GEMEINDE HUBERSDORF 04/2013

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1 GEMEINDE HUBERSDORF 04/2013 P R O T O K O L L der Gemeinderatssitzung von Donnerstag, 25. April 2013, Uhr, Gemeinderatszimmer Ende: Uhr Anwesend: Entschuldigt: A. Rüegger, Gemeindepräsident B. Flück J. Biberstein H. Gasser F. Hess, Finanzverwalterin, zu Tr. III/05 H. Börner, Protokoll K. Sutter Traktanden: I Protokoll 01 GR Sitzung vom 04. April 2013 II Verabschiedungen 02 Neue Statuten Pflegeheim Magnolienpark 03 Instruktion für Delegiertenversammlung GSU - Rechnung Anträge 04 Statutenänderung GSU z. H. RGV III Orientierungen 05 Rechnung 2012, 1. Lesung - Laufende Rechnung - Investitionsrechnung 06 Schülerverpflegungskosten - Vorschlag GSU IV Rechnungen 07 Rechnungen V Aus den Kommissionen / Aus der Verwaltung / Diverses 08 Aus den Kommissionen / Aus der Verwaltung / Diverses Die Traktandenliste wird in dieser Form genehmigt. Andreas Rüegger, Gemeindepräsident Helga Börner, Gemeindeschreiberin GRS vom Seite 1 von 5

2 I. Protokoll 01 GRS Das Protokoll wird genehmigt. II. Verabschiedungen 02 Neue Statuten Pflegeheim Magnolienpark Die zur Vernehmlassung geschickten Statuten sind vom Gemeinderat aus i. O. Aenderungen werden nicht beantragt. Protokollauszug an Dr. P. Reinhard, Stiftungsrat Magnolienpark Instruktion zur DV GSU - Rechnung Anträge Am findet um Uhr die DV der GSU statt. Falls unsere Delegierte Heidi Gasser verhindert sein sollte, kann sie B. Flück oder K. Sutter aufbieten. Rechnung Die PKO empfiehlt, die Rechnung anzunehmen. Alle Budgetabweichungen sind begründet. Abweichungen unter CHF hat der GSU-Vorstand genehmigt, über Nachtragskredite, die darüber liegen, befindet die DV. Der Gemeinderat kann sich von einer guten Arbeit der Finanzverwaltung und der Hauptschulleitung überzeugen und akzeptiert die Rechnung 2012 in allen Punkten. Delegierte H. Gasser wird instruiert, die Rechnung gutzuheissen. HG HG Statutenänderung GSU z. H. RGV Die vorliegende Fassung der Statuten war bereits zur Vorprüfung beim Amt für Gemeinden. Wesentliche Aenderungen: - Name GSU - Gemeinde, die das Präsidium stellt, hat zusätzliches Vorstandsmitglied, da ein Präsident oder eine Präsidentin die Interessen der Gemeinde nicht unbedingt vertreten kann, denn die Verantwortung gegenüber der GSU steht für ihn oder sie an erster Stelle. - Anpassung der Anzahl Delegierter, bedingt durch die Fusion der Gemeinde Niederwil mit Riedholz. Beschluss GR: Die Statuten werden z. H. der RGV genehmigt. RGV III. Orientierungen 05 Rechnung Lesung - Lfd Rechnung - Investitionsrechnung Zum heutigen Zeitpunkt schliesst die Laufende Rechnung mit einem Aufwandüberschuss von ab. Einem Vergleich mit dem Budget hält die Rechnung zu 95 % stand. Nicht im Griff können wir die Ausgaben beim Sozialen haben. Für die Schule wird es in absehbarer Zeit nur noch einen Posten geben. Details der 1. Rechnungslesung: LAUFENDE RECHNUNG Sozialleistungen Gemeinderat, Kommissionen Der Posten liegt auffällig über dem budgetierten Aufwand. Grund: AHV verlangte nach Revision andere Abrechnung. Damit die ohnehin schon geringen Gehälter der betroffenen nebenamtlichen Angestellten nicht beeinträchtigt wurden, trägt die Gemeinde die Mehrkosten , Unterhalt Maschinen und EDV in MZG+Verw. Rechencenter BDO war nicht budgetiert. : Bitte De- GRS vom Seite 2 von 5

