Niederschrift. des öffentlichen Teiles

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1 Niederschrift des öffentlichen Teiles über die Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule der Gemeinde Schalksmühle am 22. November 2017 im Ratssaal, Rathausplatz 1 unter dem Vorsitz von: Guido Pahde Schriftführer: Nektarios Stefanidis Beginn der Sitzung: 16:07 Uhr Ende der Sitzung: 18:09 Uhr gez. Guido Pahde Vorsitzender gez. Nektarios Stefanidis Schriftführer

2 2 Anwesenheitsliste: Mitglieder der UWG-Fraktion Jochen Bernsdorf Roman Bossart Enid Lal Irmtraud Quenzel Elke Schmidt Mitglieder der SPD-Fraktion Inga Mackenbach Guido Pahde Lutz Schäfer Mitglieder der CDU-Fraktion André Krause Ulrich Pfaffenbach Annegret Schmitt Mitglieder der FDP-Fraktion Susanne Ebert Ausschussmitglieder mit beratender Stimme Ralf Gensmann Pfarrerin Doris Korte Bürgermeister Jörg Schönenberg Schriftführer Nektarios Stefanidis Von der Verwaltung Kristina Brüdigam Ulrike Hesse Reinhard Voss Anja Wolf

3 3 Tagesordnung des öffentlichen Teils des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule vom 22. November Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Anträge zur Tagesordnung (öffentlich) 3 Fragestunde für Einwohner 4 Kindergarteninformationen zum Kindergartenjahr 2017/ / Schulentwicklung - Sachstand November / Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerunterrichtlichen Angeboten im Rahmen der offenen Ganztagsschule im Primarbereich und der Betreuung vor und nach dem Unterricht 150/ Ferienspaß / Jugendzentrum Wansbeckplatz 142/ Antrag der SPD Fraktion vom ; Angemessener Sonnenschutz für den Mehrgenerationenpark 102/ Antrag der UWG-Fraktion vom ; Nutzung des Jahnsportplatz 105/ Antrag der SPD-Fraktion vom ; Öffentliche Grillflächen 111/2017

4 4 12 Beratung des Haushaltsplanes 2018 im Ausschuss für Kinder, Jugend und Schule 121/ Bekanntgaben, Anfragen und Beantwortung von Anfragen (öffentlich)

5 5 Protokollierung TOP 1 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am Nr. 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende stellt die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest und begrüßt Frau Bangert von der Primusschule als Gast im Ausschuss. Er weist darauf hin, dass Frau Bangert noch nicht verpflichtet ist und daher zu Wortbeiträgen von ihr die Sitzung jeweils unterbrochen wird.

6 6 TOP 2 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am Nr. 2 Anträge zur Tagesordnung (öffentlich) Keine.

7 7 TOP 3 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am Nr. 3 Fragestunde für Einwohner Keine.

8 8 TOP 4 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am Nr. 4 Vorlage Nr. 144/2017 Kindergarteninformationen zum Kindergartenjahr 2017/2018 Der Vorsitzende erkundigt sich nach dem Patenprojekt. Frau Brüdigam erklärt, dass es sich bei den Paten um Grundschüler der Jahrgänge eins und zwei handelt. Frau Wolf ergänzt, dass die Idee zum Patenprojekt im Arbeitskreis Kita-Schule entstanden ist. Die Grundschüler tauschen sich über Patenbriefe mit den Kindergartenkindern aus. Ausschussmitglied Bernsdorf möchte wissen, ob es im Bereich des Neubaugebiets Stallhaus zukünftig ausreichend Kindergartenplätze geben wird. Der Bürgermeister verweist auf eine entsprechende Vorlage im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Ausschussmitglied Quenzel erkundigt sich nach der Sprachförderung für Kinder mit Sprachschwierigkeiten. Frau Brüdigam erklärt, dass die Kinder beobachtet werden und bei Bedarf mit Ärzten und Logopäden kooperiert wird. Auf Anfrage von Ausschussmitglied Quenzel erläutert Frau Wolf die Problematik der bisher praktizierten Zusammenarbeit zwischen den Kindertageseinrichtungen und der Musikschule. Kostenpflichtige Musikschulanagebote, die nicht allen Kinder zugänglich sind, sind nicht mehr zulässig. Im Ausschuss Kultur und Sport wurde daher das Projekt des Landesverbandes der Musikschulen in NRW vorgestellt. Details dazu sind in der Anlage 1 zum Protokoll beigefügt. Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

