Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis

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1 Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis VII IX XI XIX XXV VII Einleitung 1 1. Kapitel: Allgemeine Grundlagen 3 1 Zeitliche Wirksamkeit von Rechtsgeschäften im Allgemeinen 3 2 Zeitliche Wirksamkeit von gesellschaftsrechtlichen Tatbeständen Kapitel: Grundlagen der gesetzlich vorgesehenen Rückwirkung Begriff der Rückwirkung 25 4 Theoretische Begründung der Rückwirkung 35 5 Arten der Rückwirkung 65 6 Nebenfolgen und Wirkung auf andere Rechtsgebiete 67 7 Grenzen der gesetzlich vorgesehenen Rückwirkung Kapitel: Ausgewählte der gesetzlich vorgesehenen Rückwirkung 8 Gesetzlich vorgesehene Rückwirkungstatbestände im Allgemeinen Rückwirkung von Handelsregistereintragungen 10 Anfechtung von Kapitel: Gewillkürte Rückwirkung 283 Zulässigkeit der gewillkürten Rückwirkung? Folgen der unwirksamen gewillkürten Rückwirkung 293 Schlussbetrachtung 299 Stichwortverzeichnis 303 Messer, RÃ my RÃ?ckwirkung im Gesellschaftsrecht 2013 IX digitalisiert durch IDS Basel/Bern, im Auftrag der Schweizerischen Nationalbibliothek

2 Vorwort Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis VII IX XI XIX XXV VII Einleitung 1 1. Kapitel: Allgemeine Grundlagen 3 1 Zeitliche Wirksamkeit von Rechtsgeschäften im Allgemeinen 3 I. Übersicht 3 IL Das Rechtgeschäft 3 III. Wirkung des Rechtsgeschäftes 5 Voraussetzungen der Wirkung im Allgemeinen 5 Die Wirkung des Rechtsgeschäftes im Allgemeinen 7 3. Haupt- und Nebenwirkungen 8 4. Wirkungen nach Kategorien 10 a. Einseitige Rechtsgeschäfte und Verträge b. Beschlüsse i. Allgemein Stimmabgabe iii. Beschluss 12 iv. Tatbestands- und Wirksamkeitsvoraussetzungen 14 v. Wirkungen 14 IV. Zeitpunkt der Wirkung des Rechtsgeschäftes Vorbemerkung zum zeitlichen Aspekt Allgemeiner Wirkungszeitpunkt Wirkungszeitpunkte von Beschlüssen im Speziellen V. Anwendbarkeit des allgemeinen Teils des Obligationenrechts auf das Gesellschaftsrecht 20 2 Zeitliche Wirksamkeit von gesellschaftsrechtlichen Tatbeständen Kapitel: Grundlagen der gesetzlich vorgesehenen Rückwirkung Begriff der Rückwirkung 25 I. Begriffsbestimmung Allgemein 25 XI

3 2. Begriffsbestimmung in der Literatur Elemente des Rückwirkungsbegriffes 27 a. Rechtsgeschäftliche Begriffselemente 27 b. Zeitliche Elemente Gestaltungsrechte im Besonderen Fazit 32 IL Abgrenzungen Vorwirkung Intertemporales Recht 33 4 Theoretische Begründung der Rückwirkung 35 I. Allgemein 35 Die Zeitkomponente im Recht Zeit und Rechtsgeschäfte 37 III. Voraussetzungen für eine echte Rückwirkung IV. Wirkungsmöglichkeiten des Rechts Wirkungsebenen des Rechts 39 a. Tatsächliche, reale Wirkungsebene 39 b. Rechtliche Wirkungsebene Folgerungen für die Rückwirkung: Unmöglichkeit der echten Rückwirkung 41 V. Lösungsansätze Fiktion 42 a. Begriff der Fiktion 42 b. Abgrenzungen 45 c. Rechtsgeschäftliche Fiktion? 46 i. Fingierte Rechtsfolge 46 Fingierter Tatbestand aus beweisrechtlicher Perspektive 47 iii. Tatbestand aus der Perspektive des zulässigen Vertragsinhaltes 49 iv. Fingierter Tatbestand aus der Perspektive der Wirksamkeit von Rechtsgeschäften v. Zusammenfassung und Lösungsvorschlag 52 d. Rückwirkung als Fiktion «Klärung der Rechtslage» 56 a. Begriff 56 b. Kritik Struktur des Grundtatbestandes Prozessuale Behandlung Fazit 64 5 Arten der Rückwirkung 65 I. Allgemein 65 XII

