Die Umsatzbesteuerung der Bankleistung im Einlagenund Kreditgeschäft

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1 Ralph-Erich Schmidt Die Umsatzbesteuerung der Bankleistung im Einlagenund Kreditgeschäft Mängel und Alternativen unter besonderer Berücksichtigung einer Cash-Flow Umsatzbesteuerung (TCA-Modell) A PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 XI INHALTSVERZEICHNIS GELEITWORT VORWORT ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS DARSTELLUNGSVERZEICHNIS V IX XIX XXV EINLEITUNG 1. Problemstellung 1 2. Abgrenzung 6 3. Zielsetzung und Vorgehensweise 8 1. Teil: Zur Umsatzsteuer als Untersuchungsgegenstand Formen der Umsatzbesteuerung Varianten der Nettoumsatzsteuer als der dominierenden Form der Umsatzbesteuerung Systemtragende Prinzipien der Umsatzsteuer Allgemeine Verbrauchsbesteuerung im Sinne einer Einkommensverwendungssteuer Grundsatz der Neutralität 21

3 XII jft- 2. Teil: Analyse der derzeitigen Besteuerungspraxis Zur Steuerbarkeit des Einlagen- und Kreditgeschäfts Kreditgeschäft Einlagengeschäft Steuerbefreiung der Kreditgewährung Einordnung in das System der Steuerbefreiungsvorschriften des Umsatzsteuergesetzes Analyse der Wirkung von Steuerbefreiungen Ein steuerbefreiter Unternehmer in der Leistungskette Endstufenbefreiung mit Vorsteuerabzug Zwischenstufenbefreiung mit Vorsteuerabzug Endstufenbefreiung ohne Vorsteuerabzug Zwischenstufenbefreiung ohne Vorsteuerabzug Zwischenergebnis Mehrere steuerbefreite Unternehmer in der Leistungskette Folgerungen aus der steuerfreien Kreditgewährung Steuerpflicht der Kreditgewährung durch Option zur Umsatzsteuer Voraussetzungen, Gesetzeszweck und Frage der Vorteilhaftigkeit des Verzichts auf Steuerbefreiungen Umsatzsteueroption im Kreditgewerbe Beurteilung Nachteile der Steuerbefreiung der Kreditgewährung 58

4 XIII Verstoß gegen den Verbrauchsteuercharakter und die Neutralität der Umsatzsteuer Nationale und internationale Wettbewerbsbeeinträchtigung Keine Finanzierungsneutralität Verkomplizierung auf der umsatzsteuerlichen Ausgangsseite Verkomplizierung auf der umsatzsteuerlichen Eingangsseite Ausfall an Steuereinnahmen Zwischenergebnis: Die Steuerbefreiung der Kreditgewährung ist systemwidrig, wettbewerbsverzerrend und nicht praktikabel Rechtfertigung der Steuerbefreiung der Kreditgewährung Argument der besonderen Natur der Bankgeschäfte" Doppelbelastung mit Kapitalverkehrsteuern Verbrauchsteuerteleologischer Grund Sozialpolitische Gründe Technische Gründe Zwischenergebnis: Verbrauchsteuerteleologische Bedenken und technische Schwierigkeiten als maßgebliche Rechtfertigungsgründe 91

5 XIV 3. Teil: Alternative Umsatzbesteuerungsansätze im Einlagen- und Kreditgeschäft innerhalb der traditionellen Umsatzsteuersysteme Vorsteuerabzugsmethode de lege ferenda Umsatzsteuerpflicht aller Kreditgewährungen Umsatzsteuerbefreiung mit generellem Vorsteuerabzug Ermäßigter Umsatzsteuersatz mit Vorsteuerabzugsrecht Zusammenfassender Überblick Additive Methode Vorumsatzabzugsmethode Aktuelle Systemänderungsvorschläge zur Bekämpfung der Umsatzsteuerkriminalität Zwischenergebnis: Weiterhin unbeantwortete Frage nach Steuergut und Steuerobjekt Teil: Cash-Flow Umsatzbesteuerung mit Steuerkalkulationskonto (TCA-Modell) Ermittlung und Aufteilung der Gesamtmarge im Einlagen- und Kreditgeschäft als Kernproblem (Bestimmung der Bemessungsgrundlage der Bankleistung) Entwicklung des Cash-Flow Mechanismus für die Umsatzsteuer Grundform der Cash-Flow Methode Beschreibung Ausgangsdaten Privateinleger und Privatkreditnehmer 133

