Inhaltsverzeichnis. Abbildungsverzeichnis

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1 Jahresbericht 2012

2 Inhaltsverzeichnis VORWORT EINLEITUNG E-Government-Strategie Schweiz Öffentlich-rechtliche Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz Organisation Steuerungsausschuss Expertenrat Geschäftsstelle MONITORING UND CONTROLLING Katalog priorisierter Vorhaben Planmässige Umsetzung (Roadmap) und Finanzierung Mitwirkung der Kantone Sicht des Zielpublikums Internationaler Vergleich Folgerungen aus dem Monitoring KOMMUNIKATION Newsletter Website Veranstaltungen Publikationen Medienmitteilungen Medienspiegel SCHWERPUNKTTHEMEN Aktionsplan E-Government Landkarte Open Government Data AUSBLICK Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Organisation E-Government Schweiz...4 Abbildung 2: Entwicklung Katalog priorisierter Vorhaben...6 Abbildung 3: Transaktionsangebote für Privatpersonen und Unternehmen in den Kantonen...8 Abbildung 4: Bedürfniserfüllung bei den Zielgruppen aus Sicht der Verwaltung...10 Abbildung 5: Qualität und Nutzen von staatlichen Online Angeboten (Indexpunkte Schweiz)...11

3 Vorwort 1 Vorwort «Erfolgreich zu sein setzt zwei Dinge voraus: Klare Ziele und den brennenden Wunsch, sie zu erreichen.» Johann Wolfgang von Goethe Aus der Überzeugung, dass eine effiziente Umsetzung von E-Government in der Schweiz nur möglich ist, wenn koordiniert und über alle föderalen Ebenen und Fachbereiche hinweg gehandelt wird, verabschiedete der Bundesrat 2007 die nationale E-Government-Strategie. Im selben Jahr nahmen Bund und Kantone die Ausarbeitung der «Öffentlich-rechtliche Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz» in Angriff. Die erneuerte E-Government Rahmenvereinbarung bestätigten der Bundesrat und alle Kantone die fortwährende Gültigkeit der E-Government-Strategie und der Rahmenvereinbarung. Die Rahmenvereinbarung hat dabei punktuelle Ergänzungen erfahren, die ihre Wirkungskraft mit zusätzlichen Elemente wie dem E-Government Aktionsplan verstärken wurde der erste Aktionsplan lanciert, in den jährlich wechselnd priorisierte Vorhaben aufgenommen und gezielt mit finanziellen Mitteln unterstützt werden. Die von Bund und allen Kantonen getragene Finanzierung des Aktionsplanes verdeutlicht die Übereinkunft über die Strategie der Kooperation und Koordination und gewährleistet zudem, dass bei der Auswahl der Aktionsplan-Vorhaben nicht Partikulärinteressen, sondern der schweizweite Nutzen im Vordergrund stehen. Am Beispiel des Aktionsplans zeigt sich auch die Bereitschaft der Kantone und des Bundes, in ein regionenübergreifendes System zu investieren und dabei individuelle und lokale Interessen zurückzustecken. Wesentlich ist dabei insbesondere, dass der Weg für innovative Lösungen, die der Bevölkerung, Wirtschaft und Verwaltung zugutekommen, geebnet ist. Dem Innovationspotenzial von E-Government trägt die erneuerte Rahmenvereinbarung in einem weiteren Punkt Rechnung. Neu nimmt der Steuerungsausschuss neben seinen bisherigen Aufgaben auch die Funktion eines aktiven Themenführers ein. Dies ermöglichte dem Gremium im Jahr 2012, zukunftsweisende Sachgebiete wie «Cloud Computing» oder «Open Government Data» zu diskutieren und dazu die Position der offiziellen Schweiz zu prägen. Als dritter Punkt der verstärkten Fokussierung der Rahmenvereinbarung auf eine möglichst effiziente Umsetzung von E-Government in der Schweiz ist der Bereich der Standardisierung zu nennen. Die Bedeutung von Standards als nationales Fundament von E-Government in der Schweiz ist heute unbestritten. In den Behörden aller föderalen Ebenen, in den verschiedenen Fachbereichen sowie in der Privatwirtschaft wird die Standardisierung von E-Government vorangetrieben. In Anbetracht dieser Entwicklung und der damit verbundenen überdurchschnittlich gestiegenen Anzahl an eingereichten und verabschiedeten ech-standards, wurde in der Rahmenvereinbarung von 2012 die Verpflichtung der öffentlichen Verwaltungen aller Staatsebenen zur Anwendung von Standards festgehalten. Koordination und Kooperation aller E-Government Akteure Auf operativer Ebene bleibt die Vernetzung aller E-Government-Akteure eine Hauptbedingung für die erfolgreiche Umsetzung der angestrebten Ziele. Aus Sicht von E-Government Schweiz ist insbesondere die Zusammenarbeit zwischen den Kantonen zentral. Der Anspruch einer möglichst effizienten Umsetzung von E-Government erfordert Transparenz bezüglich der bestehenden Dienstleistungen, die eine Wiederverwendung von erfolgreichen Lösungen ermöglicht. Vor diesem Hintergrund hat die Geschäftsstelle E-Government Schweiz 2012 erstmals die Studie «E-Government in den Kantonen» herausgegeben, die einen Überblick über die kantonalen Online-Angebote bietet. Profitieren können davon vor allem die Kantone, welche mit der Adaption von best practices Ressourcen für die Planung und Entwicklung von neuen Lösungen sparen.

4 Vorwort 2 Ein Merkmal des Schweizer Systems ist die enge Zusammenarbeit zwischen der öffentlichen Verwaltung und der Privatwirtschaft. Auch im Bereich E-Government kam es bereits verschiedentlich zu solchen Initiativen, die allerdings bisher undokumentiert blieben. Um diese Lücke zu schliessen und eine Grundlage für die spezifisch öffentlich-private Kooperation zu schaffen, hat die Geschäftsstelle E-Government Schweiz zusammen mit der Schweizerischen Post und Economiesuisse den «Leitfaden Partnerschaften von Staat und Wirtschaft im Bereich E-Government und IKT» erarbeitet. Hier finden sowohl Vertreterinnen und Vertreter der öffentlichen Verwaltung als auch Unternehmerinnen und Unternehmer Anleitungen und Entscheidungshilfen zur Ausgestaltung von E-Government-Projekten. Der strategische Wegweiser von E-Government Schweiz zeigte im Jahr 2012 in Richtung nationale Kooperation. Hier konnten in verschiedenen Bereichen wichtige Fortschritte erzielt werden, welche die Umsetzung von E-Government in der Schweiz wieder einen grossen Schritt weiter gebracht haben. Stephan Röthlisberger, Leiter Geschäftsstelle E-Government Schweiz

