Protokoll über die 1. Sitzung des Ortschaftsrates Neustadt/Harz

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1 Ortschaft Neustadt Protokoll über die 1. Sitzung des Ortschaftsrates Neustadt/Harz Datum: Beginn: 19:00 Uhr Ende: 20:15 Uhr Ort: Versammlungsraum der Freiwilligen Feuerwehr, Rüdigsdorfer Weg 21 in Neustadt/Harz anwesend waren: Herr Dirk Erfurt, Ortschaftsbürgermeister Frau Renate Preinesberger Frau Karina Wahl Herr Gerhard Blaschka Herr Gunter Staecker Frau Corinna Appenrodt Frau Anne Dumjahn Herr Mario Kühn Frau Anett Papke Herr Markus Bernsdorf Gäste: Frau Monika Klement, Bau- u. Ordnungsamtsleiterin Tagesordnung I. Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen Ladung 2. Bestätigung des Protokolls der letzten Gemeinderatssitzung vom Bericht des Ortschaftsbürgermeisters 4. Bürgeranfragen 5. Beschlussfassung über die Umbenennung der Straße Kirchplatz in Neustädter Kirchplatz 6. Beschlussfassung über die Umbenennung der Harzstraße in Am Lönspark 7. Beschlussfassung über die Umbenennung der Steinstraße in Neustädter Steinstraße 8. Beschlussfassung über die Umbenennung der Straße Siedlung in Osteröder Siedlung 9. Beschlussfassung über die Umbenennung der Hauptstraße in Osteröder Hauptstraße 10. Beschlussfassung über die Umbenennung der Straße Am Ring in Neustädter Ring 11. Beschlussfassung über die Umbenennung der Straße Kleine Gasse in Hosenbein 12. Beratung über den Entwurf der Ortschaftsverfassung II. Nichtöffentlicher Teil: 1. Sonstiges Beschlussfassungen: Beschluss Nr. ORNeu 01/18 Beschluss Nr. ORNeu 02/18 Beschluss Nr. ORNeu 03/18 Protokollbestätigung Umbenennung der Straße Kirchplatz in der Ortschaft Neustadt/Harz in Neustädter Kirchplatz Umbenennung der Straße Harzstraße in der Ortschaft Neustadt/Harz in Am Lönspark 1

2 Beschluss Nr. ORNeu 04/18 Beschluss Nr. ORNeu 05/18 Beschluss Nr. ORNeu 06/18 Beschluss Nr. ORNeu 07/18 Beschluss Nr. ORNeu 08/18 Umbenennung der Steinstraße in der Ortschaft Neustadt/Harz in Neustädter Steinstraße Umbenennung der Straße Siedlung in der Ortschaft Neustadt/Harz in Osteröder Siedlung Umbenennung der Straße Hauptstraße in der Ortschaft Neustadt/ Harz in Osteröder Hauptstraße Umbenennung der Straße Am Ring in der Ortschaft Neustadt/Harz in Neustädter Ring Umbenennung der Straße Kleine Gasse in der Ortschaft Neustadt/ Harz in Hosenbein I. Öffentlicher Teil zu TOP 1 Herr Erfurt begrüßte die Mitglieder des Ortschaftsrates sowie Frau Klement. Er stellte die Beschlussfähigkeit (10 anwesende Ortschaftsräte) und die ordnungsgemäße Ladung fest. zu TOP 2 Protokollbestätigung Beschluss Nr. ORNeu 01/18 Der Ortschaftsrat Neustadt bestätigt das Protokoll der letzten Sitzung des Gemeinderates Neustadt vom ohne Änderungen. zu TOP 3 Bericht des Bürgermeisters: ab ist die Gemeinde ein Ortsteil der Gemeinde Harztor; diese Situation ist noch recht neu Baumaßnahme Verwalterhaus befindet sich auf einem guten Weg; in der 47. KW sollen die Räumlichkeiten an die Naturparkverwaltung übergeben werden; weitere Vorhaben wurden auf den Weg gebracht erfreulich war die sehr hohe Beteiligung an der Sternwanderung gegen den Gipsabbau; es ist wichtig Präsenz zu zeigen, damit der Gipsabbau nicht weiter fortgeschrieben wird; Initiator der Veranstaltung war der Neustädter Kur- u. Fremdenverkehrsverein die erste Gemeinderatssitzung in erweiterter Form hat stattgefunden in der Haupt- u. Finanzausschusssitzung wurde die Vergabe Burgmodell vergeben die Schwerpunkte in der Arbeit des Ortschaftsrates ändern sich; kann in der Ortschaftsverfassung nachgelesen werden Herr Blaschka fragte an, ob sich das Problem mit dem Wasserverbrauch im Bereich des Campingplatzes geklärt hat. Herr Erfurt legte dar, dass es einen Vororttermin gegeben hat. Die 3 Abnahmestellen wurden abgestellt und die Wasseruhr hat sich nicht gedreht. Somit läuft auch kein Wasser weg. Herr Pojtinger war ebenfalls anwesend. Er sagte zu, die Nachzahlung zu leisten. Am nächsten Tag kam von ihm die Auskunft, dass er die Nachzahlung nicht leistet und seinen Rechtsanwalt einschaltet. Diese Entscheidung hat Herr Pojtinger auch Herrn Klante mitgeteilt, der daraufhin entschied, dass Herr Pojtinger nur 900,- Euro zu zahlen hat. Herrn Blaschka interessierte, ob die Wasseruhren ausgetauscht wurden. 2

