Wie man die Kapitalerhöhung in der Gmbh versteht

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1 Sabine Kadel Die fehlerhafte Kapitalerhöhung im Recht der GmbH PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 Vorwort Abkürzungsverzeichnis 13 Einleitung 15 I. Problemstellung 15 II. Weitere Vorgehensweise 18 Erster Teil: Die Kapitalerhöhung im Recht der GmbH 21 I. Begriff und Arten Begriff und Bedeutung Arten der Kapitalerhöhung 22 II. Verfahren Kapitalerhöhung gegen Einlagen Kapitalerhöhungsbeschluss Änderung des Gesellschaftsvertrages Besonderheiten bei der Sacherhöhung Übernahme der Stammeinlagen Übernahme Zulassungsbeschluss, Bezugsrecht, Bezugsrechtsausschluss Anmeldung, Eintragung Besonderheiten bei der Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln 29 III. Mängel der Kapitalerhöhung 29 Zweiter Teil: Der fehlerhafte Kapitalerhöhungsbeschluss 31 I. Überblick über die Fehlergründe 31 II. Rechtsfolgen des fehlerhaften Kapitalerhöhungsbeschlusses - Stand der Diskussion Vor Eintragung Nach Eintragung Wirkung der Eintragung bei Fehlerhaftigkeit des Kapitalerhöhungsbeschlusses Uneingeschränkte Anwendung der 241 ff. AktG analog? 36

3 Fehlerhafte Gesellschafterbeschlüsse im Recht der GmbH Anwendung der 241 ff. AktG analog auf die fehlerhaft beschlossene Kapitalerhöhung Anwendung des 15 Abs. 3 HGB Anwendung des 16 GmbHG Vorläufige Anerkennung der fehlerhaft beschlossenen Kapitalerhöhung 45 III. Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft Gründung von Gesellschaften Praktische Erwägungen Vertrauensschutz Bestandsschutz Dogmatische Grundlagen Lehre von der faktischen Gesellschaft Lehre von der Beschränkung der Nichtigkeitsfolgen Ablehnende Auffassungen Lehre von der Doppelnatur des Gesellschaftsvertrages Voraussetzungen der Anerkennung fehlerhafter Gesellschaften Vorliegen eines - fehlerhaften - Gesellschafts Vertrages Vollzug Nichtentgegenstehen überwiegender Interessen Einzelner oder der Allgemeinheit Rechtsfolgen der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft _ Übertragbarkeit der Grundsätze über die fehlerhafte Gesellschaft auf andere gesellschaftsrechtliche Strukturentscheidungen 59 IV. Übertragbarkeit der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft auf den fehlerhaften Kapitalerhöhungsbeschluss Maßstäbe Fehlen einer abschließenden Regelung betreffend die Fehlerfolgen des Kapitalerhöhungsbeschlusses im Recht der GmbH ff. AktG und die Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft Abschließender Charakter der 241 ff. AktG? Minderheitenschutz Zusammenfassung 70

4 3. Eröffnung des Anwendungsbereiches der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft Bedürfnis nach Vertrauens- und Bestandsschutz Vertrauensschutz Bestandsschutz Ergebnis Organisationscharakter der Kapitalerhöhung Organisationsvertrag Organisationscharakter von Änderungen eines Organisationsvertrages Qualifizierung der Kapitalerhöhung Zusammenfassung 85 V. Anwendung der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft auf den fehlerhaften Kapitalerhöhungsbeschluss - Voraussetzungen Vorliegen eines - wenn auch fehlerhaften - Kapitalerhöhungsbeschlusses Beschlusserfordernis Beschlusstatbestand Fehlen eines beschlussähnlichen Sachverhalts NichtZustandekommen der erforderlichen Mehrheit _ Schwere Einberufungsmängel Beschlussfassung durch Nichtgesellschafter Fehlende notarielle Beurkundung und fehlende Eintragung Zusammenfassung Fehlerhaftigkeit des Beschlusses Nichtigkeitsgründe Unwirksamkeitsgründe Anfechtungsgründe Heilungsmöglichkeiten Zusammenfassung Vollzug Nichtentgegenstehen überwiegender Interessen Einzelner oder der Allgemeinheit Allgemeininteressen Interessen Einzelner Mitwirkung beschränkt Geschäftsfähiger oder Geschäftsunfähiger Einberufungsmängel Fehlerhafter Bezugsrechtsausschluss 111

