Protokoll Gemeinderat Nr. 10/2015

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1 c Einwohnergemeinde Günsberg Protokoll Gemeinderat Nr. 10/2015 Montag, 17. August 2015, Uhr Gemeindepräsident: Gemeinderäte: T. Jenni A. Affolter A. Bühler R. Schütz P. Künzi M. Weber P. Eng Entschuldigt: Protokoll: F. Künzi K. Windlin ferienabwesend Traktanden: GBR.Nr. zuständig 1. B Protokoll Nr. 9 vom * 74/15 alle 2. K Rechnungen 75/15 alle 3. B Abschreibung Verlustschein M. Gasche 76/15 T.J. 4. B Dorffest; gemäss Antrag Roni Schütz* 77/15 T.J. 5. B Leitbild: Bestimmen der Arbeitsgruppe und Planer* 78/15 T.J. 6. B Einführungsplanung Angestellte und Kostenbeschluss Gemeinde* 79/15 T.J. 7. B Ersatz Wasserleitung Ahornweg* 80/15 T.J. / R.S. 8. B Revision Biral Pumpen im Pumpwerk 81/15 T.J. 9. B Weingartenstrasse und Gasse Parzellenkauf* 82/15 T.J. 10. I Diverses inkl. Pendenzenliste 83/15 alle Seite 1 von 5

2 1. Protokoll Nr. 9 vom /2015 Protokoll vom wird mit folgenden Bemerkungen genehmigt. Eine Stimme Enthaltung. R. Schütz: Fragt zu Punkt 6 Einwohnerdienst Unterstützung der Verwaltungsangestellten, ob K. Windlin sich während der Sitzung äussern darf? Und warum keine Begründung im Protokoll steht, weshalb der GR nicht will, dass R. Widmer hilft. A. Bühler: Wir schreiben nur Beschlussprotokolle. Die ganze Diskussion muss nicht festgehalten werden. T. Jenni: K. Windlin hat beratende Stimme und darf sich äussern, aber nicht abstimmen. P. Künzi: Bemerkt es hat viele Schreibfehler im Protokoll. Punkt 11 Aufhebung Fahrverbot Sportplatzstrasse ist falsch, es muss Gerackerstrasse heissen. Unter Punkt 12 Diverses wurden nur die Worte von T. Jenni festgehalten nicht aber was die anderen GR noch erwähnten. Darauf wurde schon mehrfach hingewiesen. A. Bühler wünscht Protokoll in Zukunft noch in der Woche in der die Sitzung stattgefunden hat, damit sämtliche Gemeinderäte genug Zeit haben die Unterlagen zu studieren und ev. Korrekturen anbringen lassen können. Beschluss: Es wird einstimmig beschlossen, dass das Protokoll in der Woche der Sitzung noch verschickt werden muss und bis Mitte der darauffolgenden Woche müssen alle GR Antwort gegeben haben, damit Anpassungen noch vor der nächsten GR-Sitzung vorgenommen werden können. 2. Rechnungen 75 /2015 Die ressortweise zusammengestellten Rechnungen werden den Gemeinderäten zur Unterzeichnung unterbreitet. 3. Abschreibung Verlustschein M. Gasche 76/2015 Der Verlustschein von Fr muss abgeschrieben werden. Herr Gasche ist bereits 2013 verstorben. Beschluss: Die Ausbuchung von Fr wird einstimmig angenommen. 4. Dorffest, gemäss Antrag Roni Schütz 77/2015 R. Schütz: Die Bewilligungen vom Kanton liegen vor. Anfrage für Infrastruktur beim Werkhof/Schulhaus und Hilfe von E. Häfliger, wie in den Jahren zuvor, sowie die Übernahme der Kosten fürs Apéro. Das Dorffest steht für 2016 auf der Kippe mangels Helfer. Im OK werden voraussichtlich noch 3 Personen sein und so kann das Dorffest nicht durchgeführt werden. Auch aus den Vereinen ist die Helferzahl rückgängig. Beschluss: Angenommen. Eine Enthaltung. 5. Leitbild: Bestimmen der Arbeitsgruppe und Planer 78/2015 Es liegen zwei Offerten für die Ortsplanrevision von WAM und BSB + Partner vor. Differenz ist minim. WAM hat schon 2006 die Ortsplanrevision für Günsberg vorgenommen, kennt somit das Dorf und muss daher weniger erfragen, was bestimmt dazu beitragen würde die Kosten tiefer halten zu können. Beschluss: 6 Stimmen für WAM. Eine Enthaltung. Arbeitsgruppe: A. Bühler, W. Gut von der BWK, A. Wyss von der UWK, Ph. Chappuis, R. Schütz von Amtes wegen, T. Jenni, H. Henzi (Landwirt) wird noch angefragt. 6. Einführungsplanung Angestellte und Kostenbeschluss Gemeinde 79/2015 Die Besprechung und der Beschluss von Pkt. 6 fand unter Ausschluss von den GR Künzi, Affolter, Schütz sowie der Protokollführerin F. Künzi statt. Seite 2 von 5

