Statusblatt zum Sammelentsorgungsnachweis zur Verwertung SNI

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1 Statusblatt zum Sammelentsorgungsnachweis zur Verwertung SNI Kennung SN.322 Nachweis-Nr. SNI Kennung, Nummern und Aktenzeichen zug. Anzeige betriebsinternes Kennzeichen Sachbearbeiter Herr Kalcher VE vom AE vom BB vom sangaben Eingang Eing. Behörde Fristab. 5.5 genehmigt bis an Entsorger von Entsorger an Behörde Körperschaft des Abfallbeförderers EDV-Kennung: Ernst Rudolf GmbH & Co. KG Städtereinigung Aha Gunzenhausen Hr. Kalcher : 09831/ : 09831/ Abfallerzeuger Beförderer Ernst Rudolf GmbH & Co. KG Aha Gunzenhausen Hr. Kalcher Tel.: 09831/ FA: 09831/ Abfall interne Bezeichnung: Ölverunreinigtes Erdreich AVV: Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten EWC: gen. Gesamtmenge: 500 to gen. Jahresmenge: 100 to/jahr Körperschaft Entsorgungsanlage Entsorgungszentrum Franken GmbH & Co. KG Regensburger Ring Roth Abfallentsorger / -verwerter Entsorgungsanlage Entsorgungszentrum Franken Biologie Regensburger Ring Roth Hr. Wiedner Tel.: 09171/ FA: 09171/ weitere Angaben, Bemerkungen

2 Zutreffendes bitte ankreuzen bzw. ausfüllen! Auszufüllen durch den Abfallerzeuger / Bevollmächtigten Deckblatt Entsorgungsnachweise DEN Entsorgungsnachweis/Sammelentsorgungsnachweis/EN/SN EN SN Entsorgungsnachweis für nachweispflichtige Abfälle Sammelentsorgungsnachweis für nachweispflichtige Abfälle mit Behördenbestätigung zur Verwertung freiwillige, gesetzliche oder verordnete Rücknahme ohne Behördenbestätigung ( 7 NachwV) 1 Angaben zum Abfallerzeuger zur Beseitigung EN/SN außerhalb einer der vorstehend genannten Rücknahmen Firma / Körperschaft Städtereinigung Rudolf Ernst GmbH & Co. KG Straße Aha Gunzenhausen Ansprechpartner Wolfgang Kalcher Adresse kalcher@ernst-gun.de DE 2 Angaben zum Bevollmächtigten 2.1 Firma / Körperschaft Straße Ansprechpartner Adresse Für Vermerke des Abfallerzeugers (für Entsorgungsnachweis / Sammelentsorgungsnachweis ausfüllen) Durch die Behörde Ablauf der Frist nach 5 Abs. 5 bestätigtes Eingangsdatum Tag Monat Jahr Tag Monat Jahr Unterlagen vollständig Verantwortliche Erklärung und Annahmeerklärung und Bestätigung der Behörde (soweit aufgrund NachwV erforderlich) gingen in Kopie an die zuständige Behörde am Tag Monat Jahr *) Prüfziffer

3 Für jede Anfallstelle und für jeden Abfallschlüssel gesondert ausfüllen. Zutreffendes bitte ankreuzen bzw. ausfüllen! Verantwortliche Erklärung Formblatt: Verantwortliche Erklärung VE1 1 Abfallherkunft (nicht ausfüllen bei Sammelentsorgung) Erzeugernummer / PZ *) 1.1 Betriebsstätte, sonstige ortsfeste Einrichtung, bauliche Anlage, Grundstück oder davon betrieblich unabhängige ortsveränderliche technische Einrichtung Straße oder Koordinaten 1.4 Ansprechpartner Adresse 1.7 Bezeichnung der Anfallstelle Anlage ist nach BImSchG, Nummer Spalte des Anhangs zur 4. BImSchV, genehmigt. 2 Abfallherkunft (nur ausfüllen bei Sammelentsorgung) 2.1 Bundesland / Bundesländer in dem / denen der Abfall eingesammelt wird Bundesland Bayern Kreis Bezeichnung Bayern Kennzeichen I Beförderernummer / PZ *) I577T Name Städtereinigung Rudolf Ernst GmbH & Co. KG Straße oder Koordinaten Aha Gunzenhausen Ansprechpartner Wolfgang Kalcher Adresse kalcher@ernst-gun.de *) Prüfziffer DE

