BUSINESS IMPROVEMENT DISTRICTS (BIDs)

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1 Urban Improvement Districts (UIDs) BUSINESS IMPROVEMENT DISTRICTS (BIDs) Rechtsinstrumente der Stadterneuerung und Stadtentwicklung WS 07/ Jana Milosovicova

2 Urban Improvement Districts (UIDs) Übersicht Einführung: Urban Improvement Districts und BIDs Was ist das BID? BIDs in Deutschland Verfahrensablauf Beispiele BIDs Housing Improvement Districts (HIDs) Beispiel HID Auswertung BIDModell (Lob/ Kritik) BID und/oder städtebauliche Sanierungsmaßnahme?

3 Urban Improvement Districts (UIDs) Einführung UIDs: BIDs (Business Improvement Districts) für Zentren und Einkaufsquartiere HIDs (Housing Improvement Districts) für reine und allgemeine Wohngebiete NIDs (Neighbourhood Improvement Districts) für Mischgebiete WIDs (Working Area Improvement Districts) für Gewerbe und Industriegebiete 171 f BauGB:... Stärkung oder Entwicklung von Bereichen der Innenstädte, Stadtteilzentren, Wohnquartiere und Gewerbezentren sowie von sonstigen für die städtebauliche Entwicklung bedeutsamen Bereichen... BIDs auch Bündnisse für Investitionen und Dienstleistungen ähnliche Prinzipien bei HIDs / NIDs / WIDs

4 Warum gibt es BIDs? / Gründe für die Entstehung gemanagte ShoppingCenter in Randlagen, später auch innerorts: wachsende Konkurrenz für die Innenstädte fehlende öffentliche Mittel zur Erhaltung/ Steigerung der Attraktivität der Innenstadtlagen Maßnahmen in der Innenstädten unterbleiben: Pflege des öffentlichen Raums Veranstaltungen Werbung und Marketing Sachinvestitionen in Beleuchtung und Bodenbelag Verbesserung der Erreichbarkeit Schaffung des Parkraumangebots Folgen > Verödung von ehemals attraktiven Quartieren / Kriminalitätssteigerung / Leerstand / Verfall von Grundstückswerten

5 Ursprung, BIDs weltweit seit über 30 Jahren Kanada, USA, Südafrika, Australien, Neuseeland, Brasilien, Jamaica, Niederlande, Serbien, England, Irland und Schottland in mehreren tausend Fällen erfolgreich etabliert Tendenz steigend

6 Was sind BIDs? Auf Veranlassung der Betroffenen, auf Antrag und nach Abstimmung eingerichtete klar begrenzte Geschäftsgebiete in denen in einem festgelegten Zeitraum (meist 35 Jahre) in Eigenorganisation Maßnahmen zur Standortaufwertung durchgeführt werden. Finanzierung durch eine kommunale Abgabe, die alle im Gebiet ansässigen Grundeigentümer zu leisten haben (Hr. Büttner, BIDBeaftragter, Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt HH) Frage nicht, was die Stadt für Dich tun kann, sondern handle eigenverantwortlich für Dein Quartier!

7 Ziele Schaffung eines sicheren, einladenden und prosperierenden Zentrums für Gewerbetreibende, Bewohner und Kunden Individuelle Projekte und Maßnahmen, u. a.: Ladenleerstandsmanagement Wirtschaftsförderung Stadtentwicklung und gestaltung Quartiersmarketing Sicherheit und Sauberkeit Werterhaltung bzw. steigerung der Immobilien Veranstaltungen

8 BIDs in Deutschland Landesgesetze oder auf freiwilliger Basis BIDModelle in den Bundesländern, Stand 2007

9 BIDs verwandte Begriffe und Synonymen Immobilien und Standortgemeinschaften (ISG) NordrheinWestfalen Partnerschaften zur Attraktivierung von City, Dienstleistungsund Tourismusbereichen (PACT) SchleswigHolstein