5 Einleitung 3 1 Einleitung 1.1 E-Government-Strategie Schweiz Am 24. Januar 2007 hat der Bundesrat die E-Government-Strategie Schweiz verabschiedet. Diese bildet die Basis für Bund, Kantone und Gemeinden, ihre Bestrebungen im Bereich der Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologie zu koordinieren. Sie legt Grundsätze, Vorgehen sowie Instrumente zur Umsetzung der gemeinsamen Ziele fest und ermöglicht dadurch, dass sowohl die Wirtschaft als auch die Bevölkerung Behördenkontakte unkompliziert und elektronisch abwickeln können. Die Behörden ihrerseits werden im Bestreben bestärkt, ihre Geschäftsprozesse zu modernisieren und Daten untereinander elektronisch auszutauschen. 1.2 Öffentlich-rechtliche Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz Die «Öffentlich-rechtliche Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz» regelt die Organisation und das Vorgehen von Bund und Kantonen bei der Umsetzung der E-Government-Strategie Schweiz. Im Juni 2007 hatte die Plenarversammlung der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) der Rahmenvereinbarung für die Jahre 2007 bis und mit 2011 zugestimmt. Die Ratifizierung durch sämtliche Kantonsregierungen erfolgte bis Ende Der Bundesrat hatte die Vereinbarung am 29. August 2007 unterzeichnet. Um die Kontinuität bei der Umsetzung der E-Government-Strategie zu gewährleisten, hat der Steuerungsausschuss E-Government Schweiz Ende 2010 die Geschäftsstelle beauftragt, die Erneuerung der Rahmenvereinbarung vorzubereiten. Dabei forderte er eine stärkere zentrale Steuerung, eine Fokussierung auf ausgewählte Vorhaben und eine bessere Zusammenarbeit auf allen föderalen Ebenen. Vor diesem Hintergrund hat die Geschäftsstelle in Zusammenarbeit mit dem Sekretariat der KdK einen Entwurf für die erneuerte Rahmenvereinbarung ausgearbeitet. Dieser wurde am 16. November 2011 vom Bundesrat und am 16. Dezember 2011 von der Plenarversammlung der KdK verabschiedet. Die erneuerte Rahmenvereinbarung ist am 1. Januar 2012 in Kraft getreten und gilt bis Ende Rückblick E-Government Aktionsplan 2012 Vorhaben A1.12 Meldung Adressänderung, Wegzug, Zuzug «Dank den Mitteln aus dem Aktionsplan konnte das Vorhaben A1.12 initialisiert, die Projektleitung bestimmt, die Vernetzung aller Beteiligten gewährleistet sowie das Fachkonzept erstellt werden. Wir verfolgen mit dem Vorhaben die Vision, dass 90 Prozent aller Fälle von Adressänderungen, Wegzug und Zuzug zum Nutzen von Bürgern, Verwaltung und Wirtschaft elektronisch (online) abgewickelt werden können. Zur Erreichung dieses Ziels wird ein Public- Private-Partnership in Trägerschaft und Betriebsorganisation angestrebt.» Stephan Wenger, Präsident Verband Schweizerischer Einwohnerdienste (VSED) / Auftraggeber; Christian Dolf, BINT GmbH / Projektleiter Vorhaben A1.12

6 Einleitung Organisation Die Organisation zur Umsetzung der E-Government-Strategie Schweiz ist durch die «Öffentlichrechtliche Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz» wie unten dargestellt geregelt. Abbildung 1: Organisation E-Government Schweiz 1.4 Steuerungsausschuss Der Steuerungsausschuss trägt die Verantwortung für die koordinierte Umsetzung der E-Government-Strategie Schweiz. Die Zusammensetzung des Steuerungsausschusses blieb 2012 gegenüber dem Vorjahr unverändert: Bundespräsidentin Eveline Widmer-Schlumpf, Eidgenössisches Finanzdepartement (EFD), Vorsitz Bundesrat Johann Schneider-Ammann, Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement (EVD) Bundeskanzlerin Corina Casanova, Bundeskanzlei (BK) Ministre Philippe Receveur, République et Canton du Jura Regierungsrat Marcel Schwerzmann, Kanton Luzern Staatsschreiber Rainer Gonzenbach, Kanton Thurgau Alt Gemeindepräsident Peter Bernasconi, Vorstandsmitglied Schweizerischer Gemeindeverband und Grossrat Kanton Bern Gemeindepräsident Roland Kuttruff, Gemeinde Tobel-Tägerschen TG Stadtpräsident Ernst Wohlwend, Stadt Winterthur ZH (bis Oktober 2012) Stadtpräsident Michael Künzle, Stadt Winterthur, ZH (ab November 2012) Im Berichtsjahr fanden drei Sitzungen des Steuerungsausschusses statt, nämlich am 5. April, am 15. Juni und am 24. Oktober Schwerpunkte der drei Sitzungen bildeten das Monitoring der Umsetzung der E-Government Strategie sowie die Ausgestaltung und das Controlling des Aktionsplans. Ein weiteres wichtiges Traktandum bestand in der Aktualisierung des Katalogs priorisierter Vorhaben und damit auch in der Aktualisierung der Roadmap betreffend Umsetzung und Planung der priorisierten Vorhaben.

7 Einleitung Expertenrat Der Expertenrat bildet ein Fachgremium, das dem Steuerungsausschuss, der Geschäftsstelle und den federführenden Organisationen beratend zur Seite steht. Der Expertenrat blieb im Berichtsjahr 2012 unverändert. Er setzte sich wie folgt zusammen: Peter Fischer, Delegierter für die Informatiksteuerung des Bundes (ISB), Vorsitz Daniel Gruber, Vizedirektor, Bundesamt für Justiz (BJ) Roland Marro, Direktor des Amts für Informatik und Telekommunikation, Kantonale Verwaltung Freiburg Ernst Matti, Vizedirektor, Bundesamt für Statistik (BFS) Christian Mühlethaler, Stadtschreiber von Bülach ZH Silvano Petrini, Leiter Centro sistemi informativi (CSI), Kanton Tessin Reinhard Riedl, Prof. Dr., Leiter Kompetenzzentrum Public Management und E- Government, Berner Fachhochschule Christian Wanner, Mitgründer und CEO, LeShop.ch (Rücktritt per Dezember 2012, Ersatz noch offen) Christian Weber, KMU-Portal, Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) Der Expertenrat hat die für die Sitzungen des Steuerungsausschusses traktandierten Geschäfte im Vorfeld jeweils eingehend diskutiert und entsprechende Empfehlungen zu Händen des Steuerungsausschusses verfasst. 1.6 Geschäftsstelle Die Geschäftsstelle bildet das Stabsorgan des Steuerungsausschusses und des Expertenrates. Sie koordiniert die Umsetzung der Strategie und ist für das Controlling sowie die Kommunikation und Vernetzung der verschiedenen Akteure zur Umsetzung der E-Government-Strategie verantwortlich. Zudem fungiert sie als Anlaufstelle der federführenden Organisationen. Für die Begleitung der Projekte des Aktionsplans 2012 konnte die Geschäftsstelle temporär auf personelle Verstärkung zurückgreifen. Die Stelle des Projektleiters/der Projektleiterin Aktionsplan wird 2013 als befristete Stelle bis 2015 neu besetzt. Die Kommunikationsverantwortliche E-Government Schweiz, Carole Sunier, hat die Geschäftsstelle per August 2012 verlassen und eine neue berufliche Herausforderung angenommen. Ihre Nachfolgerin, Anna Faoro, wird per Januar 2013 die Stelle der Kommunikationsverantwortlichen antreten. Rückblick E-Government Aktionsplan 2012 Vorhaben A1.06 Baubewilligung beantragen «Das priorisierte E-Government Vorhaben A1.06 "Baubewilligung beantragen" löste in den Kantonen eine positive Dynamik aus. Dank den finanziellen Mitteln aus dem Aktionsplan 2012 haben bereits rund ein Dutzend Kantone Projekte zur elektronischen Beantragung von Bauprojekten aufgegleist, die den Kriterien und Visionen des Vorhabens entsprechen. Das heisst, dass im Idealfall nur eine oder wenige nationale Plattformen entstehen, die einen vollständig medienbruchfreien Prozess ermöglichen.» Benjamin Wittwer, Projektleiter A1.06, Geschäftsstelle Bau-, Planungsund Umweltdirektoren-Konferenz

