Protokoll Ausschuss für Finanzen und Soziales

Transkript

1 Protokoll Ausschuss für Finanzen und Soziales Niederschrift über die 1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Soziales der Gemeinde Gottmadingen am 25. Januar 2011 Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:00 Uhr Anwesende: Vorsitzender: Gemeinderäte: Bürgermeister Dr. Michael Klinger Dreier Markus Fahr Norbert - Urkundsperson Fix Peter Graf Kirsten - Urkundsperson Kipker-Preyß Claudia - ab 18:05 Uhr Mack Karl Ruess Rainer Sauter Klaus - Urkundsperson Wengert Katharina Verwaltung: Haas Marion Hofmann Achim Ley Andreas Raible Steffen Schriftführer Als Zuhörer im Zuhörerbereich: Gemeinderäte: Herberger Veronika ab TOP 4 Vogler Peter während TOP 4 ab 18:35 1

2 Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. Er stellt die frist- und formgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. 1. Fragestunde Es werden keine Fragen gestellt. 2. Bekanntgabe der Niederschrift über die 4. öffentliche Sitzung am 30. November 2010 Die Niederschrift wird ohne Einwendungen zur Kenntnis genommen. 3. Annahme von Spenden Der Sachverhalt wird von Herrn Ley anhand einer PowerPoint-Präsentation, die zum Protokoll genommen wird, vorgetragen. Herr Ley weist insbesondere darauf hin, dass gegenüber den in der Sitzungsvorlage ausgewiesenen Spenden noch ein Spendeneingang hinzu gekommen sei und sich die Gesamtsumme jetzt auf ,00 belaufe. Der Ausschuss für Finanzen und Soziales fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die eingegangenen Spenden werden angenommen. 4. Jugendarbeit in der Gemeinde - Vorstellung Konzeption Jugendpflege Der Vorsitzende erinnert daran, dass man zuletzt in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Soziales am den ausführlichen Tätigkeitsbericht von Herrn Raible zur Jugendarbeit gehört habe. Aus zeitlichen Gründen habe man es in damaliger Sitzung nicht mehr geschafft, auch über die Konzeption der Jugendpflege zu beraten, was man in heutiger Sitzung nachholen wolle. Anschließend erteilt der Vorsitzende Herrn Jugendpfleger Steffen Raible das Wort. Herr Raible erinnert zunächst daran, dass die Konzeption der Jugendpflege der Gemeinde Gottmadingen bereits als Sitzungsvorlage für die Sitzung des Ausschusses am 30. November 2010 verteilt worden sei. Anschließend wird die Konzeption von Herrn Raible anhand einer Powerpoint-Präsentation, die zum Protokoll genommen wird, erläutert. In der anschließenden Aussprache wird unter anderem von Frau Gemeinderätin Wengert die Frage gestellt, welchen Bereich die offene Jugendarbeit umfasse. Sie spricht außerdem an, dass man auch darüber nachdenken müsse, wie man öffentliche Plätze für Jugendliche schaffen könne. Herr Raible antwortet, unter offener Arbeit verstehe er im weitesten Sinne die Arbeit im Jugendtreff sowie im Umfeld des Treffs. Die Gemeinde führe einen offenen Jugendtreff, der für Jedermann zugänglich sei. Zu der Thematik Plätze für Jugendliche im öffentlichen Raum bemerkt Herr Raible, auch er würde es schön finden, wenn es gelingen könne, einen solchen Platz zu finden. Es habe in der Vergangenheit auch schon Jugendliche gegeben, die sich diesem Thema selbst gewidmet hätten. Bis zum Erreichen des Zeitpunktes, zu welchem man das Projekt mit den Jugendlichen zusammen konkreter angestoßen hatte, sei es dann aber leider so gewesen, dass sich der Kreis der aktiven Jugendlichen altersbedingt schon wieder verstreut habe. Wie ein solcher öffentlicher Platz letztendlich tatsächlich genutzt würde und inwieweit dies stressfrei ablaufe, sei grundsätzlich vollkommen offen öffentliche Sitzung am 25. Januar 2011

