Inhaltsverzeichnis. Briefkasten-Fall 27

Transkript

1 Lektion : Methodik und Technik der Fallbearbeitung A. Welche Vorüberlegungen sind bei einer Falllösung anzustellen? 1 B. Wie ist bei der Prüfung eines Anspruches vorzugehen? 2 Flohmarkt-Fall 5 C. Wie behandelt man Streitstände? 6 D. Wann muss man ein Hilfsgutachten erstellen? 7 Lektion 2: Rechtsgeschäft A. Woraus entstehen Obligationen? 9 B. Was ist ein Rechtsgeschäft? 9 C. Wie können die Rechtsgeschäfte nach dem Tatbestand eingeteilt werden? 10 D. Wie können die Rechtsgeschäfte nach der Rechtsfolge eingeteilt werden? 10 E. Was sind und Verfügungsgeschäfte? F. Was versteht man unter Gestaltungsrechten? Durchbruch-Fall 12 Lektion 3: Willensäusserung A. Was ist eine Willensäusserung? B. Was versteht man unter Abgabe und Zugang einer Willensäusserung?. 17 C. Was ist ein Erklärungs- und was ein Empfangsbote? D. Kann die Willensäusserung widerrufen werden? Strumpfkauf-Fall 19 Briefkasten-Fall Lektion 4: Form der Rechtsgeschäfte A. Besteht für den Abschluss eines Vertrages oder für einseitige Willensäusserungen ein Formzwang? 29 IX Holtz-Maihold, Rahel Rabea Obligationenrecht. Allgemeiner Teil 2014 digitalisiert durch: IDS Basel Bern

2 B. Welche Formtypen gibt es? 29 C. Welche Rechtsfolgen hat ein Formmangel? 29 Ehestreit-Fall 30 Lektion 5: Abschluss des Vertrages A. Wie kommen Verträge zustande? 33 B. Was ist für einen wirksamen Vertragsantrag erforderlich und wie lange ist der Antragende gebunden? 33 C. Welche Fälle unterscheidet man, in denen es noch am Bindungswillen fehlt, und wie kommt in diesen Fällen ein Vertrag zustande? 34 Kommafehler-Fall 34 D. Reicht blosses Schweigen als Annahme aus? 37 Grossbäckerei-Fall 38 E. Was bedeutet Konsens und Dissens? 41 Pfund-Fall 42 Lektion 6: Auslegung und Inhalt des Vertrages A. Sind Verträge nach dem wirklichen Willen oder nach dem objektiv Erklärten auszulegen? 45 B. Wie werden Fälle behandelt, in denen etwas vom Willen Abweichendes erklärt wird? 45 C. Können die Vertragsparteien den Inhalt des Vertrages beliebig festlegen? 46 Seniorenresidenz-Fall 47 Bergblick-Fall 54 Grundstückskauf-Fall Lektion 7: Allgemeine Geschäftsbedingungen A. Was versteht man unter allgemeinen Geschäftsbedingungen? 61 B. Gibt es im schweizerischen Recht die Möglichkeit, allgemeine Geschäftsbedingungen inhaltlich zu überprüfen? X Biogasanlagen-Fall 61

3 Lektion 8: Irrtum, Anfechtung und Widerruf A. Was ist der Unterschied zwischen Irrtum und Simulation? 67 B. Welche Arten von Irrtümern unterscheidet man? 67 C. Welche Folgen hat die Berufung auf einen Irrtum? 68 A. Ausgangsfall 70 B. Variante 76 Bastlerfahrzeug-Fall 79 D. Was bedeutet der Grundsatz «pacta sunt servanda» und welche Ausnahmen gibt es von diesem Grundsatz? 83 Werbefahrt-Fall 83 Solartechnik-Fall 85 Lektion 9: Stellvertretung A. Welche Fälle der Stellvertretung lassen sich unterscheiden? 89 B. Was unterscheidet die direkte und die indirekte Stellvertretung sowie die Erklärungsbotschaft voneinander? 90 C. Welche Voraussetzungen hat die direkte Stellvertretung? 90 Lautsprecher-Fall 92 D. Welche Arten von Vollmachten gibt es? 93 Lektion Saunaoase-Fall 94 Unerlaubte Handlungen A. Wo ist das Recht der unerlaubten Handlungen geregelt, und wie wird die Anspruchsprüfung aufgebaut? 97 B. Was versteht man unter Schadenseintritt und Schaden? 97 C. Was versteht man unter rechtswidrigem Verhalten? 98 D. Was versteht man unter absoluten Rechten? 98 E. In welchen Fällen kann die Rechtswidrigkeit entfallen? 98 F. Wann kann ein Verhalten, welches an sich nicht rechtswidrig, aber dennoch rechtlich verpönt ist, zum Schadenersatz führen? XI

