5. Beschleunigtes Verfahren zur Aufstellung der Gesamtabschlüsse 2011 bis 2014 Drucksache

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1 STADT WETTER (RUHR) EINLADUNG zur Gremium Sitzungstermin Tag der Absendung 2. Sitzung des Hauptausschusses Sitzungsort Sitzungsbeginn Unterschriftsdatum Sitzungssaal, Kaiserstr. 170, 17:00 Uhr Wetter (Ruhr) Wichtiger Hmweis. Auf die Ausschließungsgründe nach 31 GO wird hiermit au sdrücklich aufmerksam gemacht. Wer annehmen muss befang en zu sein, hat den Ausschließungsgrund unaufgefordert vor Eintritt in die Verhandlungen d. Vorsitzenden anzuzeigen und den Sitzungsraum zu verlassen; bei einer öffentlichen Sitzung kann sie/er sich im Zuhörerraum aufhalten. Öffentlicher Teil 1. Einwohnerfragen 2. Bericht zur Haushaltslage Drucksache Beteiligungsbericht 2015 Drucksache Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer gem. 83 GO genehmigten über- und außerplan-mäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2016 für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 Drucksache Beschleunigtes Verfahren zur Aufstellung der Gesamtabschlüsse 2011 bis 2014 Drucksache Änderung des Schulnamens des Grundschulverbundes Esborn-Wengern, Schulverbund der Städt. Gemeinschaftsgrundschule Esborn mit der Städt. Gemeinschaftsgrundschule Wengern Osterfeldschule (Teilstandort), Schulnummer Drucksache {SKA) 7. Zukunfts-, Schwerpunkt-, und Quartiersspielplätze sowie Begegnungsflächen in Wetter (Ruhr) Drucksache {JHA) 8. Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Wetter (Ruhr) und dessen Ernennung zu einem Ehrenbeamten auf Zeit. Drucksache {AGSDO) 9. Betrauung der Wirtschaftsförderungsagentur Ennepe-Ruhr GmbH (EN-Agentur) mit Dienstleistungen im allgemeinen wirtschaftlichen Interesse Drucksache {SWBA) 10. Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 der Stadt Wetter (Ruhr) "Knorr-Bremse" Hier: Änderungsbeschluss gemäß 2 Abs. 1 BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Drucksache {SWBA)

2 11. Mitteilungen 12. Anfragen Nichtöffentlicher Teil Sollten Sie an der Sitzung nicht teilnehmen können, bitte ich Sie, Ihre Vertretung und ggf. a"iie ~= 84 05) zu benachrichtigen. Frank Hasenberg Bürgermeister

3 STADT WETTER (RUHR) cgj ÖFFENTLICHE D NICHTÖFFENTLICHE MITTEILUNG DER VERWALTUNG DRUCKSACHE-NR: FB/FD: Verfasser/in: Datum: FD Finanzen Herr Langenbach Beratung und Beschluss D RAT cgj Hauptausschuss am: D (Fachausschuss) am: am: Betreff: Bericht zur Haushaltslage Haushaltsentwicklung 2017: Gewerbesteuer Die aktuelle Sollstellung bei der Gewerbesteuer liegt bei 17 Mio. Euro. Der Ansatz von 15 Mio. Euro wird damit um 2 Mio. Euro überschritten. Die Erträge für Abrechnungsjahre vor dem laufenden Jahr sind im Wertaufhellungszeitraum (bis ) allerdings als Ertrag im Vorjahr zu buchen. ln Summe sind dies 1,8 Mio. EUR, so dass der echte Mehrertrag, der auf das Abrechnungsjahr 2017 entfällt, 200 T EUR ausmacht. Die weitere Abwicklung bleibt abzuwarten. Grundsteuer B Der Ertrag aus Grundsteuer B liegt aktuell bei 4,938 Mio. Euro. Der Ansatz von 5,058 Mio. Euro wird damit um 120 T Euro unterschritten. Auch hier bleibt die weitere Abwicklung abzuwarten. Einkommensteueranteile Für das 1. Quartal 2017 wurden 3,757 Mio. EUR an Einkommensteueranteilen und 668 T EUR Umsatzsteueranteile vom Land überwiesen. Der Ansatz liegt bei 14,795 Mio. EUR bzw. 2,615 Mio. EUR. Fl üchtl i ngsleistu ngen Bisher betragen die direkten Aufwendungen für Flüchtlingsleistungen im Produkt T Euro. Die Planung geht von 3,06 Mio. Euro aus. Die übrige Entwicklung von Finanz- und Ergebnisplan ist für 2017 zum jetzigen Zeitpunkt wenig aussagekräftig.

