Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XVII

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1 Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XVII I. Asyl, subsidiärer Schutz, Aufenthaltstitel... 1 A. Asyl Wohlbegründete Furcht Verfolgung Verfolgungsgründe... 4 Verfolgung wegen einer politischen Überzeugung... 4 Verfolgung wegen der Religion... 6 Verfolgung wegen der Rasse... 6 Verfolgung wegen der Nationalität... 6 Verfolgung wegen der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe... 7 Verfolgung aus anderen Gründen Abweisungstatbestände... 8 Asylausschlussgründe... 9 Schutz durch die Vereinten Nationen... 9 Verbrechen gegen den Frieden, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit Schwere nichtpolitische Verbrechen außerhalb des Aufnahmestaates Handlungen, die Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen zuwiderlaufen Gefahr für die öffentliche Sicherheit Rechtskräftige Verurteilung wegen eines besonders schweren Verbrechens in Österreich Innerstaatliche Fluchtalternative B. Subsidiärer Schutz Abweisungstatbestände Aberkennungsgründe des 9 Abs 2 AsylG Innerstaatliche Fluchtalternative Fallgruppen Schwere Krankheiten Wirtschaftliche Gründe VII

2 Sicherheitslage Verfolgung aus anderen Gründen Haftbedingungen C. Aufenthaltstitel aus Gründen des Art 8 EMRK Interessen des Asylwerbers an einem Verbleib in Österreich Aufenthaltsdauer Familienleben Privatleben Integration Öffentliche Interessen an einer Rückkehrentscheidung Bindungen zum Herkunftsstaat Straftaten und Ordnungsverstöße D. Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz II. Das österreichische Asylverfahren A. Stellen und Einbringen des Asylantrags Die Asylantragstellung Polizeiliche Erstbefragung Anordnung der weiteren Vorgangsweise durch das BFA B. Das Zulassungsverfahren Das Dublin-Verfahren Welcher Staat ist zuständig?...34 Ausnahmen von den Zuständigkeitsregeln der Dublin III-VO Systemische Schwachstellen Abhängigkeiten Verfahrensablauf Überstellungsfristen Sichere Drittstaaten Verfahrensablauf Entschiedene Sache Verfahrensablauf C. Inhaltliches Asylverfahren Die Einvernahme VIII

3 2. Weitere mögliche Ermittlungsschritte Ermittlungen im Herkunftsstaat Sprachgutachten Medizinische Gutachten Der Bescheid D. Sonderfälle des Asylverfahrens Beschleunigtes Verfahren Familienverfahren Sonderbestimmungen für unbegleitete Minderjährige Mündige Minderjährige Unmündige Minderjährige Flughafenverfahren E. Beschwerdeverfahren Beschwerdefrist und Einbringung Beschwerdefrist Beginn des Fristenlaufs Wo ist die Beschwerde einzubringen? Arten des Einbringens Beschwerdeform Beschwerdeinhalt Beschwerdegründe Begehren Aufschiebende Wirkung der Beschwerde Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Inhaltliche Abänderung des Bescheides Abweisung der Beschwerde Zurückverweisung der Beschwerde F. Revision und VfGH-Beschwerde Revision Ordentliche und außerordentliche Revision VfGH-Beschwerde G. Verfahrensdauer und Säumnisbeschwerde IX

4 H. Notstandsverfahren (Verfahren nach dem 5. Abschnitt) Asylantragstellung Hinderung an der Einreise, Zurückweisung und Zurückschiebung Verfahrensablauf Hinderung an der Einreise, Zurückweisung oder Zurückschiebung ist zulässig und möglich Hinderung an der Einreise, Zurückweisung oder Zurückschiebung ist unzulässig oder unmöglich Rechtsmittel Inhalt der Maßnahmenbeschwerde Wirkung der Maßnahmenbeschwerde Beschwerde an den EGMR? III. Rechte und Pflichten A. Abschiebeschutz und Aufenthaltsrecht Faktischer Abschiebeschutz Aufenthaltsrecht während des Asylverfahrens B. Grundversorgung Unterkunft Individuelle Unterkunft Wechsel des Bundeslandes Teilzusammenbruch des Grundversorgungssystems 2015/ C. Arbeit Selbstständige Arbeit Unselbstständige Arbeit Gemeinnützige Hilfstätigkeiten für Bund, Länder oder Gemeinden Hilfstätigkeiten in der Flüchtlingsunterkunft D. Ausbildung Nostrifikation Schulzeugnisse und Schulabschluss Lehrabschluss Studienabschluss Pflichtschulabschluss Schulpflichtige Kinder Nicht mehr schulpflichtige Minderjährige und Erwachsene X

