Wie eine Verwaltung mit Euro ein Jahr lang Menschen versorgt

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2 Wie eine Verwaltung mit Euro ein Jahr lang Menschen versorgt

3 Wofür geben wir das Geld aus? Wo kommt das Geld her? Wie viel zahlen wir an den Lahn-Dill-Kreis? Wohin haben wir investiert? Wie viel Geld wurde bisher eingespart? Wo stehen wir heute? Wie geht es weiter?

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5 Allgemeine öffentliche Einrichtungen und Unternehmen Mehrzweckhallen Taunushalle Backhäuser Festplätze Schlagkatz Schäferburg Vogelschutzhütte Albshausen Einnahmen: ,00 Ausgaben: ,00 Fehlbetrag: ,00

6 Bäder: Frei- und Hallenbad Solmser Land Jahr 2016 Jahr 2015 Einnahmen: , ,00 Ausgaben: , ,00 Fehlbetrag: , ,00

7 Stufenplan zur Reduzierung des Zuschussbedarfe s 1. Säule 2. Säule 3. Säule Reduzierung des Aufsichtspersonals Reduzierung des Reinigungspersonals Reduzierung des Gasverbrauches Neue Preisstaffel Abschaffung der Saison-/ Jahreskarten Einführung von 10er und 50er Karten Aufsicht Frühschwimmer Unterstützung bei der Aufsicht im Freibad Betrieb Imbiss Übernahme Kassendienst Übernahme Grünpflege Übernahme Reinigung Kostenreduzierung Einnahmen steigern Mitwirkung Förderverein und DLRG Z i e l : E r h a l t d e s F r e i - u n d H a l l e n b a d e s Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Begrenzung des Zuschussbedarfes bisheriger Zuschuss: Jahr 2014: Jahr 2015: Jahr 2016: EURO/Jahr EURO EURO EURO

8 Jahresergebnisse: Jahr Einnahmen Ausgaben Fehlbetrag , , , , , , , , , , , , , , ,13

9 Städtische Verkehrswege und Anlagen, ÖPNV Einnahmen: ,00 Ausgaben: ,00 Fehlbetrag: ,00 Straßenunterhaltung Straßenbau Straßenreinigung Winterdienst Straßenbeleuchtung Adventsbeleuchtung Parkeinrichtungen ÖPNV Ingenieurbauwerke

10 Wahlen - Wahlamt/Wahlbüro - Europawahlen - Bundestagswahlen - Landtagswahlen - Kommunalwahlen Einnahmen: 550,00 Ausgaben: ,00 Fehlbetrag: ,00

11 Öffentliches Grün Einnahmen 77,00 Ausgaben: ,00 Fehlbetrag: ,00 Allgemeine Grünanlagen, Brunnen Grünanlagen auf Friedhöfen Bäume

12 Grundstücksverkehr bebautes und unbebautes Grundvermögen Liegenschaftsverwaltung Bauüberwachung Rathaus Grünschnittlager / Galgenberg Wohnungsaufsicht nach Landesrecht Verkauf von Ökopunkten in 2016 Einnahmen: ,00 Ausgaben: ,00 Fehlbetrag: ,00

13 Friedhofs- und Bestattungswesen Einnahmen: ,00 Ausgaben: ,00 Fehlbetrag: ,00

14 Brandschutz Feuerwehren der einzelnen Stadtteile ,00

15 Museen/Sammlungen Industrie- und Heimatmuseum sonstige Förderung der Wissenschaft Einnahmen: 863,00 Ausgaben: ,00 Fehlbetrag: ,00

16 Land- und Forstwirtschaft Landwirtschaft Forstwirtschaft Stadtwald Solms Einnahmen: ,00 Ausgaben: ,00 Fehlbetrag: ,00

17 Sportplätze und Sportstätten Sportplätze Sporthallen Bergstadion Burgsolms Solmsbachhalle Hartplatz/ Kunstrasenpl. Burgsolms Rasenplatz Oberbiel (Heuerberg) Hartplatz Oberbiel Rasenplatz Niederbiel Rasenplatz Albshausen Hartplatz Oberndorf Sportlerheim Albshausen

18 Jugendzentren u. sonst. Einrichtungen der Jugendförderung Jugendräume in den Stadtteilen Spielplätze in allen Stadtteilen Basketballanlage in Oberndorf Einnahmen: 7.517,00 Ausgaben: ,00 Fehlbetrag: ,00

19 Ferienspiele, allgemeine Jugendarbeit, Vereinswesen Einnahmen: 9.000,00 Ausgaben: _ ,00 Fehlbetrag: ,00

20 Soziale Hilfen und Leistungen für Senioren, Vereinswesen Soziale Angelegenheiten Seniorenfeiern Vereinsförderung (allgemein) Krankenpflegestation Einnahmen: 200,00 Ausgaben: ,00 Fehlbetrag: ,00

