Vorw ort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Kapitel 1 Rechtsquellen des Asylrechts...

Transkript

1 Inhaltsübersicht Vorw ort... 7 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Kapitel 1 Rechtsquellen des Asylrechts Kapitel 2 Verfahren an der Grenze Kapitel 3 Verfahren nach der Dublin HI-Verordnung Kapitel 4 Asyl verfahren Kapitel 5 Rechtsstellung während des Asylverfahrens Kapitel 6 Materielles Flüchtlingsrecht, Positive Entscheidungen des BAMF Kapitel 7 Negative Entscheidungen des BAMF und das verwaltungsgerichtliche Verfahren Kapitel 8 Nach der Ablehnung des Asylantrages und Aufenthaltssicherung Kapitel 9 Durchsetzung der Ausreiseverpflichtung Kapitel 10 Unbegleitete Minderjährige im Asyl verfahren Kapitel 11 Kosten und Gebühren Kapitel 12 M uster Stichwortverzeichnis

2 Inhaltsverzeichnis Vorw ort... 7 Inhaltsübersicht... 9 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Kapitel 1 Rechtsquellen des Asylrechts A. Geschichte des Asylrechts B. Geltendes internationales Recht C. Deutsches Asylrecht Kapitel 2 Verfahren an der Grenze A. Einreise auf dem Landweg I. Einreise und Asylgesuch II. Zurückweisung III. Zurückschiebung IV. Strafbarkeit der illegalen Einreise B. Einreise auf dem Luftweg (Flughafenverfahren) I. Verfahrensablauf II. Ablehnung des Asylantrages als offensichtlich unbegründet III. Begründeter Asylantrag oder Ablehnung des Asylantrages als unbegründet Kapitel 3 Verfahren nach der Dublin III-Verordnung A. Zuständigkeitsregelungen für das Asylverfahren I. Allgemeines II. Zuständigkeitskriterien Unbegleitete Minderjährige Familienangehörige mit internationalem Schutz Familienangehörige im laufenden Verfahren Verfahren bei Familien und mehreren zuständigen Mitgliedstaaten Einreise mit Aufenthaltstitel oder Visum Illegale Einreise oder Aufenthalt Visafreie Einreise Flughafentransit Systemische M ängel Auffangzuständigkeit III. Abhängige Personen... 35

3 IV. Selbsteintritt B. Ablauf des Dublin-Verfahrens I. Information der Schutzsuchenden II. Persönliches Gespräch zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaates III. Eurodac-Abfrage IV. Pflichten des zuständigen Mitgliedstaates V. Aufnahmeverfahren VI. Wiederaufnahmeverfahren C. Über Stellung und Rechtsmittel I. Dublin-Bescheid II. Überstellungsfrist III. Rechtsmittel gegen den Dublin-Bescheid IV. Dublin-Haft V. Übersicht über die Fristen im Dublin-Verfahren D. Kirchenasyl E. Ausblick auf Dublin IV F. Exkurs: Weiterwanderung von anerkannten Schutzberechtigten Kapitel 4 Asylverfahren A. Arbeitssituation beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge I. Zuständigkeit, Struktur, Antragszahlen II. Besondere Probleme Informationen für Schutzsuchende Überlange Bearbeitungszeiten Transparenz und Erreichbarkeit Postlaufzeiten Zustellung von Ladungen Trennung von Anhörung und Entscheidung Verlust von Dokumenten Qualifikation der Sprachmittler*innen Qualifikation der Anhörer* innen und Entscheide * innen Qualitätssicherung B. Antragstellung I. Asylgesuch II. Ankunftsnachweis III. Erkennungsdienstliche Behandlung IV. Gesundheitsuntersuchung V. Verzögerungen bei der Asylantragstellung VI. Ankunftszentren... 55