9 9 TOP 5 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am Nr. 5 Vorlage Nr. 149/2017 Schulentwicklung - Sachstand November 2017 Frau Wolf erläutert die Vorlage 149/2017 und teilt die aktuellen Anmeldezahlen der Schulanfänger mit, wobei noch einzelne Anmeldungen fehlen: Grundschule Spormecke: 53 Primusschule: 41 Anmeldung an auswärtigen Schulen: 1 Frau Bangert teilt mit, dass die Primusschule bis auf eine Lehrerstelle alle anderen besetzen konnte. Es wird bei einer Schule im Aufbau immer wieder zu Engpässen kommen, weil in jedem neuen Schuljahr neue Lehrkräfte benötigt werden. Durch das Programm Geld oder Stelle konnten zahlreiche Angebote für die Schüler geschaffen werden, die von Externen betreut werden. Zurzeit verfügt die Primusschule über eine Sonderpädagogin (Vollzeit) und zwei Abordnungen mit jeweils einer halben Stelle aus Lüdenscheid. Ausschussmitglied Schäfer möchte wissen, wann frühestens die nächste Stellenbesetzung an der Primusschule erfolgen kann und warum es schwierig ist, Versetzungen von Lehrpersonal an die Primusschule zu bekommen. Wie äußern sich die Bezirksregierung und das Schulministerium? Des Weiteren möchte er wissen, ob die räumlichen Kapazitäten der Grundschule Spormecke bei den 53 Anmeldungen ausreichen, zumal es zukünftig wieder stärkere Geburtenjahrgänge geben wird. Die Primusschule erhofft sich laut Frau Bangert nach dem Ausschreibungsverfahren im Mai 2018 wieder Stellen besetzen zu können. Frau Wolf erklärt, dass sowohl mit der Bezirksregierung als auch mit dem Schulministerium Gespräche geführt wurden. Ein Problem liegt darin, dass es für den Primarbereich (Stufe 1) der Primusschule keinen Ansprechpartner (Schulrat) beim Märkischen Kreis gibt. Die Schulaufsicht für die Primusschule liegt allein bei der Bezirksregierung. Herr Gensmann teilt mit, dass die Raumsituation im nächsten Schuljahr an der Grundschule Spormecke noch ausreichend sein wird. Für übernächstes Schuljahr würde bei einer durchgängigen Zweizügigkeit ein Klassenraum fehlen. Die Frage auf Unterrichtsausfall an seiner Schule kann Herr Gensmann verneinen. Der Bürgermeister verweist bezüglich der Schulentwicklung auf eine entsprechende Vorlage im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Ausschussmitglied Bernsdorf erkundigt sich nach der Unterstützung der Primusschule durch die neue Landesregierung. Frau Bangert teilt mit, dass die neue Landesregierung bestätigt hat, dass der Schulversuch der Primusschulen weiterlaufen soll. Die Primusschulen orientieren sich am Lehrplan der Grund-

10 schulen und der Gesamtschulen. Das Konzept ist mit dem der Sekundarschulen nicht vergleichbar. Frau Wolf teilt mit, dass Primusschüler bei einer kürzlich durchgeführten Potentialanalyse zum Thema Berufsfelderkundung auch im Vergleich mit Gymnasiasten hervorragende Ergebnisse erzielt haben. Ausschussmitglied Quenzel fragt, ob es Wechsel von Schülern zwischen der Primusschule und der Grundschule Spormecke gibt. 10 Frau Bangert sagt, dass es vereinzelte Wechselwünsche seitens der Eltern von der Primusschule zur Grundschule Spormecke gibt. Besonders in einer Lerngruppe war das, aufgrund der Dauererkrankung der Lerngruppenleitung, der Fall. Es ist eine Bereicherung für Schalksmühle, dass die Eltern zwischen zwei Systemen wählen können. Herr Gensmann ergänzt, dass die Schulleitungen sich bei Wechselwünschen stets absprechen. Ausschussmitglied Schmitt möchte wissen, aus welchen Orten Auswärtige Schüler kommen. Frau Bangert antwortet, dass diese in der Regel aus Breckerfeld, Lüdenscheid und Halver kommen. Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

11 11 TOP 6 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am Nr. 6 Vorlage Nr. 150/2017 Satzung über die Festsetzung und Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerunterrichtlichen Angeboten im Rahmen der offenen Ganztagsschule im Primarbereich und der Betreuung vor und nach dem Unterricht Frau Wolf erläutert die Vorlage 150/2017 Der Bürgermeister teilt mit, dass die heutige Vorlage nur als Diskussionsgrundlage dient. In der Frühjahrssitzung wird eine aktualisierte Vorlage erstellt. Er erwartet bei den Elternbeiträgen keine hundertprozentige Kostendeckung, aber es muss ein Rahmen festgelegt werden. Die Fraktionen erhalten ausreichendes Informationsmaterial. Der Ausschuss nimmt Kenntnis.

12 12 TOP 7 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am Nr. 7 Vorlage Nr. 143/2017 Ferienspaß 2018 Herr Stefanidis erläutert die Vorlage 143/2017 und teilt mit, dass sich aufgrund der veränderten Teilnehmerzahlen die Kreiszuweisung für den Ferienspaß in 2018 auf 3.000,- reduzieren wird. Der Ausschuss beschließt gemäß Beschlussvorschlag einstimmig.

13 13 TOP 8 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am Nr. 8 Vorlage Nr. 142/2017 Jugendzentrum Wansbeckplatz Herr Stefanidis erläutert die Vorlage 142/2017 und nennt die besonderen Veranstaltungen des Jugendzentrums für das kommende Jahr. Der Ausschuss beschließt gemäß Beschlussvorschlag einstimmig.

