Landeshauptstadt München

Transkript

1 Landeshauptstadt München Vollversammlung Bitte Sitzungstag beachten! Einladung Donnerstag, 25. Februar 2016, 09:00 Uhr Großer Sitzungssaal des Rathauses, II. Stock 23. Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates der Landeshauptstadt München Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Referent/in: OBM. Reiter und der/ die jeweils zuständige berufsmäßige Stadtrat/Stadträtin Teil A: Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss 1. Wahl der Leitung des Baureferates Kreisverwaltungsreferates Personal- und Organisationsreferates Referates für Bildung und Sport Sozialreferates und der Stadtkämmerei OBM Reiter Vor der Neuwahl stellen sich die vorgesehenen Referentinnen und Referenten dem Stadtrat vor Antrag Nr / A von DIE LINKE, ÖDP vom Sitzungsvorlage Nr / V 04819

2 Seite 2 2. IT-Kommission; Änderung der Zusammensetzung OBM Reiter Sitzungsvorlage Nr / V Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitglieds - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds - Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds in Meier Sitzungsvorlage Nr / V Teil B: Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses IT@M Ziele 2016 Sitzungsvorlage Nr / V OBM Reiter Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom "IT-Projekte vorausschauender planen - anstehende Digitalisierungen ermitteln" / IT-Vorhabensplan 2016 OBM Reiter Antrag Nr / A von Frau StRin Sabine Pfeiler, Herrn StR Otto Seidl vom Sitzungsvorlage Nr / V Reformcontrolling der Landeshauptstadt München - Beendigung der Bürgerbefragung zur Umsetzung des neuen Steuerungsmodells OBM Reiter Sitzungsvorlage Nr / V 04502

3 Seite 3 4. Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen OBM Reiter Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom Sitzungsvorlage Nr / V Verwaltung der kurzen Wege II Vernetzung der dezentralen Standorte im Stadtgebiet OBM Reiter Antrag Nr / A von Herrn StR Michael Kuffer, Herrn BM Josef Schmid vom Sitzungsvorlage Nr / V Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München BMin Strobl 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung Sitzungsvorlage Nr / V Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschusses vom MIT-KonkreT Abschlussbericht OBM Reiter - öffentlicher Teil - Sitzungsvorlage Nr / V 04970

4 Seite 4 Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses Anforderungsprofil bei Beschlussvorlagen mit Stellenzuschaltungen Dr. Böhle Antrag Nr / A von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer vom Sitzungsvorlage Nr / V Stärkung der Konkurrenzfähigkeit der Landeshauptstadt München auf dem Arbeitsmarkt II; Sanierungsumsetzungskonzept StKM GmbH - Stellenkapazitäten innerhalb des POR Dr. Böhle Sitzungsvorlage Nr / V Konfliktmanagement bei der Landeshauptstadt München Dr. Böhle Sitzungsvorlage Nr / V Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Landeshauptstadt München Dr. Böhle Wie geht es älteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei der Landeshauptstadt München? Antrag Nr / A von Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Elisabeth Schosser vom Sitzungsvorlage Nr / V Ausbildung im Hoheitsbereich; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2015 sowie Berichterstattung über den Migrationshintergrund der Nachwuchskräfte im Hoheitsbereich, den Eigenbetrieben und bei den städtischen Gesellschaften Dr. Böhle Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum Sitzungsvorlage Nr / V 04838

5 Seite Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahme Grobkonzept für Handicap-Day und Maßnahmen der Arbeitgeberin zur Inklusion Dr. Böhle Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben; Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten in Meier Trägerschaftsauswahlverfahren für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Dachauer Str. 334 Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk München gemeinnützige GmbH (EHW) Produkt Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose Sitzungsvorlage Nr / V Anpassung der Personal- und Raumausstattung des Amts für Wohnen und Migration an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen und Wohnungslosen Personalbedarf Unterbringung von Wohnungslosen, Kinder- und Jugendschutz und Querschnittsaufgaben in Meier Produkte , , , , , , , , , Sitzungsvorlage Nr / V Anpassung der Personalausstattung im Amt für Wohnen und Migration an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen Vollzug Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und Rückkehrhilfen in Meier Produkt Produkt Sitzungsvorlage Nr / V 05251