3 Zum Eintreten: Die ersten zwei Einführungstage sind durch die Firma civitaspublic durchgeführt worden. Daraus resultiert ein Gespräch mit Herr Lütolf dem Inhaber dieser Firma. Herr Lütolf weisst uns darauf hin, dass bezüglich Basiswissen einiges fehlt, auch sind keine Strukturen in den Arbeitsabläufen vorhanden. Damit dies wettgemacht werden kann, sollten wir gewisse Dinge beachten: 1. Basiswissen vermitteln, sowie gelerntes in Form von Hausaufgaben festigen. Dazu sind die Handbücher auf der Verwaltung vorhanden und zu Hilfe zu nehmen. 2. Die laufenden und anstehenden Pendenzen (vorab Steuerrechnungen und Einwohnerkontrolle) sollten durch eine Angestellte von civitaspublic aufgearbeitet werden. So können schnell alle Pendenzen erledigt werden und dabei die nötige Strukturen in den Arbeitsabläufen erstellt werden. Die Einführung kann im Anschluss viel effizienter gestaltet werden. 3. Schulung an zwei Wochentagen (ganzer Tag) mit vorab Franziska Künzi. Franziska kann das gelernte Wissen dann auch gleich an Cornelia weitergeben (Festigung). Herr Lütolf bevorzugt bezüglich Effizienz nur eine Person für die Schulung. Vorbereitende / weiterführende Tätigkeiten durch Franziska Künzi und Cornelia Schütz (bis Ende August): - Aufarbeiten der bereits erlernten Tätigkeiten unter Bezug der Handbücher - Erstellen von Arbeitsabläufen - Mögliche Mithilfe bei der Aufarbeitung der Pendenzen (civitaspublic). Die Kommunikation zu Franziska Künzi und Cornelia Schütz erfolgt nächste Woche. Kathrin ist in den Ferien und so wird die Information durch den GP ausgeführt. Kathrin Windlin obliegt als Gemeindeverwalterin die Führung der Gemeindekanzlei. Arbeiten sind mit Ihr abzustimmen. Dazu soll ein regelmässiger Rapport (Gemeindeverwaltung) Unterstützung bieten. Der Rapport ist mit einem Kurzprotokoll an den GP / GR weiterzuleiten. Der Kostenrahmen der Einführung ist im mitgelieferten Einführungsplan enthalten. Eintreten beschlossen: Diskussion: Grundsätzlich ist der GR der Meinung, dass ein Einführungsprogramm unabdingbar ist. In jeder Firma ist ein Einführungsplan gegeben und wird in beidseitigem Interesse umgesetzt. Dies hat Kosten zur Folge. Die Tätigkeiten der GA sollen mit diesem Einführungsprogramm gleich auch Stellvertreterfähig gemacht werden. Eine Ausbildungskontrolle soll mit der Firma civitaspublic erstellt werden. Der GR gibt den beiden GA klare Zielsetzungen ab. Damit die Einführung sauber verläuft und dadurch die Gemeinde gleichwohl handeln kann, wird beschlossen die Probezeit vorweg auf 6 Monate zu verlängern. Es soll eine Ausbildungsvereinbarung erstellt werden (als Anhang zum Anstellungsvertrag), welche die Einführung, deren Kosten als Verpflichtung regelt. Sollte die Anstellung zu einem vorzeitigen Ende führen wird mit den GA ein Rückzahlungsanteil (ca 30%-50% entsprechend ihrem Pensum) der Kosten festgelegt. Auf eine Verpflichtung (zbsp auf drei Jahre) verzichtet der GR. Die Gemeindeverwalterin muss sich aktiv einbringen. Sie hat Verantwortung zu tragen, indem Sie die Verwaltung führt. Dazu soll ein wöchentlicher Kurzrapport dienen. Zu Beginn, soll dieser Rapport durch den GP begleitet werden. Damit beschliesst der GR einstimmig, dass dem Einführungsbetrag (s. Beilage) entsprochen werden soll Th. Jenni, GP 7. Ersatz Wasserleitung Ahornweg 80/2015 Ersatz von alter Gussleitung im Bereich von Werner Tschumi bis Paula Sterki. Arbeiten werden von Probst und Müller durchgeführt. Beschluss: Fr für den Ersatz der alten Leitungen wurden einstimmig genehmigt. Seite 3 von 5

