GEMEINDE HUBERSDORF 07/2014

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1 GEMEINDE HUBERSDORF 07/2014 P R O T O K O L L der Gemeinderatssitzung von Mittwoch, 30. April 2014, Uhr, Gemeinderatszimmer Ende: Uhr Anwesend: A. Rüegger, Gemeindepräsident B. Flück D. Feier R. Meister F. Hess, Protokoll Abwesend: J. Biberstein Traktanden: I Protokoll 01 GR Sitzung vom 27. März 2014 II Verabschiedungen 02 Delegiertenversammlung GWUL Instruktion Delegierter 03 Delegiertenversammlung GSU Instruktion Delegierter Lesung Rechnung Antrag Werkkommission - Rauchverbot Schulhausareal 06 Antrag Werkkommission - Vergabe Baumeisterarbeiten Sanierung Schachenmühlestrasse Ost III Orientierungen 07 Abrechnung Umgestaltung Spielplatz Schulhaus IV Rechnungen 05 Rechnungen V Aus den Kommissionen / Aus der Verwaltung / Diverses 06 Aus den Kommissionen / Aus der Verwaltung / Diverses Die Traktandenliste wird in dieser Form genehmigt. Der Gemeindepräsident Die Gemeindeschreiberin Andreas Rüegger Franziska Hess GRS vom Seite 1 von 5

2 I. Protokolle 01 GRS Das Protokoll wird genehmigt. II. Verabschiedungen Wer Wann 02 Delegiertenversammlung GWUL D. Feier informiert, dass die Delegiertenversammlung am 7. Mai 2014 in Attiswil stattfindet. Traktanden sind: - Begrüssung, Wahl Stimmenzähler - Protokoll DV vom Jahresbericht/Wasserverbrauch Besetzung Vizepräsident und Rechnungsprüfung - Statutenrevision - GWP/Selbstkontrollkonzept - Nachtragskredit Rosenweg Riedholz - Jahresrechnung Budget Orientierungen, Verschiedenes Als Vizepräsident wird Gaudenz Schütz und als neue Revisionsstelle die PKO Treuhand vorgeschlagen. Eine Statutenrevision steht an, vor allem die Rechtsform wird diskutiert werden, ob Zweckverband, Primärversorgung oder Vollversorgung. Der Nachtragskredit Rosenweg wurde bereits beschlossen, da die Bauarbeiten nicht warten konnten. Die Sanierung der Wylihofbrücke wird über die Laufende Rechnung abgerechnet. D. Feier stellt den Antrag an den Gemeinderat das Protokoll, die Rechnung 2013 und das Budget 2015 zu genehmigen. Der Gemeinderat stimmt dem Antrag zu. Der Delegierte, M. Meister, wird alle Anträge bestätigen. MM Delegiertenversammlung GSU Am 13. Mai 2014 findet die Delegiertenversammlung GSU in Hubersdorf statt. Traktanden sind: - Begrüssung - Protokoll DV vom Rechnung 2013 mit Bericht - Genehmigung Nachtragskredite - Orientierungen HSL, Verschiedenes Die Unterlagen sind dem Vorstand GSU und den Delegierten zugestellt worden. Die Budgetüberschreitungen sind im Bericht von HSL, S. Liechti, alle aufgezeigt und begründet, erklärt R. Meister. Die höheren Personalausgaben im Bereich Kindergarten sind entstanden durch Assistenzlektionen in den grossen Klassen. Stellvertretungskosten können kaum vorausgesehen werden, sind deshalb auch in den meisten Fällen zu tief budgetiert worden. Überschreitung Lebensmitteleinkauf in der SEK 1 um Fr. 8' Anstieg der Lohnkosten im Bereich Sonderschulung durch den gewachsenen Bedarf an Deutsch für Fremdsprachige. A. Rüegger bemerkt, dass der Bericht von S. Liechti anders verfasst worden ist als im letzten Jahr. Es wird nur auf Budgetüberschreitungen hingewiesen, aber Minderaufwände oder Mehrerträge werden nicht begründet. Obwohl der Gesamtaufwand tiefer als budgetiert ist, ist er doch im Vergleich zum letzten Jahr um Fr. 39' höher. R. Meister stellt den Antrag an den Gemeinderat das Protokoll, die Jahresrechnung 2013 und die Nachtrags- GRS vom Seite 2 von 5