3 Nach Auskunft von Herrn Erfurt, wurden die Wasseruhren ausgetauscht. Im Protokoll wurden durch Herrn Lochmann (Klempnermeister) die Zählerstände der ausgebauten Wasseruhren vermerkt, so dass Frau Winkler die Verbräuche kontrollieren kann. Herr Pojtinger wollte bisher die Zählerstände nicht mitteilen. Herr Kühn fragte nach, ob es Neuigkeiten zum Einsatz des Gemeindearbeiters gibt. Herr Erfurt teilte mit, dass Herr Hoppe seit ca. 2 Wochen wieder im Ort tätig ist. Auf die Nachfrage, wie die Festlegungen seines Einsatzes sind gab er die Antwort, dass er darüber nicht sprechen darf. Herr Bernsdorf bat um einige Ausführungen bzgl. der Naturparkverwaltung. Herr Erfurt legte dar, dass der Naturparkverwaltung ab der 47. KW die Räumlichkeiten im Verwalterhaus zu Verfügung stehen. Die Verträge können vorbereitet werden. Ein Umzug ist für das neue Jahr vorgesehen. zu TOP 4 Herr Staecker erkundigte sich, ob die Seitenränder des Radweges so bleiben, da diese sehr steil zum anschließenden Graben sind. Dort stehen Warnbarken, sollen die dort bleiben. Weiterhin wurde im Zuge der Brückensanierung eine sehr aufwendige Ersatzbrücke über den Radweg gebaut. Seiner Meinung nach ist es nicht verwunderlich, dass die Kosten so enorm hoch sind. Herr Erfurt sagte, dass der Auftraggeber der Baumaßnahme das Land Thüringen ist. Die Warnbarken werden voraussichtlich bis zur Übergabe des Radweges Ende Oktober 2018 stehen bleiben. Zur Tiefe des Grabens konnte Herr Erfurt keine Aussagen treffen. Dem Antrag auf Reduzierung der Geschwindigkeit in der Ellricher Straße auf 30 km/h wurde nicht stattgegeben. Beim Bau der Ersatzbrücke geht er davon aus, dass diese als Brücke für den Radweg genutzt wird. Herr Staecker hat Kenntnis darüber, dass Ende Oktober die Straßenbaumaßnahme beendet werden soll und alles zurückgebaut wird. Danach soll eine neue Brücke für den Radweg gebaut werden. Dies konnte Herr Erfurt nicht beantworten. Frau Klement ergänzte, dass von der Polizeidirektion und dem Straßenbauamt Nordthüringen keine Notwendigkeit zur Geschwindigkeitsreduzierung in der Ellricher Straße gesehen wird. zu TOP 5 Herr Erfurt erinnerte daran, dass in der letzten Sitzung des Gemeinderates Neustadt über die Umbenennung von Straßen beraten wurde. Die Vorschläge wurden geprüft. Frau Preinesberger fragte an, warum Neustädter Steinstraße festgelegt wurde. Es wurde auch Am Roland vorgeschlagen. Frau Klement antwortete, dass es beim Vorschlag Am Roland um den Kirchplatz ging. Frau Appenrodt ergänzte, dass in der Gemeinderatssitzung entschieden wurde, dass es Neustädter Steinstraße heißen soll. Umbenennung der Straße Kirchplatz in der Ortschaft Neustadt/Harz in Neustädter Kirchplatz Beschluss Nr. ORNeu 02/18 Der Ortschaftsrat beschließt die Umbenennung der Straße Kirchplatz in Neustädter Kirchplatz. 3