3 Frau Gemeinderätin Wengert stellt die Frage, wie sich denn die Jugendlichen einen solchen öffentlichen Treffpunkt vorstellen würden. Herr Raible antwortet, gewünscht werde ein Platz im Freien, der jedoch über ein Dach verfügen sollte, um bei schlechtem Wetter geschützt zu sein. Außerdem würden sich die Jugendlichen wünschen, dass niemand in der Nähe dieses Platzes sei, den man stören könne, so dass es auch einmal lauter werden dürfe. Der damalige Kreis von interessierten Jugendlichen habe auch gesagt, er würde selbst dafür sorgen, den Platz sauber zu halten, weshalb in der Nähe eines solchen Platzes auch Mülleimer vorhanden sein sollten. Die Jugendlichen hätten aber auch damals schon die Sorge geäußert, wie es sich verhalte, wenn der Platz möglicherweise von anderen Jugendgruppen verschmutzt werde. Der Vorsitzende ergänzt, wie von Herrn Raible angedeutet, sei es so, dass im Prinzip am liebsten jede Gruppe von Jugendlichen ihren jeweils eigenen Platz hätte. Im Ortsteil Bietingen sei es so gewesen, dass man eine Gruppe von interessierten Jugendlichen gehabt habe. Mit diesen Jugendlichen habe man auch Gespräche geführt. Bis das Projekt konkretere Formen angenommen habe, sei die Gruppe aber altersbedingt leider auseinandergegangen. Frau Gemeinderätin Graf bemerkt, dass das Thema Jugendliche auf öffentlichen Plätzen im Konzept der Jugendpflege einen großen Schwerpunkt einnehme. Ein etwas zu stark gewichteter Aspekt sei hierbei möglicherweise die Überlegung, was man tun könne, wenn die Jugendlichen auf solchen Plätzen stören würden. Ihr sei es jedenfalls sehr wichtig, dass man das Thema im Auge behalte. Im Ortsteil Bietingen wäre es sicherlich gut, wenn man dort einen geeigneten Platz finden könne. Ebenso verhalte es sich sicherlich in Gottmadingen. Der Vorsitzende antwortet, von ihm werde immer wieder deutlich gesagt, dass sich die Jugendlichen natürlich auf den öffentlichen Plätzen treffen dürften. Voraussetzung sei nur, dass hierbei gewisse Grenzen eingehalten würden. So dürfe es natürlich nicht sein, dass spätnachts noch auf diesen Plätzen gelärmt oder Dreck hinterlassen werde und man könne auch nicht dulden, wenn auf diesen Plätzen Alkohol getrunken werde von Personen, die dies noch nicht dürften. In solchen Fällen müsse man ordnend eingreifen. Aber ansonsten gelte, dass bei Einhaltung der Regeln sich auch jeder auf diesen öffentlichen Plätzen aufhalten dürfe. Herr Raible ergänzt, auch die sogenannten Blauen Briefe, die man verschicke, seien stets mit der Unterbreitung eines Gesprächangebotes verbunden. In der weiteren Aussprache wird neben anderen Wortmeldungen unter anderem von Herrn Gemeinderat Mack vorgetragen, dass es zuletzt geheißen habe, der Jugendtreff werde von ca. 10 Jugendlichen genutzt. Er wolle auch, dass der Jugendtreff unterstützt werde, frage sich aber angesichts solcher Zahlen schon, ob der hierfür betriebene Aufwand nicht zu groß sei, wenn man zum Vergleich beispielsweise sehen würde wie viele Jugendliche von den Vereinen erreicht würden. Weiter spricht Herr Mack an, dass es vor zwei bis drei Jahren einmal gemeinsam mit dem Gemeinderat eine Veranstaltung mit einer Gruppe von Jugendlichen gegeben habe, deren Vorsitzender Herr Osswald gewesen sei. Es sei damals auch gesagt worden, dass diese Gruppe mit einem Zuschuss von 200,00 pro Jahr unterstützt werden solle. Herr Mack stellt die Frage, ob es diese Gruppe noch gebe. Außerdem spricht Herr Mack das Thema b.free an. Er führt hierzu aus, er finde es auch gut, wenn man Jugendliche vom Alkohol fern halten wolle. Frage sei aber, inwieweit man die Jugendlichen mit solchen Aktionen überhaupt erreichen könne. Er sei beispielsweise bei einer Veranstaltung in Konstanz gewesen, bei welcher auch der Saftladen von b.free vor Ort gewesen sei und er habe beobachtet, dass dieser kaum genutzt worden sei. Er