4 II. Abgrenzung nach dem Begriff der Rückwirkung 65 III. Abgrenzung nach der Grundlage 65 6 Nebenfolgen und Wirkung andere Rechtsgebiete 67 I. Nebenfolgen 67 II. Wirkung auf andere Rechtsgebiete 71 7 Grenzen der gesetzlich vorgesehenen Rückwirkung 73 I. Vorbemerkungen 73 II. Rückwirkungszustand 74 III. Gründe für eine objektivrechtliche Begrenzung 75 IV. Allgemeine objektivrechtliche Begrenzungen Einleitung Schutz des guten Glaubens 77 a. Allgemein 77 b. Begriff, Voraussetzungen und Wirkung des Gutglaubensschutzes 77 c. Gutglaubensschutz im Kontext der Rückwirkung d. Allgemeiner Gutglaubensschutz im Zusammenhang mit der Rückwirkung? 82 i. Behandlung in der Doktrin 83 ii. Schlussfolgerungen 84 e. Gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten als Beispiel eines Anwendungsfalles Öffentlicher Glaube des Handelsregisters 87 a. Ausgangslage 87 b. Grundlage des öffentlichen Glaubens des Handelsregisters 88 i. Allgemein 88 ii. Öffentlicher Glaube aufgrund der negativen Publizität 89 iii. Fazit 92 c. Voraussetzungen und Einschränkungen 93 i. Fehlerhafte Eintragung 93 ii. Dritte 93 iii. Kenntnis 95 iv. Zurechenbarkeit 96 v. Rechtsgeschäftlicher Kontakt 98 vi. Ausschluss des öffentlichen Glaubens durch gesetzliche Anordnung der Rückwirkung? d. Anwendungsfall im Kontext der Rückwirkung e. Fazit Schutz des Vertrauens 103 a. Ausgangslage 103 b. Voraussetzungen der positiven Vertrauenshaftung XIII

5 XIV c. Vertrauensschutz im Kontext der Rückwirkung? d. Rückwirkend beseitigte Ermächtigung als Anwendungsfall 109 Auslegung von Willensäusserung und a. Ausgangslage b. Vertrauensprinzip c. Anwendung im Kontext der Rückwirkung Rückwirkung als Gegenstand eines Willensmangels Ausschluss eines Bereicherungsanspruchs 117 a. Allgemeines Bereicherungsrecht b. Beispiel eines spezialgesetzlichen tatbestandes 8. Geschäftsführung ohne Auftrag 120 a. Allgemein 120 b. Geschäftsführung ohne Auftrag und Rückwirkung c. Geschäftsführung ohne Auftrag als Begrenzung der Rückwirkung Heilende Wirkung von HR-Eintragungen Faktisches Vertragsverhältnis 126 Faktische Organschaft Begrenzung der Haftbarkeit 130 a. 130 b. Schaden, Pflichtverletzung und adäquater Kausal 131 c. Verschulden 135 d. Ergebnis und Folgerung für die Rückwirkung 13. Begrenzung im Rahmen der Zeitbestimmung 139 a. Allgemein 139 b. Fälligkeit und Erbringbarkeit 140 i. Zusammenhang mit der Rückwirkung 140 ii. Zeitpunkt der Fälligkeit und der Erbringbarkeit 140 iii. Begrenzung der Rückwirkung 141 c Beginn des Schuldnerverzugs 143 i. Schuldnerverzug und Rückwirkung 143 ii. Begrenzung der Rückwirkung 143 d. Beginn des Gläubigerverzugs 145 i. Beginn des Gläubigerverzuges im Allgemeinen 145 ii. Gläubigerverzug und Rückwirkung 146 iii. Begrenzung der Rückwirkung 147 e. Beginn der Verjährungsfrist 148 i. Beginn der Verjährung im Allgemeinen 148 Verjährung und Rückwirkung 149 iii. Einflussnahme des Gläubigers

6 f. Rückwirkende Beseitigung der bereits eingetretenen Verjährung? 154 g. Beginn der Verwirkungsfrist 154 h. Begrenzung durch eingetretene Verjährung und Verwirkung Abstrakte Verfügungen Eingeschränkte Akzessorietät Verbot des Rechtsmissbrauchs 161 Begrenzung im Kontext einer Rechtsbedingung a. Allgemein 162 b. Die Rechtsbedingung 163 c. Rechtsbedingung und Rückwirkung 164 i. Allgemein 164 ii. Analoge Anwendung von Art. OR als Begrenzung der Rückwirkung? 166 d. Fazit 168 Schuldrechtlicher Ausschluss der gesetzlich vorgesehenen Rückwirkung? 169 V. Spezifische objektivrechtliche Beschränkungen 170 VI. Faktische Begrenzungen der Rückwirkung VII. Voraussetzungsloser Schutz von Rechtspositionen Dritter? VIII. Fazit Kapitel: Ausgewählte der gesetzlich vorgesehenen Rückwirkung 8 Gesetzlich vorgesehene Rückwirkungstatbestände im Allgemeinen 177 I. Vorbemerkungen 177 IL Anwendungsbeispiele 1. Handelsregistereintragung Anfechtung von Beschlüssen 3. Aufhebungsbeschluss Verrechnung Bedingung Genehmigung Wiedereintragung einer Aktiengesellschaft Rückwirkung von Handelsregistereintragungen 189 I. Ausgangslage 189 II. Wirkungen im Zusammenhang mit einer Eintragung Wirkungen Handelsregisterwirkungen 191 a. Registerrechtliche Wirkung 192 b. Deklaratorische und konstitutive Wirkung 192 XV