4 mehrfach vergeben sind. Die Straße Kirchplatz gibt es sowohl in der Ortschaft Niedersachswerfen als auch in der Ortschaft Neustadt/Harz. Der Ortschaftsrat Neustadt hat sich dafür ausgesprochen, die Straße Kirchplatz in Neustadt umzubenennen in Neustädter Kirchplatz. Damit die Bürger und zu TOP 6 Umbenennung der Harzstraße in der Ortschaft Neustadt/Harz in Am Lönspark Beschluss Nr. ORNeu 03/18 Der Ortschaftsrat beschließt die Umbenennung der Harzstraße in Am Lönspark. mehrfach vergeben sind. Die Harzstraße gibt es sowohl in der Ortschaft Niedersachswerfen als auch in der Ortschaft Neustadt/Harz. Der Ortschaftsrat Neustadt hat sich dafür ausgesprochen, die Harzstraße in Neustadt umzubenennen in Am Lönspark. Damit die Bürger und Gewerbetreibenden die notwendigen Änderungen (Personalausweis, Kfz-Zulassungen, Verträge usw.) baldmöglichst vornehmen können, ist es dringend erforderlich, die Umbenennung der Straßen zu beschließen und damit eine einheitliche postalische Anschrift bei der Deutschen Post AG zu veranlassen. Das Land und die seiner Aufsicht unterstehenden Körperschaften erheben für Rechtshandlungen, die bei der Durchführung des Neugliederungsgesetzes notwendig werden, keine Kosten (Gebühren und Auslagen). zu TOP 7 Umbenennung der Steinstraße in der Ortschaft Neustadt/Harz in Neustädter Steinstraße Beschluss Nr. ORNeu 04/18 Der Ortschaftsrat beschließt die Umbenennung der Steinstraße in Neustädter Steinstraße. 4

5 mehrfach vergeben sind. Die Steinstraße gibt es sowohl in der Ortschaft Niedersachswerfen als auch in der Ortschaft Neustadt/Harz. Der Ortschaftsrat Neustadt hat sich dafür ausgesprochen, die Steinstraße in Neustadt umzubenennen in Neustädter Steinstraße. Damit die Bürger und zu TOP 8 Umbenennung der Straße Siedlung in der Ortschaft Neustadt/Harz in Osteröder Siedlung Beschluss Nr. ORNeu 05/18 Der Ortschaftsrat beschließt die Umbenennung der Straße Siedlung in Osteröder Siedlung. mehrfach vergeben sind. Die Straße Siedlung gibt es sowohl in der Ortschaft Ilfeld als auch in der Ortschaft Neustadt/Harz. Der Ortschaftsrat Neustadt hat sich dafür ausgesprochen, die Straße Siedlung in Neustadt umzubenennen in Osteröder Siedlung. Damit die Bürger und zu TOP 9 Umbenennung der Straße Hauptstraße in der Ortschaft Neustadt/Harz in Osteröder Hauptstraße Beschluss Nr. ORNeu 06/18 Der Ortschaftsrat beschließt die Umbenennung der Hauptstraße in Osteröder Hauptstraße. 5

