GEMEINDE HUBERSDORF 02/2015

Transkript

1 GEMEINDE HUBERSDORF 02/2015 Protokoll der Gemeinderatssitzung von Donnerstag, 29. Januar 2015, Uhr im Gemeinderatszimmer Anwesend A. Rüegger AR Gemeindepräsident J. Biberstein JB D. Feier DF B. Flück BF Vizegemeindepräsident R. Meister RM B. Schluep BS Protokoll Traktanden I. Protokoll 01 GR Sitzung vom 14. Januar Budgetgemeindeversammlung vom 11. Dezember 2014 II. Verabschiedungen 03 Ablauf Rechnungsabschluss 2014 III. Orientierungen 04 Arbeitsplanung Gemeinderat - Stand der Pendenzen - Gemeindeorganisation - Wahlen Gemeinderat / Gemeindepräsidium 05 Vernehmlassung von Riedholz zu den Statuten GSU 06 Spitex - Wechsel unserer Vertretung im Vorstand - Ausblick 07 SR MUL Statusbericht IV. Rechnungen V. Verschiedenes Die Traktandenliste wird in dieser Form genehmigt. Der Gemeindepräsident Die Protokollführerin Andreas Rüegger Beatrice Schluep

2 I. Protokoll Wer Termin 01 GRS Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. 02 BGV Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. II. Verabschiedungen 03 Ablauf Rechnungs- Abschluss 2014 BF hat den Ablauf vom Rechnungsabschluss 2014 geplant und allen GR per Mail zugestellt. Der Ablauf wird besprochen. Die Prüfung der Rechnung sollte erst nach der 2. Lesung erfolgen. Die Botschaft muss bis am 8. Juni 2015 bei den Einwohnern sein. Der Ablauf wird von BF angepasst und anschliessend von BS an alle Kommissionspräsidenten zugestellt. Mit einem Brief ist den Kommissionspräsidenten mitzuteilen, dass sämtliche Rechnungen bis am 28. Februar 2015 bei FH sein müssen. Laufende Projekte sind per abzugrenzen. BF/BS sofort 04 Arbeitsplanung Gemeinderat III. Orientierungen Leitbild Aus terminlichen Gründen kann das Ing. Büro W+H das Leitbild nicht am 5. März 2015 vorstellen. DF versucht den Termin auf den 25. März 2015 festzusetzen. DF Pendenzenliste Die Pendenzenliste wird besprochen und angepasst. Wahlen Gemeinderat / Gemeindepräsidium AR teilt mit, dass laut seinen Informationen die geplante und beschlossene Nachnominierung der Gemeinderäte nicht ganz unproblematisch sei. Das Vorgehen wäre einer Berufung gleichzusetzen und die Öffentlichkeit würde bei diesem Verfahren ausgeschlossen. Nach einigen Diskussionen beschliesst der GR einstimmig, im Anzeiger eine Ausschreibung für die vakanten Stellen zu publizieren. Laut AR könnten vier Ersatzmitglieder nachnominiert werden. AR/BS Februar Vernehmlassung von Riedholz zu den Statuten GSU RM orientiert, dass der Vorstand die DGO an der Sitzung vom 27. Januar 2015 besprochen hat. Nachdem kleine Änderungen bei der Anordnung der Überstunden und bei der Verschärfung des Gleitzeitsaldos vorgenommen wurden, hat der Vorstand der DGO zugestimmt. AR weist darauf hin, dass die DGO nicht für die Lehrer gelte, sondern nur für den Hauswart, die Schulleiter und das Verwaltungspersonal. (Total 7 Personen) Aufgrund der Aussagen von RM beschliesst der GR, die DGO nicht noch einmal akribisch zu prüfen. Er stimmt den Änderungen zu und unterstützt den Vorstand. GR_Protokoll_02/15 Seite 2 von 5

