Dong-Jin Park. Grund und umfang der Haftung fur schockschâden nach 8231 BGB

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1 Dong-Jin Park Grund und umfang der Haftung fur schockschâden nach 8231 BGB

2 Inhaltsverzeichnis I. EINLEITUNG 1 A. AnlaC der Untersuchung 1 B. Ziel der Untersuchung 2 C. Gegenstand der Untersuchung 3 II. DOGMATISCHE ANSÂTZE BEI DER BEHANDLUNG DER PSY- CHISCH VERMITTELTEN SCHOCKSCHÀDEN 7 A. Einwirkung der Psyché des Verletzten im Haftungsrecht 7 1. Allgemeines 7 2. Trennung zwischen der Gesundheitsverletzung und dem Gesundheitsschaden als Folge der Rechtsgutverletzung 7 3. Trennung zwischen psychischen Stôrungen und der psychischen Vennittlung Schock als psychisches Kausalglied 11 a) Schock als psychisches Kausalglied in der Haftungsbegrùndung 12 b) Schock als psychisches Kausalglied in der Haftungsausfullung 13 B. Haftungsbegrenzung hinsichtlich Schockschàden bei der Haftungsbegrùndung Begriffsbestimmung der Gesundheitsverletzung 14 a) Allgemeines 14 b) Définition der psychischen Gesundheitsverletzung nach der medizinischen Auffassung 15 c) Engerer Bestimmungsversuch der psychischen Gesundheitsverletzung gemâb der allgemeinen Verkehrsauffassung 19 (1) Die engere Définition der psychischen Gesundheitsverletzung 19 (2) Argumente der engeren Auffassung der Gesundheitsverletzung 20 (3) Kritik gegen die engere Begriffsbestimmung der psychischen Gesundheitsverletzung 22 d) Zwischenergebnis Psychisch vermittelte Neurose Mittelbarkeit oder Unmittelbarkeit von Schockschàden 34

3 a) Bedeutungslosigkeit der Unterscheidung der Schockschàden in mittelbare und unmittelbare Schâden 35 b) Der Schockgeschâdigte als unmittelbar Geschâdigter hinsichtlich des geschùtzten Personenkreises 40 c) Charakterisierung der Schockschàden als mittelbare Verletzung Verhaltenspflicht 45 a) Définition 45 b) Bedeutungsbereich der Verhaltenspflichten; Verhaltenspflichten bei mittelbar verursachten fahrlàssigen Schockverletzungen zum Schutz der Rechte oder Rechtsgûter von 823 I BGB 47 c) Konkretisierungsfunktion des mittelbaren Verletzungsverhaltens auf Tatbestandsebene 48 d) Konkretisierung von Inhalt und Voraussetzung der Verhaltenspflichten bei Schockschàden 50 (1) Objektive Festlegung der Verhaltenspflichten nach Fallgruppenbildung der SchockschadensfaHe 50 (2) Haftungskorrektiv unter Analyse des Schutzbereichs von Verhaltenspflichten Verschuldenserfordernis beim Schockschàden 57 a) Allgemeines 57 b) Verschulden als abgeschwâchtes aber unverzichtbares Grundprinzip zur Haftungsbegrûndung 58 c) Vorsàtzlich zugefïïgte Schockschàden 61 d) Fahrlàssigkeitserfordernis beim Schockschàden als Haftungskorrektiv 61 (1) Gegenstand der Fahrlâssigkeit 64 (2) Fahrlàssigkeits- statt Adàquanzprûfung in der Haftungsbegrûndung 65 (3) Konkretisierung des Fahrlâssigkeitsvorwurfs anhand von Fallgruppen 67 (a) Schockverletzung ohne andere Rechtsgutverletzung 68 (b) Schockverletzung bei einer anderen Rechtsgutverletzung des Schockgeschàdigten selbst 69 (c) Schockschàden Dritter 70 C. Objektiver Zurechnungszusammenhang des Schockschadens Allgemeines MaCstab des objektiven Zurechnungszusammenhangs von Schockschàden 73 a) AusschluB der inadaquaten Schockschàden ( oder Schwàche der Adaquanztheorie bei Schockschàden) 73 (1) Entwicklung der Adaquanztheorie 73