4 8. Revision Biral Pumpen im Pumpwerk 81/2015 Kostenpunkt 2 x Fr Finanzierung durch Wassergebühr. Beschluss: Einstimmig angenommen. 9. Weingartenstrasse und Gasse Parzellenkauf 82/2015 Gemeinde muss Einwohnern aufgrund von Strassensanierungen an der Weingartenstrasse und an der Gasse Land abkaufen. An der Weingartenstrasse sind es 89 m2 à pro m2 = Fr und bei der Gasse sind es 53 m2 à Fr pro m2 = Fr Beschluss: Einstimmig angenommen. 10. Diverses inkl. Pendenzenliste 83 /2015 GOMAS möchte Flyer an Einwohner/innen versenden auf denen sie die Strahlungssektoren dargestellt zeigen. Nun stellt die GOMAS den Antrag auf dem Sportplatz während des Dorffests die im Flyer aufgezeigten Kreise am Boden anzeichnen zu dürfen, damit die Bevölkerung die Radien der Strahlenkreise sehen kann. R. Schütz: OK Dorffest wird Antrag ablehnen. In den Statuten steht ganz klar keine politischen Aktionen am Dorffest. Gomas vorschlagen zu einem späteren Zeitpunkt ev. diese Strahlenkreise aufzeigen zu dürfen. Beschluss: Einstimmig abgelehnt. T. Jenni übergibt das überarbeitete Merkblatt der Spitex betreffend Wegkosten an P. Eng mit der Bitte das Merkblatt zu studieren und den Gemeinderat über die Kosten zu informieren. T. Jenni hat am ein Gespräch mit Ref. Kirchgemeinde betr. Interesse am Ref. Kirchgemeindehaus in Günsberg. Pendenzenliste: Einen Finanzplan der Feldschützengesellschaft Günsberg gibt es nicht. Es geht darum was für Anlagen die Feldschützen betreiben an denen sich die Gemeinde finanziell beteiligen muss. Die Feldschützen erstellen eine Liste. Arbeitsgruppe Umbau neues Schulhaus: P. Künzi: P. Künzi, Schulleiter Herr M. Keller, ein Mitglied der BWK (wird intern bestimmt) Ph. Sterki, ein Mitglied der Firma Holzbau Schmid. Weiter sollen angefragt werden, F. Kummer, Heizungen, W. Spöhrle, Sanitär, B. Wigger, Strom. HESO: Donnerstag ist Behördentag Solothurn. Um 17:00 ist der Empfang im Schwinger Zelt. A. Bühler, M. Weber, R. Schütz, A. Affolter, T. Jenni melden sich an. Hochzeitsanzeige von A. Affolter wird verdankt. A. Bühler: - Budget 2016 Eingaben bitte frühzeitig eingeben wegen HRM2. - Auf den Rechnungen müssen in Zukunft die Kontennummern ergänzt werden. - Vorschlag die Pendenzenliste mit neuer Struktur zu versehen wird an einer nächsten GR-Sitzung eingebracht. R. Schütz: - Informiert, dass auf Gemeindestrassen GR selber beschliessen kann ob Fahrverbot oder nicht. Nur wenn jemand Einsprache macht geht es an den Kanton weiter. - W. Gut (BWK) erstellt neues Konzept betreffend Zebrastreifen. M. Weber hat mit dem Schulleiter und der Feuerwehrkommandantin wegen Sicherheitsablauf in der Schule Kontakt aufgenommen. M. Weber ist vom abwesend. Thomas Jenni Gemeindepräsident Franziska Künzi Verwaltungsangestellte Seite 4 von 5

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