6 Seite Beschaffung eines IT-Fachverfahrens zum Vollzug des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) in Meier Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom Münchner Online-Jugendbefragung Erlass einer Satzung zur Durchführung der Online-Jugendbefragung 2016 in Meier Stadtratsziel: Kinderrechte stärken - Partizipation von Kindern und Jugendlichen gewährleisten Sitzungsvorlage Nr / V Aufbau, Einrichtung und Inbetriebnahme des Young Refugee Center (YRC) für unbegleitete Minderjährige auf Grundlage der Novellierung 42a ff. SGB VIII in Meier Produkt Erziehungsangebote und Kinderschutz Sitzungsvorlage Nr / V Erweiterung der Unterstützung für Flüchtlingskinder und ihre Familien - Aktionsplan des Stadtjugendamtes München in Meier Gemeinschaftsunterkünfte bedarfsgerecht und nachhaltig gestalten! Kinderbetreuung mitdenken! Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Schaffung einer Beratungs- und Anlaufstelle für Mädchen und junge Frauen, die von weiblicher Beschneidung (Female Genital Mutiliation, FGM) betroffen oder bedroht sind 160. Empfehlung der 277. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom

7 Seite 7 Produkt Jugendarbeit Produkt Jugendsozialarbeit Produkt Familienangebote Produkt Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migrationund Flucht Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH in Jacobs Sitzungsvorlage Nr / V Kapazitätsänderung für den Aufgabenbereich Maßnahmen im Zusammenhang mit psychisch kranken Menschen in Jacobs Produkt Gesundheits- und Infektionsschutz Produktleistung Vollzugsaufgaben im Gesundheitswesen Sitzungsvorlage Nr / V Personalbedarf beim Sachgebiet Infektionshygiene/Medizinalwesen des Referates für Gesundheit und Umwelt (RGU-GS-HU-IHM) Zuschaltung einer Verwaltungskraft (1,0 VZÄ) in Jacobs Produkt Gesundheits- und Infektionsschutz Sitzungsvorlage Nr / V Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen III Personalmehrbedarfe in Jacobs Produkt Gesundheitsförderung -Finanzierungsbeschluss- -Finanzierungsbeschluss- -Finanzierungsbeschluss- Sitzungsvorlage Nr / V 04661

8 Seite Meldepflichtige Infektionskrankheiten im Asylbereich Aufgabenmehrung in Jacobs Produkt Gesundheits- und Infektionschutz -Finanzierungsbeschluss- Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/36 Langwieder Hauptstraße (südlich), Langwieder Bach (westlich), Lochhausener Straße (beidseits), Langwieder Hauptstraße (östlich) Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Lochhausener Straße (nördlich), Osterangerstraße (westlich), Langwieder Hauptstraße (südlich), Hufschmiedstraße (östlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Sitzungsvorlage Nr / V A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses vom , letztmalig aktualisiert mit Beschluss vom , für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769a Boschetsrieder Straße, Ratzingerplatz, Hofmannstraße (westlich), Gmunder Straße (beiderseits), Aidenbachstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 245 a und 410) (Aufhebung gemäß 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne) Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk

9 Seite 9 B) Weiteres Vorgehen - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln Sitzungsvorlage Nr / V Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur Antrag Nr / A von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom Sitzungsvorlage Nr / V Erlass einer Erhaltungssatzung nach 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 05 Au-Haidhausen Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung Haidhausen Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses gemeinsam mit dem Bildungs-ausschuss UEFA EURO 2020 Finanzierungs- und Personalbedarf der Landeshauptstadt München zur Ausrichtung eines Viertelfinalspiels und von drei Vorrundenspielen im Rahmen der Fußball-EM 2020 Stadtschulrat Schweppe

10 Seite 10 UEFA EURO 2020: Host-City-Vertrag ohne Geschäftsgrundlage! Antrag Nr / A von DIE LINKE vom Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bau-ausschuss dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung dem Finanzausschuss und dem Kreisverwal- tungsausschuss Schulbauoffensive A) Umsetzungsvorschlag des genehmigten Verfahrens für Bauprogramme zur Realisierung von Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzungen von Schulen" B) Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 1.Schulbauprogrammes Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung Stadtschulrat Schweppe in Hingerl Dr. Blume-Beyerle Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk Stadtkämmerer Dr. Wolowicz C) Ausblick auf die weiteren Standorte der Maßnahmen-Priorität AA D) Finanzierung des 1.Schulbauprogrammes - Darstellung im MIP Abbildung im Finanzhaushalt 2016 E) Anpassung Finanzbedarf Schulpavillon- Bauprogramm 2015 mit Fertigstellung in Darstellung im MIP Abbildung im Finanzhaushalt 2016 F) Personalbedarf der mit den Bauprogrammen befassten Dienststellen G) Anpassung des Personalbestandes im Bereich der Technischen Hausverwaltungen THV an den größeren Immobilienbestand und den gestiegenen Betreuungsbedarf bei den Schulen - Personal- und Sachmittelbedarfe im Bereich THV