4 III (2) Ûberflùssige Adàquanzprûfung bei der haftungsbegrûndenden Kausalitât 74 (3) MaBstab der Generalisierung nach der Wahrscheinlichkeitserwartung (Problematik der Adàquanz) 75 (4) Widersprechender Wertungscharakter der Adaquanztheorie 78 b) Schutzzweck der Nom 79 (1) Définition 79 (2) Wertungsvorgabe fïlr die konkrete Ersatzfahigkeit des Schockschadens 81 (3) Ergànzung der Adàquanz als entscheidendes Zurechnungskriterium der in den Randbereichen liegenden Problème, insbesondere bei Schockschàden 82 (4) Anspruchsversagung trotz vorhandener Adàquanz 84 c) Allgemeines Lebensrisiko als Merkmal zur Konkretisierung des Schutzbereichs von Schockschàden 85 (1) Définition 85 (2) Kein selbstândiges Rechtsinstitut zur Haftungsbeschrânkung der SchockschadensfaHe 87 (3) Das allgemeine Lebensrisiko zur Konkretisierung der Verhaltenspflichten 89 (4) Das allgemeine Lebensrisiko als reflektive Schadenszuweisung beim Haftungsumfang 90 III. DIE AUF DIE VERANTWORTLICHKEIT EINWIRKENDEN ELEMENTE AUF DER SEITE DES GESCHÂDIGTEN 93 A. Einwirkung der psychischen Labilitât des Geschàdigten Allgemeines Verschiedene Lôsungsversuche 95 a) Voile Haftung ohne Berûcksichtigung der psychischen Labilitât 96 b) Berûcksichtigung der psychischen Labilitât 97 (1) Fehlende Fahrlâssigkeit bei einer nicht vorhersehbaren Gesundheitsverletzung wegen einer extremen psychischen Labilitât des Geschàdigten 100 (2) Unverstândlicher AnlaB fur den Schockschàden in Hinblick auf den haftungsausfullenden Tatbestand 103 (a) HaftungsausschluC aufgrund wertender Abwâgung des Normzwecks 104 (b) Haftungsausschlufi aufgrund des Risikoverteilungsgedankens 106 c) Anwendung von 254 II BGB bei schuldhafter Unterlassung der Ausschaltung der psychischen Labilitât Zwischenergebnis 109

5 IV B. Anrechenbarkeit des Mitverschuldens des Erstunfallbetroffenen auf den Schockschàden Dritter Analoge Anwendung von 846 BGB 112 a) Bezugsargument 112 b) Kritische Stellungnahme Analoge Anwendung von 254 BGB in Verbindung mit 242 BGB. 115 a) Bezugsargument 115 b) Kritische Stellungnahme : Keine Anrechnung des Mitverschuldens hinsichtlich der Gesamtschuldnerschaft mit dem Erstunfallbetroffenen gegenûber dem schockgeschâdigten Dritten gemàfs 840 I BGB Zwischenergebnis 122 IV. TYPOLOGISIERUNG DER ERSATZFÀHIGEN SCHÀDEN WE- GEN DER PSYCHISCH VERMITTELTEN GESUNDHEITSVER- LETZUNG 124 A. Allgemeines 124 B. Schockschàden ohne andere Rechtsgutyerletzung Allgemeines i Schockschàden nur wegen der nicht verwirklichten Gefahr fur das Rechtsgut oderrecht des Schockgeschâdigten selbst 132 a) Art und AusmaC der Gefahrdung eines Rechtsgutes 132 (1) Leben, Gesundheit und Kôrper 132 (a) Schiefiereifall 134 (b) Glassplitterfall 134 (c) Schreifall 136 (d) Todesangstfall 136 (e) Feuerwerksfall 138 (f) Fehldiagnosefall 139 (g) Hundebellenfall 140 (2) Allgemeines Persônlichkeitsrecht 141 (a) Falschanschuldigungsfall bzw. Falschverdàchtigungsfall 142 (b) Fall der verbalen Auseinandersetzung 144 (3) Sachen einschliefilich Tiere 145 b) Schockvermittelnde Medien 146 (1) Miterleben 146 (2) Benachrichtigung Schockschàden wegen der nicht verwirklichten Gefahr fur das Rechtsgut oderrecht eines anderen 148 a) Art und AusmaC der Gefahrdung eines Rechtsgutes 148 (1) Leben, Freiheit, Gesundheit und Kôrper; bei schwerer Verletzung, bei leichter Verletzung 148