8 Monitoring und Controlling Monitoring und Controlling 2012 Um die Fortschritte in der Umsetzung des Programms E-Government Schweiz zu messen und um die Vorhaben gebührend zu begleiten, stellt ein strategischer Controllingprozess mit vier Dimensionen die Informationsgrundlagen für die Steuerungsgremien bereit. Die Daten für das Cockpit werden halbjährlich aktualisiert. 2.1 Katalog priorisierter Vorhaben Im Jahr 2012 wurde bei einer priorisierten Leistung und bei drei priorisierten Voraussetzungen der Abschluss beantragt. 11 neue Vorhaben wurden in den Katalog aufgenommen. Im November 2012 wurden total 56 priorisierte Vorhaben, wovon 21 bereits umgesetzt wurden, im Katalog geführt. Abbildung 2: Entwicklung Katalog priorisierter Vorhaben Die folgenden 11 Vorhaben wurden 2012 neu in den Katalog priorisierter Vorhaben aufgenommen: A1.20 Suisse epolice: Projekt zur Harmonisierung der IKT-Infrastrukturen der Polizeikorps. Harmonisierung Polizeiinformatik Schweiz (HPI) A1.21 Parameterportal Verbraucherschutz: Mit dem Parameterportal wird eine gemeinsame Basis geschaffen, um von einander abhängende Daten im Bereich Verbraucherschutz (gesetzliche Höchstwerte, Analysenresultate, Zulassungsentscheide, Zulassungsgesuche usw.) automatisiert zusammenzuführen. Bundesamt für Gesundheit (BAG) A2.11 Konsularische Dienstleistungen: Ein Internetportal, das den Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern ermöglicht, konsularische Geschäfte rasch und papierlos abzuwickeln. Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) A2.12 Überflug- und Landebewilligungen für ausländische Staatsluftfahrzeuge: Ein System zur durchgängig elektronischen Abwicklung des gesamten Genehmigungsprozesses bei Überflügen und Landungen ausländischer Staatsflugzeuge. Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL)

9 Monitoring und Controlling B1.12 ech Prozessaustauschplattform für Gemeinden und Kantone: Auf dieser Plattform werden schweizweit Prozessbeschreibungen von Gemeinden und Kantonen publiziert und ausgetauscht. Verein ech-fachgruppe Geschäftsprozesse B1.14 E-Government Landkarte Schweiz: Eine Landkarte zur Übersicht aller E-Government- Dienstleistungen in der Schweiz. Informatiksteuerungsorgan des Bundes (ISB) B1.15 Organisation von nationalen Basisinfrastrukturen im Bereich E-Government: Aufbau einer nationalen Organisationsstruktur, die für die Bereitstellung, die Finanzierung und den Betrieb von behördenübergreifenden E-Government-Infrastrukturen und -Diensten zuständig ist. Bundesamt für Justiz (BJ) B2.12 Open Government Data: Schaffung der Grundlagen für Open Government Data, also dem benutzerfreundlichen Zugang zu den öffentlich verfügbaren Daten des Bundes. Informatiksteuerungsorgan des Bundes (ISB) B2.13 Dienste zum Einsatz von Referenzdaten in den Öffentlichen Verwaltungen: Für die Harmonisierung von öffentlichen Leistungen stehen den Behörden die nötigen Datenbanken, Methoden und Arbeitsinstrumente zur Verfügung. Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) B2.14 Umsetzung Cloud-Computing Strategie Schweiz: Die Schweizer Behörden nutzen im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben für die IKT-Unterstützung ihres Geschäfts Cloud-Dienste, wenn diese betriebswirtschaftlich vorteilhaft sind und die Sicherheitsvorschriften erfüllen. Informatiksteuerungsorgan des Bundes (ISB) B2.15 National und im EU-Raum barrierefrei anerkannte elektronische Identität: Schaffung und Einführung einer einheitlichen elektronischen Identität, die sowohl in der Schweiz als auch im EU-Raum für den elektronischen Geschäftsverkehr von privaten und juristischen Personen sowie den Behörden ohne Einschränkungen anerkannt wird. Bundesamt für Polizei (fedpol) 2.2 Planmässige Umsetzung (Roadmap) und Finanzierung Grossmehrheitlich verläuft die Umsetzung der priorisierten Vorhaben nach Plan. Verzögerungen entstehen dort, wo komplexe politische und föderale Prozesse erhöhte Koordination erfordern und wo Ressourcen- oder Beschaffungsprobleme zu lösen sind. Bei knapp der Hälfte der Vorhaben, die sich in der Umsetzung befinden, ist die Finanzierung sichergestellt. Die Finanzierung der übrigen Vorhaben ist, insbesondere was die Betriebsfinanzierung und die Aufteilung der Kosten zwischen Bund und Kantonen betrifft, nicht vollumfänglich gewährleistet. Seit 2012 fördert der «E-Government Aktionsplan» Vorhaben unter anderem mit der Teilfinanzierung von spezifischen Investitionsmassnahmen. Rückblick E-Government Aktionsplan 2012 Vorhaben B2.06 Dienst für die Identifikation und Berechtigungsverwaltung «Im Vorhaben B2.06 Dienst für die Identifikation und Berechtigungsverwaltung konnten mit den Mitteln aus dem Aktionsplan 2012 wichtige Resultate zur Erreichung der Vorhabensziele, insbesondere in der notwendigen ech- Standardisierung, erreicht werden. Wir sind damit dem Ziel eines gemeinsamen vertrauenswürdigen IAM-Dienstes "SuisseTrustIAM" für E-Government und E- Economy einen grossen Schritt näher gekommen.» Hans Häni, Projektleiter B2.06, Amt für Informatik des Kantons Thurgau

