Vorwort 19. Vorläufige Inobhutnahme 37 III. Vertretung des UMF 55 IV. Die zwei Wege der Aufenthaltssicherung 65 V

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1 Schnellübersicht Vorwort 19 Abkürzungsverzeichnis 21 Was ist ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling (UMF)Ainbegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA)? 23 Erster Kontakt mit deutschen Behörden 33 I II Vorläufige Inobhutnahme 37 III Vertretung des UMF 55 IV Die zwei Wege der Aufenthaltssicherung 65 V Die verschiedenen Schutzstatus (Verfolgungs- und Abschiebeschutzgründe) 83 VI Anerkennungsgründe bei Kindern und jungen Erwachsenen 113 VII Das Asylverfahren 127 VIII Das gerichtliche Verfahren gegen die Ablehnung durch das Bundesamt 181 IX Die aufenthaltsrechtlichen Folgen aus der Schutzgewährung 195 X Aufenthaltssicherung ohne oder nach negativ verlaufenem Asylverfahren 199 XI

2 XII XIII XIV Exkurs: Familienzusammenführung 211 Literaturhinweise 223 Stichwortverzeichnis 225

3 Gesamtinhalt V orw ort Abkürzungsverzeichnis I. Was ist ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling (UMF)Ambegleiteter minderjähriger Ausländer (UMA)? Begriff lichkeit Maßgebliches Recht bei der Kollision mit ausländischen Regelungen Gesetzliche Umschreibung des minderjährigen unbegleiteter» Ausländers/Flüchtlings Minderjährigkeit Drittstaatsangehöriger Unbegleitet Zusammenfassung Die wichtigsten Folgen aus der UMF-Eigenschaft II. Erster Kontakt mit deutschen Behörden Ort des A ufgriffs Registrierung Bundesweite Verteilung (seit 2015) III. Vorläufige Inobhutnahme Tatsächliche Inobhutnahme Betroffener Personenkreis Ausländer Kinder und Jugendliche Unbegleitete Einreise Zuständigkeit Prüfaufträge im Rahmen der vorläufigen Inobhutnahme... 41

4 4.1 Gefährdung des Kindeswohls durch eine bundesweite Verteilung Verwandte Personen im In- oder Ausland Inobhutnahme mit Geschwistern oder anderen UMF möglich und erforderlich Gesundheitszustand Altersfeststellungsverfahren Allgemeines Vorlage von Identitätspapieren Qualifizierte Inaugenscheinnahme Ärztliche Untersuchung Ergebnis des Altersfeststellungsverfahrens Rechtsschutzmöglichkeiten Notvertretung des UMF während der vorläufigen Inobhutnahme Problem: Negative Entscheidungen während der vorläufigen Inobhutnahme Problem: Asylverfahren Bundesweite Verteilung: Ablauf IV. Vertretung des UMF Der Vormund des UMF Funktion und Aufgaben eines Vormunds Zeitpunkt der Vormundbestellung Bestellung des Vormunds Maßgebliches Recht Ruhen der elterlichen Sorge Die Person des Vormunds Bezugsbetreuer Die qualifizierte Vertretung im Asylverfahren und im ausländerrechtlichen Verfahren... 59

5 2.1 Europäische Regelungen Umsetzung im derzeit geltenden Recht Die Tandemlösung: Amtsvormund mit einem Rechtsanwalt als Mitvormund oder Ergänzungspfleger Hessisches Modell": Ergänzungspfleger ( 1909 BGB) Kritik in der Rechtsprechung Rechtslage heute Ausblick V. Die zwei Wege der Aufenthaltssicherung Aufenthaltssicherung - Überblick Die asylrechtliche Lösung Die aufenthaltsrechtliche Lösung Verschiedene Papiere und Titel Duldung Duldungsgründe Besonderheiten in Zeiten mit einer Duldung Papiere während des Asylverfahrens Unterscheidung Asylgesuch und Asylantrag BÜMA und Ankunftsnachweis Aufenthaltsgestattung Aufenthaltserlaubnis Niederlassungserlaubnis Einbürgerung Sonstige Papiere Fiktionsbescheinigung GÜB VI. Die verschiedenen Schutzstatus (Verfolgungs- und Abschiebeschutzgründe) Der Inhalt des Schutzantrages... 85

