Ethischer Welthandel. Eine Alternative zu Freihandel Und Protektionismus. Luxemburg, 7. März 2018

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1 Ethischer Welthandel Eine Alternative zu Freihandel Und Protektionismus Luxemburg, 7. März 2018

2 Internationale Bewegung unterstützende Personen (Website) aktive Personen (arbeiten mit) unterstützende Unternehmen (Website) 500 bilanzierte Organisationen 50 aktive Gemeinden & Städte 200 aktive Hochschulen 30 Vereine (Rechtsebene) 150 Regionalgruppen/Energiefelder 15 AkteurInnenkreise Mag. Christian Felber 2

3 Wiedereinbettung Ökosphäre Menschliche Gesellschaften Wirtschaft Mag. Christian Felber 3

4 Wiedereinbettung Ökosphäre Menschliche Gesellschaften Mag. Christian Felber 4

5 Wiedereinbettung Ökosphäre Menschliche Gesellschaften Mag. Christian Felber 5

6 Nicht neu oikonomia Mag. Christian Felber Geld = Mittel Zweck = Gutes Leben 6

7 Nicht neu oikonomia Geld = Mittel Zweck = Gutes Leben chrematistiké Geld = Zweck widernatürlich Mag. Christian Felber 7

8 Wirtschaftlichen Erfolg neu messen Volkswirtschaft (Makroebene) BIP Betriebswirtschaft (Mesoebene) Finanzgewinn Investition (Mikroebene) Finanzrendite Mag. Christian Felber 8

9 Wirtschaftlichen Erfolg neu messen Volkswirtschaft (Makroebene) BIP Gemeinwohl-Produkt Betriebswirtschaft (Mesoebene) Finanzgewinn Gemeinwohl- Bilanz Investition (Mikroebene) Finanzrendite Mag. Christian Felber Gemeinwohl-Prüfung 9

10 Klare Erkennbarkeit Mag. Christian Felber 10

11 Rechtliche Vorteile Steuervorteile Niedrigerer Zoll Günstigerer Kredit Vorrang beim öffentlichen Einkauf Vorrang bei der Forschungskooperation Wirtschaftsförderung Mag. Christian Felber 11

12 Ökonomen für Freihandel»Ökonomen streiten die ganze Zeit, nur beim Freihandel scheinen sich alle einig zu sein«. Paul Samuelson»Wenn es so etwas wie ein Glaubensbekenntnis der Ökonomie gäbe, würde es mit Sicherheit die Sätze Ich verstehe das Prinzip der komparativen Kostenvorteile und Ich unterstütze Freihandel beinhalten.«paul Krugman

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14 ProtektionistInnen?

15 Freihandel und Protektionismus was ist das? Freihandel Protektionismus

16 Freihandel und Protektionismus was ist das? Freihandel Ziel = Abbau von Handelsschranken Protektionismus Ziel = Aufbau von Handelsschranken

17 Protektionismus 1. Industriepolitik Schutz junger Industrien 3. Strukturpolitik Schutz strategischer Branchen 2. Energiepolitik Schutz natürlicher Ressourcen 4. Finanzpolitik Schutz der Finanzstabilität 5. Umweltpolitik Schutz der Umwelt 6. VerbraucherInnenschutz Schutz der KonsumentInnen 7. Sozialpolitik Schutz der Arbeitsrechte und sozialen Sicherheit 8. Kommunale Autonomie Schutz der Daseinsvorsorge

18 Zölle sind Mittel der Handelspolitik Marktradikal / neoliberal Gemeinwohlorientiert ( kapitalistisch ) ( ökonomisch ) Steuern niedrig hoch Zinsen hoch niedrig Zölle niedrig hoch

19 Freihandel und Protektionismus was ist das? Merkantilismus Ziel = Abbau von Handelsschranken Handel ist Ziel maximal öffnen Protektionismus Ziel = Aufbau von Handelsschranken Abschottung ist Ziel maximal schließen

20 Mehr oder weniger Handel - ist nicht die Frage! Sondern: Wie kann Handel den Zielen dienen? Handel ist Mittel Ziele: Menschenrechte Nachhaltige Entwicklung Gerechte Verteilung Sozialer Zusammenhalt Kulturelle Vielfalt Gemeinwohl

21 EU: Ziele des auswärtigen Handelns (Art. 21 VEU) 1. Vorrang für multilaterale Lösungen 2. Expliziter Verweis auf Vereinte Nationen 3. Integration aller Länder in die Weltwirtschaft 4. Friede + Charta der Vereinten Nationen 5. Demokratie und Rechtsstatlichkeit 6. Menschenrechte + ILO-Normen 7. Ressourcenschutz + nachhaltige Entwicklung 8. Armutsbeseitigung

