Städtische Gebäude Esslingen am Neckar

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1 Eigenbetrieb Städtische Gebäude Esslingen am Neckar 1. Nachtragswirtschaftsplan für das Geschäftsjahr vom bis Stand

2 Eigenbetrieb: Städtische Gebäude Esslingen a.n. Inhaltsverzeichnis 1. Beschlussformulierung Seite 3 2. Vorbericht Seite 4 Grundsätzliches Festgesetztes Kapital Ausführungen zur Wirtschaftslage und zur voraussichtlichen Entwicklung des Betriebs 3. Erfolgsplan Seite 8 4. Vermögensplan mit Finanzplanung Seite 9 5. Stellenübersicht Seite 11

3 Eigenbetrieb: Städtische Gebäude Esslingen a.n. Beschluss Wirtschaftsplan 2013 Auf Grund von 14 des Eigenbetriebsgesetzes vom (GBl. S. 22), geändert am (GBl. S. 292) und 5 Abs. 1 der Betriebssatzung hat der Gemeinderat der Stadt Esslingen am Neckar am XX folgenden 1. Nachtragswirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 beschlossen: 1. Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt: 1.1 im Erfolgsplan mit Erträgen in Höhe von Aufwendungen in Höhe von und einem Jahresverlust EUR EUR EUR 1.2 im Vermögensplan mit Einnahmen und Ausgaben von dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen (Kreditermächtigung) zur Finanzierung neuer Investitionen EUR 0 EUR dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von EUR 1.3 bei der Stellenübersicht mit 87,18 Stellen 2. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf EUR

4 Eigenbetrieb: Städtische Gebäude Esslingen a.n. Vorbericht Grundsätzliches Der Eigenbetrieb wurde am rückwirkend zum im Wege einer Sachgründung gegründet und zunächst nur mit der Planung, Herstellung sowie dem Betrieb der Neuen Feuerwache Esslingen und des Neuen Technischen Rathauses (ehem. NWS-Gebäude), der Fleischmannstraße 25 und des Alten Schelztorgymnasiums beauftragt. Seit werden fast alle städtischen Gebäude durch den Eigenbetrieb im Rahmen eines zentralen Gebäudemanagements bewirtschaftet. Der Eigenbetrieb führt seine Rechnung nach den Regeln der doppelten kaufmännischen Buchführung. Der Betrieb wird als Eigenbetrieb nach den Vorschriften des EigBG geführt. Festgesetztes Kapital Das Stammkapital des Betriebs beträgt EUR Ausführungen zur Wirtschaftslage und zur voraussichtlichen Entwicklung des Betriebs Erläuterungen zum Erfolgsplan Umsatzerlöse Der Ansatz beinhaltet nur die Erlöse aus Vermietung. Die Erträge aus der Abrechnung der Betriebskosten gegenüber den Mietern sind getrennt unter der Position "Erhöhung des Bestands an fertigen und unfertigen Leistungen" ausgewiesen. Die Berechnung der Mieten des Jahres 2013 erfolgte auf der Grundlage der Vorjahresmieten; zusätzlich wurden die Mieten für zwischenzeitlich fertiggestellte Objekte berechnet. Das erhöhte Mietausfallwagnis bei externen Mietern aufgrund der Mieterstruktur wird auf 125 T geschätzt. Erhöhung des Bestands an fertigen und unfertigen Leistungen Diese Position beinhaltet die Erträge aus Betriebskostenabrechnungen für 2012 gegenüber den Mietern im Folgejahr. Die Höhe der Betriebskosten-Vorauszahlungen für das Jahr 2013 wurde auf der Grundlage der tatsächlichen umlegbaren Betriebskosten des Jahres 2010 ermittelt. Sonstige betriebliche Erträge Hier ist enthalten die Auflösung von Sonderposten für investive Zuschüsse in Höhe von 191 T. Ausserdem wird die Bauinstandhaltungsrückstellung von rd. 1,8 Mio. aufgelöst und Eigenleistungen in Höhe von rd. 75 T für Leistungen im investiven Bereich werden aktiviert. Für die Maßnahmen am Seilergang sind Zuschüsse in Höhe von rd. 280 T von der Stadt und von Dritten eingeplant. Aufwendungen für bezogene Lieferungen und Leistungen Der Gesamtansatz von rd. 13,833 Mio. beinhaltet die Instandhaltungsaufwendungen mit rd. 4,7 Mio. für die laufende Instandhaltung, rd. 1,8 Mio für Investitionen, die als Instandhaltungen gebucht werden müssen (bspw. für Maßnahmen im Rahmen von Umnutzungen, sofern diese nicht aktiviert werden dürfen bzw. für anstehende Brandschutzmaßnahmen), die Mietaufwendungen von rd. 764 T und die Aufwendungen für die Bewirtschaftung von rd. 6,496 Mio.. In den Mietaufwendungen sind Pachtzahlungen in Höhe von 274 T an die Stadt Esslingen für die Wohn- und gewerblich genutzten Objekte enthalten. Der Betrag von rd. 4,7 Mio ist für sonstige Unterhaltungsmaßnahmen veranschlagt. Eine Detailplanung für die Verwendung der Instandhaltungsaufwendungen wird noch erstellt. Mit dem Budget "für sonstige Instandhaltung" wird der SGE nur die notwendigsten Maßnahmen gewährleisten können, um den Betrieb der städtischen Gebäude sicherzustellen.

