Situation der anerkannten Schulen für Berufe des Gesundheitswesens

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1 14. Wahlperiode Antrag der Abg. Andreas Hoffmann u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales Situation der anerkannten Schulen für Berufe des Gesundheitswesens Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Anzahl der anerkannten Schulen für Berufe des Gesundheitswesens und die Anzahl der dort ausgebildeten Schülerinnen und Schüler in den Jahren 1995 bis 2006 entwickelt hat, aus welchen Bundesländern diese Schüler stammen und wie sich die Zuschüsse des Landes in diesem Bereich im genannten Zeitraum entwickelt haben; 2. welche Berufsbilder mit welcher jeweiligen Schülerzahl in den anerkannten Schulen für Berufe des Gesundheitswesens derzeit ausgebildet werden, welche Veränderungen bei der Absolventenzahl der einzelnen Berufe sich von 1995 bis 2006 ergeben haben und mit welchem durchschnittlichen Jahresschulgeld sich die Schüler der fünf häufigsten Berufsbilder an den Schulkosten beteiligen; 3. wie sich die Trägerstruktur der anerkannten Schulen für Berufe des Gesundheitswesens von 1995 bis 2006 entwickelt hat und welches die derzeit fünf größten Träger (namentliche Nennung), gemessen an der Anzahl der Schüler sind und welche Veränderungen sich beim Gesamtschülerzahl- Ranking der zehn größten Träger von 1995 bis 2006 ergeben haben; 4. ob es inzwischen im Bereich der anerkannten Schulen für Berufe des Gesundheitswesens auch Ausbildungsgänge im bisher undefinierten Berufsbild der Pflegeassistenzberufe gibt, welche Berufe mit welchen Zielen Eingegangen: / Ausgegeben: Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter:

2 und an welchen Schulen hier ggf. ausgebildet werden und ob und wann das Land beabsichtigt, aus Gründen der Qualitätssicherung eine Fachsteuerung vorzunehmen; 5. ob die Absolventen der anerkannten Schulen für Berufe des Gesundheitswesens eine Berufsperspektive in Baden-Württemberg haben, ob die Anzahl der Absolventen dem Bedarf am Arbeitsmarkt entspricht, bei welchen Berufsbildern ggf. unter oder über den tatsächlichen Bedarf ausgebildet wird und ob die Landesregierung künftig Möglichkeiten sieht, eine Bedarfsprüfung für anerkannte Schulen für Berufe des Gesundheitswesens und für die Anzahl der Schulausbildungsplätze einzuführen Hoffmann, Vossschulte, Dr. Lasotta, Pfisterer, Klenk CDU Begründung Derzeit werden an den Schulen für Berufe des Gesundheitswesens rund Schülerinnen und Schüler unterrichtet. Berufsziele sind neben vielen anderen Abschlüssen Hebammen, Rettungsassistenten, Physiotherapeuten, Logopäden und medizinisch-technischer Assistenten. Neben den Landesmittel für die Ergänzungsschulen wenden die Schülerinnen und Schüler z.t. erhebliche Eigenanteile zur Erlangung ihres Berufsabschlusses auf. Es sollte zumindest ansatzweise sichergestellt sein, dass für die an diesen Schulen ausgebildeten Berufsbilder am Arbeitsmarkt auch eine ausreichende Nachfrage besteht und Fehlsteuerungen vermieden werden. Für den Bereich der noch nicht regulierten Pflegeassistenzberufe, die eine sinnvolle Ergänzung im Bereich der Pflegeberufe sein können ist dringend eine fachliche Bewertung und eine Definition möglicher Ausbildungsziele erforderlich, damit die Pflegequalität gesichert werden kann. Stellungnahme*) Mit Schreiben vom 22. Januar 2007 Nr /14/597 nimmt das Ministerium für Arbeit und Soziales zu dem Antrag wie folgt Stellung: Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Anzahl der anerkannten Schulen für Berufe des Gesundheitswesens und die Anzahl der dort ausgebildeten Schülerinnen und Schüler in den Jahren 1995 bis 2006 entwickelt hat, aus welchen Bundesländern diese Schüler stammen und wie sich die Zuschüsse des Landes in diesem Bereich im genannten Zeitraum entwickelt haben; 1. Kreis der Schulen In der Großen Anfrage der Fraktion der CDU zur Zukunft der Pflege in Baden-Württemberg (Drucksache 14/565) wird die Anzahl und Entwicklung der *) Der Überschreitung der Drei-Wochen-Frist wurde zugestimmt. 2