10 BIDProjekte in der Umsetzung oder Planung Bayern: BIDProjekt Kempten/Allgäu Hamburg: BID Sachsentor Bergedorf; BIDInitiative Rissen Hessen: BID Taunusstraße Wiesbaden; BID in Marburg (freiwilliges Modell) NordrheinWestfalen: ISGInitiativen RheinlandPfalz: freiwillige BIDProjekte QuartiersGemeinschaften Innenstadt SachsenAnhalt: BIDInitiative Halle/Saale Sachsen: BID Weberstraße Zittau; BID Breite Straße in Pirna SchleswigHolstein: PACTGebiet Innenstadt Flensburg; geplantes PACT Gebiet Wohnmeile Halstenbek weiterführende links:

11 Gesetzliche Vorgaben (Bsp. Hamburg) Hamburg: Gesetz zur Stärkung der Einzelhandels und Dienstleistungszentren vom 28. Dezember 2004: ungünstig für Eigentümer großer und werthaltiger Grundstücke (überproportional hohe Abgabe) geändert 27. November 2007: Gesetz zur Stärkung der Einzelhandels, Dienstleistungs und Gewerbezentren (GSED)

12 Höhe der Abgabe öffentliche Abgabe von Grundeigentümern vom Staat erhoben > > Auskehrung an den Aufgabenträger > Finanzierung der Maßnahmen im Gebiet max. 10 % vom Einheitswert der Immobilie (BID Lüneburger Str. 3,5 %) Abgabenrechner Beipiel BID Wandsbek:

13 Das BIDVerfahren (Hamburg) Widersprechen mehr als 33% der Grundeigentümer, kommt das bid nicht zustande. Widersprechen weniger als 33% der Grundeigentümer, kann das bid eingerichtet werden. PRIVATE AKTEURE Grundeigentümer Kaufleute Grundeigentümer Kaufleute Grundeigentümer Kaufleute Lenkungsausschuss ggf. unter Hinzuziehung von Experten aus Architektur, Marketing, Bauwirtschaft Lenkungsausschuss und Quartiersangehörige Aufgabenträger mit Unterstützung von mindestens15% der Grundeigentümer Jedermann kann Anregungen geben und Grundeigentümer haben Widerspruchsrecht Ggf. unter Einbeziehung des Lenkungsausschusses und des Aufgabenträgers Aufgabenträger Grundeigentümer und Aufgabenträger Aufgabenträger, unter Beteiligung des Lenkungsausschusses Beendigung des BIDs Idee für ein BID Beratung von Initiatoren Gründung eines Lenkungsausschusses Erarbeitung eines Maßnahmen und Finanzierungskonzepts und Aus wahl eines Aufgabenträgers Öffentliche Vorstellung der BIDInitiative und des Maßnahmen und Finanzierungskonzepts Initiative stellt BIDAntrag Öffentliche Auslegung Kritik und Anregungen fließen in das Maßnahmen und Finanzierungskonzept ein Abschluss des öffentlichrechtlichen Vertrags Einrichtung des BID durch Rechtsverordnung Erhebung der Abgabe und Auskehrung an den Aufgabenträger Umsetzung auf Basis eines jährl. Maßnahmen und Wirtschaftsplans Handelskammer Bezirksverwaltung und Handelskammer Experten aus der Verwaltung und der Handelskammer Ggf. Experten aus der Verwaltung und der Handelskammer Bezirksverwaltung Bezirksverwaltung, Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und Landesabgabenamt Bezirksverwaltung Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und Senat Bezirksverwaltung Landesabgabenamt und Bezirksverwaltung Handelskammer Kontrollfunktion Vorbereitung eines AnschlussBIDs ÖFFENTLICHE AKTEURE & HANDELSKAMMER Vorbereitung Öffentliche Diskussion Konzept / BIDEinrichtung Umsetzung Entscheidung