14 14 TOP 9 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am Nr. 9 Vorlage Nr. 102/2017 Antrag der SPD Fraktion vom ; Angemessener Sonnenschutz für den Mehrgenerationenpark Der Bürgermeister schlägt vor, dem Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen zu folgen und verweist auf den Arbeitskreis Regionale. Der Ausschuss beschließt einstimmig, dem Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen zu folgen und den Antrag zur weiteren Beratung in den Arbeitskreis Regionale zu verweisen.

15 15 TOP 10 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am Nr. 10 Vorlage Nr. 105/2017 Antrag der UWG-Fraktion vom ; Nutzung des Jahnsportplatz Der Bürgermeister schlägt vor, dem Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen zu folgen und verweist auf einen einzurichtenden Arbeitskreis, der sich mit der Nutzung des Jahnsportplatzes befassen soll. Der Ausschuss beschließt einstimmig, dem Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen zu folgen und den Antrag zur weiteren Beratung in den einzurichtenden Arbeitskreis zu verweisen.

16 16 TOP 11 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am Nr. 11 Vorlage Nr. 111/2017 Antrag der SPD-Fraktion vom ; Öffentliche Grillflächen Ausschussmitglied Ebert möchte wissen, ob der Wunsch auf öffentliche Grillplätze von einem bestimmten Personenkreis geäußert wurde. Ausschussmitglied Schäfer antwortet, dass es bereits mehrere Anfragen an die SPD-Fraktion gegeben hat.. Der Bürgermeister schlägt vor, dem Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen zu folgen und verweist auf den Arbeitskreis Demografie. Der Ausschuss beschließt einstimmig, dem Beschluss des Ausschusses für Planen und Bauen zu folgen und den Antrag zur weiteren Beratung in den Arbeitskreis Demografie zu verweisen.

17 17 TOP 12 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am Nr. 12 Vorlage Nr. 121/2017 Beratung des Haushaltsplanes 2018 im Ausschuss für Kinder, Jugend und Schule Die Verwaltung weist auf die mit der neuen Finanzsoftware sich ergebenden Veränderungen in der Darstellung der Produkt-Sachkonten hin. Hinsichtlich der Produktziele tagt in regelmäßigen Abständen ein interfraktioneller Arbeitskreis; die Ergebnisse werden voraussichtlich erst in den Haushaltsplanentwurf 2019 eingearbeitet werden können. In den in die Zuständigkeit des Ausschusses ergebenden Produkten ergeben sich folgende Änderungen und Erklärungen: Städtepartnerschaften (Jugendaustausch) Die reduzierten Personalkosten beruhen auf der Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses zum Grundschule Spormecke Die Verwaltung verweist auf die Erläuterungen auf den Seiten 250 und Primusschule Auch hier enthält der Haushaltsplanentwurf Erläuterungen auf den Seiten 257 und 260. Die Elternbeiträge für die OGS sollen wieder von der Gemeinde erhoben werden Schulpsychologie In der endgültigen Fassung des Haushaltsplanes soll das Produkt die Bezeichnung Sonstige schulische Leistungen erhalten; die Kurzbezeichnung soll lauten: Die Gemeinde unterstützt auf freiwilliger Basis Beratungsleistungen und soziale Aufgaben im Schulbereich. Die Zielgruppe soll mit Schüler und deren Erziehungsberechtigte definiert werden. Außerdem soll das Produktziel wie folgt festgeschrieben werden: Kindern mit Problemen im Leistungs- und Verhaltensbereich wird durch Ursachenforschung unter Einbeziehung der Eltern durch Zusammenarbeit mit externen Experten geholfen Kita Wansbeckplatz Da der Teilansatz für die Mittel aus dem Kita-Rettungspaket bereits in 2017 ausgezahlt werden, ergibt sich folgende Veränderung: Konto alt neu alt neu alt neu alt neu Weitere Erläuterungen befinden sich auf den Seiten 305 und 308 des Haushaltsplanentwurfes Kita Dahlerbrück Der Teilansatz für die Mittel aus dem Kita-Rettungspakt wird bereits in 2017 ausgezahlt; Hinzu kommen zusätzliche Personalaufwendungen für eine Vollzeitstelle ab aufgrund des zu erwartenden Mehrbedarfs an Betreuungsplätzen. Insgesamt ergeben sich folgende Veränderungen: Konto alt neu alt neu alt neu alt neu

18 Weitere Erläuterungen können den Seiten 312 und 314 entnommen werden Andere Kitas Hier wird auch die Betreuung der Flüchtlingskinder dargestellt Kinder- und Jugendarbeit Die Verwaltung verweist auf die Erläuterung auf Seite Spielplätze Auch zu diesem Produkt können auf Seite 329 dem Haushaltsplanentwurf Erläuterungen entnommen werden. Beschlussfassung: Einstimmig stimmt der Ausschuss den Ansätzen unter Berücksichtigung der obigen Veränderungen zu.

19 19 TOP 13 / Beschluss des Ausschusses für Kinder, Jugend und Schule am Nr. 13 Bekanntgaben, Anfragen und Beantwortung von Anfragen (öffentlich) Keine.