5 10 VI. Anwendung der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft auf den fehlerhaften Kapitalerhöhungsbeschluss - Rechtsfolgen Vorläufiger Bestand der Kapitalerhöhung Vernichtbarkeit der Kapitalerhöhung mit Wirkung für die Zukunft Normenkontrolle Herabsetzung des Stammkapitals durch die Gesellschafter _ Eingeschränkte Anwendung der 241 ff. AktG analog Trennung von Kapitalerhöhung und dem zu Grunde liegenden Beschluss? Vernichtung des Beschlusses durch gerichtliches Urteil mit Wirkung ex nunc Abwicklung der fehlerhaften Kapitalerhöhung Keine Anwendung der Liquidationsvorschriften Analoge Anwendung der Vorschriften über die Zwangseinziehung? Abwicklung der fehlerhaften Kapitalerhöhung nach allgemeinen Grundsätzen Abfindungsanspruch Gläubigerschutz Analoge Anwendung des 58 GmbHG? Analoge Anwendung des 225 AktG Schadensersatzansprüche Ansprüche der Altgesellschafter Ansprüche der Übernehmer der neuen Geschäftsanteile Löschung des Beschlusses nach 144 FGG Bestandsschutz für die Zukunft? Allgemeiner Bestandsschutz Einschränkung der Geltendmachung der Nichtigkeits- und Anfechtungsgründe Kapitalerhöhung zur Durchführung einer Verschmelzung _ Sacheinlage durch Einbringung eines Unternehmens 137 VII. Heilung der fehlerhaft beschlossenen Kapitalerhöhung Heilungsbeschluss und Sachkapitalerhöhung Pflicht der GmbH zur Heilung Ansprüche auf Abschluss der Übernahmeverträge Zusammenfassung 144

6 Dritter Teil: Fehler im Zuge der Durchführung der Kapitalerhöhung I. Fehlerhafte Übernahme der Stammeinlagen 1. Überblick über die Fehlergründe 2. Rechtsfolgen der fehlerhaften Übernahme - Stand der Diskussion 2.1. Überblick über die Problematik 2.2. Vor Eintragung 2.3. Nach Eintragung 2.4. Stellungnahme. 3. Übertragbarkeit der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft auf den fehlerhaften Übernahmevertrag Fehlen einer speziellen Regelung GmbHG Allgemeine zivilrechtliche Nichtigkeits- und Anfechtungstatbestände Eröffnung des Anwendungsbereiches der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft Übernahme der Stammeinlagen als Organisationakt Vertrauens-und Bestandsschutz Zusammenfassung Anwendung der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft - Voraussetzungen Vertrag Fehlender Vertrag, Fälschung, vollmachtlose Vertretung Scheingeschäft, 117 BGB Vollzug Nichtentgegenstehen überwiegender Interessen Einzelner oder der Allgemeinheit Schutz Geschäftsunfähiger und beschränkt Geschäftsfähiger Arglistige Täuschung Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot Verstoß gegen das Verbot der Übernahme eigener Anteile durch die GmbH Verstoß gegen das Verbot der Unterpariemission Sittenwidrigkeit, 138 BGB Zusammenfassung Anwendung der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft- Rechtsfolgen 166

7 Bestandsschutz des fehlerhaften Übemahmevertrages Geltendmachung des Fehlers Austritt oder Ausschluss aus wichtigem Grund Austritt oder Ausschluss aus der GmbH Wichtiger Grund Zusammenfassung Kapitalaufbringung bei Unanwendbarkeit der Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft Zusammenfassung 178 II. Fehlerhafte Anmeldung Anforderungen an die Anmeldung und Fehlerquellen Fehlende Anmeldung Sonstige Mängel der Anmeldung 183 III. Fehlerhafte Eintragung 185 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse der Untersuchung 189 Literaturverzeichnis 195