11 Seite 11 "Aktionsprogramm Schul- und Kitabau 2020" Darstellung der Personalausstattung im Bereich der technischen Verwaltung Antrag Nr / A von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz vom H) Modifizierung der Standardraumprogramme für Schulen Antrag Nr / A von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Michael Kuffer, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Sabine Pfeiler, Herrn StR Max Straßer vom I) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: Schulraum und Schülerzahlen allgemeinbildender Schulen Antrag Nr / A von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Dr. Reinhard Bauer vom Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion der FDP vom Situation an der Grund- und Hauptschule an der Schrobenhausener Straße umgehend verbessern Antrag Nr / A von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom Raumkonzept für Schulen Antrag Nr / A von Frau StRin Beatrix Burkhardt vom Grundschulneubau auf Grundstück Franz-Nißl-Straße Antrag Nr / A von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Christiane Hacker, Frau StRin Regina Salzmann, Frau StRin Heide Rieke vom Raumsituation des Asam-Gymnasiums nachhaltig verbessern Antrag Nr / A von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Mechthilde Wittmann, Herrn StR Richard Quaas vom

12 Seite 12 Raumnot an der Mittelschule an der Feldbergstraße beheben Antrag Nr / A von Herrn BM Josef Schmid, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom Hort und Mittagsbetreuung an der Grundschule an der Feldbergstraße bedarfsgerecht ausbauen Antrag Nr / A von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße Prüfauftrag, mobile Schulraumeinheiten aufzustellen Antrag Nr / A von Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dr. Florian Roth, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Regina Salzmann, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Anja Berger, Frau StRin Jutta Koller vom Grundschulbau an der Franz-Nißl-Straße oder auf alternativen Grundstücken beschleunigen Antrag Nr / A von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek vom Für zukünftige Schulauslagerungen die Alternativstandorte weit im Voraus betrachten Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom Mehr Transparenz bei der Entwicklung des Schulwesens in München Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion der FDP vom Drängende Raumprobleme der Grundschule am Ravensburger Ring sofort lösen Antrag Nr / A von Herrn StR Josef Schmid vom Zügige Sanierung und Erweiterung des Rupprecht-Gymnasiums Antrag Nr / A von Frau StRin Birgit Volk, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom Sanierung der Kindertagesstätte an der Torquato-Tasso-Straße Antrag Nr / A von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele vom

13 Seite 13 Bildungsthemen in den Bildungsausschuss, Bauthemen in den Bauausschuss Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Gymnasium Fürstenried-West Antrag Nr / A von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Michael Kuffer, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom Erweiterungsbau für die Grundschule an der Hanselmannstraße Antrag Nr / A von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Dr. Alexander Dietrich vom Bau einer Sporthalle in Allach Antrag Nr / A von ÖDP, DIE LINKE vom Erweiterungsbau für die Grundschule an der Hanselmannstraße Hochbunker an der Schleißheimer Straße 281 rasch umbauen! Antrag Nr / A von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Dr. Alexander Dietrich vom Zukunft der städtischen Sporthalle an der Eversbuschstraße 124 Antrag Nr / A von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Kristina Frank vom Bildungscampus Gmunder Straße/Ratzinger Platz rasch realisieren Antrag Nr / A von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom Kulturelle Nutzungen in Schulen ermöglichen Antrag Nr / A von Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Alexander Reissl vom Planungen für die Agilolfingerschule überdenken Antrag Nr / A von Fraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom Die fetten Jahre sind vorbei VII Kosteneffizienterer Schulbau: Reduktion der KfZ-Stellplätze Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom

14 Seite 14 Die fetten Jahre sind vorbei VIII Kosteneffizienterer Schulbau: Höher bauen Flächenbedarf verringern Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Die fetten Jahre sind vorbei IX Kosteneffizienterer Schulbau: Nutzung der Schuldächer als Freiflächen Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Planungen für das Oskar-von-Miller-Gymnasium und das Max-Gymnasium überdenken Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom Runder Tisch zu aktuellen Themen der Grundschule am Amphionpark Antrag Nr / A von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom Limesschule - Besseren Standort für das Ausweichquartier suchen Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom Angemessene Lösung der Raumsituation am Schulstandort Feldbergschule BA-Antrag Nr / B des 15. Stadtbezirkes Trudering vom Schulstandort für weiterführende Schule am Ratzingerplatz BA-Antrag Nr / B des 19. Stadtbezirkes Thalkirchen vom Tiefgarage Agilolfingerschule: Platzgestaltung berücksichtigen; BA-Antrag Nr / B des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom Wie geht es weiter mit der Agilolfingerschule? BA-Antrag Nr / B des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom Wie geht es weiter mit der Agilolfingerschule? Einplanung von Räumlichkeiten für die Städtische Sing- und Musikschule in das neue Konzept BA-Antrag Nr / B des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom

15 Seite 15 Umbau Schule Camerloherstraße / inklusionsgerecht BA-Antrag Nr / B des 25. Stadtbezirkes Laim vom Versammlungsstättenoption am Schulstandort Aschauer Straße frühzeitig berücksichtigen BA-Antrag Nr / B des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf vom Unverzügliche Aufnahme der Planung einer 4. Grundschule und Hort am Standort Theodor-Fischer-Straße / Pasinger Heuweg BA-Antrag Nr / B des 23. Stadtbezirkes Allach vom Tagesheimschule an der Hochstraße: Planungen vorlegen BA-Antrag Nr / B des 05. Stadtbezirkes Au vom Zukunft der städtischen Sporthalle an der Eversbuschstraße 124 BA-Antrag Nr / B des 23. Stadtbezirkes Allach vom Neubau Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium auf dem Sportplatz Verkürzung der Bauzeit und Reduzierung der Kosten BA-Antrag Nr / B des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom Sanierung und Erweiterung des Wilhelm-Hausenstein-Gymnasiums BA-Antrag Nr / B des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen vom Aktueller Stand der Planungen zur 4-zügigen Grundschule mit Mehrfachsporthalle an der Paul-Gerhardt-Allee BA-Antrag Nr / B des 21. Stadtbezirkes Pasing vom Einbau eines behindertengerechten Aufzugs im Pestalozzi-Gymnasium BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au vom Neubau einer Turnhalle für die Grund-/Mittelschule an der Schrobenhausener Straße 15 BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 25. Stadtbezirkes Laim vom

16 Seite 16 Dachgeschoss-Ausbau und Aufzug für das Pestalozzi-Gymnasium BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au vom Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Einrichtung einer Finanzkommission zur Begleitung des Übergangs der Betriebsträger sowie des städtischen Trägers in die Münchner Förderformel Stadtschulrat Schweppe Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses Erhalt der Montessorischule unter einer möglichen neuen Trägerschaft Antrag Nr / A von DIE GRÜNEN/RL-Fraktion vom Stadtschulrat Schweppe Nutzung des Schulstandorts Reutberger Straße 10 Antrag Nr / A von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka vom Die Montessorischule in Sendling unterstützen und erhalten Antrag Nr / A von Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Erhalt der Montessorischule auf dem Ausbildungsgelände der SWM in der Hans-Preißinger-Straße BA-Antrag Nr / B des 06. Stadtbezirkes Sendling vom

17 Seite 17 Erhalt der Montessorischule Montessori Schule für Sendling; befristeter Pachtvertrag Mehrzweckfläche Reutberger Str. 12 (Flurstück 10678) (Anträge 1 und 2) BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 06. Stadtbezirkes Sendling vom Sitzungsvorlage Nr / V Verstetigung des interkulturellen Ehrenamtlichenprojekts "BildungsBrückenBauen" Stadtschulrat Schweppe Weniger Sprachbarrieren an Münchner Schulen! Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Sitzungsvorlage Nr / V Wachstum des Geschäftsbereichs KITA im Referat für Bildung und Sport; Verlegung des Geschäftsbereichs KITA in das Dienstgebäude Landsberger Str. 30; Ressourcen zur Aufgabenerfüllung Stadtschulrat Schweppe Sitzungsvorlage Nr / V Bedarfsorientierte Budgetierung für ausgewählte Städtische Berufsschulen Stadtschulrat Schweppe Sitzungsvorlage Nr / V 04133