14 1. Vorbereitung PRIVATE AKTEURE Grundeigentümer Kaufleute Lenkungsausschuss ggf. unter Hinzuziehung von Experten aus Architektur, Marketing, Bauwirtschaft Grundeigentümer Kaufleute Grundeigentümer Kaufleute Idee für ein BID Beratung von Initiatoren Gründung eines Lenkungsausschusses Erarbeitung eines Maßnahmen und Finanzierungskonzepts und Aus wahl eines Aufgabenträgers Bezirksverwaltung und Handelskammer Handelskammer ÖFFENTLICHE AKTEURE & HANDELSKAMMER Experten aus der Verwaltung und der Handelskammer

15 2. öffentliche Diskussion Aufgabenträger mit Unterstützung von mindestens15% der Grundeigentümer Öffentliche Vorstellung der BIDInitiative und des Maßnahmen und Finanzierungskonzepts Initiative stellt BIDAntrag Lenkungsausschuss und Quartiersangehörige Bezirksverwaltung Öffentliche Auslegung Jedermann kann Anregungen geben und Grundeigentümer haben Widerspruchsrecht Bezirksverwaltung Ggf. Experten aus der Verwaltung und der Handelskammer

16 3. Entscheidung Widersprechen mehr als 33% der Grundeigentümer, kommt das bid nicht zustande. Widersprechen weniger als 33% der Grundeigentümer, kann das bid eingerichtet werden.

17 4. Finanzierungs und Maßnahmenkonzept / Einrichtung des BID Ggf. unter Einbeziehung des Lenkungsausschusses und des Aufgabenträgers Aufgabenträger Kritik und Anregungen fließen in das Maßnahmen und Finanzierungskonzept ein Abschluss des öffentlichrechtlichen Vertrags Einrichtung des BID durch Rechtsverordnung Bezirksverwaltung, Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und Landesabgabenamt Bezirksverwaltung Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt und Senat

18 5. Umsetzung und Abschluss des Verfahrens Grundeigentümer und Aufgabenträger Beendigung des BIDs Erhebung der Abgabe und Auskehrung an den Aufgabenträger Umsetzung auf Basis eines jährl. Maßnahmen und Wirtschaftsplans Aufgabenträger, unter Beteiligung des Lenkungsausschusses Landesabgabenamt und Bezirksverwaltung Vorbereitung eines AnschlussBIDs Handelskammer Kontrollfunktion

19 BEISPIELE

20 BID Sachsentor Bergedorf Erhalt und Stärkung des Charakters einer historischen Bummelmeile Attraktivitäts und Immobilienwertsteigerung BIDDauer 3 Jahre, Gesamtkosten Euro Maßnahmen Öffentlichkeitsarbeit GraffitiEntfernung Visualisierung der Stadtgeschichte Infopunkte

21 Neuer Wall, Hamburg Ausgangspunkt: Exklusivität der Läden im Straßenraum nicht erkennbar kommunales Konzept seit 90er Jahren keine Finanzierung BID umfassende Verbesserung der Aufenthaltsqualität für die Kunden und Besucher Start des BID zum , Budget: Mio. EUR über 5 Jahre Aufgabenträger Otto Wulff Bauunternehmung GmbH & Co. KG in Hamburg 70%ige Zustimmung zur Antragstellung durch die Grundeigentümer (widersprochen nur 7 %)

22 Baumaßnahmen Schaffung eines großzügigen, barrierefreien Flanierraumes saisonal wechselnd bepflanzte Tröge hochwertige Straßenmöblierung und beleuchtung Servicemaßnahmen Tempo20Zone; Organisation des Parkraumes und des Lieferverkehrs Verbesserung von Sauberkeit und Sicherheit Marketingmaßnahmen Veranstaltung außergewöhnlicher Aktionen, z.b. die jährliche Weihnachtsbeleuchtung Das ServiceTeam des BID Neuer Wall