6 XV Privateinleger und Unternehmerkreditnehmer Unternehmereinleger und Privatkreditnehmer Unternehmereinlegerund Unternehmerkreditnehmer Anwendungsprobleme Liquiditätswirkungen aus der Finanzierung der Umsatzsteuer bei Zahlungszuflüssen und der Anlage der Vorsteuer bei Zahlungsabflüssen Änderungen des Umsatzsteuersatzes Cash-Flow Methode mit Steuerkalkulationskonto (TCA) Beschreibung Einlagentransaktion über eine Periode Kredittransaktion über eine Periode Mehrperiodenfall Vorteil der Vermeidung einiger mit der Grundform verbundenen Probleme durch das TCA Problem der Bestimmung eines Indexierungssatzes Verkürzte Cash-Flow-Methode mit TCA Beurteilung Merkmale der Cash-Flow Methode Vermittlung zwischen Einleger und Kreditnehmer als umsatzsteuerliche Leistung (Steuergut) Marge zwischen Kreditzins und Einlagenzins als Umsatz (Steuerobjekt) Keine Erhebung von Umsatzsteuer auf den reinen Zins (intertemporale Neutralität) 160

7 XVI Vermeidung von Nachteilen der Steuerbefreiung derzeitigen Rechts durch ein vorsteuerabzugskompatibles Steuersystem Prüfung auf Vereinbarkeit mit geltendem Umsatzsteuerrecht Zahlungen als umsatzsteuerbarer Vorgang Cash-Flow Umsatzsteuer als Wertschöpfungssteuer Zur Frage der maßgeblichen Leistung der Bank im Einlagen- und Kreditgeschäft (Vermittlung oder Kreditgewährung) Zur Frage der Nichterhebung von Umsatzsteuer auf den reinen Zins Zwischenergebnis: Die Besteuerung der Funktion der Bank im Einlagen- und Kreditgeschäft durch die Cash- Flow Methode ist mit geltendem Umsatzsteuerrecht unvereinbar Überlegungen de lege ferenda zur Anwendbarkeit des Systems Margenberechnungskonzeption Auswahl eines geeigneten Indexierungssatzes Schwankungen der Zinssätze Indexierungssatz außerhalb des Bereichs zwischen Einlagen- und Kreditzins Sonderproblem negativer Einlagenzinsen Zu hohe Bemessungsgrundlage bei Verwendung eines einheitlichen Indexierungssatzes Abgrenzung des Anwendungsbereichs der Cash-Flow Methode Definition der Finanzintermediation Finanztransaktionen in Verbindung mit Eigenkapital 194

8 XVII Eigenportfolioinvestments Fortbestehende Problematik der Vorsteueraufteilung Kompliziertheit der TCA-Berechnungen, dargestellt an der Problematik uneinbringlicher Forderungen Verwaltungsaufwand Gesamtwirtschaftliche Konsequenzen Zwischenergebnis: Infolge Mängel in der Konzeption, Abgrenzungsproblemen sowie fehlender Praktikabilitat kann die Cash-Flow Umsatzbesteuerung der Bankleistungen auch de lege ferenda nicht überzeugen Teil: Zusammenfassung 213 LITERATURVERZEICHNIS 219 URTEILSVERZEICHNIS 237 VERWALTUNGSANWEISUNGEN 239 SONSTIGE QUELLEN 240