6 2. Grundrecht auf Asyl (Art. 16a Abs. 1 GG) Flüchtlingseigenschaft nach der Genfer Konvention ( 3 AsylG, 60 Abs. 1 AufenthG) Grundsatz des Non-Refoulement (Grundsatz der Nichtzurückweisung von Verfolgten) Begründete Furcht vor Verfolgung Keine Vorverfolgung (vor der Flucht) erforderlich Verfolgungsgründe Überblick Verfolgung wegen Rasse und Nationalität Verfolgung wegen der Religion Verfolgung wegen der politischen Überzeugung Verfolgung wegen der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe Verfolgungshandlungen Staatliche und nichtstaatliche Verfolgung Inländische Fluchtalternative Ausschlussgründe Widerruf und Rücknahme Die Bewertung von Flüchtlingsschicksalen syrischer Staatsangehöriger Zusammenfassung und Checkliste Der subsidiäre Schutz ( 4 AsylG) Grundgedanke: Drohen eines ernsthaften Schadens Die Grundfälle eines ernsthaften Schadens Die drohende Verhängung oder Vollstreckung der Todesstrafe ( 4 Abs. 1 Nr. 1 AsylG) Folter oder unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung ( 4 Abs. 1 Nr. 2 AsylG) Zivile Opfer bei einem bewaffneten innerstaatlichen Konflikt ( 4 Abs. 1 Nr. 3 AsylG) Interner Schutz und Ausschlussgründe

7 5. Die nationalen Abschiebungsverbote ( 60 Abs. 5 und 7 AufenthG) Die Voraussetzungen des nationalen Abschiebeschutzes Abschiebeschutz bei drohenden Menschenrechtsverletzungen ( 60 Abs. 5 AufenthG) Abschiebeschutz nach 60 Abs. 7 AufenthG Anwendungsfälle Gefahr der Verelendung und des Hungers Lebensgefahr wegen nicht ausreichender medizinischer Versorgung Naturkatastrophen und Klimawandel Fazit VII. Anerkennungsgründe bei Kindern und jungen Erwachsenen Kinderspezifische Verfolgung Grundüberlegung zur kinderspezifischen Verfolgung Kinderrechte nach der UN-Kinderrechtskonvention Kindsein als Verfolgungsgrund? Beispiele kinderspezifischer Verfolgung Verfolgung nach Eintritt der Volljährigkeit Ende des Schutzes mit Erreichen der Volljährigkeit Nachwirkende Verfolgung Religiöse Verfolgung im Falle von Konversion Rekrutierung zum Wehrdienst oder zu bewaffneten Einheiten Bedrohung wegen der politischen Tätigkeit der Eltern und Familienangehörigen Drohende Gewalt gegen Mädchen und junge Frauen Geschlechtsspezifische Verfolgung Zwangsverheiratung

8 5.3 Genitalverstümmelung Verfolgung wegen Homosexualität Gründe für die Gewährung subsidiären Schutzes bei Jugendlichen Abschiebungsverbote bei unbegleiteten Minderjährigen... VIII. Das Asylverfahren Zentrale Behörde: Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Inhalt des Asylantrags Regelfall: Antrag auf Asyl und internationalen Schutz Beschränkter Antrag auf die Feststellung von nationalen Abschiebungsverboten ( 60 Abs. 5 und 7 AufenthG) Die Stellung des Asylantrags (im Falle von UMF) Grundfall der Asylantragstellung Schriftliche Antragstellung - Praxis-Tipps Allgemeines Individuelle Begründung Unterschrift und Vollmacht Einreichen von Attesten Eingangsbestätigung Die Zuständigkeitsprüfung - Dublin-Verfahren" und die Unzulässigkeit bei anderweitiger Schutzgewährung 4.1 Unzulässige Asylanträge Die Dublin-lll-VO Rechtsquelle und teilnehmende Staaten Reformvorhaben: Dublin-IV" Regelungsprinzipien der Dublin-lll-VO Die drei Anwendungsfälle von Dublin EURODAC-Datenbank