10 Monitoring und Controlling Mitwirkung der Kantone Aus der Studie E-Government und Verwaltung, welche das Forschungsinstitut gfs.bern im Auftrag der Geschäftsstelle E-Government Schweiz 2012 zum vierten Mal durchgeführt hat, lässt sich das folgende konsolidierte Bild zum Stand der Umsetzung von E-Government in den Kantonen ableiten. Die Voraussetzungen für E-Government in den Kantonen sind grundsätzlich gegeben. So sind im Vergleich mit Bund und Gemeinden die Verantwortlichkeiten am klarsten geregelt und auch auf strategischer Ebene geben die Kantone den Ton an. Der Grossteil der Kantone verfügt über eine formelle E-Government-Strategie, die sich in den meisten Fällen stark auf die E-Government- Strategie Schweiz abstützt. Auch die Vorgaben zu ech-standards sind weit verbreitet. In fast allen Kantonen sind diese Vorgaben zumindest teilweise vorhanden, nicht wenige wenden diese sogar vollständig an. Controlling- und Qualitätssicherungsaktivitäten werden in fast allen Kantonen durchgeführt. Wert wird vor allem auf Datenschutzvorgaben und Hacker-, Viren- und Spamschutz gelegt. Auch die Richtlinien für den barrierefreien Zugang für Menschen mit Behinderungen werden von fast allen Kantonen eingehalten. Evaluationen von Kosten und Nutzen sowie Befragungen von Bürgerinnen werden hingegen lediglich von ungefähr der Hälfte der Kantone durchgeführt. Betreffend Angebot von elektronischen Transaktionsangeboten für Privatpersonen und Unternehmen herrscht grosse Varianz unter den Kantonen, was die Verfügbarkeit und den Reifegrad angeht. Eine grosse Mehrheit der kantonalen Verwaltungen ist der Ansicht, dass ihr E-Government-Angebot die Bedürfnisse der Bevölkerung und der Unternehmen deckt. Abbildung 3: Transaktionsangebote für Privatpersonen und Unternehmen in den Kantonen

11 Monitoring und Controlling Bei der Gesamtübersicht über das Online-Angebot für Privatpersonen und Unternehmen in den Kantonen führt St. Gallen mit 50 Prozent. Darauf folgen Genf (35%) und Zürich (31%). 12 Kantone bieten weniger als ein Zehntel ihrer Dienstleistungen als medienbruchfreie elektronische Transaktion an. Im Durchschnitt über alle Kantone hinweg gesehen liegt das Online-Angebot bei 15 Prozent. Für die externe Kommunikation nutzen über die Hälfte der Kantone Social Media-Kanäle als Kommunikationsinstrument, wobei Twitter und Facebook die am häufigsten genutzten Plattformen sind. Social Media kommen im Vergleich zu 2010 häufiger zum Einsatz: Der Gebrauch von sozialen Plattformen wie Facebook hat um 30 Prozent zugenommen, der Einsatz von Twitter gar um 44 Prozent. Die Studie zeigt, dass die Kantone im Bereich des E-Government mehrheitlich eine verstärkte Koordination und Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden, Kantonen und dem Bund befürworten. Hindernisse für eine erfolgreiche Umsetzung von E-Government werden vor allem in den fehlenden Personalressourcen geortet. Der interkantonale Vergleich verdeutlicht allerdings, dass der Ressourceneinsatz für E-Government-Belange in den Kantonen sehr unterschiedlich ist. Während elf Kantone mindestens eine Vollzeitstelle für den Bereich E-Government zur Verfügung stellen, setzen vier Kantone nur 10 oder weniger Stellenprozent dafür ein. 6 Kantone haben hierzu keine Angaben gemacht. Die Unterschiede betreffend der eingesetzten Ressourcen im Bereich E-Government ist jedoch nicht nur von der strategischen Ausrichtung eines Kantons, sondern vielmehr auch von seiner Grösse und Einwohnerzahl abhängig. 2.4 Sicht des Zielpublikums Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO hat im Frühjahr 2012 die Studie «E-Government und Wirtschaft» veröffentlicht. Im Unterschied zum Angebot für die Bevölkerung entwickelt sich E-Government für Unternehmen in der Breite und der Tiefe dynamischer. Innerhalb von nur fünf Jahren seit dem Start des Monitorings haben sich die Kennzahlen eindrücklich positiv entwickelt. Die Nutzungsspirale ist bereits angelaufen und aus den Erfolgserlebnissen sind offenbar neue Bedürfnisse aus der Firmenwelt entstanden, welche von Seiten der öffentlichen Verwaltung aufgenommen wurden. Der Austausch zwischen Wirtschaft und Behörden wird systematisiert und dessen Nutzen für beide Seiten vergrössert. Mit Blick auf die zunehmende Etablierung der SuisseID, die eine wichtige Lücke im Behördenverkehr der Wirtschaft deckt, ist auch mit Blick in die nahe Zukunft eine Weiterentwicklung dieser positiven Dynamik zu erwarten. Rückblick E-Government Aktionsplan 2012 Vorhaben A2.02 Abwicklung der Erklärung von Gewinn- und Kapitalsteuer / Steuerklärung Privatpersonen Im Rahmen des Aktionsplanes 2012 konnte das Ziel erreicht werden, dass die Steuerdeklarationen von Privatpersonen zu 80% elektronisch abgewickelt werden. Im Projektbereich ewertschriften steht den Kantonen seit Dezember 2012 das Basismodul sowie eine erweiterte Datengrundlage zur Verfügung. Der Pilotkantone Zürich hat die elektronische Prüfung der Wertschriftenverzeichnisse bereits erfolgreich eingeführt. Weitere Kantone planen die Anbindung im Jahr Mit weiteren Massnahmen wie der Standardisierung der Steuererklärungen, der Schnittstellen sowie der Datenformate zielt die Schweizerische Steuerkonferenz als ffo auf die Verbreitung der elektronischen Steuererklärung für die Verbreitung der elektronischen Steuererklärung für juristische Personen» Reto Schneider, Projektleiter A2.02, Finanzdepartement, Kanton St. Gallen

12 Monitoring und Controlling Inwieweit Social Media künftig die Bedürfnisse der Unternehmenswelt verändert, ist noch offen. Es waren bisher wenige Firmen, die diesbezüglich gegenüber der öffentlichen Verwaltungen konkrete Bedürfnisse anmeldeten. Im Vordergrund stehen in der Unternehmenswelt vorderhand die Effizienz- und Effektivitätssteigerung der Behördenprozesse, welche die Online- Dienstleistungen ermöglichen. Gemäss Studie «E-Government und Verwaltung 2012» entspricht das E-Government Angebot aus Sicht der Verwaltung den Bedürfnissen von Bevölkerung und Wirtschaft. Die befragten Verwaltungen verorten tendenziell bei der Nachfrage einen schnelleren Zuwachs als beim Angebot. Abbildung 4: Bedürfniserfüllung bei den Zielgruppen aus Sicht der Verwaltung