6 mehrfach vergeben sind. Die Straße Hauptstraße gibt es sowohl in der Ortschaft Herrmannsacker als auch in der Ortschaft Neustadt/Harz. Der Ortschaftsrat Neustadt hat sich dafür ausgesprochen, die Straße Hauptstraße in Neustadt umzubenennen in Osteröder Hauptstraße. Damit die Bürger und zu TOP 10 Umbenennung der Straße Am Ring in der Ortschaft Neustadt/Harz in Neustädter Ring Beschluss Nr. ORNeu 07/18 Der Ortschaftsrat beschließt die Umbenennung der Straße Am Ring in Neustädter Ring. mehrfach vergeben sind. Die Straße Am Ring gibt es sowohl in der Ortschaft Niedersachswerfen als auch in der Ortschaft Neustadt/Harz. Der Ortschaftsrat Neustadt hat sich dafür ausgesprochen, die Straße Am Ring in Neustadt umzubenennen in Neustädter Ring. Damit die Bürger und zu TOP 11 Umbenennung der Straße Kleine Gasse in der Ortschaft Neustadt/Harz in Hosenbein Beschluss Nr. ORNeu 08/18 Der Ortschaftsrat beschließt die Umbenennung der Straße Kleine Gasse in Hosenbein. 6

7 mehrfach vergeben sind. Die Straße Kleine Gasse gibt es sowohl in der Ortschaft Ilfeld als auch in der Ortschaft Neustadt/Harz. Der Ortschaftsrat Neustadt hat sich dafür ausgesprochen, die Straße Kleine Gasse in Neustadt umzubenennen in Hosenbein. Damit die Bürger und Gewerbetreibenden die notwendigen Änderungen (Personalausweis, Kfz-Zulassungen, Verträge usw.) baldmöglichst vornehmen können, ist es dringend erforderlich, die Umbenennung der Straßen zu beschließen und damit eine einheitliche postalische Anschrift bei der Deutschen Post AG zu veranlassen. Das Land und die seiner Aufsicht unterstehenden Körperschaften erheben für Rechtshandlungen, die bei der Durchführung des Neugliederungsgesetzes notwendig werden, keine Kosten (Gebühren und Auslagen). Frau Klement erklärte, dass jeder Hauseigentümer einen Bescheid erhält zu TOP 12 Herr Erfurt erklärte, dass in der Ortschaftsverfassung die Aufgaben des Ortschaftsrates definiert sind. Die Aushangkästen wurden reduziert. Herr Staecker war der Meinung, dass alle bisher vorhandenen Aushangkästen verbleiben sollten. Der Aushangkasten in der Burgstraße wird sehr stark frequentiert. Festlegung: - alle bisherigen Standorte der Aushangkästen bleiben bestehen II. Nichtöffentlicher Teil zu TOP 1 Frau Klement legte dar, dass sie sich mit Mitarbeitern des Bauhofes vor Ort am Wälzebach kundig gemacht hat. Herr Kulbe ist ausgebildeter Baumkletterer und besitzt auch die entsprechende Ausrüstung. Ein großer Teil der Baumfällarbeiten können durch ihn realisiert werden. Für die Arbeiten, die er nicht selbst machen kann, müssen Fremdleistungen in Anspruch genommen werden. Die Arbeiten werden im Herbst durchgeführt. Die Eschen an der Straße am Lönspark sollen im Herbst durch die Waldgenossenschaft bearbeitet werden. Herr Erfurt teilte mit, dass mit dem Förster, Herrn Schürer, eine Begehung stattgefunden hat. Es wurde festgestellt, dass in der Kastanienallee zwei Bäume gefällt werden müssen. Weiterhin muss ein Baum am Grillplatz entfernt werfen. Das Protokoll der Begehung wird an die Gemeinde Harztor weitergeleitet, damit im Herbst reagiert werden kann. Herr Kühn wurde von Dr. Marcus Schade angesprochen, ob durch den Bauhof im Lönspark die Hecke geschnitten bzw. weggenommen werden kann, damit es dort wieder ordentlich wird. Herr Erfurt gab folgende Informationen: Vergabe des Pavillons an Tischlerei K. Baudrexl und Dachdeckermeister K. Gülle Einladung durch Frau Ministerin Keller in das Schloss Heringen Einladung zur Eröffnung der Lohnmosterei in Harzungen es soll ein Dampflokstieg entstehen, der durch Neustadt führen wird Aussichtspunkt Galgenberg Seniorenfest der Gemeinde Harztor im Kurpark Ilfeld 7