4 VORLAGE DER VERWALTUNG SEITE 2 DRUCKSACHE NR. : Kredite An Liquiditätskrediten sind zurzeit insgesamt 43,5 Mio. EUR aufgenommen. Der Betrag teilt sich in 8,5 Mio. EUR als Tagesgeld, 10,0 Mio. EUR mit negativem Zinssatz bis Juni 2017 und 15,0 Mio. EUR fest bis März 2019 sowie 10 Mio. EUR fest März 2022 jeweils bis zu einem niedrigen Zinssatz. Die Restschuld am oder am letzten Fälligkeitstag für Zins und Tilgung vor dem beträgt für Investitionskredite 21,1 Mio. EUR. Somit liegt die Gesamtverschuldung bei 64,6 Mio. EUR ohne Schulden des Stadtbetriebes. Marktwerte der Derivatgeschäfte: Die Banken, mit denen die Derivatgeschäfte bestehen haben folgende Marktwerte mitgeteilt: Swap 1: ,72 EUR zum Swap 2: ,78 EUR zum Swap 3: ,37 EUR zum Die Entwicklung des Ergebnisplanes sowie der Finanzplanes sind in den beigefügten Tabellen für 2017 dargestellt. Die in der Ergebnis- und Finanzrechnung 2017 dargestellten Ermächtigungsübertragungen stellen Aufträge dar, die im laufenden Buchungsgeschäft als Ermächtigung übernommen worden sind. Eine separate Vorlage für Ermächtigungsübertragungen wird noch erstellt, wobei die Prüfung der zu übertragenden Vorgänge noch nicht abgeschlossen ist. Anlagen

5 VORLAGE DER VERWALTUNG Haushaltsauswirkungen Konsumtiv SEITE 3 DRUCKSACHE NR. : Finanzwirtschaftliche Auswirkungen: Oja D nein Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allg. Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Erträge Summe Ertrag_ Personalaufwand Aufwand für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstiger Aufwand Summe Aufwand Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätigkeit Ertrag - Aufwand Betroffeneis Produkte: Bemerkung: pro Jahr Ergebnisrechnung pro Jahr Finanzrechnung lnvestiv Finanzwirtschaftliche Auswirkungen: Einzahlung/Auszahlung Kostenbeiträge Dritter Zuwendungen Sonstige Einzahlungen Summe Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlung -Auszahlung Ertrag/Aufwand in den Folgejahren Auflösung der Zuwendung Sonstige Erträge Summe Ertrag Personalaufwand Aufwand für Sach- und Dienstleistung Abschreibung Sonstiger Aufwand Summe Aufwand Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätigkeit Ertrag - Aufwand Betroffeneis Produkte: Bemerkung: Oja einmalig D nein einmalig

6 Ergebnisrechnung 2017 Beschreibung Original-Ansatz Ubertragung 22 Fortgeschriebener Ist-Ergebnis Vergleich Üpi./Apl. 83 GO HHJ GemHVO Ansatz HHJ Haushaltsjahr Ansatz/Ist (Sp.3-2) Steuern und ähnliche Abgaben , , , ,14 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , ,45 + Sonstige Transfererträge , , , , 13J + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , ,13 + Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , ,oo: + Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , ,61 I + Sonstige ordentliche Erträge , , , ,24 + Aktivierte Eigenleistungen ,00 +/- Bestandsveränderungen = ordentliche Erträge ,00 0,00 0, , , ,70 - Personalaufwendungen , , , ,17 - Versorgungsaufwendungen , , , ,00 -Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , ,50-204, , , ,65 - Bilanzielle Abschreibungen , , ,00 - Transferaufwendungen , , , ,18 - Sonstige ordentliche Aufwendungen , ,18 204, , , ,14 = ordentliche Aufwendungen , ,68 0, , , ,14 = Ordentliches Ergebnis , ,68 0, , , ,44 + Finanzerträge , , , ,11 -Zinsen und Sonstige Finanzaufwendungen , , , ,48 = Finanzergebnis ,00 0, , , ,63 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , , , ' ,81 + Außerordentliche Erträge -Außerordentliche Aufwendungen =Außerordentliches Ergebnis = Jahresergebnis , , , ' ,81

