Die Verantwortlichkeit von Banken in der Krise von Unternehmen

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Die Verantwortlichkeit von Banken in der Krise von Unternehmen"

Maria Baum
vor 6 Jahren
Abrufe

1 Die Verantwortlichkeit von Banken in der Krise von Unternehmen Von Mihai Vuia v Duncker & Humblot Berlin

2 Inhaltsübersicht Erster Teil Grundfragen der Unternehmenskrise und der Verteilung ihrer Risiken 31 1 Einführung 31 I. Anlaß und Ziel der Untersuchung 31 II. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands 33 III. Gang der Untersuchung 35 2 Krise, Sanierung und Insolvenz 36 I. Der Krisenbegriff 36 II. Anreize durch das Haftungsrecht: Sanierung oder Zerschlagung des Unternehmens? 45 III. Die einzelnen Sanierungsmaßnahmen und ihre praktische Bedeutung 53 IV. Die rechtliche Ausgestaltung des Sanierungsverfahrens 65 3 Die Verteilung der Risiken der Krise und der Sanierung zwischen den Beteiligten 75 I. Die Sonderstellung" der Banken 75 II. Die Risikoverteilung gegenüber dem Unternehmen 76 III. Die Risikoverteilung gegenüber Dritten - Zum sog. Relativitätsprinzip 77 IV. Ergebnis 85 4 Abweichende Risikozuweisung und Privatautonomie 86 I. Privatautonomie und formale Vertragsfreiheit 86 II. Von der formalen Vertragsfreiheit zur Vertragsgerechtigkeit? 90 III. Die ökonomische Funktion der Vertragsfreiheit 98 IV. Effizienz als Bestandteil der Rechtsordnung 107

3 12 Inhaltsübersicht 5 Gründe für eine abweichende Risikozuweisung außerhalb der Krise 120 I. Abweichende Risikozuweisung gegenüber dem Unternehmen 121 II. Abweichende Risikozuweisung gegenüber Dritten 138 III. Ergebnis 155 Zweiter Teil Die Verantwortlichkeit der Bank bei der Beteiligung an einem gescheiterten Sanierungsversuch Die vertragliche Verantwortlichkeit der Bank gegenüber dem Krisenunternehmen 156 I. Gründe für das Scheitern der Sanierung 156 II. Die Haftung aus 280 Abs. 1 BGB 158 III. Zusammenfassung Die Sittenwidrigkeit der Bestellung von Sicherheiten und die Insolvenzanfechtung 166 I. Sittenwidrigkeit der Sicherheitenbestellung 166 II. Insolvenzanfechtung 174 III. Zusammenfassung Die Konzernhaftung der Banken in der wirtschaftlichen Krise 178 I. Praktische Relevanz 178 II. Die Abhängigkeit ( 17 Abs. 1 AktG) 179 III. Die Innenhaftung gemäß 311 ff. AktG 186 IV. Die Haftung im qualifiziert faktischen Konzern 188 V. Ergebnis Die Anwendung der Grundsätze über eigenkapitalersetzende Gesellschafterdarlehen ( 32a f. GmbHG) ' 89 I. Praktische Relevanz 190 II. DerZweckder 32af.GmbHG 191 III. Die tatbestandlichen Voraussetzungen 201

4 Inhaltsübersicht 13 IV. Die Erweiterung des persönlichen Anwendungsbereichs 220 V. Ergebnis Die Verantwortlichkeit der Bank gegenüber Dritten 230 I. Die Problematik der drittschädigenden Kreditgewährung 231 II. Die (quasi)vertragliche Haftung der Bank 232 III. Die deliktische Haftung gemäß 823 Abs. 1 BGB 241 IV. Die deliktische Haftung gemäß 823 Abs. 2 BGB 245 V. Haftung gemäß 826 BGB 254 VI. Haftung nach Sonderdeliktsrecht 285 VII. Zusammenfassung Die hypothetische Beteiligung der Mitgläubiger am Sanierungsversuch und ihre Umsetzung in der Rechtsordnung 286 I. Die hypothetische Risikozuweisung durch die Beteiligten 287 II. Umsetzung der Haftungskriterien 307 III. Ergebnis 327 Dritter Teil Die Verantwortlichkeit der Bank bei einer verweigerten oder abgebrochenen Mitwirkung am Sanierungsversuch Die Pflicht der Bank zur Darlehensgewährung 329 I. Pflicht aus einer Sanierungsvereinbarung 330 II. Abbruch von Vertragsverhandlungen 331 III. Allgemeiner Kontrahierungszwang außerhalb vertraglicher Beziehungen IV. Allgemeiner Kontrahierungszwang innerhalb vertraglicher Beziehungen V. Die Haftung gegenüber den Mitgläubigern 346 VI. Zusammenfassung Die Pflicht der Bank zur Darlehensbelassung 348 I. Die Problematik der Darlehensbelassungspflicht 348

5 14 Inhaltsübersicht II. Dogmatische Herleitung 349 III. Das Kündigungsrecht der Bank 350 IV. Das Rückforderungsrecht der Bank 373 V. Zusammenfassung Die Pflicht der Bank zur Mitwirkung am Sanierungsversuch (sog. Akkordstörerproblematik) 380 I. Problemstellung 380 II. Die Bindung der Bank durch Zustimmung zum Sanierungsvergleich 383 III. Die Mitwirkungspflichten der Bank am Sanierungsversuch 384 IV. Die Durchsetzbarkeit eingeräumter Sonderkonditionen 396 V. Zusammenfassung Der Zahlungsverkehr in der wirtschaftlichen Krise 402 I. Die Pflicht zum Abschluß von Überweisungsverträgen 402 II. Die Kündigung von Überweisungsverträgen 406 III. Zusammenfassung 409 Ergebnisse 410 Literaturverzeichnis 415 Sachwortverzeichnis 447

Ähnliche Dokumente

Die Haftung von Arbeitnehmern, Geschäftsführern und leitenden Angestellten

Bernd Sandmann Die Haftung von Arbeitnehmern, Geschäftsführern und leitenden Angestellten Zugleich ein Beitrag zu den Grundprinzipien der Haftung und Haftungsprivilegierung Mohr Siebeck Inhaltsübersicht