13 Monitoring und Controlling Internationaler Vergleich Nach wie vor schneidet die Schweiz im internationalen Bereich bezüglich IKT-Infrastruktur sehr gut ab. Wie im EU-Benchmark von 2010, gewinnt die Schweiz auch einige Plätze in den internationalen Erhebungen des E-Government-Angebotes. Im «United Nations E-Government Survey 2012» positioniert sich die Schweiz auf dem 15. Rang. Eine im Vergleich mit anderen westeuropäischen Staaten relativ tiefe Bewertung erhält die Schweiz in der UN-Studie bezüglich E-Partizipation. Der Index beurteilt die Qualität und den Nutzen von staatlichen Online-Angeboten, welche die Bürgerinnen und Bürger ermuntern und befähigen, sich an politischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Nicht einbezogen in die Beurteilung wird die effektive Nutzung solcher Angebote durch Bürgerinnen und Bürger. Konkrete Beispiele sind die Bereitstellung von elektronischen Meldestellen, Ideenbriefkästen und Diskussionsforen sowie der Einsatz von Social Media in der Öffentlichkeitsarbeit. Abbildung 5: Qualität und Nutzen von staatlichen Online Angeboten (Indexpunkte Schweiz) Weitere internationale Vergleiche Die Readiness-Indizes zu IKT-Infrastruktur und Rahmenbedingungen von IBM und WEF zeigen nach wie vor gute Platzierungen der Schweiz im weltweiten Vergleich. So belegt die Schweiz im aktuellsten Bericht «The Global Information Technology Report» des WEF Platz 5 der 138 in die Untersuchung einbezogenen Staaten und in den «Digital economy rankings» von EIU und IBM Platz 19 von wurde die europäische E-Government-Benchmark-Studie nicht durchgeführt. Sie wurde in der Zwischenzeit der neuen europäischen «Digitalen Agenda» und deren Aktionsplan angepasst. Die Schweiz beteiligte sich im Herbst 2012 auch an dieser neuen Studienreihe aktiv. Die erste Publikation des neuen Benchmarks wird im Frühjahr 2013 erwartet.

14 Monitoring und Controlling Folgerungen aus dem Monitoring Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Schweiz im Rahmen von E-Government weitere Fortschritte erzielt hat. Rückblickend zeigt sich sogar, dass es 2012 tendenziell dynamischer vorwärts ging als im Vorjahr. So meldeten insgesamt weniger Vorhaben gravierende Verzögerungen, namentlich auch, weil die Mittel aus dem Aktionsplan ihre unterstützende Wirkung wunschgemäss entfalten konnten. Es wurde angeregt, die Unterstützung des Aktionsplans für die kommenden Jahre vermehrt Vorhaben zuzuteilen, deren bereits effektive Umsetzung zusätzlich beschleunigt werden kann. Das Bewusstsein und die Bemühungen zum Einsatz und der Nutzung von gemeinsamen Lösungen haben zugenommen. Denn um die vorhandenen Lücken zu schliessen, ist eine verstärkte Zusammenarbeit über alle föderalen Ebenen hinweg sowie zwischen den unterschiedlichen Fachbereichen und mit der Wirtschaft nötig. Die neue Rahmenvereinbarung, die mit dem Aktionsplan Akzente in die gewünschte Richtung zu setzen vermag, leistet dieser Tendenz einer intensiven Koordination Vorschub. Projekte zur Schaffung von besseren Rahmenbedingungen für E-Government wurden 2012 initialisiert (B1.15 Organisation von nationalen Basisinfrastrukturen im Bereich E-Government). Eine grosse Herausforderung bleibt die flächendeckende Ausbreitung der E-Government Angebote. Angestrebt wird nach wie vor, das schweizweite Angebot von Online-Services auf die Basis einer gemeinsam genutzten Infrastruktur abstützen zu können. Rückblick E-Government Aktionsplan 2012 Vorhaben B1.14 E-Government Landkarte Schweiz «Mit den Mitteln aus dem Aktionsplan wurde das Projekt E-Government Landkarte Schweiz lanciert. Im Oktober 2012 konnten dem Projektausschuss drei Umsetzungsvarianten präsentiert und bis Ende Jahr eine Variante soweit spezifiziert werden, dass bis im Sommer 2013 mit der eigentlichen Realisation begonnen werden kann. Die Landkarte zeigt die Verbreitung von E-Government-Dienstleistungen in den Schweizer Behörden und die zugrunde liegenden Lösungen zur Steigerung der Transparenz und Ausschöpfung des Synergiepotenzials.» Astrid Strahm, Projektleiterin B1.14, Informatiksteuerungsorgan Bund ISB

15 Kommunikation 13 3 Kommunikation Wie in der «Rahmenvereinbarung über die E-Government-Zusammenarbeit in der Schweiz» festgehalten, stellt die Geschäftsstelle durch geeignete Kommunikationsmassnahmen die notwendige Transparenz sicher. Insbesondere pflegt und aktualisiert sie im Auftrag des Steuerungsausschusses die Umsetzungsinstrumente und veröffentlicht diese im Internet. 3.1 Newsletter Seit seiner Lancierung 2009 hat sich der Newsletter etabliert und zählt mittlerweile 1'300 aktive Abonnenten (Stand Ende 2012). Im Berichtsjahr wurde der Newsletter fünfmal verschickt. Der Newsletter wird stets auf Deutsch und Französisch publiziert. Schwerpunkte sind jeweils Informationen über das Programm E-Government, über die Umsetzung der priorisierten Vorhaben sowie Umsetzungserfolge aus den Kantonen und den Gemeinden. Sämtliche bisher erschienenen Newsletter sind online verfügbar unter: Website Die Website wurde auch 2012 stets auf dem aktuellsten Stand gehalten. Ein besonderer Fokus galt dabei im Berichtsjahr den Informationen betreffend Stand der Aktionsplan-Projekte. 3.3 Veranstaltungen E-Government Schweiz hat 2012 durch diverse externe Veranstaltungen seine Bekanntheit weiter vergrössert und war an folgenden Events präsent: Swiss egovernment Forum im Rahmen der InfoSocietyDays, ffo-meeting und egovernment-symposium März 2012: Swiss egovernment Forum, BEA bern expo, Bern Das Swiss egovernment Forum 2012 hat im Rahmen der InfoSocietyDays vom März 2012 im Kongresszentrum der BERNEXPO stattgefunden. Die Leitthemen der Tagung waren «Zusammenarbeit über alle föderalen Ebenen Wege zur Kooperation» (1. Forumstag) und «Öffentliche Verwaltung im Dialog Wege zur Interaktion» (2. Forumstag). E-Government Schweiz hat seine aktuellen Projekte an einem gemeinsamen Stand mit dem ech, der SIK und der Geschäftsstelle SuisseID vorgestellt. In zwei Solution-Präsentationen präsentierte die Geschäftsstelle den «Leitfaden für Partnerschaften von Staat und Wirtschaft im Bereich E-Government und IKT» sowie den «E-Government Aktionsplan». 3. Mai 2012: egovernment Symposium Romand, Lausanne Erstmals wurde am 3. Mai 2012 das egovernment- Symposium in der Romandie durchgeführt. Die Organisatoren, das Institut de hautes études en administration publique (IDHEAP), das Groupement Romand de l'informatique, die Kantone Waadt und Jura sowie das Informatiksteuerungsorgan des Bundes (ISB) luden nach Lausanne ans IDHEAP ein. Die zahlreichen Gäste aus den Kantons- und Gemeindeverwaltungen sowie Vertreterinnen und

