Gemeinde Leupoldsgrün

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1 Gemeinde Leupoldsgrün Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates am Freitag, in Leupoldsgrün Öffentlicher Teil der Sitzung 1. Haushaltswirtschaft; hier: Vorlage der Jahresrechnung Bauantrag; hier: Teilnutzungsänderung Pizzaimbiss im Wohngebäude auf Fl.Nr , Gemarkung Leupoldsgrün 3. Projekt Zukunft am Anger Resümee aus Sicht der Gemeinde 4. Informationen Erste Bürgermeisterin Annika Popp eröffnet um Uhr die Gemeinderatssitzung. Sie stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde, die Mehrheit der Mitglieder des Gemeinderates anwesend und stimmberechtigt, der Gemeinderat somit beschlussfähig ist. 3 Gemeinderatsmitglieder sind entschuldigt. Der Gemeinderat beschließt mit 9 Ja-Stimmen: Der Tagesordnung wird in der von der Bürgermeisterin vorgeschlagenen Form zugestimmt. 1. Haushaltswirtschaft; hier: Vorlage der Jahresrechnung 2015 Bürgermeisterin Popp gibt dem Gemeinderat die Zahlen der Jahresrechnung 2015 bekannt. Diese stellt sich nach den Berechnungen der Verwaltung folgendermaßen dar: Einnahmeseite Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamthaushalt Summe Soll-Einnahmen , , ,87./. Abgang alter Kasseneinnahmereste 5.663,07 0, ,07 Summe bereinigte Solleinnahmen , , ,80 Ausgabenseite Summe Soll-Ausgaben = Summe bereinigte Sollausgaben ,27* ,01** ,28 etwaiger Unterschied (Soll-Fehlbetrag) Feststellung des Ist- Ergebnisses 0, , ,48

2 2 Ist-Einnahmen , , ,26 Ist-Ausgaben , , ,61 Ist-Überschuss/ Fehlbetrag , , ,35 Kasseneinnahmereste , , ,87 Differenz 0, , ,48 Planvergleich Planansatz , , ,-- Differenz gegenüber Plan 4.448, , ,72 Beschlussbuchauszüge werden erstellt für: Az. 952, Kämmerei, Landratsamt * einschließlich Zuführung zum Vermögenshaushalt: ,04 (Plan: ,-- ) ** einschließlich Zuführung zur allgemeinen Rücklage: 10,24 (Plan: 150,-- ) Erklärung der Differenz zwischen Planansatz und Soll-Werten wesentl. Mehreinnahmen (+) und Mindereinnahmen (./.) gegenüber Ansatz Vermögenshaushalt Einnahmen Verkauf Grd.stücke Flurweg./ ,-- Erschl.- u. Herst.beiträge Flurweg./ ,-- Zuschuss Zukunft am Anger./ ,-- Vermögenshaushalt Ausgaben - wesentl. Mehrausgaben (+) und Minderausgaben (./.) gegenüber Ansatz Anschaffung Digitalfunk./ ,-- FFW-Haus Leupoldsgrün./ ,-- Aufstellung Landschaftsplan./ ,-- Zukunft am Anger./ ,-- Erwerb Schneepflug./ ,-- Der Rechnungsprüfungsausschuss kann nunmehr mit der Prüfung beginnen.