3 tailauszug , Versicherungen Aufwand ist geringer, da wegen der Zusammenlegung der Schule einiges bei der Gemeinde wegfiel , Beitrag GSU an FV Ertrag liegt über Budget. War falsch budgetiert , Feuerwehrpflichtersatz Betrifft 2011 (immer ein Jahr zurück) , Betriebl. Unterhalt Schulhaus Es war nichts budgetiert.. Bitte Detailauszug , Externe Sonderschulung Aufwand liegt über Budget , Schulzahnpflege, Zahnärztliche Behandlg. Aufwand ist höher als in früheren Jahren. Unterschiede sind je nach Behandlungsart / -dauer gegeben , Beiträge an Pflegefinanzierung Hier ist der Investitionsbeitrag an den Magnolienpark enthalten. : Bitte Detail , Gemeindestrassen, Material, Salz, Splitter Ein Aufwand von ist fast nicht möglich. Bitte prüfen, evtl. ist Material in den Rechnungen für die Schneeräumung enthalten , Unterhalt Leitungsnetz, Hydranten, Anlage Hoher Aufwand wegen der drei grossen Leitungsbrüche? : Bitte Detail , Kehrichteinsammeln und , Entnahme SF Rechnungsausgleich Damit kein Rechnungsausgleich entsteht, sind die Kehrichtgebühren um den auszugleichenden Betrag anzuheben , Spesenentschädigung an Dritte bei Papiersammlungen (SEK) Papiersammlungen sind nicht Sache der GSU, sondern bleiben bei den Gemeinden Gemeindesteuern Tendenziell wurde in den letzten Jahren zu wenig abgegrenzt , San. Primarschulhaus, III. Etappe Beim Betrag von handelt es sich um die Schlusszahlung. INVESTITIONSRECHNUNG , Wasserleitung Hauptstrasse-Sattlermatt-Drei Tannen Betrag ist über Budget. Das kommt daher, dass eine Rechnung erst für 2013 vorgesehen war , San. Kanalisation Hauptstrasse-Sattlermatt- Siggern Aufwand liegt rd unter Budget. Es kommt aber 2013 noch der Deckbelag der Kammersrohrstrasse (von Liegenschaft Stampfli bis Verzweigung Schachenmühle-Hauptstrasse-Attiswilstrasse) , A Kanalsanierung 1. Priorität Es handelt sich um die Projektierungskosten. Die Finanzverwalterin macht darauf aufmerksam, dass für die Steuern dringendst ein neues EDV-Modul angeschafft werden sollte. Ganz allgemein ist die Rechnung 2012 nach der 1. Lesung schon sehr weit. Für die super Arbeit wird der Finanzverwalterin grosser Dank ausgesprochen. Nach Ausführung der besprochenen Bereinigungen ist die GRS vom Seite 3 von 5

4 Rechnung auch der Fiko, Walter Bohner, abzugeben. W. Bohner wird zur GRS am eingeladen. : Zur 2. Lesung bitte auch die Bestandesrechnung ausdrucken. 06 Schüler- Verpflegungskosten Vorschlag GSU Das kantonale Volksschulamt hat zu den Vergütungen an die Verpflegungskosten der Schüler Stellung genommen: Die Gemeinden sind verpflichtet, entsprechende Gesuche von Eltern zu prüfen und einen Subventionsantrag an den Kanton zu stellen, der die gesprochenen Vergütungen vollumfänglich (bis zu 4.- pro Mahlzeit) übernimmt. Ausgeschlossen sind bereits subventionierte Mahlzeiten wie z.b. in der Kanti-Mensa oder der Tagesschule. Die GSU-Hauptschulleitung bietet an, die Gesuche für die Gemeinden zu prüfen und die Subventionsleistungen zu beantragen. St. Liechti schlägt drei Varianten vor. Entscheid GR: Der Gemeinderat beschränkt sich auf die Variante 1, die besagt, das jede Gemeinde das Problem für sich selbst löst, d.h. die Kriterien und die Vergütungssätze selber festlegt. Er entscheidet, dass die Gemeinde Hubersdorf keine Vergütung an Schülerverpflegungskosten leistet. Eventuelle Anträge werden zurückgewiesen. Man ist der Ansicht, dass die Stundenpläne hinsichtlich der Mittagszeit heute nicht zum Wohle der Schüler, sondern zum Vorteil der Lehrer gemacht werden. Würde man hier das Uebel an der Wurzel packen, wären zu kurze Mittagspausen kein Thema mehr. IV. Rechnungen 07 Rechnungen Die im Anhang aufgelisteten Rechnungen werden genehmigt und sind zur Zahlung anzuweisen. Ein Beitragsgesuch an die Holzhauereimeisterschaft 2014 wird abgelehnt Umwelt Nistplätze für Schwalben Umwelt Grünabfuhrvertrag V. Aus den Kommissionen, aus der Verwaltung, Diverses H. Gasser berichtet, dass am im Dorf 75 Nistmöglichkeiten mit Hilfe der Feuerwehr angebracht wurden. 35 Nistkästen sind für Mauersegler gedacht, 30 für Rauchschwalben (nisten draussen) und 10 für Mehlschwalben (nisten drinnen, in Ställen etc.) Die Umweltkommission hat den Vertrag geprüft und bis auf die Kündigungsfrist und das Festlegen von Route und Zeit gutgeheissen. Gewünschte Anpassung: Vertrag gilt für 3 Jahre, ab dann jährliche Kündigung möglich. Auf unsere Festlegung von Route und Zeit wird verzichtet. JB Umwelt Kebag Am findet in Langenthal die DV statt. J. Biberstein wird teilnehmen. JB Finanzen Liquidität Verwaltung Einwohnerstatistik Um die Liquidität zu gewährleisten, beschliesst der Gemeinderat, per bei der BEKB ein Darlehen über CHF mit einer Laufzeit von 5 Jahren aufzunehmen. Per beträgt unser Einwohnerbestand 734 Personen. GRS vom Seite 4 von 5

5 08.06 Verwaltung Jubilare Am feiert Hans Sutter an der Schulhausstrasse 5 seinen 90. Geburtstag. Karin Boss an der Mittelfeldstr. 1 darf am auf 75 Lebensjahre zurückblicken. Die Glückwünsche der Gemeinde überbringen A. Rüegger und H. Börner. Des weiteren begehen Hans und Rita Stampfli am das seltene Fest der Eisernen Hochzeit und Robert und Yvonne Flück dürfen am ihre Diamantene Hochzeit feiern Verwaltung Lottomatch- Saison Verwaltung Nächste GRS Es sind für Hubersdorf in der Lottomatch-Saison zwei Veranstaltungen bewilligt worden. Die nächste GRS findet am statt. Traktanden: - 2. Lesung Rechnung Kant. Richtplan - Genehmigung Grünabfuhrvertrag - Validierung Gemeinderatswahlen GRS vom Seite 5 von 5