8 es sind 300,- für das Ehrenamt eingegangen; diese sollen für die Seniorenweihnachtsfeier eingesetzt werden; als Veranstaltungsort soll der Bauernhof Ibe angesprochen werden; weiterhin wird bei der Kindertagesstätte bzgl. der Programmgestaltung angefragt Votum für den Finanzausschuss, wie weiter mit dem Fremdenverkehrsbeitrag verfahren werden soll - er bleibt wie er ist - er wird abgeschafft - der Hebesatz wird angepasst Herrn Bernsdorf interessiert, wie hoch derzeit der Hebesatz für den Fremdenverkehrsbeitrag ist. Herr Erfurt antwortete, dass der Hebesatz 1,8 % beträgt. Frau Appenrodt meinte, dass darüber der Finanzausschuss der Gemeinde Harztor beraten und entscheiden muss, denn dies ist eine freiwillige und keine Pflichtaufgabe einer Gemeinde. Es müssen die Angaben zu den Umsätzen der Gewerbetreibenden und Ärzte eingeholt werden, denn darauf wird der Fremdenverkehrsbeitrag berechnet. Frau Dumjahn gab zu bedenken, dass die Einnahmen aus dem Fremdenverkehrsbeitrag das Geld ist, was im Ort bleibt. Es sollte über eine Senkung des Prozentsatzes nachgedacht werden. Sie schlug vor, dass über den Fremdenverkehrsbeitrag in einer gesonderten Sitzung beraten werden sollte. Die Mitglieder des Ortschaftsrates stimmten einheitlich für die Durchführung einer gesonderten Sitzung. Herr Erfurt: Aufforderung durch die RAG, neue Projekte auf den Weg zu bringen 1. Verlegung der Beleuchtung vom Lönspark bis zum Grillplatz 2. Zipp-Line Osterode/Burg Hohnstein Hierzu schlug Frau Dumjahn die Maßnahme Parkplatz am Kurpark vor. Herr Bernsdorf meinte, dass auch der Gehweg in Osterode dringend saniert werden muss. Herr Kühn war der Auffassung, dass auch dringend etwas am Gondelteich zu machen ist. Es ist ein gern besuchtes Ausflugsziel in Neustadt und muss aufgewertet werden. Herr Erfurt bat alle Gemeinderatsmitglieder, weitere Vorschläge einzureichen. Herr Erfurt: Schnapsbrennerei und Destillerie Lux aus Nordhausen würde seinen Standort mit Produktion und Schauräumen sehr gern nach Neustadt verlegen; nächste Woche soll eine Besichtigung des Gewölbekellers im Verwalterhaus stattfinden; weitere geeignete Räumlichkeiten werden gesucht Herr Kühn schlug vor, sich mit der Familie Rademacher in Osterode in Verbindung zu setzen. Familie Rademacher möchte ihren 4-Seiten-Hof, welcher unter Denkmalschutz steht, verkaufen. Herr Erfurt bat in dieser Angelegenheit um Diskretion! Herr Kühn erfragte, wie der Sachstand bzgl. der Beleuchtung zum Schützenhaus ist. Herr Erfurt berichtete, dass die Lampen bestellt sind, aber Lieferschwierigkeiten bestehen. 8

9 Frau Preinesberger gab bekannt, dass durch den ortsansässigen Holzbildhauer Herrn Niemeyer einige Holzfiguren aufgearbeitet wurden. Herr Niemeyer möchte dafür kein Geld. Es sollte ein Schreiben, in dem man sich herzlich bedankt, an ihn gesandt werden. Herr Erfurt: Pflanzaktion Baum des Jahres Erfurt Ortschaftsbürgermeister Baudrexl Protokollantin 9