4 G. Wann liegt der Kausalzusammenhang zwischen rechtswidrigem Verhalten und eingetretenem Schaden vor? 99 H. Wann liegt Verschulden vor? 99 Wettrutschen-Fall 100 I. Was ist die Rechtsfolge einer unerlaubten Handlung, und wonach wird der Schadenersatz bemessen? 109 J. Was ist bei der Haftung mehrerer Schädiger zu beachten? 110 K. Was versteht man unter Kausalhaftung? Sportwagen-Fall 111 L. Wann verjähren die Ansprüche aus Art. ff. OR? 115 Lektion 11: Ungerechtfertigte Bereicherung A. Welche Haupttypen des Bereicherungsanspruchs unterscheidet man?. Wachmann-Fall 117 Leckerli-Fall 122 B. Welche Subsidiaritätsregeln müssen beachtet werden? 127 Lektion 12: Erfüllung und Unmöglichkeit A. Was sind die Voraussetzungen einer wirksamen Erfüllung? 129 B. Welche Arten von Leistungsstörungen können auftreten? 129 C. Welche Arten von Unmöglichkeit werden unterschieden? 130 D. Wie wird die Unmöglichkeit behandelt, die von keiner Partei zu vertreten ist? 130 E. Welche Rechtsfolge tritt ein, wenn der Gläubiger die Unmöglichkeit zu vertreten hat? 131 F. Welche Rechtsfolge tritt ein, wenn die Unmöglichkeit vom Schuldner zu vertreten ist? 131 G. Welche Rechtsfolge tritt ein, wenn die Unmöglichkeit XII von beiden Parteien zu vertreten ist? 131 Grillfest-Fall 135 Kerzenleuchter-Fall

5 Lektion 13: Verzug A. Welches sind die Voraussetzungen des Schuldnerverzugs? Esszimmer-Fall 139 B. Was ist der Unterschied zwischen einem aliud und einem peius und welche Folgen ergeben sich aus dieser Unterscheidung? 141 C. Was sind die möglichen Rechtsfolgen bei Schuldnerverzug in vollkommen zweiseitigen (synallagmatischen) Verträgen? 142» Lektion 14: Verjährung A. Was bedeutet Verjährung und welche Fristen gelten? B. Wann beginnt eine Verjährungsfrist zu laufen, wann endet sie? 154 C. Was unterscheidet die Verjährung von der Verwirkung? Asbest-Fall 154 Lektion 15: Bedingungen A. Was versteht man unter einer Bedingung und welche Arten von Bedingungen gibt es? 161 Autoschenkung-Fall 161 Lektion 16: Haftgeld, Reuegeld und Konventionalstrafe A. Was versteht man unter Haftgeld, Reuegeld und Konventionalstrafe?. 165 Zahnarzt-Fall 165 Lektion 17: Solidarität A. Wie unterscheiden sich die Verhältnisse bei mehreren Schuldnern und Gläubigern im Hinblick auf die Art der Schuld? B. Wie entstehen Solidarschulden und Solidargläubigerschaften und wo sind diese geregelt? XIII

6 Lektion Abtretung, Verrechnung und Schuldübernahme A. Welche Forderungen sind abtretbar? 173 B. Welche Wirkung hat die Abtretung? 173 Wettkönig-Fall 173 C. Welche Formen der Schuldübernahme gibt es und wo sind sie geregelt? 176 Anhang I. Erwähnte Bundesgerichtsentscheide 177 IL Verzeichnis der Problemübersichten 178 III. Sachverzeichnis 179 XIV