4 Formblatt: Verantwortliche Erklärung VE2 3 Abfallbeschreibung 3.1 Betriebsinterne Bezeichnung Ölverunreinigtes Erdreich Abfallschlüssel Abfallbezeichnung Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten der Abfall wurde vorbehandelt ( 3 Abs. 2 NachwV): Ja Nein Art der Vorbehandlung Konsistenz: fest stichfest pastös/ schlammig/ staubförmig 3.4 Deklarationsanalyse beigefügt: Ja Nein Keine Angabe flüssig 4 Anfall des Abfalls Menge des Abfalls bezogen auf die Laufzeit des Entsorgungsnachweises 4.1 t Beantragte Laufzeit 5.1 von Tag Monat Jahr Tag Monat Jahr bis Verantwortliche Erklärung 6.1 Wir versichern, dass die in dieser Verantwortlichen Erklärung gemachten Angaben zutreffen. Wir werden nur Abfälle zur Entsorgung bereitstellen, die den Angaben in der Verantwortlichen Erklärung entsprechen. Rechtsverbindliche Unterschrift des Abfallerzeugers Unterschrift 2 Wolfgang Kalcher Klarschriftname des Abfallerzeugers Klarschriftname des Bevollmächtigten Gunzenhausen *) Prüfziffer

5 Auszufüllen durch den Abfallentsorger Annahmeerklärung Abfallschlüssel Abfallbezeichnung Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten 1 Angaben zum Abfallentsorger Formblatt: Annahmeerklärung AE Firma / Körperschaft Entsorgungszentrum Franken GmbH & Co. KG Straße Regensburger Ring Roth DE 2 Entsorgungsanlage 2.1 Chemisch-/ physikalische Behandlung Thermische Behandlung oberirdische Deponie 2.2 Entsorgungsverfahren (Verfahrensangabe nach Anhang IIA oder IIB des KrW-/AbfG) Untertagedeponie R12 sonstige Entsorgungsverfahren Bezeichnung der Entsorgungsanlage Entsorgernummer / PZ *) Thermik I576S Name Betriebsstätte Entsorgungszentrum Franken GmbH & Co. KG Straße Regensburger Ring Roth Ansprechpartner Michael Wiedner DE Adresse info@ez-franken.de Die Anlage ist gemäß 7 NachwV freigestellt: Freistellungsnummer / PZ*) Ja FRI576EF0001 1

6 Auszufüllen durch den Abfallentsorger Annahmeerklärung Formblatt: Annahmeerklärung AE 3 Laufzeit der Annahmeerklärung 3.1 von Tag Monat Jahr Tag Monat Jahr bis Wir versichern, dass die Angaben zutreffen. Die Anlage ist für die Entsorgung der deklarierten Abfälle zugelassen. Wir versichern, dass die Abfälle in unserer Anlage ordnungsgemäß gelagert, schadlos verwertet oder gemeinwohlverträglich beseitigt werden. Wir sind bereit, den deklarierten Abfall anzunehmen. Tag Monat Jahr Rechtsverbindliche Unterschrift des Abfallentsorgers Roth Wiedner, Michael Jörg 4.1 Zusatz Finale Entsorgung über Notifizierung DE9040/001285