3 3 2. Bauantrag hier: Teilnutzungsänderung Pizzaimbiss im Wohngebäude auf Fl.Nr , Gemarkung Leupoldsgrün Stellungnahme (erstellt durch Bauabteilung): Das Baugrundstück liegt im unverplanten Innenbereich der Gemeinde Leupoldsgrün und ist nach der gültigen Flächennutzungsplanung als Mischgebiet (MI) ausgewiesen. Das Baugrundstück liegt innerhalb des Sanierungsgebiets Leupoldsgrün-Ortskern. Das Flurstück ist voll erschlossen. Stellplätze sind nachgewiesen, die geplante Nutzung trägt zur Belebung des Ortskerns bei, städtebauliche Belange der Gemeinde Leupoldsgrün werden durch die Baumaßnahme nicht berührt. Ein langjähriger Leerstand im Ortskern fällt weg. Das gemeindliche Einvernehmen kann erteilt werden. Der Bauantrag wurde bereits an das Landratsamt Hof weitergeleitet. Der Gemeinderat beschließt mit 10 Ja-Stimmen: Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. 3. Projekt Zukunft am Anger Resümee aus Sicht der Gemeinde Bürgermeisterin Popp erklärte, dass die Einweihungsfeier des Geländes Zukunft am Anger und der Familienaktionstag trotz des regnerischen Wetters gute Veranstaltungen waren. Es waren Gäste aller Generationen anwesend. Sie bedankte sich bei allen Helfern, die zum Gelingen beigetragen haben. Hinsichtlich des Familienaktionstages müsse man sich mit den Beteiligten noch beraten, ob er immer im Wechsel mit dem Wiesenfest stattfindet, damit im Juli nicht zwei Feste organisiert werden müssen. Das Projekt Zukunft am Anger hat vom Erwerb des Areals bis zur Einweihung 10 Jahre in Anspruch genommen. Nun bildet das Feuerwehrhaus und die gesamte Anlage rund herum ein gutes, ansprechendes Bild. Im Herbst finden noch weitere Bepflanzungen statt. An der Entwässerung muss noch nachgearbeitet werden, wie sich bei einem Sturzregen herausgestellt hat. Auch an der Teerdecke muss noch nachgearbeitet werden. Der Infostand wird noch aufgewertet und die E-Bike-Station noch entsprechend gekennzeichnet. Bis Mitte September müssten die Arbeiten abgeschlossen sein. Der Kostenrahmen wurde bisher eingehalten. Zusatzkosten sind lediglich entstanden für die Sanierung einer Teilstrecke der Angerstraße, was jedoch als eigenständiges Projekt zu betrachten ist. Auch die zusätzlichen Kosten für den Platz für die Container am Anger in Höhe von 5000 sind eine sinnvolle Investition in die Zukunft. Die erste Teilsumme aus dem Städtebauförderprogramm in Höhe ist bereits eingegangen. Gemeinderatsmitglied Klaus Jahn bezeichnete das Projekt Zukunft am Anger als einen Großen Wurf der Gemeinde. Das bei einem solchen Projekt nicht alles optimal laufen kann,