5 In der Hausbewirtschaftung sind folgende Kosten veranschlagt: Strom: 950 T Wasser, Abwasser einschl. Niederschlagswasser: 431 T Gas / Wärme: 1,675 Mio (einschl. Fifty-Fifty-Programm) Reinigung: 2,220 Mio Müll 125 T Wartungskosten: 315 T Betriebskosten für Anmietungen und Teileigentum: 127 T Aussenanlagen: 98 T Straßenreinigung, Winterdienst: 155 T Versicherungen: 172 T Sicherheitsdienst, Alarmbereitschaft: 86 T Sonstige Kosten wie Leuchtmittel usw.: 142 T Personalaufwand Der Personalaufwand erhöht sich der Integration der vier MitarbeiterInnen von der Abt und aufgrund vereinbarter tariflicher Steigerungen (1,3 % ab Jan und weitere 1,3 % ab Aug. 2013). Abschreibungen Die Abschreibungen erhöhen sich durch die aktivierungspflichtige Baumaßnahmen. Sonstige betriebliche Aufwendungen In den sonstigen betrieblichen Aufwendungen ist für Interne Leistungsverrechnung mit der Stadt der Betrag von rd. 187 T enthalten. Jahresgewinn / Jahresverlust Es ergibt sich ein Jahresverlust von rd. 275 T. Ursache dafür ist die Integration der Abteilung 60-3 in den SGE und der dadurch erheblich steigenden Personalkosten beim SGE. Darüber hinaus sind die Instandsetzungsaufwendungen gestiegen bei gleichbleibenden Bestandsmieten. Da zunehmend Investitionen in Bestandsgebäuden erfolgen und nicht alle Maßnahmen aktivierungsfähig sind, müssen diese aus dem Instandhaltungsbudget bezahlt werden

6 Vermögensplan 2013 Hinweis zum Vermögensplan Aus Gründen der besseren Steuerungsmöglichkeit und der Übersichtlichkeit werden grundsätzlich keine Übertragungen von Vermögensplanmitteln im letzten Jahr zugelassen. Grundlage für die Vermögensplanaufstellung ist eine Hochrechnung der Vermögensplanentwicklung des Vorjahres. Die nicht in Anspruch genommenen Mittel werden im aktuellen Vermögensplan neu verplant. Spätere Abweichung führen gegebenenfalls zur unterjährigen Plananpassung. Dazu müssen die Vorhaben und deren Finanzierung ständig überprüft und bei geänderten Rahmenbedingungen angepasst werden. Folge ist beispielsweise, dass ein aus der Hochrechnung erwartender Finanzierungsfehlbetrag bzw. - überschuss sofort im aktuellen Vermögensplan - und nicht wie bisher erst im darauf folgenden Jahr - eingestellt wird. Bis Ende 2010 erfolgte eine teilweise Finanzierung der Projekte durch eine ensprechende Kapitaleinlage der Stadt Esslingen. Anhand der zusätzlich eingelegten Gebäude zum hat sich jedoch die Innenfinanzierungsmöglichkeiten der SGE durch die erhöhte Abschreibung verbessert, so dass derzeit für die Zukunft keine weiteren Kapitaleinlagen geplant sind. Laufende Projekte des Vermögensplans (teilweise in Endabwicklung) Kindertagesstätte Neckarstraße Neubau einer Kindertagesstätte gemäß Grundsatzbeschluss vom Die Kita Neckarstraße 51 mit 423 m² Programmfläche wird für 3 Gruppen eingerichtet. Die Fertigstellung ist im Mai/Juni 2013 vorgesehen. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 1,7 Mio. Umbau der Pliensauschule zur Ganztagesschule Ausbau zur Ganztagesschule einschließlich einem Anbau für die Mensa gemäß Beschluss 50/259/2011. Mit den Baumaßnahmen wurde in 2012 begonnen, die Fertigstellung erfolgt im Frühjahr Die aktuellen Gesamtkosten aufgrund notwendiger Umplanungen belaufen sich auf , davon sind ca. 164 T Instandsetzungskosten enthalten. Siehe aktuelle Beschlussvorlage : Neu 1,534 Mio Schillerschule Berkheim Vorlagen 50/358/2011 und 50/361/2011: Mit der Baumaßnahme wurde 2012 begonnen, die Fertigstellung wird 2013 erfolgen. Siehe aktuelle Beschlussvorlage vom ,893 Mio. Schwarz-Weiß-Bereich Feuerwache Zell/Abbruch Zentrum Zell/Vereinshaus/Technikzentrale Schwarz-Weiß-Bereich Feuerwache Zell: Stand der Kostenschätzung zum : 513 TEUR; Fördermittel in Höhe von 45 TEUR Fachraumsanierung NWT Schulen Das Projekt läuft seit 2007; es werden in Zusammenarbeit mit Amt 40 die Schulen mit Unterrichtsräumen versorgt, die aufgrund neuer Unterrichtsformen notwendig sind. Dafür sind im Jahr T eingeplant. WC Anlage Bahnhof WC Anlage am Bahnhof gemäß Grundsatzbeschluss Machbarkeitsstudie Jugendhaus Mettingen - 6 -