21 Kinderbetreuung in Kindertagesstätten Wer bezahlt wieviel? Zuweisungen Bund 3% Zuweisungen Land 19% Zuweisung Kreis 5% Stadt Solms 56% Einnahmen: ,00 Ausgaben: ,00 Fehlbetrag: ,00 Benutzungsgebühren der Eltern : Zuweisung vom Bund: Zuweisung vom Land: Zuweisung Kreis: Stadt Solms: Summe: Benutzungsgebühren Eltern 17%

22 Räumliche Planungs- u. Entwicklungsmaßnahmen Einnahmen: ,00 Ausgaben: ,00 Fehlbetrag: ,00 Orts- und Regionalplanung Bauleitplanung u. Pläne Städtebauliche Entwicklung Stadtpläne und Karten sonst. Flächen und grundstücksbezogene Daten 2016: Datenerhebung wiederkehrende Straßenbeiträge

23 Wo kommt das Geld her?

24 Gemeindesteuern/Konzessionsabgaben Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Spielapparatesteuer Hundesteuer Konzessionsabgaben Summe: ,00

25 Sonstige Zuweisungen Schlüsselzuweisungen ,00 Ausgleichsl. Familienleistungsgesetz ,00 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ,00 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer ,00 Summe:

26 Wie viel zahlen wir an den Lahn-Dill-Kreis?

27 Umlagen Ansatz 2016 Kreisumlage Hebesatz 38,88 % ,- Schulumlage 13,97 % ,- Gewerbesteuerumlage ,- Summe: ,-

28 Wie viel Geld bleibt für eigene Aufgaben? Sonstige Zuweisungen: Schlüsselzuweisungen ,00 Ausgleichsl. Familienleistungsgesetz ,00 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ,00 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer ,00 Umlagen: Kreisumlage Schulumlage Gewerbesteuerumlage abzüglich Im Vergleich: Saldo im Jahr

29

30 Anlagevermögen der Stadt Solms (in Millionen) 1, ,89 39, ,05 39,76 Abschreibung Anlagevermögen 37, ,95 37,

31 Schuldenstand , , ,98 0, , , ,00

32 Zinsbelastung , , ,81

33 Wie viel Geld wurde bisher eingespart?

34 Einige Sparmaßnahmen mit Dauerwirkung ( ) Verringerung der Öffnungszeiten (Verwaltung) Kürzung Vereinsförderung sonst. Vereine Abschaltung der Straßenbeleuchtung Erhöhung Friedhofsgebühren Erhöhung Grundsteuer A und B Erhöhung Gewerbesteuer Vereinbarung mit Sportvereinen zur Sportplatzpflege Erhöhung Spielapparatesteuer Einzelzukauf 2-wöchige Schließzeit in den Ferien Schließung JUZ Oberbiel Kündigung Vertrag Caritasverband Reduzierung der öffentlichen Kinderspielplätze Einstellung des Drucks des Ferienprogrammheftes Bäder: Erhöhung Eintrittspreis und Vermindg. der Personalkosten Anpassung der Hallenmieten MZWH Patenschaften Pflanzinseln Interkommunale Zusammenarbeit Solms, Braunfels, Leun, Weilburg bisher Gesamtkonsolidierungsbetrag: Jährlicher Konsolidierungsbetrag:

35

36 Plan-Ist-Vergleiche Jahr ord. Ertrag (in T ) ord. Aufwand (in T ) Planwert (in T ) Saldo Fehlbedarf / Überschuss IST (vorl.) , , ,30 0, , , ,50-754, , , ,50-904, , , ,10 530, , , , , , , , , , , , ,00

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38 Vorgaben Finanzplanungserlass des Hessischen Ministerium des Inneren und für Sport vom zur Haushalts- und Wirtschaftsführung bis 2019: - Erzielung des Haushaltsausgleichs ab dem Jahr Bei späterem Haushaltsausgleich weitere Anhebung der Grundsteuer B - neue Festlegung der Nivellierungshebesätze: Gewerbesteuer 357% Grundsteuer A 332 % Grundsteuer B 365 %

39 Auszug aus der Hessischen Gemeindeordnung 93 Grundsätze der Erzielung von Erträgen und Einzahlungen (1) Die Gemeinde erhebt Abgaben nach den gesetzlichen Vorschriften. (2) Die Gemeinde hat die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Erträge und Einzahlungen - (1) soweit vertretbar und geboten aus Entgelten für die Leistungen, - (2) im Übrigen aus Steuern zu beschaffen, soweit die sonstigen Erträge und Einzahlungen nicht ausreichen.

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