4 VII. Stellung des Asylantrages Persönliche Antragstellung Antragstellung bei Familien Schriftliche Antragstellung VIII. Aufenthaltsgestattung C. Mitwirkungspflichten der Schutzsuchenden D. Beschleunigte Asylverfahren E. Pflichten des Bundesamtes I. Sachaufklärungspflicht II. Informationspflicht III. Anhörungspflicht F. Sprachmittler * innen I. Auswahl und Anforderungen II. Sprachmittler * innen gleichen Geschlechts III. Ablehnung von Sprachmittler* innen G. Anhörung I. Allgemeines II. Vorbereitung der Anhörung Sammeln von Fakten, Daten und Beweisen Anträge auf Sprachmittler * innen und Anhörungspersonen des gleichen Geschlechts und besonders geschulte Anhörungspersonen Erkrankungen und Traumatisierungen Anmeldung und Wartezeiten III. Begleitung zur Anhörung IV. Ablauf der Anhörung V. Schilderung der persönlichen Fluchtgründe VI. Protokoll VII. Nach der Anhörung H. Nichtbetreiben des Verfahrens I. Vermutung des Nichtbetreibens II. Widerlegung der Vermutung III. Belehrung über die Rechtsfolgen IV. Entscheidung über die Einstellung V. Wiederaufnahme des Verfahrens I. Überlange Verfahrensdauer, Untätigkeitsklage J. Asylfolgeverfahren I. Wiederaufgreifensgründe II. Verfahren... 77

5 K. Zweitantrag L. Verlust der Statusgewährung I. Erlöschen der Asylberechtigung und Flüchtlingseigenschaft II. Widerruf von Asylberechtigung und Flüchtlingseigenschaft III. Rücknahme von Asylberechtigung und der Flüchtlingseigenschaft IV. Widerruf und Rücknahme bei subsidiärem Schutz V. Widerruf und Rücknahme bei Abschiebungsverboten Kapitel 5 Rechtsstellung während des Asylverfahrens A. Die Wohnsituation im laufenden Asyl verfahren I. Verteilung auf die Bundesländer und Aufnahmeeinrichtungen II. Räumliche Beschränkung und Residenzpflicht III. Die Unterbringung nach Verlassen der Aufnahmeeinrichtung Zuweisung aus der Aufnahmeeinrichtung heraus Wohnsitzauflage Umverteilung und Streichung der Wohnsitzauflage a) Landesinterne Umverteilung b) Länderübergreifende Umverteilung c) Streichung der Wohnsitzauflage B. Arbeit, Ausbildung, Schule und Studium im laufenden Asylverfahren I. Arbeit und Ausbildung Arbeitserlaubnis Beschäftigung und selbstständige Tätigkeit Beschäftigungserlaubnis a) Zustimmungserfordernis durch die Bundesagentur für Arbeit b) Ausnahmen von der Vorrangprüfung c) Ausnahmen vom Zustimmungserfordernis aa) 32 Abs. 2 Nr. 1 BeschV: bb) 32 Abs. 2 Nr. 2 BeschV: cc) 32 Abs. 2 Nr. 3 BeschV: dd) 32 Abs. 2 Nr. 4 BeschV: ee) 32 Abs. 2 Nr. 5 BeschV: d) Verfahren zur Erlangung einer Beschäftigungserlaubnis Arbeitsgelegenheiten 5 AsylbLG II. Studium III. Kindergarten und Schule Kindergarten Schule C. Sprach- und Integrationskurse im laufenden Asyl verfahren I. Durch Sprache zur Integration II. Integrationskurs III. Sprachförderung zur Integration auf dem Arbeitsmarkt