3 kredite zu genehmigen. Der Gemeinderat stimmt dem Antrag zu. A. Rüegger, Delegierter, wird entsprechend abstimmen. AR Lesung Rechnung 05 Antrag WEKO Rauchverbot Schulhausareal 06 Antrag WEKO - Vergabe Baumeisterarbeiten Schachenmühlestrasse Für den Abschluss der Gemeinderechnung 2013 sind noch nicht alle Buchungen vorgenommen worden. Die Abgrenzungen im Bereich Soziales und Steuern sind noch nicht gemacht und auch die Abschreibungen fehlen. B. Flück führt durch die Laufende Rechnung. - Das Konto Ehrungen ist deutlich unter Budget - Die Mutterschaftsentschädigung für G. Meister ist transitorisch einzubuchen - Budgetüberschreitung im Konto Dienstleistungen durch die Personalsuche in der Gemeindeschreiberei - Höhere versch. Erträge durch Landverkauf - Höhere Personalkosten durch AHV-Ersatzrente - Feuerwehrpflichtersatz ist noch umzubuchen - Bevölkerungsschutz Entnahme noch einbuchen - Höhe der Lehrersubventionen noch nicht definitiv - Konten allgemeine und gesetzliche Sozialhilfe sind abzugrenzen Die ausstehenden Steuereinnahmen werden B. Flück und die Finanzverwalterin berechnen. Die Investitionsrechnung kann in der vorliegenden Form abgeschlossen werden. B. Biberstein hat die Werkkommission orientiert, dass viele Eltern und Besucher des umgestalteten Spielplatzes auf dem Gelände rauchen und deshalb auch Zigarettenstummel herumliegen. Er beantragt, dass auf dem ganzen Areal ein allgemeines Rauchverbot eingeführt wird und Verbotstafeln aufgestellt werden. Die WEKO hat den Antrag gutgeheissen und auch der Gemeinderat ist damit einverstanden. Da die Werkkommission nur Aufträge bis Fr. 30'000. selbständig vergeben kann, stellt sie an den Gemeinderat den Antrag zur Vergabe der Baumeisterarbeiten zur Sanierung der Schachenmühlestrasse Ost. Drei Offerten mit der Option Pauschalangebot wurden im Einladungsverfahren eingeholt von den Firmen Marti AG, Strabag AG und Candoni AG. Die Candoni AG hat in der Folge kein Angebot eingereicht, da sie über keine freien Kapazitäten für diesen Auftrag verfügt. Angebot 1. Rang Strabag AG pauschal Fr. 99'900. Angebot 2. Rang Strabag AG Fr. 106' Angebot 3. Rang Marti AG Fr. 125' Die Werkkommission schlägt dem Gemeinderat vor, die Arbeiten für das Angebot im 1. Rang pauschal zu vergeben. Martin Meister bemerkt, dass er mit Pauschalangeboten gute Erfahrungen gemacht hat. Er hat auch bereits die Anwohner vororientiert und dabei erfahren, dass eine Liegenschaft ev. in nächster Zukunft verkauft wird. Falls es zum Verkauf und nachfolgendem, igem Umbau des Hauses kommt, würde mit den Sanierungarbeiten an der Strasse noch gewartet werden. Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Werkkommission zu, die Baumeisterarbeiten an die Firma Strabag AG für pauschal Fr. 99'900. zu vergeben. M. Meister wird die Zuschlagsverfügung erstellen. (Vorbehältlich Abklärung Liegenschaftsverkauf und Statikprüfung.) MM GRS vom Seite 3 von 5