7 Finanzrechnung 2017 Beschreibung Original-Ansatz Ubertragung 22 Fortgeschriebener Ist-Ergebnis Vergleich Üpi./Apl. 83 GO Deckungskreise HHJ GemHVO Ansatz HHJ Haushaltsjahr Ansatz/Ist (Sp.3-2) Steuern und ähnliche Abgaben , , , ,98 +Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , ,66 + Sonstige Transfereinzahlungen , , , ,31 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , ,35 + Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , ,66 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen , , , ,98 + Sonstige Einzahlungen , , , ,35 + Zinsen und Sonstige Finanzeinzahlungen , , , ,00 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ,00 0,00 0,00 0, , , ,29 - Personalauszahlungen , , , ,91 - Versorgungsauszahlungen , , , ,88 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , , , ,64 - Zinsen und Sonstige Finanzauszahlungen , , , ,83 - Transferauszahlungen , , , '16 - Sonstige Auszahlungen , , , ,03 Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit ,00 0,00 0,00 0, , , ,45 Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit ,00 0,00 0,00 0, , , ,16 +Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen , , , ,50 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen , , , ,55 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen , , ,00 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 4.900, , , ,83 + Sonstige Investitionseinzahlungen 2.687, , ,00 - Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ,00 0, ,55 0, , , ,22 -Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuc , , , , , ,80 -Auszahlungen für Baumaßnahmen , , , , ,84 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermc , , , , ,34 -Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0,00 -Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen , , ,00 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0,00 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , ,55 0, , , ,98 =Saldo aus Investitionstätigkeit , ,17 0,00 0, ' , ,76 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , ,17 0,00 0, , , ,92

8 Finanzrechnung 2017 Beschreibung Original-Ansatz Ubertragung 22 Fortgeschriebener Ist-Ergebnis Vergleich Üpi./Apl. 83 GO Deckungskreise HHJ GemHVO Ansatz HHJ Haushaltsjahr Ansatz/Ist (Sp.3-2) + Aufnahme u. Rückflüsse von Darlehen , , ,00 +Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 0, , ,00 - Tilgung u. Gewährung von Darlehen , , , ,73 -=Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 0, , ,00 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit ,00 0,00 0,00 0, , , ,73 Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , ,17 0,00 0, , , ,65 +Änderung des Bestandes an fremden Finanzmitteln , ,45 = Liquide Mittel , ,17 0,00 0, , , ,10

9 STADT WETTER (RUHR) [gj ÖFFENTLICHE D NICHTÖFFENTLICHE VORLAGE DER VERWALTUNG DRUCKSACHE-NR: FB/FD : Fachdienst Finanzen Verfasser/in: Herr Greb/Herr Langenbach Datum: Beratung und Beschluss [gj RAT [gl Hauptausschuss am: D (F achausschuss) am: am: Betreff: Beteiligungsbericht 2015 Besch I ussvorsch lag: Der Beteiligungsbericht 2015 wird zur Kenntnis genommen. Begründung: Die Stadt Wetter (Ruhr) ist nach 117 GO NRW verpflichtet, einen Beteiligungsbericht zu erstellen. Dabei ist es unerheblich, ob es sich um wirtschaftliche oder nichtwirtschaftliche Betätigungen handelt und ob die Beteiligung zum Konsolidierungskreis der Gemeinde gehört. Der Beteiligungsbericht muss dem Jahresabschluss beigefügt werden, wenn kein Gesamtabschluss aufzustellen ist. Die Stadt Wetter (Ruhr) hat ihre Jahresabschlüsse bis einschl erstellt. Mit dem Stadtbetrieb Wetter (Ruhr), Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Wetter (Ruhr), hat die Stadt eine Beteiligung, die in einem Gesamtabschluss zu konsolidieren ist. Damit ist der Beteiligungsbericht dem Gesamtabschluss als Anlage beizufügen und hier vom Rat zu beschließen. Der Gesamtabschluss 2010 befindet sich derzeit in der Prüfung. Die Gesamtabschlüsse 2011 bis 2014 werden dem Gesamtabschluss 2015 entsprechend dem Gesetz zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse beigefügt. Derzeit ist noch nicht ersichtlich, wann mit der endgültigen Erstellung des Gesamtabschlusses 2015 zu rechnen ist. Der Beteiligungsbericht 2015 soll daher vorab dem Rat zur Kenntnis gegeben werden. Er steht auf der Internetseite der Stadt Wetter (Ruhr) zum Download bereit.