22 VAEU: Extremposition Höchste Fehlerquelle: Lissabon-Vertrag»Die Union trägt ( ) im gemeinsamen Interesse zur harmonischen Entwicklung des Welthandels, zur schrittweisen Beseitigung der Beschränkungen im internationalen Handelsverkehr und bei den ausländischen Direktinvestitionen sowie zum Abbau der Zollschranken und anderer Schranken bei.«art. 206 VAEU

23 Handels- und Investorenprotektionismus 1. Multilateral Welthandelsorganisation WTO - 60 Teilverträge (Waren, DL, Patente, ) - WTO-Schiedsgericht (state-to-state) 2. Bilateral Handels- und Investitionsverträge 3500 BITs weltweit (EU: 1400) Klagerechte für Konzerne (ISDS)

24 Handels- und Investorenprotektionismus 1. Multilateral Welthandelsorganisation WTO - 60 Teilverträge (Waren, DL, Patente, ) - WTO-Schiedsgericht (state-to-state) 2. Bilateral Handels- und Investitionsverträge 3500 BITs weltweit (EU: 1400) Klagerechte für Konzerne (ISDS) Handel und Investitionen werden zu Supergrundrechten. (H. Prantl)

25 Handels- und Investorenprotektionismus Bis heute: Bis heute: ISDS-Klagen WTO-Klagen - EU: Gentechnik-Moratorium (Can) EU: Asbest-Imporverbot (Can) EU: Hormonfleisch-Importverbot (Can) EU: Airbus-Subvention (USA) ( ) - Kanada: Verbot von Blei im Benzin Ekuador: Ende einer Öl-Konzession Ägypten: Lohnanpassung an Inflation Deutschland: Atomstopp (5,4 Mrd. ) (...)

26 Eckpunkte Ethischer Welthandel

27 Multilateral in der UNO ( WTO) Zollschutz gegen Ethik-Dumper Eckpunkte Ethischer Welthandel

28 Multilateral in der UNO ( WTO) Zollschutz gegen Ethik-Dumper Eckpunkte Ethischer Welthandel Keine Gleichbehandlung von armen und reichen Ländern

29 Blick in die Geschichte USA: Mutterland des Protektionismus (Bairoch) GB: Großmutterland des Protektionismus Kicking away the ladder»es ist eine gemeine Klugheitsregel, dass man, auf dem Gipfel der Größe angelangt, die Leiter, vermittels welcher man ihn erklommen hat, hinter sich werfe, um anderen die Mittel zu nehmen, uns nach zu klimmen.«friedrich List

30 Multilateral in der UNO ( WTO) Zollschutz gegen Ethik-Dumper Eckpunkte Ethischer Welthandel Keine Gleichbehandlung von armen und reichen Ländern Politisches Tanzkleid statt Zwangsjacke

31 Freihandel nimmt... - die Freiheit, mit bestimmten Ländern offener zu handeln - die Freiheit, ärmeren Ländern die gleiche Chance zu geben - die Freiheit, eine bestimte Wirtschaftsbranche zu stützen - die Freiheit, öffentliche Dienstleistungen bereit zu stellen - die Freiheit, lokale und regionale Strukturen zu stärken - die Freiheit, ethische Unternehmen zu bevorzugen - die Freiheit, die Umwelt, Gesundheit oder Arbeitnehmerrechte zu schützen - die Freiheit, ausländische Investitionen zu regulieren

32 Multilateral in der UNO ( WTO) Zollschutz gegen Ethik-Dumper Eckpunkte Ethischer Welthandel Pflicht zu ausgeglichener Handelsbilanz (Keynes) Keine Gleichbehandlung von armen und reichen Ländern Politisches Tanzkleid statt Zwangsjacke

33 Local first! Ökonomische Subsidiarität»Ich sympathisiere deshalb mit denen, die ökonomische Verbindungen zwischen den Nationen minimieren statt zu maximieren. Ideen, Wissen, Wissenschaft, Gastfreundschaft, Reisen diese Dinge sollten aufgrund ihrer Natur international sein. Aber lassen wir Waren hausgemacht sein, wo immer das vernünftig, zweckmäßig und möglich ist, und vor allem, lasst uns die Finanzen im nationalen Kontext behalten.«john Maynard Keynes