4 07 Abrechnung Umgestaltung Spielplatz Schulhaus 08 Rechnungen Keine III. Orientierungen Dieses Traktandum wird auf die nächste Sitzung verschoben. IV Rechnungen V. Aus den Kommissionen, aus der Verwaltung, Diverses Auflage GWP Die Orientierung der Vertreter aus Kammersrohr hat stattgefunden. An der nächsten GR-Sitzung kann das Gut zur Auflage und die Weiterleitung zur Genehmigung verabschiedet werden. Auflage 30 Tage (Ausschnitte in Kammersrohr und Riedholz ) Seniorenreise Die diesjährige Seniorenreise wird am 22. Mai in die Region Basel führen. Vom Gemeinderat wird nur A. Rüegger teilnehmen Maitannen Leider hat der Forstbetrieb UL den diesjährigen Stellbuben nur zwei Maitannli bereitgestellt. Dies kann vom Gemeinderat nicht akzeptiert werden. Der Forstbetrieb wird angewiesen, dass er für diesen historischen Brauch auch in Zukunft genügend Bäume zur Verfügung stellen soll Neues Mitglied Baukommission Sanierung Schachenmühlestrasse Deckbeläge Erlenweg und Nassacker Beschädigung Radiatoren Turnhalle Sandkasten Spielplatz Vorhänge Sitzungszimmer Per Zirkulationsbeschluss wurde als neues Mitglied Roger Hunziker gewählt. Er ist am 22. April 2014 vereidigt worden und hat an der Baukommissionssitzung vom 23. April 2014 bereits teilgenommen. Die Werkkommission hat Aufträge zur Sanierung Schachenmühlestrasse Ost an das Ingenieurbüro Katzenstein, an Lüthi Zäune und AEK Energie AG erteilt. Mit der Erstellung der Deckbeläge Erlenweg und Nassacker ist die Marti AG beauftragt worden. Die Offerte für den Strassenspiegel ist noch nicht eingetroffen. B. Biberstein hat die WEKO informiert, dass durch Jugendliche in der Turnhalle zwei Radiatoren heruntergerissen worden sind. Die WEKO wird nun abklären, wer für den Schaden haftet und ob eine Reparatur machbar ist, oder neue Radiatoren installiert werden müssen. Da sich der Sand des Sandkasten immer mehr ausgebreitet hat, wurde mittels Baumstämmen eine Begrenzung durch den Forstbetrieb aufgebaut. Der Kindergarten und die Unterstufe nutzen den neuen Spielplatz rege. Dies bemerkt auch der Hauswart, da vermehrt Erde und Sand ins Schulhaus getragen wird. Die Schulverwaltung GSU wird die Vorhänge für das Sitzungszimmer gemäss vorliegender Offerte bestellen Vorstand GSU R. Meister berichtet, dass an der Vorstandsitzung vom 22. April 2014 die Besitzverhältnisse des SEK 1-Schulhauses besprochen worden sind. Chr. Heiniger hat dazu eine Dokumentation mit Analyse, Aufarbeitung und Antrag erstellt. Für das kommende Schuljahr kann in der SEK B nur eine Klasse mit 8 Schülern geführt werden. Übertritte in die SEK P wird es 12 geben. Der Kindergarten Riedholz wird mit 2 Klassen starten. Die Homepage gsu-so.ch ist online Sporttag Turnverein Einwohnertreff B. Flück hat mit S. Kurth vom Turnverein Hubersdorf Kontakt aufgenommen. Der Turnverein führt den Sporttag im selben Rahmen wie im letzten Jahr durch inkl. Familienwettkampf und Pizzaplausch. Die Gemeinde wird im Anschluss an die Wettkämpfe die GRS vom Seite 4 von 5 alle AR AR

5 09.11 Neue Mitarbeiterin Gemeindeverwaltung Belegung der Turnhalle in den Schulferien Einwohner und vor allem die Senioren zum Apéro einladen. Sport- oder Kulturpreise werden in diesem Jahr keine vergeben. A. Rüegger klärt ab, ob das JAUL-Mobil gebucht werden kann. Die Dorfweibelin wird gegen Entgeld die Flyer Mitte Mai in der Gemeinde verteilen. Frau B. Schluep beginnt ihre Arbeit am 2. Mai Für eine erste Einführung in den Ablauf der Arbeiten der Gemeindeschreiberei wird auch A. Rüegger anwesend sein. Eine baldige Besprechung mit der Baukommission ist auch vorgesehen. Dieses Thema wird in der nächsten GR-Sitzung diskutiert. AR FH Mi Mai Geburtstage Am 3. Mai wird Margaritha Biberstein 91-jährig AR, FH 3.5. GRS vom Seite 5 von 5