9 4.2.6 Probleme mit Dublin-Ill Unbegleitete Minderjährige im DublirV'-Verfahren Dublin-Befragung Anerkannte (oder Schutzberechtigte) in anderen Staaten (EU-Staaten oder sonstige Drittstaaten) Dublin-Regeln gelten nicht für Anerkannte Anerkannte in anderen EU-Staaten Zusammenfassung: Fälle mit Bezug zu einem anderen Staat UMF mit einer Anerkennung in einem anderen EU-Staat Die Anhörung zu den Verfolgungsgründen Der Geflüchtete zwischen Darlegungslast und Amtsermittlungsgrundsatz Darlegungslast Amtsermittlungsgrundsatz Die konkrete Darlegungslast im Einzelfall Verspätetes Vorbringen Die Anhörung von Minderjährigen Das Mindestalter für eine Anhörung Die Person des Anhörers/der Anhörerin bei UMF Die Durchführung der Anhörung beim Bundesamt Die Ladung zur Anhörung Unmittelbarkeit und Vertraulichkeit der Anhörung Dolmetscher oder Sprachmittler Inhalt und Ablauf der Anhörung Die Anhörungsniederschrift (das Protokoll) Die Rolle des Vormunds/Anwalts bei der Anhörung Die Kriterien für die Glaubhaftigkeit Glaubhaftigkeit und Glaubwürdigkeit Substantiiertes Vorbringen

10 5.4.3 Widerspruchsfreie Berichte Vereinbarkeit mit Hintergrundwissen oder Lebenserfahrung Die Vorbereitung der Anhörung Grundlage Das Wissen um das Schicksal des UMF Praktische Tipps zur Vorbereitung Mögliche Übungsfragen" für die Vorbereitung Persönliche Ratschläge für die Anhörung Die Anhörungsbegleitung Die Entscheidung des Bundesamtes über den Asylantrag Der Bescheid des Bundesamtes Der Bescheid als Verwaltungsakt Die Zustellung des Bundesamtsbescheides Typische Formulierungen im Bescheid und die dazugehörigen Fristen Übersicht Vollständige Ablehnung des Schutzersuchens mit Abschiebungsandrohung in den Herkunftsstaat Ablehnung des Schutzantrags als offensichtlich unbegründet" Ablehnung wegen des Vorliegens eines Schutzstatus in einem Drittstaat Der Dublin-Bescheid Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft/Anerkennung als Asylberechtigter Anerkennung als subsidiär Schutzberechtigter Feststellung von Abschiebeverboten nach 60 Abs. 5 oder 7 AufenthG

11 IX. Das gerichtliche Verfahren gegen die Ablehnung durch das Bundesamt Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz Die Klageerhebung bei unabhängigen Gerichten Die Rechtsmittelbelehrung Die zuständigen Verwaltungsgerichte Die Entscheidungskompetenz der Verwaltungsgerichte Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht oder dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Das gerichtliche Verfahren Die fristgerechte Klageerhebung Maßgeblichkeit der Zustellung Berechnung der Klagefrist Die Klageerhebung Die Klagebegründung Zeitpunkt und Frist Inhalt Die mündliche Verhandlung Grundsatz: Kein Hauptsacheverfahren ohne mündliche Verhandlung Ablauf der mündlichen Verhandlung Das Urteil Der Eilantrag Vorgehen nach einem positiven Ausgang des Gerichtsverfahrens X. Die aufenthaltsrechtlichen Folgen aus der Schutzgewährung Trennung von Statusfeststellung und Aufenthaltsrecht Die einzelnen Aufenthaltsrechte je nach Status AufenthG

12 2.2 Die einzelnen Aufenthaltsrechte Das Recht auf einen Reiseausweis für Ausländer Die Wohnsitzregelung für Anerkannte und andere Begünstigte XI. Aufenthaltssicherung ohne oder nach negativ verlaufenem Asylverfahren Verschiedene Fallkonstellationen Einzelne Aufenthaltssicherungsmöglichkeiten Ausbildungsduldung nach 60a Abs. 2 Sätze 3 ff. AufenthG Aufenthaltserlaubnis nach 25 Abs. 5 AufenthG Aufenthaltserlaubnis nach 25a AufenthG Petition und Härtefallantrag XII Exkurs: Familienzusammenführung... Allgemeines Familienzusammenführung" innerhalb Deutschlands (Umverteilung)... Umverteilung von geduldeten Personen... Umverteilung von gestatteten Personen... Umzug von Personen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach 25 Abs. 1 bis 3 AufenthG... Familienzusammenführung via Dublin... Familienzusammenführungsverfahren nach der Anerkennung als Schutzberechtigter... Grundkonstellation... Elternnachzug, 36 Abs. 1 AufenthG... Geschwisternachzug... Verfahren

13 XIII. Literaturhinweise XIV. Stichwortverzeichnis