7 XVI i. Deklaratorische Wirkung 192 ii. Konstitutive Wirkungen 194 iii. Heilende Wirkung 194 c. Nebenwirkungen 196 III. Gesetzgebungsgeschichte und Zweck von Art. 932 OR Gesetzgebungsgeschichte Zweck 199 a. Allgemein 199 b. Zweck von Art. 932 Abs. 1 OR 199 c. Zweck von Art. 932 Abs. 2 OR 201 IV. Art der Rückwirkung 202 Qualifizierung in der Doktrin und in der Recht 202 a. Vor dem Inkrafttreten der geltenden Handelsregisterverordnung 202 b. Nach dem Inkrafttreten der geltenden Handelsregisterverordnung Stellungnahme und Ergebnis 207 a. Bestehen einer Rückwirkung 207 b. Theoretische Begründung der Rückwirkung 207 V. Dauer der Rückwirkungsperiode 208 VI. Erfasste Rechtswirkungen Von Art. 932 Abs. 1 OR erfasste Rechtswirkungen 210 a. Gesellschaftsrechtliche Wirkungen 210 b. Handelsregisterwirkungen 212 i. Deklaratorische, konstitutive und heilende Wirkung 212 ii. Registerrechtliche Wirkungen 213 c. Fazit Verhältnis zu Art. 932 Abs. 2 OR 215 a. Ausgangslage 215 b. Wortlaut und Entstehungsgeschichte c. Literatur, Rechtsprechung und weitere d. Favorisierte Position 219 e. Folgen der ungeteilten Rechtsposition 220 f. Fazit 222 VII. Inhalt und Begrenzung der Rückwirkung Allgemein Ausgewählte Rückwirkungsfolgen und Begrenzungen am Beispiel der Absorption 224 a. Entstehung der Obligation durch Vertrag 225 i. Rückwirkungsfolgen 225 ii. Begrenzungen 226

8 b. Entstehung der Obligation durch ausservertragliche Haftung 227 i. Rückwirkungsfolgen 227 ii. Begrenzungen 229 c. Erfüllung der Obligation durch Übereignung 230 i. Rückwirkungsfolgen 230 ii. Begrenzungen 232 d. Die Gesellschaft als Gegenstand eines geschäftes bei der Verpfändung ihrer Aktien Schlussfolgerungen für die Begrenzungen der Rück 233 VIII. Revision der Rückwirkungsbestimmung Anfechtung von 237 I. Einleitung 237 II. Gesetzliche Grundlage und Rückwirkung Prozessrechts Gesetzgebungsgeschichte der Rückwirkung Doktrin und Judikatur Art der Rückwirkung Dauer der Rückwirkungsperiode 243 III. Zweck der Rückwirkung Allgemein Zweck der Anfechtungsklage Verwirklichung des Zwecks durch Rückwirkung 250 IV. Subjektive Reichweite der Urteilswirkung V. Inhalt und Begrenzung der Rückwirkung Allgemein Inhalt der Rückwirkung 255 a. Zusammenhang zwischen Anfechtungsfolgen und Rückwirkung 255 b. Folgerung für die rückwirkende Anfechtung Allgemeine Bemerkungen zur Begrenzung der Rückwirkung 257 a. Vorbemerkung 257 b. Allgemeine Behandlung in der Doktrin 258 c. Spezifische objektivrechtliche Begrenzung in personeller Hinsicht? Rückgängigmachung der Beschlussfolgen 261 a. Problematik der Rückgängigmachung 261 b. Doktrin und Judikatur zu den Folgen einer gut- Anfechtung 262 c. Stellungnahme 266 i. Allgemein 266 XVII

9 ii. Aktienrechtliche Pflicht zur Rückgängig 268 iii. Registerrechtliche Pflicht zur Rückgängig 268 VI. Rückwirkungsfolgen und Begrenzungen anhand ausgewählter Beispiele Wahl eines 271 a. Rückwirkungsfolgen 271 b. Begrenzungen Dividendenausschüttung 273 a. Rückwirkungsfolgen 273 b. Begrenzungen Ordentliche Kapitalerhöhung 275 a. Rückwirkungsfolgen 275 b. Begrenzungen 276 i. HR-Eintrages? 276 ii. Weitere Begrenzungen 280 VII. Vermeidung der Rückwirkungsfolgen Kapitel: Gewillkürte Rückwirkung Zulässigkeit der gewillkürten Rückwirkung? 283 I. Grundsatz 283 II. Rückwirkende Statutenbestimmungen? 286 III. Nachbildung der Rückwirkungsfolgen Allgemein Einseitige Rechtsgeschäfte und Verträge Beschlüsse 291 Folgen der unwirksamen gewillkürten Rückwirkung 293 I. Ausgangslage 293 II. Nichtigkeitsfolgen Allgemein Allgemeine Nichtigkeitsfolgen 293 III. 3. Nichtigkeit des Beschlusses 295 Auslegung oderrichterlichevertragsanpassung Auslegung Richterliche Vertragsanpassung 297 Schlussbetrachtung 299 Stichwortverzeichnis 303