meine, dass das Thema Alkohol bereits im Elternhaus richtig vermittelt werden müsse. Zum Thema Jugendtreff antwortet Herr Raible, dass dieser zwischenzeitlich wieder etwas mehr genutzt werde. Es sei auch nicht so, dass immer nur die gleichen Jugendlichen in den Treff kommen würden. Generell sei es bei allen Jugendtreffs so, dass es gute und schlechte Zeiten gebe. Solange Jugendliche in den Treff kommen würden, lohne es auf jeden Fall, eine solche Einrichtung aufrecht zu erhalten. Zu der von Herrn Mack angesprochenen Gruppe von Jugendlichen antwortet Frau Haas, es habe sich hierbei um das Jugendforum gehandelt, welches aus der Lokalen Agenda entstanden sei. Man habe hier eine Gruppe von sehr engagierten Jugendlichen gehabt, welche auch von erwachsenen Personen begleitet worden seien. Irgendwann sei aber ein Generationswechsel eingetreten. Von den begleitenden 1. öffentliche Sitzung am 25. Januar

4 Erwachsenen sei zunächst versucht worden, die Gruppe aufrecht zu erhalten. Diese hätten dann aber auch erkennen müssen, dass dies mangels Interesse bei den vorhandenen Jugendlichen keinen Sinn mehr gemacht hätte. Bis zur Auflösung des Jugendforums seien die zugesagten Zuschüsse auch geleistet worden. Der Vorsitzende führt aus, man könne nicht jeden Jugendlichen über die Vereine erreichen. Der Jugendtreff stelle hier ein anderes Angebot dar, mit welchem man solche Jugendliche abholen könne, die man sonst auf anderem Wege nicht erreiche. Gerade auch diese Jugendlichen würden Unterstützung und Stärkung benötigen. Der Jugendtreff stelle ein offenes Angebot der Gemeinde und eine Anlaufstelle für alle Jugendlichen dar, die man in jedem Falle erhalten wolle. Zum Projekt b.free gebe es sicherlich ganz unterschiedliche Meinungen, er sehe dieses aber jedenfalls positiv. Herr Raible ergänzt hierzu, der von Herrn Mack angesprochene Saftladen sei nur eines von vielen Modulen, welches im Rahmen von b.free angeboten werde. Er habe es auch sehr gut gefunden, dass dieser Laden auf dem Oktoberfest in Konstanz vertreten gewesen sei, auch wenn klar gewesen sei, dass man natürlich mit den anderen Anbietern hinsichtlich der Nachfragemenge nicht konkurrieren könne. Andere erfolgreiche Veranstaltungen im Rahmen von b.free seien zum Beispiel die rauch- und alkoholfreie SWR3-Dance-Night gewesen oder auch eine Veranstaltung, die man für Jugendliche vor kurzem im Club Oscar in Singen veranstaltet habe. Inzwischen sei es auch so, dass jeder Jugendliche, der in Folge von Alkoholkonsum in das Krankenhaus müsse, von der Fachberatungsstelle Sucht aufgesucht und begleitet werde. Zur Auslastung des Jugendtreffs bemerkt Herr Gemeinderat Dreier, Notwendigkeit und Erfolg der offenen Jugendarbeit seien nicht nur quantitativ messbar. Wenn der Jugendtreff derzeit 10 bis 20 Besucher habe, sei er sich sicher, dass es auch noch Luft nach oben gebe hinsichtlich der Besucherzahlen. Die Notwendigkeit, ein solches Angebot vorzuhalten, sei für ihn jedenfalls ganz klar gegeben. Man erreiche damit genau die Jugendlichen, welche die Angebote in den Vereinen nicht nutzen würden. Zum Thema Jugendliche auf öffentlichen Plätzen bemerkt Herr Dreier, dass die Jugendlichen dazu neigen würden, solche Plätze, welche von den Erwachsenen angeboten würden, eher zu meiden. Plätze anzubieten sei aber sicherlich dennoch eine gute Idee, aber oftmals eben doch vergebliche Mühe. Notwendig sei ebenso, dass es auch nicht reglementierte Plätze gebe. In Bietingen sei es vor allem auch darum gegangen, eine Lösung für Schlechtwettertage zu finden. Die Jugendlichen hätten hier beispielsweise auch Interesse gehabt an einem Bauwagen oder Ähnlichem und nicht vorrangig nur an einem öffentlichen Platz. Herr Dreier führt insbesondere weiter