Immer besser Gemeinsam. Kommunale Zusammenarbeit in Rheinland-Pfalz

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1 Immer besser Gemeinsam Kommunale Zusammenarbeit in Rheinland-Pfalz

2 Agenda 1. Zur KommWis 2. Bürgerdienste rlp / Kooperationen beim neuen Personalausweis 3. Die Motivation zur Gründung des ZIDKOR (kommunale Betriebszweckverband) 4. Die staatlich-kommunale Zusammenarbeit Agenda

3 Agenda 1. Zur KommWis 2. Bürgerdienste rlp / Kooperationen beim neuen Personalausweis 3. Die Motivation zur Gründung des ZIDKOR (kommunale Betriebszweckverband) 4. Die staatlich-kommunale Zusammenarbeit Agenda

4 Über Uns Gesellschaft für Kommunikation und Wissenstransfer mbh, Mainz Städtetag RLP Landkreistag Rheinland-Pfalz Landeseinheitliches Verfahren für das Meldewesen (EWOISneu) Kommunalnetz Rheinland-Pfalz (KNRP) Sonstige Verfahren / Aufgaben mit landesweitem Bezug (egovernment, Personenstandswesen, KFZ-Zulassungswesen, Wahlsoftware usw.) Agenda

5 Agenda 1. Zur KommWis 2. Bürgerdienste rlp / Kooperationen beim neuen Personalausweis 3. Die Motivation zur Gründung des ZIDKOR (kommunale Betriebszweckverband) 4. Die staatlich-kommunale Zusammenarbeit Agenda

6 Die Bürgerinnen und Bürger warten noch! Nur jeder vierte Ausweisinhaber schaltet die eid-funktion frei! Ausgangslage 2011 Wir stehen vor einem Henne-Ei-Problem? Ohne Anwendungen keine npa-nutzung und -Freischaltung!

7 Gibt es wirtschaftliche Alternativen für unsere Kommunen? Die Idee - aus Kostengründen: Ein Berechtigungszertifikat für alle Kommunen in Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz hatte in hauptamtliche Körperschaften und 2258 Ortsgemeinden

8 Projektumsetzung Meldewesen KFZ-Zulassung Personenstand BOSeID-Server Formulare Ein eid-server: ist eine Hard- und Softwarekomponente auf Seiten des Anbieters zur Realisierung des elektronischen Identitätsnachweises übernimmt die Kommunikation mit der Client-Software und dem Personalausweischip und gibt ausgelesene Daten an den Dienst weiter ist in der Lage, automatisch neue Berechtigungszertifikate sowie aktualisierte Sperrlisten zu beziehen.

9 Umfang der Online-Bürgerdienste Rheinland-Pfalz In einer ersten Umsetzungsphase sind die nachfolgenden Anträge online für die Kommunen nutzbar: Antrag auf Ausstellung eines Führungszeugnisses Antrag auf Übermittlung einer Meldebescheinigung Antrag auf Übermittlung einer Aufenthaltsbescheinigung Antrag auf Auskunft aus dem Gewerbezentralregister und Antrag auf Einrichtung einer Übermittlungssperre Antrag auf Ausstellung einer Geburts-, Heirats-, Lebenspartnerschafts- und Sterbeurkunde Voranmeldung der Eheschließung beim Standesamt. Für den Bürger sind keine zusätzlichen Behördengänge erforderlich. Medienbruchfreie Weiterverarbeitung in den Fachverfahren (MESO und AutiSta). Breite Mitwirkung in den Kommunen, aktuell 179 (von 209) Standesämter, 168 (von 209) Meldebehörden.

10 Fortsetzung der Überlegungen Stadt.de Inter net Payment WAF Gewerbe- Online Gewerbe- Verfahren OLAV Postmodul MESO XSta-Serve r Bürgerkonto AutiSta- Sever Formular e FV Inte rne t BOS eid-servic e DO I Produktion Führungszeugnis

11 Agenda 1. Zur KommWis 2. Bürgerdienste rlp / Kooperationen beim neuen Personalausweis 3. Die Motivation zur Gründung des ZIDKOR (kommunale Betriebszweckverband) 4. Die staatlich-kommunale Zusammenarbeit Agenda

12 Der kommunale Betriebszweckverband ZIDKOR

13 Aufgabenzuschnitt IT-Konsolidierung der 8 Mitgliedsstädte Übertragung von Einzelaufgaben an den Zweckverband (Personenstandswese n, Waffenwesen) Entscheidungshoheit der Städte - Einfache Mehrheit - Sicherer und wirtschaftlicher Hoheitlicher Betrieb von landesweiten Fachverfahren Zustimmungspflicht der Verbände - Zweidrittel Mehrheit - einzelne Zweck- Vereinbaru ng Kommune

14 Erste Aufgaben mit landesweitem Bezug Landesweiter Betrieb des Fachverfahrens f. d. Personenstandswesen (AutiSta) Landesweiter Betrieb des elektronischen Personenstandsregisters Betrieb der Plattformen für die egov-dienste im Personenstandswesen Betrieb des Waffenwesens Projekt Virtuelle Kommune VG Mendig

15 Agenda 1. Zur KommWis 2. Bürgerdienste rlp / Kooperationen beim neuen Personalausweis 3. Die Motivation zur Gründung des ZIDKOR (kommunale Betriebszweckverband) 4. Die staatlich-kommunale Zusammenarbeit Agenda

16 Bausteine für e- Government Gemeinsames Verständnis für die Basisdienste Formulare D Formulare /VPS Zuständigkeiten Registrierung epayment D115 Identifikation

17 Kooperationen mit Landesdienststellen im Bereich e- Government Gemeinsamer Betrieb der VPS Gemeinsamer Betrieb Intermediär und DVDV Vorbereitungen zum gemeinsamen Beitritt d. epaybl-länderverbundes Gemeinsames Registrierungsportal (Government-Gateway) Gemeinsamer Betrieb der D115-Plattform (Land und die derzeit mitwirkend 4 Städte) In Vorbereitung: Kooperationsvertrag zur Zusammenführung des kommunalen Portals rlpdirekt und bus.rlp.de zum gemeinsamen Portal rheinland-pfalz.de Zusammenarbeit mit dem Stat. Landesamt bei Gewerbe-Online derzeit Abstimmungen zur Vorbereitung der Online-Gewerbeanmeldung Zusammenarbeit mit vielen weiteren Landesstellen (z. B. mit der OfD bzgl. Übertragung der komm. Sterbedaten usw.)

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Je tz t ist Z ei t zu r A us sp ra ch e