34 Multilateral in der UNO ( WTO) Zollschutz gegen Ethik-Dumper Vorrang für lokale Märkte: Ökonomische Subsidiarität Eckpunkte Ethischer Welthandel Pflicht zu ausgeglichener Handelsbilanz (Keynes) Keine Gleichbehandlung von armen und reichen Ländern Politisches Tanzkleid statt Zwangsjacke

35 Multilateral in der UNO ( WTO) Zollschutz gegen Ethik-Dumper Größengrenze für Global Player Gemeinwohl-Bilanz als Lizenz zum Handeln Vorrang für lokale Märkte: Ökonomische Subsidiarität Eckpunkte Ethischer Welthandel Pflicht zu ausgeglichener Handelsbilanz (Keynes) Keine Gleichbehandlung von armen und reichen Ländern Politisches Tanzkleid statt Zwangsjacke

36 EU morgen: Ethischer Handel Souveränes Mandat im Lissabon-Vertrag»Die Union trägt ( ) im gemeinsamen Interesse zur harmonischen Entwicklung des Welthandels, zur progressiven Umsetzung der Menschenrechte, Arbeitsrechte, der Umwelt- und Klimaschutzabkommen, gerechter Verteilung, sozialem Zusammenhalt und kultureller Vielfalt bei: zur Mehrung des Weltgemeinwohls. Der Handel ist Mittel zur Erreichung dieser Ziele. Art. 206 VAEU neu

37 Souveräne Demokratie Demokratie Direkte Demokratie Repräsentative Demokratie Partizipative Demokratie Verfassung Gesetze Wirtschaft Fundament/Sauerstoff = cives idiotes

38 Souveränsrechte 1. Verfassung schreiben und ändern 2. Regierung abwählen 3. Gesetz stoppen 4. Gesetz initiieren 5. Öffentliches Gut kontrollieren (Wasser, Energie) 6. Geldrecht 7. Zollrecht 8. Internationales Abkommen abstimmen

39 Prozess aktuell: Prädemokratie 1. Rahmenmandat durch Vertretung des Souveräns (Lissabon-Vertrag) 2. Mandat durch den EU-Rat (nicht gewählt) 3. Mandat an Kommission (nicht gewählt) für Geheimverhandlungen 4. Keine Prüfung des Mandats 5. Studien fokussieren BIP-Wachstum und Arbeitsplätze 6. Einbindung der Bevölkerung willkürlich 7. BürgerInnenbegehren von Kommission abgewiesen 8. Abstimmung in Rat und Parlament(en)

40 Prozess alternativ: Souveräne Demokratie 1. Rahmenmandat durch den Souverän in Verfassung 2. Mandat durch die direkt gewählte Vertretung: Parlament 3. Prüfung des Mandats durch den VGh/EuGH 4a. Bei rotem Licht: keine Verhandlungen 4b. Bei grünem Licht: transparente und partizipative Verhandlungen 5. Endergebnis wird vom Souverän abgestimmt

41 Demokratischer Prozess 1. Kommunale Geldkonvente - 20 Grundsatzfragen - Abstimmung in der Gemeinde - Delegation 2. EU-Handelskonvent - Finale Fragen und Alternativen - Volksabstimmung nach SK-Methode - Neues handelspolitisches Mandat im EU-Vertrag

42 Fragen an den Handelskonvent 1. Ist Handel Ziel oder Mittel? 2. Spielregeln multilateral oder bilateral? 3. UNO oder WTO? 4. Einklagbare Menschenrechte, Arbeitsrechte, Umweltschutz? 5. Arme Länder gleich oder unterschiedlich behandeln? 6. Zwangsjacke oder Tanzkleid? 7. Vorrang des Lokalen oder des Globalen? 8. Größengrenze für Konzerne?

43 Kommunaler Handelskonvent Option 1: Freihandel Handel ist Ziel an sich Widerstandsstimmen: Option 2: Abschottung Handel ist schlecht Widerstandsstimmen: Option 3: Ethischer Handel Handel ist Mittel zum Zweck Widerstandsstimmen:

44 Kommunaler Handelskonvent Option 1: Freihandel Handel ist Ziel an sich Widerstandsstimmen: 28 Option 2: Abschottung Handel ist schlecht Widerstandsstimmen: 44 Option 3: Ethischer Handel Handel ist Mittel zum Zweck Widerstandsstimmen: 0