16 Kommunikation 14 Vertreter der Privatwirtschaft profitierten von den Referaten und Workshops. Mit dem vernment Symposium Romand konnte ein neues erfolgreiches Veranstaltungsformat etabliert werden, das in den kommenden Jahren wiederholt durchgeführt werden wird. François Marthaler (Bild), Regierungsrat des Kantons Waadt und Mitglied des Steuerungsausschusses E-Government Schweiz, skizzierte einleitend seine persönliche politische Vision von E-Government. Peter Fischer, Delegierter für die Informatiksteuerung des Bundes, stellte dem Publikum die nationale E-Government Strategie vor und erläuterte den aktuellen Stand des Programms. Im Anschluss gaben IT-Verantwortliche aus sechs Westschweizer Kantonen Einblick in die E-Government-Aktivitäten und in ihre kantonale E-Government-Strategie. 16. Mai 2012: Informationsaustausch mit Saudi Arabien, Bern Die Geschäftsstelle E-Government Schweiz wird regelmässig von ausländischen Delegationen für einen informellen Informationsaustausch zum Thema E-Government kontaktiert. In diesem Rahmen empfing die Geschäftsstelle am 16. Mai 2012 eine Delegation aus Saudi Arabien im Bernerhof. Peter Fischer bot den Besuchern einen Einblick in die Besonderheiten des Schweizer Staatssystems. Anschliessend stellten Stephan Röthlisberger und Carole Sunier den Besuchern das Programm E-Government Schweiz vor. Das Vorhaben SuisseID und das Online-Portal ch.ch wurden dabei als Beispiele hervorgehoben. Rückblick E-Government Aktionsplan 2012 Vorhaben B2.08 Elektronische Rechnungsstellung und Zahlungsabwicklung «Der Aktionsplan 2012 hat im Vorhaben E-Rechnung die beabsichtige Wirkung, nämlich eine Beschleunigung der Umsetzung, voll entfaltet. So konnte die Anzahl an E-Rechnungsprojekten bei den Kantonen gegenüber 2011 um satte 68% auf total 42 erhöht werden. Damit kommt das Vorhaben E-Rechnung seiner Vision, der schweizweiten Durchdringung der E Rechnung auf sämtlichen föderalen Stufen der öffentlichen Verwaltung, einen Schritt näher.» Christian Gnägi, Projektleiter Vorhaben B2.08, Eidgenössische Finanzverwaltung EFV

17 Kommunikation November 2012: ffo-meeting, Bern Am 12. November 2012 trafen sich die federführenden Organisationen (ffo) von E-Government- Vorhaben zum 5. ffo-meeting in Bern. Die währschafte Berner Platte zum Einstieg der Veranstaltung bot den Projektleitenden eine erste Gelegenheit für einen Informationsaustausch untereinander. Peter Fischer, Delegierter für die Informatiksteuerung des Bundes, begrüsste die Anwesenden und lud die Projektleitenden der Aktionsplan-Vorhaben 2012 dazu ein, den aktuellen Projektstand und den Gewinn, der aus der finanziellen Unterstützung des Vorhabens resultierte, vorzustellen. Neben der Darstellung der Schweizer Entwicklung im Bereich E-Government, bot Edwin Lau, Mitglied des Public Governance Committee der OECD, eine grenzübergreifende Analyse zum Potenzial von E-Government in der öffentlichen Verwaltung. Stephan Röthlisberger, der die Veranstaltung mit Informationen zum aktuellen Stand des Programms E-Government Schweiz abrundete, lud die Gäste zum anschliessenden Abendessen des egovernment- Symposiums ein. 13. November 2012: egovernment-symposium, Bern Am 13. November 2012 fand unter dem Titel «Gemeinsame Dienste für ein föderales E-Government» das 6. Nationale egovernment-symposium statt. Das vielseitige Programm, das nationale und internationale Blickwinkel sowie die Perspektiven der öffentlichen Verwaltung und der Privatwirtschaft zum Bereich E-Government bot, wurde durch die Begrüssung von Peter Fischer und die einführende Keynote von Bundesrätin Doris Leuthard eröffnet. Am Nachmittag standen den Besucherinnen und Besucher Fachsessions zu verschiedenen Themen im Bereich E-Government zur Auswahl. Nach der Podiumsdiskussion zum Veranstaltungsthema schloss Reinhard Riedl, Leiter des E-Government-Instituts der Berner Fachhochschule, das gelungene Symposium ab. 3.4 Publikationen Alle Grundlagenpapiere wie die «E-Government-Strategie Schweiz», die «Rahmenvereinbarung» sowie der «Katalog der priorisierten Vorhaben» wurden als Broschüre mindestens in den drei Amtssprachen Deutsch, Französisch und Italienisch publiziert und stehen auf auch digital zur Verfügung. Auf dieser Website sind auch die weiteren Publikationen und Broschüren der E-Government-Strategie Schweiz in den jeweils aktuellsten Versionen abrufbar. Leitfaden für Partnerschaften von Staat und Wirtschaft im Bereich E-Government und IKT Partnerschaften in Form von Public-Private-Partnership (PPP) haben sich in verschiedenen Bereichen wie etwa im Bausektor oder in der Bildung bewährt. Auf dem Gebiet von E-Government und der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) fehlten jedoch bisher konkrete Grundlagen für die Zusammenarbeit zwischen öffentlichem und privatem Sektor. Der «Leitfaden für Partnerschaften von Staat und Wirtschaft im Bereich E-Government und IKT» steht den Entscheidungsträgern und den Projektleitern von E-Government- und IKT-Projekten zur Verfügung. Dieser Leitfaden entstand im Auftrag von E-Government Schweiz und mit Unterstützung der Schweizerischen Post und des Wirtschaftsdachverbands Economiesuisse. Die deutschsprachige Version des Leitfadens wurde im Rahmen des Swiss egovernment Forums am 6. März