10 Haushaltsauswirkungen Konsumtiv Finanzwirtschaftliche Auswirkungen: Dia [8] nein Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allg. Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumfagen Sonstige Erträge Summe Ertrag Personalaufwand Aufwand für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstiger Aufwand Summe Aufwand Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätigkeit Ertrag - Aufwand Betroffeneis Produkte: Bemerkung: pro Jahr Ergebnisrechnung pro Jahr Finanzrechnung lnvestiv Finanzwirtschaftliche Auswirkungen : Einzahlung/Auszahlung Kostenbeiträge Dritter Zuwendungen Sonstige Einzahlungen Summe Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlung -Auszahlung Ertrag/Aufwand in den Folgejahren AuflösungderZuwendung Sonstige Erträge Summe Ertrag Personalaufwand Aufwand für Sach- und Dienstleistung Abschreibung Sonstiger Aufwand Summe Aufwand Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätigkeit Ertrag - Aufwand Betroffeneis Produkte: Bemerkung: einmalig [8] nein einmalig

11 STADT WETTER (RUHR) 1:8] ÖFFENTLICHE D NICHTÖFFENTLICHE MITTEILUNG DER VERWALTUNG DRUCKSACHE-NR: FB/FD: 1/2 Verfasser/in: Frau Förster Datum: Beratung und Beschluss 1:8] 1:8] D RAT Hauptausschuss (F achausschuss) am : am: am: Betreff: Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer gem. 83 GO genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2016 für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 Begründung: Im Jahr 2016 sind vom Stadtkämmerer die in der beigefügten Zusammenstellung aufgeführten Haushaltsüberschreitungen für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 über 5.000,00 genehmigt worden. Die Vollständigkeit wurde gem. Ratsbeschluss vom vom RPA bestätigt. Anlage

12 VORLAGE DER VERWALTUNG Haushaltsauswirkungen Konsumtiv SEITE 2 DRUCKSACHE NR.: Finanzwirtschaftliche Auswirkungen: Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allg. Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Erträge Summe Ertrag Personalaufwand Aufwand für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstiger Aufwand Summe Aufwand Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätigkeit Ertrag - Aufwand Betroffeneis Produkte: Bemerkung: [8] nein pro Jahr Ergebnisrechnung pro Jahr Finanzrechnung lnvestiv Finanzwirtschaftliche Auswirkungen: Einzahlung/Auszahlung Kostenbeiträge Dritter Zuwendungen Sonstige Einzahlungen Summe Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlung -Auszahlung Ertrag/Aufwand in den Folgejahren Auflösung der Zuwendung Sonstige Erträge Summe Ertrag Personalaufwand Aufwand für Sach- und Dienstleistung Abschreibung Sonstiger Aufwand Summe Aufwand Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätigkeit Ertrag - Aufwand Betroffeneis Produkte: Bemerkung: einmalig einmalig [8] nein

13 Haushaltsjahr 2015 Lfd. Buchungsstelle Nr Bezeichnung Betrag Deckungs- Euro Buchungsstelle Portokosten 5.620, Gerichts-, Anwalts- und 6.736, Prozesskosten Zuschuss für 5.489, ,00 SachaunNendungen = 849,39 Mieten und Nebenabgaben 5.375, Bezeichnung Zinsen für Liquiditätskredite Zinsen für Liquiditätskredite Unterhaltung BGA Unterhaltung BGA Zinsen für Liquiditätskredite Haushaltsjahr 2016 I. Quartal Sonstige AunNendungen für I , Sachleistunaen GWG unter 410,00 Haushaltsjahr 2016 II. Quartal / Personalkostenerstattung an 6.075,81 Deckungskreis die Stadt Herdecke PersonalaunNendunqen Klimatisierung , / Bereitschaftsräume Zuschuss Schulinklusion , Errichtung Sekundarschule Zuschuss für Betreuunqsmaßnahmen Haushaltsjahr Quartal / Erziehungsberatung , Stadtbauplanung 7.500, Neubau Wartehallen 8.200, / = 6.929, / = 1.270,63 Heimerziehung, sonst. betreute Wohnform, Nachbetreuung Vermessungskosten Investitionszuwendungen Investitionen Straßenbau -