45 Was kann ich tun? 1. Demokratischen Handelskonvent initiieren - in der eigenen Familie, Firma, NGO oder Gemeinde (Leitfäden vorhanden!) 2. Gemeinwohl-Ökonomie, Bankgründung und Attac unterstützen - Mitglied werden, Mitmachen in der Regionalgruppe - Gemeinwohl-Bilanz erstellen 3. Projekt Bank für Gemeinwohl - GenossenschafterIn beim Projekt Bank für Gemeinwohl werden 3. Weitererzählen -

46 Werden Sie Souverän! Gestalten Sie die Handelspolitik mit!

47 There are Always Alternatives! Bhutan - Bruttonationalglück (GNH) - Screening Tool für Politik-Entscheidungen - Entscheidung gegen WTO-Beitritt

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49 Dieses Ergebnis entspricht zumindest nicht den optimistischeren Vorhersagen in Bezug auf die wachstumsfördernde Wirkung der Globalisierung. World Commission on the Social Dimension on Globalization/ILO

50 Freihandel heute: WTO The Case for Open Trade (WTO)»Angenommen, Land A ist besser im Autobauen als Land B, und Land B ist besser im Brotbacken. Dann ist es offensichtlich (Akademiker würden sagen trivial ), dass beide davon profitieren, wenn Land A sich auf die Herstellung von Autos spezialisieren würde und Land B auf Brot, und beide ihre Produkte miteinander handelten.«

51 Freihandel heute: WTO The Case for Open Trade (WTO)»Angenommen, Land A ist besser im Autobauen als Land B, und Land B ist besser im Brotbacken. Dann ist es offensichtlich (Akademiker würden sagen trivial ), dass beide davon profitieren, wenn Land A sich auf die Herstellung von Autos spezialisieren würde und Land B auf Brot, und beide ihre Produkte miteinander handelten.«single most powerful insight into economics

52 Freihandel und Protektionismus was ist das? Freihandel Abbau von Handelsschranken Handel = Selbstzweck Lokalisierungsgegner 100% Globalisierung = sinnlos Protektionismus Aufbau von Handelsschranken Schutz = Selbstzweckt Globalisierungsgegner 100% Lokalisierung = sinnlos

53 Blick in die Geschichte Kronjuwel der Außenhandelstheorie»Zwei Menschen können beide Schuhe und Hüte erzeugen, und einer ist dem anderen in beiden Tätigkeiten überlegen. Aber in der Herstellung von Hüten kann er seinen Konkurrenten nur um ein Fünftel oder 20 Prozent überflügeln, und in der Schuherzeugung übertrifft er ihn um ein Drittel oder 33 Prozent. Wird es nicht in beider Interesse liegen, dass der Überlegene sich ausschließlich mit der Schuherzeugung und der Unterlegene mit der Hutmacherei beschäftigt?«david Ricardo

54 Blick in die Geschichte Kronjuwel der Außenhandelstheorie»Zwei Menschen können beide Schuhe und Hüte erzeugen, und einer ist dem anderen in beiden Tätigkeiten Aber in der Herstellung von single überlegen. most powerful insight Hüten kann into er seinen Konkurrenten nur um ein economics Fünftel oder 20 Prozent überflügeln, und in der (WTO)er ihn um ein Drittel Schuherzeugung übertrifft oder 33 Prozent. Wird es nicht in beider Interesse liegen, dass der Überlegene sich ausschließlich mit der Schuherzeugung und der Unterlegene mit der Hutmacherei beschäftigt?«david Ricardo

55 Blick in die Geschichte»Bei einem System des vollkommen freien Handels wendet natürlich jedes Land sein Kapital und seine Arbeit solchen Zweigen zu, die für jedes am vorteilhaftesten sind. Dieses Verfolgen des individuellen Vorteils ist bewundernswert mit dem allgemeinen Wohle des Ganzen verbunden.«>> Gemeinwohl-Ökonom Ricardo! David Ricardo

56 Ricardo wäre gut, wenn... - die Produktion global aufgeteilt würde - die Wechselkurse stabilisiert würden - die Handelsbilanzen im Gleichgewicht gehalten würden - die globale Ökobilanz der Menschheit im Gleichgewicht gehalten würde - die Menschen- und Arbeitsrechte verbindlich (einklagbar) geschützt würden - die Ungleichheit in Grenzen gehalten würde - die kulturelle Vielfalt geschützt würde - die Sinnerfahrung ein Ziel und gesichert würde

57 Ricardo wäre gut, wenn... - die Produktion global aufgeteilt würde - die Wechselkurse stabilisiert würden - die Handelsbilanzen im Gleichgewicht gehalten würden single most incomplete insight - die globale Ökobilanz der Menschheit im Gleichgewicht gehalten würde into economics - die Menschen- und Arbeitsrechte verbindlich (einklagbar) geschützt würden - die Ungleichheit in Grenzen gehalten würde - die kulturelle Vielfalt geschützt würde - die Sinnerfahrung ein Ziel und gesichert würde