23 BID Wandsbek, Hamburg Einzelhandelsstandort Nr. 2 in Hamburg (nach der Innenstadt) in Planung vollständige Neugestaltung der Nebenflächen an der Wandsbeker Marktstraße und an der Schlossstraße (Entwurf WES und Partner) das Budget beträgt 3,8 Mio. Euro, verteilt sich auf fünf Jahre mehr als 1/2 der 65 Grundeigentümer haben der Einrichtung des BID zugestimmt

24 BID Wandsbek, Hamburg

25 BID Wandsbek, Hamburg >100 Fachgeschäfte; Magneten: zwei Warenhäuser und das Einkaufszentrum Wandsbek Quarree die Stadt Hamburg steuert weitere Euro für die Sanierung der Nebenflächen Bestand Planung

26 BID Lüneburger Straße, HamburgHarburg ermöglicht erst dank der Änderung des GSEDGesetzes im November 2007 alt: Höhe der Abgabe bemessen am Einheitswert der Immobilie (ungünstig für Besitzer großer und werthaltiger Grundstücke) neu: das maximal Dreifache des durchschnittlichen Einheits wertes eines Gebietes (sog. Dreifacher Mittelwert ) Planungszeit 2 Jahre; BID für 3 Jahre; Budget Euro Ziele und Maßnahmen optische Highlights an den Eingangsbereichen, hohes Sauberkeitsniveau, Pflege der Grünflächen, Möblierung zielgerichtetes Marketing, Veranstaltungen

27 Housing Improvement Districts (HIDs) HOUSING IMPROVEMENT DISTRICTS

28 Housing Improvement Districts (HIDs) BIDWeiterentwicklung: Housing Improvement Districts (HIDs) Anwendung des BIDModells in Wohngebieten Hamburg als erstes Bundesland auf Grundlage des 171 f BauGB > Gesetz zur Stärkung von Wohnquartieren durch private Initiativen vom 20. November 2007

29 Housing Improvement Districts (HIDs) Ziele und Maßnahmen langfristige Wohnumfeldverbesserungen und Aufwertungen im Stadtteilbild Marketing und Management, Werbung, Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung,... Unterhaltungsmaßnahmen, Straßenreinigung, Abfall und Abwasserbeseitigung,... Parkplätze, Kioske, Eingangsbauwerke, Möblierung, Straßenbeleuchtung, Parks, Brunnen, Anpassung von Straßenprofilen,...

30 Housing Improvement Districts (HIDs) Hamburg Großwohnsiedlung Steilshoop Stadteilmarketing, Verbesserung nach Außen einheitliche Pflege und Reinigung der privaten und öffentlichen Flächen und Wege Entwicklung des Stadtteilzentrums Vorhaben Umgestaltung der Steilshooper Achse und Pflege der Achse (Investitionssumme 7,5 Mio Euro) Stadt Hamburg mit 60 % der Kosten finanziell beteiligt (Programme Lebenswerte Stadt Hamburg und des Förderprogramms der Aktiven Stadtteilentwicklung) Zu entwickelnde Potenziale......sowie vielfältige Wohnformen und ein breites Angebot an Wohn und Freizeiteinrichtungen

31 BIDs: Lob Kritik Fazit

32 (einige der) Vorteile des BIDModells dank gesetzlicher Grundlagen und der Beteiligung der satzungsberechtigten Kommunen eine große Finanzierungssicherheit BID schließt die Möglichkeit für Trittbrettfahrer aus

33 Kritik an BIDs (Risiko) rechtliche Problematik (Zwangsmitgliedschaft) Wohnen (Grundstücke mit Mischnutzung) in BIDs Kommunen eventuell als sog. Trittbrettfahrer Verdrängung von Problemen aus dem öffentlichen Blickfeld der Geschäftsstraßen in innerstädtische Randlagen (kein Allheilmittel für alle Bereiche des öffentlichen Raums) Umgehen der üblichen Aussschreibungspflicht Verweis auf die städtebauliche Sanierungsmaßnahme (bereits ein Instrument zur Stärkung von Geschäftszentren)