aus, dass die vorliegende Konzeption inhaltlich professionell aufgebaut und schlüssig sei. Gegenüber dem früheren Konzept seien noch einige Dinge hinzu gekommen. Ein wichtiger Punkt sei sicherlich die Verschiebung des Alters nach unten mit Einführung des Kids-Treff sowie die Etablierung von Öffnungszeiten des Jugendtreffs an Wochenenden. Er könne es nur unterstützen, wenn man die Zeiten am Wochenende weiter ausdehne. Herr Dreier stellt weiter fest, dass im Jugendtreff auch ehrenamtliche Helfer eingebunden seien. Er führt hierzu aus, es würde ihn interessieren, auf welchem Weg Herr Raible zu diesen ehrenamtlichen Helfern komme und ob für diese auch eine Fortbildung angedacht sei. Herr Raible führt hierzu aus, dass ihn die ehrenamtlichen Kräfte gerade auch am Wochenende unterstützen würden, weil es an diesen Tagen schwer sei, den Betrieb alleine zu bewältigen, wenn auch auf dem Platz vor dem Jugendtreff relativ viel los sei. Er selbst habe die Erfahrung gemacht, dass es nicht so erfolgreich sei, ehrenamtliche Helfer aktiv zu suchen oder solche Stellen auszuschreiben. Nach seinen Erfahrungen sei es besser, wenn am Ehrenamt Interessierte selbst auf ihn zukommen würden. Dies könnten beispielsweise auch solche Personen sein, die den späteren Einstieg in einen sozialen Beruf anstreben würden. Die Fortbildung der ehrenamtlichen Helfer bestehe sicherlich auch darin, dass er sehr intensiv und oft mit ihnen im Gespräch sei. Er könne sich aber vorstellen, dass der Landkreis Konstanz in Person von Herrn Kreisjugendpfleger Gebauer hierzu etwas aufbaue und organisiere. Herr Dreier bemerkt, er könne es nur unterstützen, wenn man eine Fortbildung für ehrenamtliche Kräfte anbiete. Er halte es für eine gute Idee, dass möglicherweise Herr Gebauer auf Kreisebene etwas organisieren könne öffentliche Sitzung am 25. Januar 2011

5 Herr Raible versichert, er werde dies anregen beziehungsweise bei Herrn Gebauer nachfragen, was angedacht sei. Der Vorsitzende ergänzt, auch er würde es begrüßen, wenn es hier zu einem gemeindeübergreifenden Fortbildungsangebot komme. Herr Dreier führt weiter aus, er denke schon länger über eine Art Ehrenamtsbörse nach. Er stelle sich vor, dass diejenigen Personen, welche sich für ein ehrenamtliches Engagement interessieren würden, sich mit Hilfe dieser Börse informieren könnten, welche Ehrenämter es innerhalb der Gemeinde gebe. Er rege an, dass man über dieses Thema einmal diskutieren könne. Herr Dreier führt weiter aus, er vermisse den Punkt 10 aus der alten Konzeption, welcher unter der Überschrift Partizipation Jugendlicher gestanden habe. Ihm habe dieser Punkt sehr gefallen, weshalb er frage, warum dieser in der Konzeption nicht mehr vertreten sei. Herr Raible antwortet, dieser Punkt sei nicht gänzlich aus der Konzeption heraus gefallen, sondern finde sich jetzt unter dem Abschnitt Mitgestaltung und Beteiligung von Jugendlichen. Zum damaligen Zeitpunkt habe es wie heute berichtet noch das Jugendforum gegeben, welches aber irgendwann eingeschlafen sei als die damals engagierten Jugendlichen nach und nach erwachsen geworden seien. Frau Haas bemerkt, man habe die Konzeption in diesem Punkt der Realität angepasst. Die damals verfolgte Zielsetzung bestehe aber nach wie vor fort. Wenn man die Möglichkeit sehe, dass sich Jugendliche präsentieren und einbringen möchten, werde man dem nach wie vor interessiert und aufgeschlossen gegenüber stehen. Herr Dreier bemerkt, auch andere Gemeinden hätten die Erfahrung gemacht, dass es schwierig sei in diesem Bereich etwas zu unternehmen und so seien beispielsweise auch Jugendgemeinderäte wieder aufgehoben worden. Er würde daher eher niederschwelliger ansetzen, wie dies auch im Konzept dargestellt sei. Ihm fehle nur, dass