58 EU heute: Freihandel Lissabon-Vertrag»Die Union trägt ( ) im gemeinsamen Interesse zur harmonischen Entwicklung des Welthandels, zur schrittweisen Beseitigung der Beschränkungen im internationalen Handelsverkehr und bei den ausländischen Direktinvestitionen sowie zum Abbau der Zollschranken und anderer Schranken bei.«art. 206 VAEU

59 Alternative: Protektionismus Lissabon-Vertrag»Die Union trägt ( ) im gemeinsamen Interesse zur harmonischen Entwicklung des Welthandels, zur schrittweisen Schaffung von Beschränkungen im internationalen Handelsverkehr und bei den ausländischen Direktinvestitionen sowie zum Aufbau der Zollschranken und anderer Schranken bei.«art. 206 VAEU

60 Inhalt 1. Freihandel oder Protektionismus? 2. Freihandelstheorie 3. Kritik des Freihandels Ethischer Welthandel 5. Demokratische Genese des Völkerrechts 6. Was kann ich tun?

61 Freihandel oder Protektionismus ist das (wirklich) die Frage? Freihandel Je mehr Handel, desto besser! Handel = Selbstzweck 100% Exporte/Globalisierung = sinnlos Globalisierungsfundamentalisten Protektionismus Je weniger Handel, desto besser! Schutz = Selbstzweck 100% Schutz/Lokalisierung = sinnlos Globalisierungsgegner

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63 Eckpunkte Ethischer Welthandel 1. Multilaterales Abkommen in der UNO - Dritter Anlauf nach ITO 1944 und UNCTAD Ethik-Zölle zum Schutz v. Menschenrechten, Klima, - Sukzessive Auflösung der WTO und ihrer Verträge

64 Eckpunkte Ethischer Welthandel 1. Multilaterales Abkommen in der UNO - Dritter Anlauf nach ITO 1944 und UNCTAD Ethik-Zölle zum Schutz v. Menschenrechten, Klima, - Sukzessive Auflösung der WTO und ihrer Verträge 2. Nichtreziprozität zwischen Ungleichen - die heutigen Handelsmächte waren Protektionisten - alle dürfen Leitern verwenden

65 Eckpunkte Ethischer Welthandel 1. Multilaterales Abkommen in der UNO - Dritter Anlauf nach ITO 1944 und UNCTAD Ethik-Zölle zum Schutz v. Menschenrechten, Klima, - Sukzessive Auflösung der WTO und ihrer Verträge 2. Nichtreziprozität zwischen Ungleichen - die heutigen Handelsmächte waren Protektionisten - alle dürfen Leitern verwenden 3. Demokratischer Handlungsspielraum - Tanzkleid statt Zwangsjacke - demokratiekonformer Handel

66 Eckpunkte Ethischer Welthandel 4. Lokalisierung und kulturelle Vielfalt - Resilienz, Nachhaltigkeit, demokratische Kontrolle

67 Eckpunkte Ethischer Welthandel 4. Lokalisierung und kulturelle Vielfalt - Resilienz, Nachhaltigkeit, demokratische Kontrolle 5. Ausgeglichene Handelsbilanzen - International Clearing Union (ICU) + Globo - Pönalen für Leistungsbilanzüberschuss und -defizit

68 Eckpunkte Ethischer Welthandel 4. Lokalisierung und kulturelle Vielfalt - Resilienz, Nachhaltigkeit, demokratische Kontrolle 5. Ausgeglichene Handelsbilanzen - International Clearing Union (ICU) + Globo - Pönalen für Leistungsbilanzüberschuss und -defizit 6. Begrenzungen für juristische Personen - absolute Größengrenze (z. B. EUR Mrd. Umsatz) - max. Weltmarktanteil (z. B. 0,5 1%) - Begrenzung der Beteiligungen (z. B. max 50) - verpflichtende Gemeinwohl-Bilanz

69 Freihandel und Protektionismus was ist das? Freihandel Abbau von Handelsschranken Handel = Ziel Protektionismus Aufbau von Handelsschranken Schutz = Ziel

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71 Inhalt 1. Analyse: Freihandel vs. Protektionismus? 2. Inhaltliche Alternative: Ethischer Welthandel 3. Alternativer Prozess: Souveräne Demokratie 4. Selbst handeln: Was kann ich tun?

72 Überschrift Text