Überblick über Fördermaßnahmen für den KV allgemein. Mag. Claudia Nemeth, bmvit - Abteilung I/K4 Kombinierter Verkehr. Aktionstag Kombinierter Verkehr

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1 Mag. Claudia Nemeth, bmvit - Abteilung I/K4 Kombinierter Verkehr Aktionstag Kombinierter Verkehr

2 1 Präsentationsinhalte - Aufgaben der Abteilung Kombinierter Verkehr - Ziele und Wirkungen der Fördermaßnahmen - KV-Fördermaßnahmen in Österreich - KV-Förderaktivitäten der EU - Kontaktadressen

3 2 Bundesministerin Generalsekretär Sektion I Präsidium und Internat. Angelegenh. Sektion II Infrastrukturplanung und -finanzierung, Koordination Sektion III Innovation und Telekommunikation Sektion IV Verkehr Bereich EU und Internationales K4 Kombinierter Verkehr Stand:

4 3 Aufgaben der Abteilung K4 Kombinierter Verkehr - Erarbeitung bzw. Weiterentwicklung von verkehrspolitischen KV- Rahmenbedingungen - AT-Vertretung in allen nationalen und internationalen Gremien des KV - Verkehrspolitische Beurteilung von KV-relevanten EU-Förderungen und Projekten/Studien - Mitwirkung bei der Ausarbeitung und Abwicklung von KV-Förderprogrammen - Bilaterale Verhandlungen sowie Mitwirkung bei internationalen Abkommen betreffend den KV - Verkehrspolitische Evaluierung neuer KV- Technologien

5 4 Ziele und Wirkungen der Fördermaßnahmen - ZIELE: Anreiz zu verstärkter KV-Nutzung Verlagerung von Güterverkehren von der Straße auf umweltfreundliche Verkehrsträger Ziel bis zum Jahr 2025: 40% des Güterverkehrs auf der Schiene - WIRKUNGEN: Erleichterung von Investitionen in KV-Equipment bzw. KV-Infrastruktur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des KV gegenüber der Straße

6 5 KV-FÖRDERMASSNAHMEN in ÖSTERREICH - 1. FINANZIELLE FÖRDERUNGEN - 2. STEUERLICHE MASSNAHMEN - 3. ORDNUNGSPOLITISCHE RAHMENBEDINGUNGEN - 4. INFRASTRUKTURMASSNAHMEN

7 6 1. Finanzielle Förderungen Finanzielle Unterstützung für den KV-Betrieb: Förderung Schienengüterverkehr (SGV) neu für den Einzelwagenverkehr (EWV), den unbegleiteten Kombinierten Verkehr (UKV) und für die Rollende Landstraße (RoLa) Förderung von Anschlussbahnen (ASB) und Terminals Innovationsförderprogramm Kombinierter Güterverkehr Forschungsförderungsprogramm Mobilität der Zukunft

8 7 1.1 Förderung Schienengüterverkehr neu für EWV, UKV und RoLa (ehemals GWL - Gemeinwirtschaftliche Leistungen): Laufzeit: Dezember für trassenbestellende Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) jährliche Ausschreibung für nicht rückzahlbare Zuschüsse Notifizierung an die EK und Festlegung von Obergrenzen für Fördersätze sind erfolgt: Beihilfe für Nutzung der Eisenbahninfrastruktur Beihilfe zur Verringerung der externen Kosten

9 8 1.1 Förderung Schienengüterverkehr neu für EWV, UKV und RoLa Förderung im EWV in /1000 ntkm, - differenziert nach Inland und Ein-/Ausfuhr Förderung für RoLa in /LKW - abhängig von genutzter Verkehrsachse - gestaffelt nach Tag- und Nachtverkehr Förderung im UKV in / ITE (Intermodale Transporteinheit) - differenziert nach Inland, Ein-/Ausfuhr u. Durchfuhr - gestaffelt nach Gewicht der Transportbehälter (bis 25t, >25t) - gestaffelt nach Entfernungsklassen (30-100km, km, >250km) - Berücksichtigung Bergzuschlag Details siehe bmvit-homepage unter:

10 8-1.1 Beihilfe Schienengüterverkehr neu für EWV, UKV und RoLa

11 9 1.2 Förderung von Anschlussbahnen (ASB) und Terminals Laufzeit: Jänner Infrastrukturbeihilfe zusammengefasst für ASB und Terminals Schwerpunkt: Neubau und Erweiterung von ASB Schwerpunkt: KMU werden bevorzugt behandelt Festlegung von Obergrenzen für Fördersätze: Beihilfenanteil für ASB: max (max. 50% bei Neuerrichtung, max. 40% bei Erweiterung) Beihilfenanteil für Terminals: max Fördersätze für Terminalanlagen: Festgelegt unter Berücksichtigung der Umschlagsmenge und der Betriebsdauer bei einer Mindestbetriebsdauer von 11 Jahren bis zu maximal 50%, bei einer Mindestbetriebsdauer von 7 Jahren bis zu maximal 30%, bei einer Mindestbetriebsdauer von 5 Jahren bis zu maximal 20%, bei Berücksichtigung der Umschlagsmenge bis zu maximal 30%

12 10 KV-FÖRDERMASSNAHMEN in ÖSTERREICH - 1. FINANZIELLE FÖRDERUNGEN - 2. STEUERLICHE MASSNAHMEN - 3. ORDNUNGSPOLITISCHE RAHMENBEDINGUNGEN - 4. INFRASTRUKTURMASSNAHMEN

13 11 2. Steuerliche Maßnahmen - Begünstigungen bei der Kraftfahrzeugsteuer: Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer (Kraftfahrzeuge u. Anhänger >3,5t hzg) bei ausschließlicher Verwendung für den Vor- und Nachlauf des KV während eines Kalendermonats ( 2 Abs. 1 Zi 14 Kraftfahrzeugsteuergesetz 1992, BGBl. NR. 449/1992 idf BGBl. I Nr. 112/2012) 15%ige Ermäßigung der monatlichen Kfz-Steuer für jede Bahnbeförderung (RoLa oder UKV) bis zu maximal 100% der jährlichen Kfz-Steuer ( 2 Abs. 3 Kraftfahrzeugsteuergesetz)

14 12 KV-FÖRDERMASSNAHMEN in ÖSTERREICH - 1. FINANZIELLE FÖRDERUNGEN - 2. STEUERLICHE MASSNAHMEN - 3. ORDNUNGSPOLITISCHE RAHMENBEDINGUNGEN - 4. INFRASTRUKTURMASSNAHMEN

15 13 3. Ordnungspolitische Rahmenbedingungen zur KV-Förderung Nutzlastausgleich Liberalisierter Straßenvor- und nachlauf für den KV Ausnahmen von temporären Fahrverboten für den Vor- und Nachlauf Belohnungskontingente für RoLa-Nutzung Ruhezeiten auf Rollenden/Schwimmenden Landstraßen

16 Nutzlastausgleich Höchstzulässiges Gesamtgewicht für LKW und Anhänger bzw. Sattelkraftfahrzeuge: Straßengüterverkehr allgemein: 40 t Vor und Nachlauf des KV( 2 Abs.1 Zi 40 KFG) zum (vom) nächstgelegenen technisch geeigneten Ver(Ent)ladebahnhof in Österreich: 44 t ( 4 Abs.7a KFG) 3.2 Liberalisierter KV Straßenvor- und nachlauf Liberalisierter Vor- und Nachlauf im grenzüberschreitenden KV für in EWR-Staaten zugelassene Fahrzeuge gemäß Kombifreistellungs-Verordnung (BGBl. II Nr.399/1997) Liberalisierte Korridore für Verbindungen der Rollenden Landstraße Liberalisierte Zone für Verbindungen der Rollenden Landstraße

17 15 Autobahnnetzwerk in Österreich und Liberalisierte Korridore für die RoLa Quelle: Karte ASFINAG 2011, adaptiert durch bmvit, I/K4

18 Ausnahmen von temporären Fahrverboten im Vor- u. Nachlauf Befreiung vom Wochenend- und Feiertagsfahrverbot (Verordnung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr über Ausnahmen vom Wochenend- und Feiertagsfahrverbot, BGBl. Nr. 855/1994, idf BGBl. II Nr. 119/2007) Befreiung vom Fahrverbot zur Erleichterung des Sommerreiseverkehrs (VO-Grundlage: 42 Abs. 5 Straßenverkehrsordnung 1960 idf BGBl. I Nr. 39/2013) Befreiung vom Nachtfahrverbot (Verordnung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr über Ausnahmen vom Nachtfahrverbot, zuletzt geändert durch BGBl.II Nr. 76/2007) 3.4 Belohnungskontingente für RoLa-Nutzung im Rahmen von bilateralen Abkommen 3.5 Ruhezeiten auf Rollenden/Schwimmenden Landstraßen