6 (2) Allgemeines Persônlichkeitsrecht 149 (3) Sachen einschlieblich Tiere ; Vernichtung oder nur Beschàdigungsgefahr 151 b) Persônliche Beziehung zur direkt gefà'hrdeten Person 151 (l)angehôrige 151 (2)Fremde 152 c) Schockvermittelnde Medien 152 (l)miterleben 152 (2) Benachrichtigung 152 C. Schockschàden bei der Rechtsgutverletzung des Schockgeschâdigten selbst Allgemeines Art und AusmaB der vorangegangenen Verletzung der Rechte oder Rechtsgûter 159 a) Kôrper, Gesundheit oder Freiheit ; Schwere oder geringe Verletzung 159 (1) Schockschàden durch psychische Vermittlung bei geringfûgigen Erstverletzungen 159 (a) Auf-den-FuB-Treten- Fall 159 (b) Gasgeruchsbelàstigungsfall 161 (c) Psychisch vermittelte Neurose infolge eines Hundebisses 162 (2) Schockschàden durch psychische Vermittlung bei schweren Erstverletzungen 163 b) Allgemeines Persônlichkeitsrecht oder Ehre 165 (1) Psychisch vermittelte Gesundheitsverletzung aufgrund falscher Pressemeldungen ûber denfinanziellenzustand 165 (2) Schockschàden als Folgeschaden einer Ehrverletzung 167 c) Eigentum an Sachen oder Tieren Schockvermittelnde Medien ; zeitliche und râumliche Beziehung 171 a)miterleben 171 b) Benachrichtigung 172 D. Schockschàden bei der Rechtsgutverletzung eines anderen (sog.,,schockschâden Dritter") Allgemeines Anblick und Miterleben 176 a) Persônliche Beziehung 176 (1) Verwandtschaft zum Erstunfallbetroffenen 177 (2) Gefuhlsgemeinschafi mit dem Unfallopfer 179 (3) Vôllig Fremde; Trennung zwischen blobem Anblick und Miterleben 181 (a) BloBer Anblick 181

7 VI (b) Miterleben bei eigener Lebensgefahr fur den Schockgeschâdigten 184 b) Art und AusmaB der ersten Beeintràchtigung 187 (1) Leben (2) Absolute Rechtsgûter wie Kôrper und Gesundheit 188 (3) Allgemeines Persônlichkeitsrecht, Ehre 190 (4) Eigentum an Sachen oder Tieren 192 (5) Scheinbare Gefahrenlage eines anderen Benachrichtigung 195 a) Persônliche Beziehung 197 (1) Verwandtschaft zum unmittelbar Unfallbetroffenen 197 (2) Gefuhlsgemeinschaft mit dem Unfallopfer 198 (3) Vôllig Fremde 199 b) Art und AusmaB der ersten Beeintràchtigung 201 (1) Tôtung, schwere Verletzung, leichte Verletzung der Gesundheit oder des Kôrpers 202 (2) Beschàdigung des Eigentums oder blobe Gefahrdung eines anderen 204 E. Ergebnisse der typologisierten Fallgruppenbildung 205 V. ZUSAMMENFASSUNG 209