18 Kommunikation in Bern, die französischsprachige Version am 3. Mai 2012 am egovernment-symposium Romand in Lausanne vorgestellt. Die Publikationen sind kostenlos unter erhältlich. Bericht: E-Government in den Kantonen Stand 2011 Im August 2012 wurde erstmals der Bericht «E-Government in den Kantonen» veröffentlicht. Dieser liefert sowohl eine aktuelle Gesamtsicht (Stand 2011) über E-Government in der Schweiz als auch eine ausführliche Darstellung der Aktivitäten der einzelnen Kantone im Bereich E-Government. Der Bericht wurde in Zusammenarbeit mit den Staatskanzleien der Kantone erstellt. Er basiert auf der Auswertung und Analyse von Datenmaterial aus nationalen und internationalen Studien der Jahre 2010 und Die Publikation richtet sich in erster Linie an die kantonalen E-Government- Verantwortlichen und soll den interkantonalen Informationsaustausch sowie die kantons-übergreifende Anwendung von Lösungen fördern. Zudem dient sie als Informationsmaterial für das interessierte Fachpublikum aus Politik und Verwaltung. Die Studie zeigt, dass bevölkerungsreiche und finanzkräftige Kantone eher eine hohe Verfügbarkeit und einen hohen Reifegrad bei den elektronischen Transaktionsangeboten aufweisen. Ausserdem beeinflussen die kantonale Ausrichtung und Strategie, die Personalressourcen sowie die Unterstützung von Seiten der Politik den Ausbaustandard von Online-Angeboten. Ein einzelner Faktor genügt daher nicht, um die grosse Heterogenität beim E-Government-Ausbau in den Kantonen zu erklären. «E-Government in den Kantonen 2011»war ein Pilotbericht und wurde nur online publiziert. Im Frühjahr 2013 erscheint die zweite Version mit aktualisierten Daten, die dann auch in gedruckter Form zur Verfügung stehen wird. Faktenblätter zu den priorisierten Vorhaben Als neue Kommunikationsmassnahme wurde 2012 beschlossen, für die priorisierten Vorhaben Faktenblätter zu erstellen, welche einerseits Informationen zum Programm E-Government Schweiz enthalten und andererseits auf die Ziele, Herausforderungen, den aktuellen Projektstand sowie die konzipierte Lösung des jeweiligen Vorhabens eingehen. Die Faktenblätter sind kurz und knapp gehalten und übersichtlich gestaltet. Sie dienen unter anderem der Bekanntmachung der einzelnen Vorhaben. Zielgruppen der Publikation sind Vertreterinnen und Vertreter der öffentlichen Verwaltung, das Fachpublikum aus Wissenschaft und Politik sowie Bürgerinnen und Bürger. Die Faktenblätter werden auf Deutsch, Französisch, Italienisch und Englisch veröffentlicht. Als Muster und Vorlage wurde 2012 ein Faktenblatt zum Vorhaben A2.06 «Suchen und Melden von Fundgegenständen» erstellt.

19 Kommunikation Medienmitteilungen Untenstehend sind die 2012 von der Geschäftsstelle E-Government Schweiz publizierten Medienmitteilungen aufgeführt: Leitfaden für Partnerschaften von Staat und Wirtschaft im Bereich E-Government und IKT (6. März 2012) E-Government-Aktionsplan startbereit (11. April 2012) E-Government-Aktionsplan auf gutem Weg (18. Juni 2012) geo.admin.ch, das Geoportal des Bundes, nimmt «United Nations Public Service Award 2012» entgegen (26. Juni 2012) E-Government in den Kantonen auf dem Vormarsch, jedoch durch fehlende Personalressourcen gebremst (11. Oktober 2012) E-Government-Aktionsplan 2013 verabschiedet (25. Oktober 2012) Medieninformationen Medienspiegel Auch 2012 wurden in verschiedenen Fachzeitschriften Artikel zu E-Government in der Schweiz veröffentlicht: Der Weg zum flächendeckenden E-Government in der Schweiz ist noch weit, Jeanine Aegerter, Netzwoche 02/2012 E-Government-Vereinbarung wurde erneuert, Steff Schneider, Schweizer Gemeinde 02/2012 Herausforderungen auf dem Weg zur Interaktion, Dr. Alexandra Collm, Schweizer Gemeinde 02/2012 Die E-Rechnung macht die Gemeinde zeitgemäss, Pieter Poldervaart, Schweizer Gemeinde 02/2012 Vernetzte Zusammenarbeit ohne Medienbrüche, Peter Baumberger/Reto Schneider, Schweizer Gemeinde 02/2012 Aide «E-Gov pour les communes», Carole Sunier, E-Gov Präsenz 01/2012 Leitfaden für Partnerschaften von Staat und Wirtschaft im Rahmen von IT- und E- Government-Vorhaben, Astrid Strahm/Urs Bolz, E-Gov Präsenz 01/2012 Digitalisierung im Gesundheitswesen, Bundesamt für Gesundheit BAG, Spectra Newsletter 09/12 Erkenntnisse aus drei Jahren strategisches Controlling bei E-Government Schweiz, Astrid Strahm, egov Präsenz 02/12 Interview mit der Bundespräsidentin: «Wichtig ist der Einbezug aller relevanten Partner», Marita Lempen, egov Präsenz 02/12 Kooperation und Integration sind heute wichtiger denn je, Steff Schneider, Schweizer Gemeinde 04/12 SuisseID für alle Einwohner in Kerzers, Steff Schneider, Schweizer Gemeinde 06/12 Erfolgreiche Versuche mit Vote électronique, Bundeskanzlei, news.admin ( ) Auf dem Weg zur Verwaltung von morgen, Carole Sunier, Sonderpublikation Berner Zeitung ( ) Alle Fachartikel sind in einem Portfolio auf der Website gesammelt

20 Schwerpunktthemen 18 4 Schwerpunktthemen 4.1 Aktionsplan Schwerpunkt bei der E-Government-Zusammenarbeit für die Jahre 2012 bis 2015 bildet der Aktionsplan als zusätzliches Umsetzungsinstrument. Durch die Fokussierung von Leistungen und Voraussetzungen aus dem Katalog priorisierter Vorhaben, die Schlüsselelemente für die Umsetzung der E-Government-Strategie sind, soll der Aktionsplan ausgewählten Vorhaben zusätzlichen Schub verleihen. Der Aktionsplan unterstützt insbesondere Vorhaben, die den folgenden Kriterien entsprechen: Strategische Leistungen und Basisinfrastrukturen, welche die Bereitstellung von Schlüsselelementen zur Umsetzung der E-Government-Strategie beinhalten. «Quick-Wins»: E-Government-Vorhaben, welche innert nützlicher Frist umgesetzt werden können und eine hohe Visibilität aufweisen. Die «E-Government Landkarte», welche eine Gesamtsicht der Vorhaben mit hoher Strategierelevanz bietet. Um die inhaltliche Abstimmung der Massnahmen im Aktionsplan sicherzustellen, begleitet die Geschäftsstelle die Vorhaben im Aktionsplan. Ein entsprechendes Controlling soll sowohl über die finanziellen und personellen Ressourcen, über Termine und Zielerreichung sowie über das Risikomanagement Aufschluss geben. Im «Umsetzungskonzept Aktionsplan » 1, welches am 5. April 2012 durch den Steuerungsausschuss verabschiedet wurde, sind die Leitlinien zur Umsetzung des Aktionsplanes festgehalten. Im vergangenen Jahr sprach der Steuerungsausschuss am 5. April 2012 und am 15. Juni 2012 den folgenden Vorhaben Unterstützung aus dem Aktionsplan zu: I. E-Government Landkarte Schweiz B1.14 E-Government Landkarte Schweiz II. Strategische Leistungen und Basisinfrastrukturen A1.06 Baubewilligung beantragen A1.12 Meldung Adressänderung, Wegzug, Zuzug B1.13 ech-prozessaustauschplattform für Gemeinden und Kantone B2.06 Dienste für die Identifikation und Berechtigungsverwaltung B2.08 Elektronische Rechnungsstellung und Zahlungsabwicklung B2.13 Dienste zum Einsatz von Referenzdaten in den Öffentlichen Verwaltungen III. Quick Wins A2.02 Abwicklung der Erklärung von Gewinn und Kapitalsteuer / Steuererklärung Privatpersonen A2.06 Suchen und Melden von Fundgegenständen Die einzelnen Ziele und Massnahmen wurden mit den federführenden Organisationen individuell abgestimmt, vereinbart und in einem Rahmenvertrag festgehalten. Das kontinuierliche Controlling ermöglichte eine frühzeitige Risikobeurteilung bezüglich der Zielerreichung. 1 Umsetzungskonzept Aktionsplan : CH_Umsetzungkonzept_Aktionsplan_ _D.pdf