7 Mettingen Vorlage 50/037/2011 und 50/126/2011: Kindergarten Auenweg: Anbau an den bestehenden Kindergarten: Kosten rund 861 TEUR. Neue Baukosten gemäß Beschluss vom : Neu 1,2 Mio Mettingen Vorlage 50/037/2011 und 50/126/2011: Ausbau zur Ganztages-Grundschule: Beginn Neue Beschlussvorlage mit geänderten Baukosten vom Darlehensneuaufnahmen Es ist keine Darlehensaufnahme vorgesehen. Darstellung der langfristigen Verschuldung - 7 -

8 Eigenbetrieb Städtische Gebäude Esslingen a.n. I. Erfolgsplan 2013 Gegenstand / Bezeichnung Plan Plan Ergebnis Umsatzerlöse Erlöse aus Vermietung /. Mietausfallwagnis Abgerechnete Betriebs- und Heizkosten Erlöse aus Auftragsleistungen und Betreuungstätigkeit Erhöhung des Bestandes an fertigen und unfertigen Leistungen Sonstige betriebliche Erträge Zuschuss Stadt ES für denkmalbedingten Mehraufwand Zuschuss Stadt ES für Seilergang Zuschuss Dritter für Sanierung Seilergang Versicherungsentschädigung Kostenerstattung Aktivierte Eigenleistungen Sanierungszuschüsse KII Auflösung Instandhaltungsrückstellung Auflösung von Sonderposten für investive Zuschüsse Nachlass Netznutzungsentgelt Sonstige ordentliche Erträge Summe betriebliche Erträge Aufwendungen für bezogene Lieferungen und Leistungen A1 Instandhaltungsaufwendungen A2 nicht aktivierungsfähige Investitionen/Brandschutz B1. Miet- und Pachtaufwendungen C. Aufwendungen Hausbewirtschaftung Personalaufwand Abschreibungen a) auf imm.vg des Anlagevermögens und Sachanlagen b) auf VG des Umlaufsvermögens Sonstige betriebliche Aufwendungen Summe betriebliche Aufwendungen Erträge aus Beteiligungen 0 9. Erträge aus and. Wertpapieren u. Ausleih. des Finanz-AV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des UV Zinsen und ähnliche Aufwendungen Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen 16. Außerordentliches Ergebnis Steuern von Einkommen und von Ertrag Sonstige Steuern (Grundsteuer) Jahresgewinn/Jahresverlust Zuführung in Bauerneuerungsrücklage 21. Bilanzgewinn nachrichtlich: Gesamterträge Gesamtaufwendungen Jahresergebnis