19 17 KV-FÖRDERMASSNAHMEN in ÖSTERREICH - 1. FINANZIELLE FÖRDERUNGEN - 2. STEUERLICHE MASSNAHMEN - 3. ORDNUNGSPOLITISCHE RAHMENBEDINGUNGEN - 4. INFRASTRUKTURMASSNAHMEN

20 18 4. Infrastrukturmaßnahmen Zielsetzungen: Strategie: Gesamtverkehrsplan Dez Verkehrsprognose Österreich 2025+

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22 20 KV-Förderaktivitäten der EU - Marco Polo CEF (Connecting Europe Facility) Entwickelt zur Verringerung des Verkehrsaufkommens auf der Straße und zur Verbesserung der Umweltbilanz des Güterverkehrssystems EK-Bericht zu Marco Polo 2013: ehrgeizige Ziele der Verkehrsverlagerung nicht vollständig erreicht, Programm ziemlich aufwändig für Unternehmen Dennoch derzeit einziges europäisches Förderinstrument, das sich gezielt mit der Effizienzsteigerung im Güterverkehr befasst, daher: Fortsetzung als sinnvoll und angemessen erachtet: 2014 Integration Nachfolgeprogramm in die neue Connecting Europe Facility (CEF) Somit weiterhin Möglichkeit für EU-Kofinanzierungen von nachhaltigen Projekten

23 21 KV-Förderaktivitäten der EU Transnationale Zusammenarbeiten Europa 2020 Ziel: minus 20% CO2-Emissionen wesentliche Ziele: Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft generell Dekarbonisierung des Verkehrs in der Stadt und auf dem Land EU-Regionalförderprogramme sollen einen Beitrag leisten - für Österreich am relevantesten: Alpenraumprogramm voraussichtlich neu: Teilnahme in Projektpartnerschaft auch als private Transportund Logistik Unternehmen/Infrastrukturbetreiber etc. möglich!

24 22 Kontaktadressen im : Abteilung I/K4 Kombinierter Verkehr Mag. Claudia Nemeth Claudia.Nemeth@bmvit.gv.at T: Kombinierter Verkehr allgemein Abteilung I/K4 Kombinierter Verkehr DI Lisa Anderluh Lisa.Anderluh@bmvit.gv.at T: Kombinierter Verkehr allgemein Abteilung II/Infra 1 Infrastrukturfinanzierung Mag. Tonka Schwaiger, Mag. Roland Schuster Tonka.Schwaiger@bmvit.gv.at, Roland.Schuster@bmvit.gv.at T: , Schienengüterverkehrsförderung neu

25 23 Kontaktadressen im : Abteilung II/Infra 4 Gesamtverkehr DI Franz Schwammenhöfer Franz.Schwammenhöfer@bmvit.gv.at T: Abteilung III/I4 Mobilitäts- und Verkehrstechnologien DI (FH) Sarah Krautsack Sarah.Krautsack@bmvit.gv.at T: Terminal-/Anschlussbahnbeihilfe Mobilität der Zukunft Abteilung III/I4 Mobilitäts- und Verkehrstechnologien DI Kurt Schreitl Kurt.Schreitl@bmvit.gv.at T: Innovationsförderprogramm KV

26 24 Kontaktadressen für die Förderabwicklungsstellen Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbh mgr Anna Prem, Mag. Gerhard Eibinger T: +43 (0) DW 1302 o Schienengüterverkehrsbeihilfe neu Schieneninfrastruktur-Dienstleistungsgesellschaft mbh Mag. Christine Kierner, Dr. Oliver Hietler kli.en@schig.com T. +43 (0) DW 1208 o Terminal-/Anschlussbahnbeihilfe Austria Wirtschaftsservice GmbH Mag. Matthias Hutter m.hutter@awsg.at T: Innovationsförderprogramm KV

27 25 Kontaktadressen für die Förderabwicklungsstellen FFG Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft mbh Thematische Programme Mag. (FH) Nicole Prikoszovits T: (0) Mobilität der Zukunft FFG Österreichische Forschungsförderungsgesellschaft mbh Horizon 2020