21 Schwerpunktthemen 19 Zielerreichung Die im Aktionsplan 2012 geplanten Massnahmen konnten mehrheitlich umgesetzt werden. Allerdings wurde das Vorhaben «B2.13 Dienste zum Einsatz von Referenzdaten in den Öffentlichen Verwaltungen» durch die federführende Organisation gestoppt, um Zieldefinition und Umsetzung neu zu überprüfen. Dies bedeutete, dass die dafür vorgesehenen finanziellen Mittel nicht eingesetzt werden konnten. Im Gegenzug schritten die Arbeiten im Vorhaben «A1.06 Baubewilligung beantragen» so gut voran, dass die in B2.13 frei gewordenen Mittel hier zielbringend eingesetzt werden konnten. So hat sich gezeigt, dass eine klare Formulierung der Massnahmen und Ziele unabdingbar ist und mit einer gewissen Flexibilität auf die Veränderung bei der Umsetzung der oft sehr komplexen E-Government-Vorhaben reagiert werden sollte. 4.2 E-Government Landkarte Der Steuerungsausschuss E-Government Schweiz hat im April 2012 das Vorhaben B1.14 «E-Government Landkarte Schweiz» in den Katalog der priorisierten Vorhaben und gleichzeitig in den Aktionsplan 2012 aufgenommen. Folgende übergeordneten Ziele wurden definiert: Die Bedürfnisse und Angebote der E-Government Landschaft Schweiz sollen systematisch erhoben und identifiziert werden. Es sollen verschiedene Dimensionen abgedeckt werden (geografische Komponente, Abdeckungsgrad, Status). Insbesondere bei Basisinfrastrukturen soll der Grundsatz «Einmal entwickeln, mehrfach anwenden» gefördert werden. Die E-Government Landkarte soll die Vernetzung der E-Government-Anstrengungen weiter verbessern und damit einen grossen Synergie-Effekt erzielen. Die Federführung für das Vorhaben wurde der Geschäftsstelle E-Government Schweiz übertragen. Astrid Strahm nimmt die Projektleitung wahr. Nachdem der Projektausschuss am 15. Oktober 2012 die Voranalyse des Vorhabens genehmigt hat, wurde per Ende Jahr die Systemspezifikation als Teil des Gesamtkonzepts vorgelegt. Rückblick E-Government Aktionsplan 2012 Vorhaben B1.13 ech-prozessaustauschplattform für Gemeinden und Kantone «Etape significative dans la réalisation de la stratégie suisse de cyberadministration, le projet B1.13 vise à développer une plateforme d échange de processus. Cette plateforme web permettra aux administrations publiques de partager et d échanger la documentation de leurs processus, contribuant ainsi à créer des compétences et à favoriser la compréhension mutuelle au sein des administrations suisses. Le financement reçu du plan d action 2012 a permis des progrès essentiels dans la phase d analyse préliminaire. Nous avons grâce à lui mené un projet de documentation de processus dans une commune pilote (étude de faisabilité), défini le concept grossier des exigences liées à la publication de processus sur une telle plateforme, et commencé la création d un réseau de partenaires et de communication.» Florian Evéquoz, Projektleiter B1.13, Fachhochschule Westschweiz, Sierre

22 Schwerpunktthemen Open Government Data Mit Open Government Data (OGD) werden Daten und Informationen in elektronischer und maschinenlesbarer Form bereitgestellt, die in den öffentlichen Verwaltungen gesammelt, produziert und verarbeitet werden. Die zur Verfügung gestellten Daten entstehen durch die ordentliche Tätigkeit der Verwaltung. Indem sie aber die behördeninterne Effizienz steigern und die transparente Verwaltungstätigkeitfördern, sind sie auch für Bevölkerung und Wirtschaft von Nutzen. International findet OGD in den öffentlichen Verwaltungen, vor allem im angelsächsischen und deutschsprachigen Raum, zunehmende Verbreitung. Dennoch sind viele Fragen bezüglich der Einführung von OGD noch ungeklärt: beispielsweise bleibt festzulegen, welche Daten unter welchen Lizenzbestimmungen zugänglich gemacht werden und wie die Nachvollziehbarkeit und die allgemeine Sicherheit gewährleistet werden können. OGD gehört als priorisiertes Vorhaben B2.12 seit April 2012 zur Strategie E-Government Schweiz. Die Thematik OGD beschäftigt als zukunftsweisendes Angebot der öffentlichen Verwaltung darüber hinaus sowohl private Initiativen und Vereine als auch die Schweizer Politik. Mit dem im September 2012 eingereichten Postulat von Nationalrat Christian Wasserfallen wurde das Informatiksteuerungsorgan des Bundes ISB vom Bundesrat damit beauftragt, einen Bericht betreffend Optionen zur Einführung von OGD in der öffentlichen Verwaltung der Schweiz zu erstellen. Die zur Projektumsetzung gebildete Arbeitsgruppe OGD unter der Leitung der Geschäftsstelle E-Government Schweiz agiert auf Basis der folgenden Prämissen: Positionierung: OGD kommt eine Schnittstellenfunktion zwischen der Verwaltung und der Öffentlichkeit zu, von der hohes Innovationspotenzial und eine hohe Effizienzsteigerung zu erwarten sind. Diese Schnittstelle ermöglicht eine Realisierung und Wertschöpfung des grossen intellektuellen sowie ökonomischen Potenzials, das in den umfangreichen Behördendaten liegt. Interföderale Zusammenarbeit: Die Einführung von OGD erfordert die Zusammenarbeit, Koordination und Integration der Schlüsselakteure auf allen drei Staatsebenen. Politische Legitimation: Die Umsetzung von OGD erfordert politische Legitimation durch einen Bundesratsbeschluss. Rückblick E-Government Aktionsplan 2012 Vorhaben A2.06 Suchen und Melden von Fundgegenständen «Dank den finanziellen Mitteln aus dem Aktionsplan 2012 konnte das Vorhaben A2.06 wie geplant vorangetrieben werden. Die Informationskampagne für die Verwaltung und die Bevölkerung ist vorbereitet, so dass sie im ersten Quartal 2013 gestartet werden kann. Die Ziele wurden soweit erreicht, dass das Vorhaben voraussichtlich 2013 abgeschlossen werden kann. Mit dem Abschluss steht der Bevölkerung und der Verwaltung ein Webservice zur Verfügung, mit welchem das Suchen und Melden von Fundgegenständen wesentlich erleichtert wird.» Beat Binder, Projektleiter A2.06, IG ICT Zürcher Gemeinden