14 Bewachung-Objektsicherung , Erstattungen f.d. Betreuung asylbeg.ausländer Unterbringungskosten 6.500, Grundleistungen in Form von (Umzugskosten u.ä.) Geldleistungen Haushaltsjahr 2016 IV. Quartal Portokosten ,00 Deckungskreis Personalaufwendungen Gerichts-, Anwalts- und , Finanzierungsbeteiligung an den Prozesskosten Ausgaben des ERK nach SGB II Gerichts-, Anwalts- und 6.300, Zinsen für Liquiditätskredite Prozesskosten Berufs- und Schutzkleidung, 5.000, Zinsen für Liquiditätskredite u.a. persönliche Ausrüstung Besondere , ,00 Bes. Unterhaltungsmaßnahmen Unterhaltungsmaßnahmen = 8.149,47 Zinsen für Liquiditätskredite Ud. Unterhaltung, , Zinsen für Liquiditätskredite Instandsetzung d. Gebäude und Anlagen Unterhaltung BGA 7.000, ,00 Softwarepflege ,00 Softwarepflege = 3.000,00 Schülerbeförderung Unterhaltung BGA 9.100, = 500,00 Softwarewartung = 300,00 Softwarewartung I = 500,00 Softwarewartung = 1.100,00 Softwarewartung = 1.000,00 Softwarewartung = 500,00 Softwarewartung = 1.100,00 Unterhaltung BGA, EDV Schulen = 500,00 Softwarewartung = 600,00 Unterhaltung BGA, EDV Schulen = 1.000,00 Softwarewartung = 2.000,00 Softwarewartung I I

15 Besondere 5.000, Besondere Unterhaltungsmaßnahmen Unterhaltungsmaßnahmen Zuschuss für 6.079, = 1.579,00 Entgelt Kursleitung SachaunNendungen = 3.000,00 Städt.Veranst., Ausstellungen = 1.500,00 Bes.AunNandf. LSB Wartung u. Unterhaltung der 6.000, Grundleistungen in Form von sonstigen techn. Anlagen Geldleistungen Sonstige AunNendungen für , Grundleistungen in Form von Sachleistungen Geldleistungen Erläuterung zu der Haushaltsüberschreitung im Haushaltsjahr BUST Die Portokosten sind höher ausgefallen als bei der Planung angenommen. Erläuterungen zu den Haushaltsüberschreitungen im Haushaltsjahr BUST Der Umfang der anwaltliehen Beratung u.a. in Sachen Konzessionsvergabe und Planvorhaben "Gewerbepark Schwelmer Straße" ist höher ausgefallen aus geplant. 3. BUST Die Reduzierung der SachaunNendungen lt. HSK ließ sich aufgrund vertraglicher Vereinbarung nicht durchsetzen. 4. BUST Durch die vermehrte Zuweisung von Flüchtlingen mussten mehr Wohnungen angernietet werden als geplant.

16 -4-5. BUST Durch die vermehrte Zuweisung von Flüchtlingen reichte der Ansatz nicht aus. 6. BUST Auf Grund unvorhersehbarer personeller Veränderungen reichte der Ansatz nicht aus. 7. BUST / Aus Arbeitsschutzgründen wurde der Einbau einer Klimatisierung der Bereitschaftsräume erforderlich. Die Räume werden im Sommer durch Sonneneinstrahlung zu warm. 8. BUST Die Berechnung des Belastungsausgleiches ist erst nach der Haushaltsplanung erfolgt. 9. BUST Durch Nachforderungen für 2015 reichte der Ansatz nicht aus. 10. BUST Die Gutachterkosten zum BPian-Verfahren "Gewerbepark Schwelmer Straße" sind höher ausgefallen als geplant. 11. BUST / Es wurde eine Wartehalle in Wengern beschädigt. Der Verursacher konnte ermittelt werden, so dass Versicherungsleistungen (90 % des Wiederbeschaffungswertes) den Auszahlungen gegenüberstehen.

17 BUST Der Vertrag zur Bewachung städtischer Unterkünfte wurde verlängert und erweitert. 13. BUST Durch die vermehrte Zuweisung von Flüchtlingen reichte der Ansatz nicht aus. 14. BUST Die Portokosten sind höher ausgefallen als bei der Planung angenommen. 15. BUST Der Beratungsbedarf im BPian-Verfahren "Gewerbepark Schwelmer Straße" war höher als geplant. 16. BUST siehe Erläuterung zu lfd. Nr BUST Es gab mehr Ersatzbeschaffungen als geplant. 18. BUST Während der Sanierung der Außentreppe vor dem Haupteingang der Schule sind weitere Schäden aufgetreten. 19. BUST Die Erweiterung der Räumlichkeiten der OGS Valmarstein um die beiden Obergeschosswohnungen war nicht eingeplant.

