DIE STEUERRECHTS- ORDNUNG. von PROF. DR. KLAUS TIPKE Korr. Mitglied der Nordrhein-Westf. Akademie der Wissenschaften

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1 DIE STEUERRECHTS- ORDNUNG von PROF. DR. KLAUS TIPKE Korr. Mitglied der Nordrhein-Westf. Akademie der Wissenschaften Band II Steuerrechtfertigungstheorie, Anwendung auf alle Steuerarten, sachgerechtes Steuersystem 2., völlig überarbeitete Auflage 2003 ous Verlag Dr.OttoSchmidt Köln

2 Vorwort Inhaltsverzeichnis Table of contents in English Abkürzungsverzeichnis V XVII XXVII XXXVII 11 Grundlegung einer Steuerrechtfertigungstheorie 1. Über Steuerpluralismus und Steuerrechtfertigung Steuerrechtfertigung durch Prinzipien oder Maßstäbe, die sachgerecht bestimmen, welcher Teil des Einkommens als Steuer abzuführen ist Untaugliche Rechtfertigungsgründe Zu kontroversen Rechtfertigungsthesen von Steuerpositivisten, Steuerrechtsspezialisten und Steuerökonomen Prävalenz des Gerechtigkeitsmoments. Rechtfertigen heißt: als gerecht" begründen Vom Allgemeinen zum Besonderen - vom Besonderen zum Allgemeinen Zusammenfassung Die Rechtfertigung der Einkommensteuer und ihrer Bemessungsgrundlage 1. Historische Anmerkungen zur Einkommensteueridee Legitimierende und dogmatische Bemühungen der Steuerrechtswissenschaft Rechtfertigung der Einkommensteuer als solcher Rechtfertigung der Einkommensteuer-Bemessungsgrundlage Gesetzgeber auf der Suche nach einem administrierbaren Einkommensbegriff Einheitssteuer oder Schedulensteuer? Einkommensanalyse Zu den Einkunftsarten im einzelnen Sachliche Steuerbefreiungen 747 XI

3 10. Das Zeitabschnittsprinzip (Periodizitätsprinzip) als technisches Prinzip Das Nettoprinzip Leistungsfähigkeitsprinzip und progressiver Tarif Sollten Einkommensteuervergünstigungen aus dem Gesetz entfernt werden? Resümierender Rückblick auf das Thema Einheitssteuer/ Schedulensteuer Zusammenfassung Zur Rechtfertigung der Erbschaft- und Schenkungsteuer 1. Zur Rechtfertigung der Steuer als solcher Zur Rechtfertigung der Bemessungsgrundlage Wert der Bereicherung" Zum Steuertarif und zum Familienprinzip Insbesondere: Zu den Privilegien für zugewendetes Betriebsvermögen Ungleichmäßige Durchsetzung des Erbschaft- und Schenkungsteueranspruchs Nützlicher internationaler Rechts vergleich Zusammenfassung Zur Rechtfertigung der Vermögensteuer 1. Einführung Zur Rechtfertigung der Vermögensteuer als solcher Zur Rechtfertigung der Vermögensteuer-Bemessungsgrundlage Insbesondere: Zur Rechtfertigung der Vermögensteuer als Unternehmensteuer Das Manko gleichmäßiger Vollziehbarkeit Der Weg aus der Vermögensteuer Zusammenfassung 951 XII

4 15 Zur Rechtfertigung der Grundsteuer 1. Zur Rechtfertigung der Grundsteuer als solcher Zur Rechtfertigung der Bemessungsgrundlage im einzelnen Eignung einer umgestalteten Grundsteuer als Umweltschutzsteuer Zusammenfassung Die Rechtfertigung der Umsatzsteuer 1. Einleitung Zur Rechtfertigung der Umsatzsteuer als solcher Zur Umsatzsteuer-Bemessungsgrundlage und zu den Steuersatzregelungen und ihren Defizienzen im einzelnen Auswirkungen der Umsatzsteuer auf Unternehmen Ausblick Zusammenfassung Zur Rechtfertigung der besonderen Verkehrsteuern 1. Zu den besonderen Verkehrsteuern im allgemeinen Zu einzelnen Steuern Zusammenfassung Zur Rechtfertigung der besonderen Verbrauchund Aufwandsteuern A. Zu den Bundesverbrauchsteuern 1. Zur Rechtfertigung im allgemeinen Zur Kaffeesteuer als letzter Fiskalzweck-Verbraiichsteuer Zu Sozial- oder Lenkungszweck-Verbrauchsteuern EG-Harmonisierung Zusammenfassung 1102 XIII

5 B. Zu den kommunalen Verbrauch- und Aufwandsteuern 1. Allgemeine Problematik der örtlichen Verbrauch- und Aufwandsteuern" Zu einzelnen Verbrauch- und Aufwandsteuern Gleichheitsgrundsatz und örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern Zusammenfassung Unternehmensteuern A. Einleitung 1129 B. Zur Rechtfertigung der Gewerbesteuer 1. Einleitung Zur Rechtfertigung der klassischen Gewerbesteuer als solcher Zur Rechtfertigung von Objekt und Bemessungsgrundlagen der klassischen Gewerbesteuer Gewerbesteuerrechtfertigung als deutsches Verfassungsproblem Ergänzende Gedanken zum Steuerobjekt und zu einer sachgerechten Bemessungsgrundlage Zu Reformüberlegungen Zusammenfassung 1161 C. Zur Rechtfertigung der Körperschaftsteuer 1. Einführung Rechtfertigungsgründe für die klassische Doppelbelastung Klassische Körperschaftsteuer und Üherwälzungsproblem Kritik der Doppelbelastung; Stellungnahme Vom Anrechnungsverfahren zum Halbeinkünfteverfahren Zur Bemessungsgrundlage Zum Tarif Zusammenfassung 1189 XIV

6 D. Über Steuerreformideen und -konzeptionen 1. Die unerfüllte Unternehmensteuerreform" und ihre Probleme Die Vorfrage: Dürfen Unternehmen überhaupt besteuert werden? - Separationstheorie oder Integrationstheorie? Über Methoden der Herstellung der Einmalbelastung Ausblick Quintessenz der Einsichten - Soll und Ist Sach- und Namensverzeichnis 1223 XV