5 3. Universität und Fachhochschule Universitätsstudium Fachhochschule Lehre Beglaubigungen E. Rechtsberatung Zulassungsverfahren Inhaltliches Verfahren Beschwerdeverfahren F. Mitwirkungspflichten Allgemeine Mitwirkungspflicht am Verfahren Mitwirkung an erkennungsdienstlicher Behandlung Meldepflichten Altersdiagnose Suche nach Familienangehörigen IV. Schritte nach einem positiven Verfahrensausgang A. Asylberechtigte Asyl auf Zeit Arbeit Grundversorgung und Sozialleistungen Karte für Asylberechtigte und Konventionspass Umstieg auf Daueraufenthaltsrecht und Staatsbürgerschaft B. Subsidiär Schutzberechtigte Aufenthaltsdauer und Verlängerungsantrag Arbeit Grundversorgung und Sozialleistungen Karte für subsidiär Schutzberechtigte und Fremdenpass Umstieg auf andere Aufenthaltsrechte C. Aberkennungsverfahren Aberkennungsgründe Asylberechtigte Subsidiär Schutzberechtigte Verfahrensgang XI

6 D. Aufenthaltstitel aus Gründen des Art 8 EMRK Ausstellung des Aufenthaltstitels Aufenthaltsdauer und Verlängerung Arbeit Sozialleistungen Reisepass E. Aufenthaltstitel Daueraufenthalt EU F. Familienzusammenführung nach dem AsylG Wer kann nachgeholt werden? Wie hoch muss das Einkommen des Zusammenführenden sein? Keine Einkommensgrenzen Einkommensgrenzen Wann kann der Antrag gestellt werden? Wo, durch wen und wie kann der Antrag gestellt werden? Ablauf des Familienzusammenführungsverfahrens Positive Mitteilung Negative Mitteilung Beschwerdeverfahren V. Schritte nach einem negativen Verfahrensausgang A. Abschiebung Wann ist eine Abschiebung zulässig? Ab wann genau darf jetzt eine Abschiebung durchgeführt werden? Inhaltliches Asylverfahren Dublin-Verfahren und Drittstaatsverfahren Sonderfall entschiedene Sache Wann ist eine Abschiebung unmöglich? Was kann ich gegen eine Abschiebung tun? Verbot der Abschiebung nach 50 FPG Neuer Asylantrag und weitere Möglichkeiten B. Schubhaft und gelinderes Mittel Notwendigkeit Verhältnismäßigkeit Fluchtgefahr XII

7 4. Dauer Dublin-Verfahren Verfahren C. Rückkehrhilfe und Rückkehrberatung D. Wiederaufnahme und neuer Asylantrag Wiederaufnahme des Verfahrens Neuer Asylantrag E. EGMR-Beschwerde Frist und Einbringungsort Form und Inhalt Antrag nach Art 39 der Verfahrensordnung des EGMR Form und Einbringungsort F. Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Anwendungsbeispiele Krankheiten und Unfälle Fristversäumnis durch Rechtsberater, Rechtsvertreter und Rechtsanwalt Gesetzliche Rechtsberatungsstelle Rechtsanwalt und Rechtsvertreter G. Duldung Rechtliche Gründe Faktische Gründe Verfahren Rechte und Verlängerungsmöglichkeiten Umstieg auf Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz H. Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels Aufenthaltstitel aus Gründen des Art 8 EMRK Inhaltliche Voraussetzungen Verfahren Aufenthaltsberechtigung in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen Inhaltliche Voraussetzungen Verfahren Anhang: Gesetzestexte Abs 1 AsylG Art 1 Abschnitt A Z 2 GFK XIII

8 8 Abs 1 AsylG Abs 1 u 2 BFA-VG Art 3 EMRK Art 8 EMRK Stichwortverzeichnis XIV