man dies im Konzept in etwas schönerer Form ausführe, so wie dies im früheren Text der Fall gewesen sei. Frau Haas bemerkt, wenn man heute die Konzeption verabschiede, könne man auch beschließen, dass ein entsprechender Punkt wieder aufzunehmen sei. Der Vorsitzende bestätigt, man könne diesen Punkt wieder expliziter ausformulieren, wenn dies so vom Gremium gewünscht werde. Frau Gemeinderätin Graf bemerkt, sie könne dies unterstützen. In die Konzeption würden auch die Ziele mit hineingehören, die man verfolge. Frage sei ja schließlich, wie es gelingen solle, dass sich Erwachsene an der demokratischen Entscheidungsfindung beteiligen würden, wenn diese dies nicht schon als Jugendliche erlernt hätten. Herr Gemeinderat Ruess trägt vor, er habe Respekt vor der Tätigkeit von Herrn Raible und habe sich über die Konzeption sehr gefreut. Wie man wisse, hätte er gerne noch einen anderen Teil der Jugendarbeit in dieser Konzeption mit drin. So vermisse er nach wie vor die sogenannte aufsuchende Jugendarbeit. Er finde auch das Sommerferienprogramm der Gemeinde toll und könne sich vorstellen, dass man hierfür auch noch Jugendliche gewinnen könne, wenn man diese aufsuche und beispielsweise zu einem Grillfest oder zum Besuch eines Hochseilgartens einlade. Er sei der Auffassung, dass die Gemeinde Gottmadingen in den nächsten Jahren auf jeden Fall aufsuchende Jugendarbeit benötigen werde. Er würde es begrüßen, wenn Herr Raible schon jetzt zwei bis drei Abende die Woche auf der Straße verbringen könne. Der Vorsitzende antwortet, man habe diese Thematik schon einmal ausführlich im Gremium diskutiert und hierzu auch einen entsprechenden Beschluss gefasst. Zum Sommerferienprogramm bemerkt Frau Haas, dass man dies auch so gesehen habe und den Jugendlichen auch etwas habe anbieten wollen. Herr Raible sei deshalb auf die Jugendlichen zugegangen und habe deren Interessen abgefragt und entsprechende Angebote in das Sommerferienprogramm aufgenommen. Es habe dann aber leider keine einzige Anmeldung von diesen Jugendlichen gegeben. Offenbar funktioniere es nicht, wenn sich die Jugendlichen schon ca. zwei bis drei Wochen vorher auf einen Termin festlegen müssten. Deshalb sei es auch wichtig, einen offenen Jugendtreff zu haben ohne diese feste Terminbindung. Man habe auch schon einmal versucht, die Jugendlichen für einen Besuch der Gemeindebücherei zu gewinnen, weshalb man abgefragt habe, welches Angebot an Büchern, CD s oder CD-Roms gewünscht werde. Hierzu habe es keinerlei Rückmeldung gegeben. Diese Beispiele wür- 1. öffentliche Sitzung am 25. Januar

6 den zeigen, dass es nicht am guten Willen der Gemeinde fehle, es aber mitunter doch schwierig sei, die Jugendlichen zu erreichen. Nach weiteren Wortmeldungen bzw. der Beantwortung von Fragen durch Herrn Raible bittet der Vorsitzende abschließend darum, über die vorliegende Konzeption der Jugendpflege zu beschließen. Er regt an, man könne zudem den Auftrag erteilen, dass der Punkt Partizipation noch stärker ausformuliert werde. Der Ausschuss für Finanzen und Soziales fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Konzeption der Jugendpflege der Gemeinde Gottmadingen wird in der vorliegenden Form gut geheißen und so verabschiedet. Verwaltung und Jugendpflege werden beauftragt, die Konzeption noch dahingehend zu ergänzen, dass der frühere Punkt Partizipation Jugendlicher expliziter ausformuliert wird (die dementsprechend überarbeitete Konzeption wird als Anlage 1 zum Protokoll genommen). 5. Fragestunde Es werden keine Fragen gestellt. 6. Verschiedenes, Wünsche, Anträge Es wird nichts vorgetragen. Gottmadingen, 8. Februar 2011 Hn-scho Der Vorsitzende: Die Urkundspersonen: Die Schriftführer: 6 1. öffentliche Sitzung am 25. Januar 2011