34 BID und/ oder städtebauliche Sanierungsmaßnahme?

35 BID und/ oder städtebauliche Sanierungsmaßnahme? Heiß, Eric (2006): Wozu Business Improvement District (BID)? Ein Vergleich zwischen BID und städtebaulicher Sanierungsmaßnahme als Instrumente zur Stärkung von Geschäftszentren (DA TUB) Städtebauliche Sanierungsmaßnahme eine umfangreiche Neuordnung der städtebaulichen Strukturen (Verkaufsflächen, verkehrliche Anbindung, etc.) gezielte Aufwertung eines Standorts aus sozialpolitischen Erwägungen heraus durch Steuerung der öffentlichen Hand BIDModell Schaffung eines langfristig agierenden, strategischen zentralen Managements für das Geschäftszentrum als Ganzes unerlässlich bei der Stärkung der Geschäftszentren im Konkurrenzkampf mit Shopping Centern

36 BID und/ oder städtebauliche Sanierungsmaßnahme? die baulichen Strukturen (z.b. Größe der Verkaufsflächen, Anzahl der Parkplätze) + das einheitliche Management bilden die Vorteile von ShoppingCentern gegenüber gewachsenen Geschäftslagen => zu einer optimalen Stärkung der Geschäftszonen gehören sowohl städtebauliche Sanierungsmaßnahmen (Optimierung der städtebaulichen Strukturen) als auch BIDs (Etablierung eines einheitlichen Managements) KOMBINATION beider Instrumente > Ausgleich der Wettbewerbsvorteile des ShopppingCenters und zugleich nachhaltige Aufwertung bestimmter Standorte

37 Fazit BIDModell: eine neue Form von ÖffentlichPrivate Partnerschaft (ÖPP) mehr als übliche kommunale Grundversorgung (OnTopLeistung) ein Erfolg versprechendes, städtebauliches Instrument zur Attraktivitätssteigerung, Stärkung und Revitalisierung von Innenstädten und Stadtteilzentren

38 Urban Improvement Districts (UIDs) Dankeschön

39 Urban Improvement Districts (UIDs) Quellenverzeichnis UIDs/ BIDs Merkblatt Wohnen: fhh.hamburg.de/stadt/aktuell/behoerden/stadtentwicklungumwelt/stadtplanung/projekte/bid/ download/merkblattwohnen,property=source.pdf Heiß, Eric (2006) Wozu Business Improvement District (BID)? Ein Vergleich zwischen BID und städtebaulicher Sanierungsmaßnahme als Instrumente zur Stärkung von Geschäftszentren. Berlin, TU, Diplomarbeit ( KEMPTEN IM ALLGÄU als Standort eines Business Improvement Districts (BID) ( Kempten_BID_BAU_2007.pdf ) Frithjof Büttner: Workshop Einführung eines Modells Housing Improvement Districts in Hamburg am 13. Juni 2007 (fhh.hamburg.de/stadt/aktuell/behoerden/stadtentwicklungumwelt/bauenwohnen/innovationsquartiere/bidhid,property=source.pdf )

40 Housing Improvement Districts (HIDs) Quellenverzeichnis HIDs Wickel, M.; Kreutz, S.: Das Hamburger HIDModell im internationalen Kontext. Recherche nach internationalen Beispielen für private Initiativen zur Qualitätsverbesserung von Wohngebieten. Department Stadtplanung, Institut für Städtebau und Quartiersentwicklung, Arbeitsgebiet Projektmanagement; Institut für Stadt, Regional und Umweltplanung, Arbeitsgebiet Recht und Verwaltung, HCU Hamburg, Oktober 2007 Frithjof Büttner: Workshop Einführung eines Modells Housing Improvement Districts in Hamburg am 13. Juni 2007 (fhh.hamburg.de/stadt/aktuell/behoerden/stadtentwicklungumwelt/bauenwohnen/innovationsquartiere/bidhid,property=source.pdf ) fhh.hamburg.de/stadt/aktuell/senat/lebenswertestadt/stadtteile/steilshoop/stadtteil/start.html