7 Eingangsbestätigung Nr./PZ Eingangsdatum Nachforderung bis Mängel vorhanden Eingang der Nachforderung Mängel sind fristhemmend Aktenzeichen Ansprechpartner Name Herr Bogner +49 (9221) / Rechtsbehelf Name Kulmbach Anschrift der Behörde Namen Strasse Schloss Bayerisches Steinenhausen Landesamt für Umwelt Hausnr.. PLZ Kulmbach DE Postfach PLZ Absender Name Herr Bogner +49 (9221) / Fehlerprotokoll Index Fehlerklass Rolle ldf.nr.bef. Fehlercode Fehlertext Fehlerabhilfe 1 ERROR BEF 3 Die Angaben im eingereichten Beiblatt zur Deklaration sind zu ungenau. Gemäß 9 Nachweisverordnung (NachwV) dürfen über einen Sammelentsorgungsnachwei s nur in ihrer Herkunft und Zusammensetzung gleichartige Abfälle eingesammelt und entsorgt werden. Konkretisieren Sie die Angaben bitte entsprechend.

8 Auszufüllen durch die für die Entsorgungsanlage zuständige Behörde. Zutreffendes bitte ankreuzen bzw. ausfüllen! Behördliche Bestätigung Formlatt: Behördenbestätigung BB 1 Bestätigung der Zulässigkeit der Entsorgung / Freistellung nach 7 NachwV 1.1 Die Zulässigkeit der vorgesehenen Entsorgung des in der Verantwortlichen Erklärung beschriebenen Abfalls in der in der Annahmeerklärung beschriebenen Entsorgungsanlage wird bestätigt: Ja Nein 1.2 Die Bestätigung / Freistellung ergeht mit folgender/n Nebenbestimmung(en): 1 Ölunfälle Die Bestätigung gilt ausschließlich für die Einsammlung und Entsorgung von Bodenmaterial aus Ölunfällen (Havarien) mit der finalen Entsorgung in der thermischen Behandlungsanlage über die Notifizierung DE9040/ Neben Mineralölkohlenwasserstoffen (MKW) dürfen im Abfall keine weiteren Schadstoffe in gefahrenrelevanten Konzentrationen enthalten sein. 2 POP-Verordnung Diese Bestätigung gilt nicht für Abfälle, die gefährliche Stoffe beinhalten, deren Inverkehrbringen chemikalienrechtlich oder nach sonstigen Vorschriften (z.b. POP- Verordnung (EG) Nr. 850/2004) verboten ist. 3 Sammelmenge Hinweis: Gemäß 9 Abs.1 Satz 1 Nr. 4 NachwV - ausgenommen Abfälle nach Anlage 2a) NachwV - beschränkt sich die Sammelmenge auf 20 t pro Abfallerzeuger, Standort und Jahr. 4 keine Übertragbarkeit Hinweis: Gemäß 9 Abs. 6 NachwV ist der Sammelentsorgungsnachweis nicht übertragbar. 5 Übernahmeschein Hinweis: Zum Nachweis der Übernahme sind Übernahmescheine gemäß NachwV unter Verwendung des Abfallschlüssels nach AVV zu verwenden.

9 Auszufüllen durch die für die Entsorgungsanlage zuständige Behörde. Zutreffendes bitte ankreuzen bzw. ausfüllen! Behördliche Bestätigung 6 Formlatt: Behördenbestätigung BB Begleitschein Hinweis: Die jeweils zu einem Transport gehörenden Übernahmescheinnummern sind in die Begleitscheine einzutragen. 7 Begleitschein BY Hinweis: Im Begleitschein ist anstelle der eigenen Erzeugernummer folgende Kennung für Sammelentsorgung in Bayern einzutragen: IS Widerrufs- /Auflagenvorbehalt Die Bestätigung wird unter dem Vorbehalt des Widerrufs und der Anordnung weiterer Auflagen und Bedingungen erteilt. 9 Verwertung/Beseitigung Hinweis: Diese Bestätigung beinhaltet gem. 5 Abs. 3 NachwV keine Einstufung der Entsorgungsmaßnahme als Verwertungs- oder Beseitigungsverfahren. 10 andere Vorschriften Hinweis: Die Bestätigung schließt nach anderen Vorschriften erforderliche Genehmigungen, Erlaubnisse und Zulassungen (z.b. aus dem Immissionsschutzrecht, Arbeitsschutzrecht, Chemikalienrecht, Gefahrstoffrecht, Abfallrecht etc.) nicht ein. Bestehende sonstige Pflichten des Erzeugers und Transporteurs, wie z.b. Überlassungspflichten, Regelungen hinsichtlich Anzeige- und Erlaubnisverordnung - AbfAEV oder gemäß EfbV, bleiben von dieser Bestätigung unberührt. 11 Gebührenbescheid Hinweis: Der Gebührenbescheid mit Kostenrechnung wird Ihnen per elektronischer Mitteilung in das für das elektronische Abfallnachweisverfahren (eanv) registrierte Postfach übermittelt. Der Postversand entfällt. 1.3 Der Entsorgungsnachweis / Die Freistellung ist gültig von bis Begründung, wenn nicht bestätigt, unter 5 Jahre befristet, unter Vorbehalt des Widerrufs erteilt oder mit Nebenbestimmungen ergangen:

10 Auszufüllen durch die für die Entsorgungsanlage zuständige Behörde. Zutreffendes bitte ankreuzen bzw. ausfüllen! Behördliche Bestätigung Formlatt: Behördenbestätigung BB 1.5 Diese Bestätigung ist an den in der Verantwortlichen Erklärung (VE) genannten Abfallerzeuger gerichtet Diese Bestätigung ist an den in der Annahmeerklärung (AE) genannten Abfallentsorger gerichtet 1.6 gebührenpflichtig Dieser Bescheid ist gebührenpflichtig. Es ergeht ein gesonderter Gebührenbescheid. 1.7 Rechtsbelehrung 1.8 Aktenzeichen 1.9 Die beigefügte Rechtsbehelfsbelehrung ist Bestandteil dieses Bescheids Kulmbach Name Unterschrift(en) Dominik Bogner Angaben zur absendenden Behörde Name der Behörde Bayerisches Landesamt für Umwelt Dienststelle Kulmbach Straße Schloss Steinenhausen Kulmbach DE 2.2 Ansprechpartner Dominik Bogner +49 (9221) / Adresse LFU-DienststelleKulmbachAB@lfu.bayern.de *) Prüfziffer

11 Nr. /PZ Deklarationsanalyse Deklarationsanalyse (DB-Ident) 1774 interne Bezeichnung Anhang _Oelverunreinigtes_Erdreich_EZF_2017_2.pdf Ergänzendes Formblatt Abfallschlüssel Abfallbezeichnung betriebsint. Abfallbezeichnung Aktennummer

12 Wolfgang Kalcher Deklarationsanalyse AVV Ölverunreinigtes Erdreich EZF Zusammensetzung und gefährliche Bestandteile Boden und Steine, welche durch verunreinigt wurden oder jene enthalten. Vorkommen aus Havarien und Ölunfällen, bei denen jeweils die Analysenwerte gesondert ermittelt werden, um eine geordnete Entsorgung gewährleisten zu können. Herkunft Havarien und Ölunfällen Konsistenz fest Parameter Wert Einheit Die Schwermetallgehalte nachfolgender Aufstellung müssen eingehalten sein: EO 1500 mg/kg t.s. MKW kein Grenzwert mg/kg t.s. PCB 50 mg/kg t.s. Blei, Pb 330 mg/kg t.s. Cadmium, Cd 2,5 mg/kg t.s. Kobalt, Co 54 mg/kg t.s. Kupfer, Cu 91 mg/kg t.s. Nickel, Ni 34 mg/kg t.s. Quecksilber, Hg 3 mg/kg t.s. Zink, Zn 303 mg/kg t.s. Antimon 22 mg/kg t.s. Arsen 43 mg/kg t.s. Chrom 97 mg/kg t.s. Molybdän 190 mg/kg t.s. Zinn, Sn 245 mg/kg t.s. Vanadium 85 mg/kg t.s. Rudolf Ernst GmbH & Co. KG Aha Gunzenhausen Tel Netz: news@ernst-gun.de