18 BUST Durch die Auflösung des Teilstandortes Schmandbruch reichte der Ansatz nicht aus. 21. BUST Siehe Erläuterung zu lfd. Nr BUST Im Zuge der Umrüstung der Innenbeleuchtung auf LED mussten spezielle Einbaurahmen für die neuen Leuchten angefertigt werden, dies war nicht absehbar. 23. BUST Die Reduzierung der Sachaufwendungen lt. HSK ließ sich aufgrund vertraglicher Vereinbarung nicht durchsetzen. 24. BUST Durch die vermehrte Zuweisung von Flüchtlingen reichte der Ansatz nicht aus. 25. BUST Durch die vermehrte Zuweisung von Flüchtlingen reichte der Ansatz nicht aus.

19 STADT WETTER (RUHR) ~ ÖFFENTLICHE D NICHTÖFFENTLICHE VORLAGE DER VERWALTUNG DRUCKSACHE-NR: FB/FD : Verfasser/in: Datum: Fachdienst Finanzen Herr Greb Beratung und Beschluss ~ ~ D RAT Hauptausschuss (F achausschuss) am : am: am: Betreff: Beschleunigtes Verfahren zur Aufstellung der Gesamtabschlüsse 2011 bis 2014 Beschlussvorschlag: Die Stadt Wetter (Ruhr) nimmt die Verfahrensbeschleunigung gemäß des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse und zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften in Anspruch. Begründung: Gemäß 1 des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse und zur Änderung anderer kommunalrechtlicher Vorschriften sind der Anzeige des Gesamtabschlusses 2015 gegenüber der Kommunalaufsicht die Gesamtabschlüsse der Haushaltsjahre 2011 bis 2014 beizufügen. Um die Aufstellung der Gesamtabschlüsse 2011 bis 2014 zu beschleunigen, können diese in der vom Bürgermeister nach 116 Absatz 5 in Verbindung mit 95 Absatz 3 GO bestätigten Entwurfsfassung beigefügt werden. Damit wird auf eine eigenständige Prüfung durch den Rechnungsprüfungsausschuss bzw. von der örtlichen Rechnungsprüfung, eine eigenständige Bestätigung durch den Rat und eine eigenständige Entlastung des Bürgermeisters für die Jahre 2011 bis 2014 verzichtet. Eine derartige Ausnahmeregelung berührt die Zuständigkeit und die Verantwortung des Rates und ist von diesem zu beschließen. Wie bei dem von der Stadt Wetter (Ruhr) in Anspruch genommenen Beschleunigungsverfahren zur Aufstellung der Jahresabschlüsse 2009 und 2010 empfiehlt sich auch für die Gesamtabschlüsse 2011 bis 2014 die Vereinfachungsregel anzuwenden, um die Rückstände schnellstmöglich aufzuarbeiten. Der Rückstand bei der Aufstellung der Gesamtabschlüsse ist kein spezifischer Fall der Stadt Wetter (Ruhr), sondern betrifft eine Vielzahl der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen. Dies geht soweit, dass die bisherige gesetzliche Frist zur vereinfachten Aufstellung der Gesamtabschlüsse bis zum bis zum verlängert werden soll (Schnellbrief des Städte- und Gemeindebundes 76/2017 vom ). Nach dem jetzigen Informationsstand sind die Bezirksregierungen gehalten, bis zu einer abschließenden Entscheidung des La"i~/t~=ehe dass die Verlängerung der Frist erfolgen wird.

20 VORLAGE DER VERWALTUNG Haushaltsauswirkungen Konsumtiv SEITE 2 DRUCKSACHE NR.: Finanzwirtschaftliche Auswirkungen : Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allg. Umlagen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige Erträge Summe Ertrag Personalaufwand Aufwand für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstiger Aufwand Summe Aufwand Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätigkeit Ertrag- Aufwand Betroffeneis Produkte: Bemerkung: [gj nein pro Jahr Ergebnisrechnung pro Jahr Finanzrechnung lnvestiv Finanzwirtschaftliche Auswirkungen: Einzahlung/Auszahlung Kostenbeiträge Dritter Zuwendungen Sonstige Einzahlungen Summe Einzahlungen Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit Einzahlung -Auszahlung Ertrag/Aufwand in den Folgejahren Auflösu~g der Zuwendung Sonstige Erträge Summe Ertrag Personalaufwand Aufwand für Sach- und Dienstleistung Abschreibung Sonstiger Aufwand Summe Aufwand Ergebnis aus lfd. Verwaltungstätigkeit Ertrag - Aufwand Betroffeneis Produkte: Bemerkung: einmalig [gj nein einmalig