9 Städtische Gebäude Esslingen am Neckar Vermögensplan Finanzierungsmittel Vorjahr Vorjahr Vorjahr Planjahr 1. Folgejahr 2. Folgejahr 2. Folgejahr Ist Plan Hochrechnung I. Innenfinanzierungsmittel 1. Jahresgewinn Zuführung zu Sonderposten mit Rücklagenanteil 3. Zuführungen zu Rückstellungen 4. Abschreibungen auf Anlagevermögen Anlagenabgänge 6. Rückflüsse aus gewährten Krediten 7. Vorl. Finanzierungsüberschuss aus Fibnanzierungsüberschuss aus HR Finanzierungsüberschüsse 2013 ff Bauerneuerungsrücklage/Gewinnrücklage Summe Innenfinanzierungsmittel II. Außenfinanzierungsmittel 1. Zuführung der Stadt zum Stammkapital 2. Zuführung der Stadt zu Sonderrücklage 0 3. Zuweisungen und Zuschüsse vom Land/Bund Restzahlung GZ Programm Fördermittel HSEP/Investitionsoffensive Fördermittel U Infrastrukturpauschale KII für Dekanatsgebäude KII Mittel des Landes für die Dieselstraße Feuerwache Zell Umbau SW-Bereich Förderung durch Land KII Mittel für Merkelstraße (Maßnahme aktivierungspflichtig) Fördermittel Projekt Berkheim Fördermittel Projekt Plienausschule Zuweisungen und Zuschüsse von der Stadt Weiterleitung der Spende für die Dieselstraße 5. Verlustausgleich der Stadt 6. Kredite von Dritten a. Neuaufnahme b. Umschuldung 7. Kredite von der Stadt 8. Beiträge und ähnliche Entgelte Summe Außenfinanzierungsmittel Gesamtsumme Finanzierungsmittel

10 Städtische Gebäude Esslingen am Neckar Vermögensplan Finanzierungsbedarf Vorjahr Vorjahr Vorjahr Planjahr VE 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr Info: Projektkosten Ist 2011 Planung 2012 Hochrechnung beziehen sich auf das Jahr Sachanlagen und immaterielle Anlagewerte Bereich Bildung und Kindergärten Kindergarten Hirschlandstraße Erweiterung Kindergarten Konsumstraße Kindertagesstätte Merkelstraße Generalsanierung Kindergarten Kesselwasen (Neubau Fluchttreppenhaus) Kindergarten Neckarstraße Fachraumsanierung NWT Schulen Hauptschulentwicklungsplanung Ganztagesschule Mettingen Anbau Kita Auenweg Bildungshaus Sulzgries Kita Berkheim; Umbau Ganztagesschule Pliensauschule Ausbau Ganztagesschule Diverse Altobjekte Sonstige Bereiche Diverse Altobjekte Zell Vereinshaus, Technikzentrale Schwarz-Weiß-Bereich Feuerwache Zell; Modifizierung w/ Verkauf Rathausplatz Renovierung Dekanatsgebäude, Rathausplatz 3/ Dieselstraße Sanierung und Erweiterung im Bestand Verwaltungsrochade: Planungs- und Baukosten Sonstige Planungskosten, EDV Software, Büromöbel, Kosten Altobjekte Ankauf Gebäude Borsigstraße/Vogelsangstraße Machbarkeitsstudie Jugendhaus Mettingen WC Anlage Bahnhof Finanzanlagen 3. Rückzahlung von Stammkapital an die Stadt 4. Jahresverlust Auflösung Ertragszuschüsse/Zuweisungen Tilgung von Krediten a. Reguläre Tilgung b. Tilgung wegen Umschuldung c. Sondertilgung wegen Zuschüssen Feuerwache 7. Gewährung von Krediten 8. Finanzierungsfehlbetrag aus Vorjahren 9. Zunahme der liquiden Mittel Gesamtsumme Finanzierungsbedarf

11 Städtische Gebäude Esslingen am Neckar Stellenübersicht 2013 Stellenzahl: Beschäftigte Beamte (nachrichtlich) Gesamt Soll Soll Ist Soll Soll Ist Soll Soll Ist Betriebszweig: Planjahr Vorjahr Vorjahr* Planjahr Vorjahr Vorjahr* Planjahr Vorjahr Vorjahr* Betriebsleiter 1,77 1,70 1,70 1,77 1,70 1,70 Sekretariat 0,90 1,00 1,00 0,90 1,00 1,00 Abteilung I (Infrastruk.GM) 62,17 62,67 62,67 62,17 62,67 62,67 Abteilung II (Kaufm. GM) 6,99 6,86 6,86 1,00 1,00 1,00 7,99 7,86 7,86 Abteilung III (Technisches GM) 13,85 10,74 10,74 0,50 0,50 0,50 14,35 11,24 11,24 mit 60-3 Gesamt Stellenzahl 85,68 82,97 82,97 1,50 1,50 1,50 87,18 84,47 84,47 Erläuterung: Soll = vorgesehene Stellen Ist = tatsächlich besetzte Stellen zum Zeitpunkt der Planerstellung

12 Städtische Gebäude Esslingen am Neckar Jahresabschluss zum Die Feststellung durch den GR erfolgt