4 4 ist verständlich. Er stellt fest, dass der Platz um die Container sauber gehalten wird. Der Platz mit den Sportgeräten wird gut genutzt, nicht nur von Kindern und Jugendlichen. Er ist gespannt auf die Endabrechnung und fände es gut, wenn diese bis Ende 2016 erfolgen könnte. Da der untere Gehweg entlang des Grundstückes Schröder nicht befestigt wurde, werden Dreck und Schlamm auf den Gehsteig getragen. Sicher wird auch bald Unkraut wachsen. Es empfiehlt sich doch eine Befestigung des Weges. Gemeinderatsmitglied Wolfgang Knappe stellt fest, dass der Platz von den Jugendlichen gut genutzt wird. Auch der Wohnmobilstellplatz wurde schon von Nutzern aufgesucht. Hier sei ihm allerdings aufgefallen, dass die Steine unter den Wassersäulen ausgespült werden. Das Gesamtbild des Platzes finde er gut. Zum Familienaktionstag erklärte der Jugendbeauftragte, dass es ein gelungener Tag war, der auch beim zweiten Anlauf gut angenommen wurde. Er sollte weiterhin Bestandteil des Veranstaltungskalenders bleiben. Als besser herausgestellt hat sich der Beginn erst ab 13.00Uhr. Das Ergebnis der Umfrage, die am Familienaktionstag durchgeführt wurde, ist im Einzelnen aus der Anlage 2 zur Niederschrift ersichtlich. Wie im letzten Jahr, lässt sich aufgrund des positiven Ergebnisses der Umfrage eine generelle Zufriedenheit unserer Kinder und Jugendlichen im Dorf schließen. 4. Informationen Nachdem die Gemeinde Leupoldsgrün beim Spielplatz-Voting nicht unter die ersten 100 gekommen ist, erhalten wir von der Fanta-Spielplatz-Initiative keinen Zuschuss für unseren Spielplatz Am Hohen Stein. Es müssen nun viele Ideen, Helfer und Spender gefunden werden, damit der größte Spielplatz im Ort neu gestaltet werden kann. Hierzu findet am um Uhr ein Treffen direkt am Spielplatz Am Hohen Stein statt. Das zweite Dorfkonzert der Familie Kießling findet am Freitag, mit der Band Zweitakter statt. Der Ersatztermin für den Auftritt der Band Flotter Dreier auf dem Rathausplatz im Rahmen der Kommzerte ist auf den festgelegt. Am beginnt in Leupoldsgrün wieder das Kinderkino. Der erste Termin findet im Feuerwehrhaus statt, die Folgetermine dann wieder im alten Schulhaus. Am Dienstag, trifft sich die Arbeitsgruppe Neues Feuerwehrauto um Uhr im Feuerwehrhaus. Das Sommerferienprogramm 2016 läuft. Der erste Termin wurde schon gut angenommen. Die Seniorenbefragung, zu der der Fragebogen im HSLokal veröffentlicht wurde, läuft zur Zeit noch. Bitte noch Fragebögen abgeben! Am trifft sich die Bürgerinitiative gegen die Stromtrasse in Leupoldsgrün im Rathaus u.a. zum Thema Erdverkabelung. Am ist die BI mit einem Infostand in Mödlareuth vertreten. Am um Uhr führt der Historische Verein Oberfranken e.v. eine Exkursion zum Burgstall am Rothenberg durch. Treffpunkt ist der Dorfteich in Lipperts. Dr. Reiner Gill hat ein Buch über den Leipoldsnickl vo Stengwaldhaus geschrieben. Interessierte können sich das Buch in der Gemeindeverwaltung bestellen. Gemeinderatsmitglied Klaus Jahn fragte nach, warum der Kommunaltraktor längere Zeit nicht in Betrieb war und wie hoch der Aufwand für die Gemeinde war. Gemeinderatsmitglied Roland Degel erklärte hierzu, dass durch den Winterdienst Schäden am Lack entstanden sind. Es mussten Teile bestellt werden, Teile sandgestrahlt und lackiert werden. Die Kosten hierfür hat das Werk übernommen. Gemeinderatsmitglied Wolfgang Knappe erkundigte sich nach dem Stand der

5 5 Nachbesserung der Treppe zur Kath. Kirche. Bürgermeisterin Popp teilt mit, dass sich aufgrund des Zeitungsartikels die Fa. V. Fraas gemeldet hat und eine Alternativlösung vorgeschlagen hat. In Zusammenarbeit mit der Firma Hofrichter werden 3 Teststufen mit Carbonfasernetzen errichtet. Die Teststufen werden nach dem Winter überprüft, bevor festgelegt wird, ob die gesamte Treppe nach diesem Verfahren errichtet wird. Der gesetzte Kostenrahmen muss auch bei diesem Verfahren eingehalten werden. Gemeinderatsmitglied Sebastian Baderschneider weist darauf hin, dass am um Uhr die THL-Leistungsprüfung der FFW Lipperts in Selbitz stattfindet und lädt dazu ein. An der Prüfung nehmen zwei Gruppen mit insgesamt 18 Kameraden teil. Um Uhr schließt Erste Bürgermeisterin Annika Popp den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung. Annika Popp Erste Bürgermeisterin Gerda Deeg Schriftführerin