6 IV. Asylantrag und Integration... D. Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz... I. Leistungsberechtigung im Asylverfahren... II. Leistungsumfang... III. Einschränkungen... IV. Leistungen nach dem AsylbLG bei Arbeit und eigenem Vermögen... Kapitel 6 Materielles Flüchtlingsrecht, Positive Entscheidungen des BAMF.. A. Die Entscheidung im Asylverfahren und die allgemeinen Folgen... I. Entscheidungsgrundlagen des BAMF in Asylverfahren... II. Maßnahmen der Ausländerbehörde im Anschluss an das Asylverfahren... B. A syl... C. Flüchtlingsschutz... D. Subsidiärer Schutz... E. Feststellung nationaler Abschiebungsverbote... I. 60 Abs. 5 AufenthG wegen einer drohenden unmenschlichen Behandlung... II. 60 Abs, 7 AufenthG wegen der Bedrohung von Leib, Leben oder Freiheit... F. Familienasyl und internationaler Schutz für Familienangehörige... G. Rechtsfolgen einer positiven Entscheidung... Kapitel 7 I. Aufenthaltserlaubnis, Pass und Reiseausweis... II. Wohnen und Wohnsitzauflage... III. Arbeiten und Sozialleistungen... IV. Familiennachzug... Negative Entscheidungen des BAMF und das verwaltungsgerichtliche Verfahren... A. Allgemeines... B. Ablehnung des Asylantrags als (einfach) unbegründet... I. Entscheidungsformel... II. Rechtsmittel und Fristen... III. Klageantrag... C. Ablehnung des Asylantrags als offensichtlich unbegründet... I. Entscheidungsformel... II. Rechtsmittel und Fristen... III. Klageantrag

7 D. Ablehnung des Asylantrags als unzulässig I. Entscheidungsformel II. Rechtsmittel und Fristen III. Klageantrag E. Verwaltungsgerichtliche Asylverfahren I. Örtliche Zuständigkeit II. Anwaltliche Vertretung III. Berufung IV. Kosten V. Besonderheiten Kapitel 8 Nach der Ablehnung des Asylantrages und Aufenthaltssicherung A. Abschiebung B. Aufenthaltssicherung außerhalb des Asylverfahrens I. Duldung nach 60 a AufenthG Duldung im Anschluss an ein negativ abgeschlossenes Asyl verfahren Tatsächliche und rechtliche Abschiebungshindernisse Ermessensduldung Abschiebungsstopp II. Asylfolgeantrag III. Familiäre, humanitäre und Aufenthaltserlaubnisse aufgrund besonderer Integrationsleistungen Familiäre Aufenthaltserlaubnis nach 28 AufenthG Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, 25 Abs. 5 AufenthG Aufenthaltserlaubnis für qualifizierte Geduldete, 18 a AufenthG Aufenthaltserlaubnis für gut integrierte Jugendliche und Heranwachsende, 25 a AufenthG Aufenthaltserlaubnis bei nachhaltiger Integration, 25 b AufenthG Aufenthaltserlaubnis für Härtefälle, 23 a AufenthG Kapitel 9 Durchsetzung der Ausreiseverpflichtung A. Passbeschaffung I. Verfahren II. Sanktionen der Ausländerbehörde B. Abschiebung I. Voraussetzungen II. Durchführung III. Abschiebungshaft

8 Kapitel 10 Unbegleitete Minderjährige im Asyl verfahren A. Allgemeines I. Begriffsbestimmungen II. Fluchtgründe III. Fluchtumstände IV. Traumatisierung und Mehrfachbelastung V. Rechtliche Vorgaben B. Altersfeststellung I. Hintergrund und Verfahren II. Rechtsmittel C. Vorläufige Inobhutnahme I. Zuständigkeit des Jugendamtes II. Rechtliche Vertretung III. Voraussetzungen für die bundesweite Verteilung IV. Ende der vorläufigen Inobhutnahme D. Inobhutnahme I. Zuständigkeit und Aufgaben des Jugendamtes II. Anordnung der Vormundschaft III. Aufgaben und Qualifikation des Vormunds IV. Clearingverfahren E. Asyl verfahren I. Entscheidung über die Stellung eines Asylantrags II. Antragstellung III. Anhörung IV. Dublin-Verfahren V. Abschiebungen F. Familiennachzug I. Familienzusammenführung im Dublin-Verfahren II. Gewährung von Asyl und Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft III. Zuerkennung von subsidiärem Schutz IV. Nationale Abschiebungsverbote Kapitel 11 Kosten und Gebühren A. Anwaltliche Vertretung im Asylverfahren B. Beratungshilfe C. Prozesskostenhilfe D. Anwaltliche Gebühren I. Gegenstandswert II. Vertretung im Asylverfahren III. Vertretung im Asylgerichtsverfahren

9 E. Rechtshilfefonds Kapitel 12 M uster Stichwortverzeichnis