3 06 Spitex Auf die GV 2015 hat Frau Ursula Steiner ihre Demission als Vorstandsmitglied der Spitex Solothurn eingereicht. Erfreulicherweise hat sich Herr Beat Graf als Nachfolger für dieses Amt zur Verfügung gestellt. Als Gemeinderat der Einwohnergemeinde Riedholz und als Leiter der Demenzabteilung im Altersund Pflegeheim Läbesgarte in Biberist ist er mit der Spitex und der Politik bestens vertraut. AR erklärt, dass die Angestellten der Spitex sehr gerne in den so genannten neuen Gemeinden (Hubersdorf, Flumenthal und Riedholz) arbeiten. Es solle aber nicht der Eindruck entstehen, dass wegen dem Dazukommen der neuen Gemeinden ein Nachtragskredit gestellt wurde. Das Nachtragskreditbegehen sei unter anderem auch auf die unterschiedlichen Leistungsabrechnungen zurückzuführen. In Zukunft wird die Stadt Solothurn mit dem gleichen Verrechnungsmodell wie die anderen Gemeinden abrechnen. 07 SR MUL AR teilt mit, dass die offenen Stellen, welche es infolge Pensionierung und befristeten Arbeitsverträgen gab, wieder besetzt werden konnten. Beim Sitz des SD MUL bestehen zwei Hauptprobleme: 08 IV. Rechnungen 09 Sicherheitskonzept Die Mitarbeiter des SD MUL sind schlecht geschützt gegenüber möglichen Gewalttaten. Ein Sicherheitsingenieur und Architekturbüro wurden eingeladen, ein Sicherheitskonzept zu offerieren Kurzfristig sollte eine beschädigte Türe repariert, bzw. ersetzt werden. Der Vermieter wird von der SR MUL angefragt, ob er die Kosten für die Reparatur übernehmen werde. Von Seiten der SR MUL soll nicht viel in das Gebäude investiert werden, da es Platzprobleme gibt. Platzprobleme Das Gebäude befindet sich an einem optimalen Standort hat aber im Moment zu wenig Platz. Ein Standortwechsel wird thematisiert. Da sich niemand für die anstehenden Probleme verantwortlich fühlt, werden diese auch nur sehr schleppend, bzw. gar nicht angegangen. Per wurden rund 10% mehr Fälle erfasst als im Vorjahr. Laut AR funktionieren die SD MUL im Grossen und Ganzen nicht schlecht. Es liegen keine Rechnungen vor. V. Verschiedenes Blaues Zelt Die Bieri Tenta AG hat die neue Dachplane am 12. Januar 2015 für Fr offeriert. Am 27. Januar 2015 hat Frau Friedli von der Schweizerischen Mobiliar Versicherungsgesellschaft die Kostenübernahme zugesichert. Das Blaue Zelt wurde von Beat Biberstein bestellt Seniorenkreis Helga Börner, Seniorenbeauftragte der Gemeinde Hubersdorf, organisiert monatlich Seniorentreffen zum Plaudern, Kaffee trinken, Spielen und vielem mehr. Die Senioren leisten einen freiwilligen Unkostenbeitrag. Mit Schreiben vom 27. Januar 2015 ersucht Helga Börner, um einen Unkostenbeitrag von Fr Der GR unterstützt die Arbeit von Helga Börner und bewilligt einstimmig einen pauschalen Kostenbeitrag von jährlich Fr Friedensrichter- Kreis UL Laut Geschäftskontrolle sind die Anzeigen im Jahr 2014 von 10 auf 52 angestiegen. Die Erhöhung ist darauf zurückzuführen, dass im GR_Protokoll_02/15 Seite 3 von 5