18 Seite Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städtischen Fachschule für Machinenbau-, Metallbau-, Informatik- und Elektrotechnik Stadtschulrat Schweppe Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Städtische Fachschule für Buchbindetechnik und Fotografie (Meisterschule) und die Städtische Fachschule für industrielle Buchbindetechnik (Meisterschule) Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Errichtung der und Zulasssung zur Städtischen Fachschule für Maschinenbautechnik Erlass der Satzung über die Zulassung zur Städtischen Fachschule für Farb- und Lacktechnik - Erhöhung der Zahl der Eingangsklassen ab Schuljahr 2016/2017 bzw. 2017/2018 Sitzungsvorlage Nr / V Betreuung der pädagogischen Netze an beruflichen Schulen Stadtschulrat Schweppe Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom Gründer- und Innovationszentrum im Kreativquartier Zentrum für nachhaltiges Wirtschaften bei der LH München Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom BM Schmid Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom

19 Seite Münchner Stadtbibliothek, Monacensia Betriebskonzept mit Ausweitung des Angebots ab Eröffnung in sanierten Räumen des Hildebrandhauses; Fortschreibung der Personal- und Sachmittel ab 2016 Dr. Küppers Änderung des Entwurfs des Mehrjahres-investitionsprogramms Sitzungsvorlage Nr / V Münchner Stadtmuseum; Weiterentwicklung der Von Parish Kostümbibliothek Dr. Küppers Sitzungsvorlage Nr / V Münchner Stadtmuseum, Entwicklungsperspektiven Dr. Küppers Sitzungsvorlage Nr / V Förderung von Kinder- und Jugendtheaterproduktionen der freien Szene Ausweitung der Förderung, Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre Dr. Küppers Sitzungsvorlage Nr / V Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2016; Einrichtung einer Stelle für die Sachbearbeitung (E9 / A10, 0,8 VZÄ) Dr. Küppers Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom Anpassung des Personalbedarfes der Geschäftsleitung des Kreisverwaltungsreferates Dr. Blume-Beyerle Sitzungsvorlage Nr / V 05257

20 Seite Personalbedarf der Geschäftsleitung des Kreisverwaltungsreferates nach Ablauf befristeter Stellen Dr. Blume-Beyerle Sitzungsvorlage Nr / V Personalbedarf in der Fahrzeugzulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde Dr. Blume-Beyerle Sitzungsvorlage Nr / V Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und -sanitätern durch die Branddirektion zur Deckung des Eigenbedarfs; Schaffung der Voraussetzungen zur staatlichen Anerkennung als Berufsfachschule für Notfallsanitäter Dr. Blume-Beyerle Sitzungsvorlage Nr / V Neuordnung und Personalbedarf in der Straßenverkehrsbehörde Kreisverwaltungsreferat III/1 Verkehrsmanagement Dr. Blume-Beyerle Änderung der Bearbeitung von Anträgen auf Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Antrag Nr / A von Herrn StR Georg Schlagbauer vom Sitzungsvorlage Nr / V Durchführung der Ortskundeprüfung für Taxi und Mietwagen im Bereich der Landeshauptstadt München durch die Fahrerlaubnisbehörde Dr. Blume-Beyerle Sitzungsvorlage Nr / V 05262

21 Seite Elektromobilität 7: Gebührenerlass für Handwerkerparkausweise bei Umstieg auf ein Elektrofahrzeug Dr. Blume-Beyerle Antrag Nr / A von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Dr. Hans Theiss vom Sitzungsvorlage Nr / V Bekanntgabe des Finanzausschusses vom Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 4. Quartal 2015 Stadtkämmerer Dr. Wolowicz Sitzungsvorlage Nr / V Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom Beirat der MRG GmbH zur Sanierung der Krankenhäuser der Städtisches Klinikum München GmbH - Wechsel in der Besetzung Stadtkämmerer Dr. Wolowicz Sitzungsvorlage Nr / V Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Klinikum Neuperlach Neubau Zentrallabore Stadtkämmerer Dr. Wolowicz Sitzungsvorlage Nr / V 05184

22 Seite 22 Teil C: Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen Teil D: Nachprüfungsanträge Teil E: Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen München, den 17. Februar 2016 Dieter Reiter