4 2014 die Aushebung zur Feuerwehr durchgeführt wurde. Wenn die Aufgebote der Feuerwehr nicht wahrgenommen werden, gibt es eine Anzeige News-Letter VSEG Qualitätsmanag ement VS SO Gewalts- Präventionsprogramm Hoch- und Tiefbau Mit dem VSEG-Newsletter 1/2015 sendet der Verband Solothurner Einwohnergemeinden die Auswertung der Fragebogen Zukunft Spitex Kanton Solothurn. AR macht die Anwesenden darauf aufmerksam, dass der News- Letter unter bestellt werden kann. Das Rahmenkonzept Qualitätsmanagement der Volksschule Kanton Solothurn wird zur Kenntnis genommen. Der Regierungsratsbeschluss Nr. 2014/2215 vom 16. Dezember 2014 über das Kantonale Gewaltspräventionsprogramm wird zur Kenntnis genommen. DF orientiert: GWP Der GWP wird demnächst im GR Riedholz behandelt Bildung RM orientiert: Belagssanierung Kammersrohrstrasse DF hat Gerardo Capasso (AVT Kreisbauamt I) nicht erreicht und besprach die Belagssanierung mit Martin Meister (MM). Laut MM könnte die Belagssanierung zurückgestellt werden. Falls die Strasse saniert würde, müsste vorerst geklärt werden, ob Fremdwasser in die Leitungen läuft. Trampelpfad Die Kinder und ihre Eltern haben sich bei DF und dem GR mit einem Schreiben bedankt. GSU Das Postulat und die Anträge der Gemeinde Günsberg vom 23. September 2014 werden im Vorstand überarbeitet. Der GR wird später orientiert. Mietverträge Im Auftrag des Vorstands soll eine Arbeitsgruppe das Reglement über Miete, Liegenschaftsunterhalt und ICT-Struktur überprüfen. Für dieses komplexe Thema empfiehlt AR bei einem professionellen Planer eine Offerte einzuholen. Kindergarten In den Gemeinden Riedholz und Günsberg hat es sehr grosse Klassen. Grundsätzlich war die Idee, die Schulstandorte in den verschiedenen Gemeinden zu erhalten. Als nächster Schritt war geplant, die Kinder dort in die Schule zu schicken, wo es Platz hat. Der Vorstand sucht nach Lösungen Umwelt- Forst und Sicherheit JB orientiert: Am 20. Januar 2015 hat der Forstbetrieb Leberberg die neuen Statuten besprochen. Hauptsächlich geht es darum, eine rechtsgültige Unternehmensform zu erstellen und wie der Wald in Zukunft abgerechnet werden soll. Folgende zwei Möglichkeiten stehen zur Diskussion: 1. Für jede Gemeinde wird eine separate Rechnung geführt. Die Aufwendungen werden vom Forstbetrieb den Gemeinden mit 8% MWST in Rechnung gestellt. Die Gemeinde müsste ein eigenes MWST-Konto führen. 2. Für alle Gemeinden zusammen wird nur eine Rechnung geführt. Der Gewinn wird pro Waldbesitzer nach Wirtschaftswaldfläche berechnet. GR_Protokoll_02/15 Seite 4 von 5

5 Mehrheitlich befürworten die Gemeinden die zweite Variante. Der Vorteil liegt darin, dass der administrative Aufwand viel geringer ist. Um einen Vergleich zu der vorliegenden Modellabrechnung zu machen, wird JB den Gewinn der letzten 10 Jahre zusammenzählen und einen Durchschnitt berechnen. Das Thema wird an der nächsten GRS vom traktandiert. JB Finanzausgleich BF orientiert: Finanzausgleich Der Finanzausgleich für das Jahr 2015 beträgt Fr Einführungskurs HRM 2 FH, GM und BF haben sich für den Einführungskurs angemeldet. Es ist wünschenswert, dass der zukünftige GR, Ressort Finanzen, den Kurs ebenfalls besuchen würde Gratulationen Marie Anna Wiedemann-Tschumi, 75 Jahre JB/HB Bauland Scheidwegen Die BauKo wurde angefragt, ob ein Teil vom Landwirtschaftsland auf GB Nr. 105 eingezont werden kann. Diese Einzonung wurde schon vor einigen Jahren besprochen und der GR hat sich damals gegen eine Einzonung und Erweiterung der Kernzone entschieden. Da keine neuen Erkenntnisse vorliegen, wird an dem Beschluss festgehalten. BS wird die BauKo informieren. BS Sofort GR_Protokoll_02/15 Seite 5 von 5