3 Schulen für Berufe in der Kranken- und Altenpflege erfragt. Auf diese Schulen wird deshalb im Folgenden nicht eingegangen und diesbezüglich auf die Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Soziales zu der Drucksache 14/565 verwiesen. Die Stellungnahme erstreckt sich somit auf die Schulen der Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie, Diätassistenz, medizinischtechnischen Assistenz, Orthoptik und Hebammenhilfe (Schulart: Berufskolleg) sowie die Schulen für Masseure und medizinische Bademeister/Masseurinnen und medizinische Bademeisterinnen, Rettungsassistentinnen/Rettungsassistenten und Podologie (Schulart: Berufsfachschule). Die Schulen für Berufe des Gesundheitswesens, die einem Universitätsklinikum angegliedert sind, sind öffentliche Schulen. Gem. 3 Abs. 1 Privatschulgesetz (PSchG) ist eine Schule in freier Trägerschaft Ersatzschule, wenn im Lande entsprechende öffentliche Schulen bestehen. Schulen in freier Trägerschaft, die danach nicht Ersatzschulen sind, sind Ergänzungsschulen ( 13 Abs. 1 PSchG). Die Ergotherapie-, Podologie- und Rettungsassistenzschulen sowie die Schulen für Masseure und medizinische Bademeister/Masseurinnen und medizinische Bademeisterinnen sind nach dieser gesetzlichen Definition Ergänzungsschulen, die übrigen Schulen sind Ersatzschulen. 2. Entwicklung der Schülerzahlen und der Zahl der Schulen Gegenüber dem Schuljahr 1995/96 haben sich im Schuljahr 2005/06 sowohl die Anzahl der Schulen als auch die Schülerzahlen stark erhöht. Im Schuljahr 1995/96 gab es 70 Schulen mit Schülerinnen und Schülern. Allerdings wurden im Schuljahr 1995/96 statistisch nur öffentliche Schulen erfasst, sodass sich als Vergleichsbasis das Schuljahr 1996/97 anbietet, in dem erstmals auch die privaten Schulen in die Statistik des Statistischen Landesamts eingeflossen sind. Gegenüber diesem Schuljahr mit 79 Schulen und Schülerinnen und Schülern erhöhte sich die Zahl der Schulen auf 96 und die Zahl der Schülerinnen und Schüler auf im Schuljahr 2005/06. Dies entspricht einer Steigerung von 21,5 % bzw. 25,9 %. Die Entwicklung über den gesamten Zeitraum kann der Anlage 1 entnommen werden. (Die erste Zahl gibt jeweils die Anzahl der Schulen, die zweite Zahl die Anzahl der Schüler wieder.) 3. Entwicklung der Landeszuschüsse Im Jahr 1995 wurden im Gesundheitsbereich die Schulen in freier Trägerschaft mit insgesamt gefördert. Davon entfielen auf die Ersatzschulen (12 Schulen mit 705 geförderten Schülerinnen und Schülern) und auf die Ergänzungsschulen (6 Schulen mit 428 geförderten Schülerinnen und Schülern). Im Jahr 2006 betrug der Förderbetrag insgesamt ( für 34 Ersatzschulen mit geförderten Schülerinnen und Schülern sowie für 15 Ergänzungsschulen mit geförderten Schülerinnen und Schülern). Während sich der Kopfsatz bei den Ersatzschulen von 3.095,87 im Jahr 1995 auf im Jahr 2006 erhöhte, fiel der Kopfsatz bei den Ergänzungsschulen von rd im Jahr 1995 auf in den Jahren 2005 und Ursächlich hierfür ist der starke Anstieg der Schülerinnen und Schüler an den Ersatzschulen. Ersatzschulen haben einen von der Rechtsprechung aus der Verfassung abgeleiteten Rechtsanspruch auf Bezuschussung, die im Privatschulgesetz festgelegt wurde ( 17 Abs. 1 PSchG), während Ergänzungsschulen einen Zuschuss nach Maßgabe des Staatshaushaltsplans ( 17 Abs. 3 PSchG) erhalten. Der starke Anstieg der geförderten Schülerinnen und Schüler bei den Ersatzschulen geht damit zu Lasten der Ergänzungsschulen, da die Haushaltsmittel nicht entsprechend überproportional anstiegen. Die unterschiedliche Förderung ergibt sich somit aus dem privatschulrechtlichen Status der 3

4 Schule. Sie ist kein Indiz für die Wertigkeit der Schulen für die einzelnen Berufsausbildungen. Die Entwicklung der geförderten Schulen und deren Schülerinnen und Schüler laut amtlicher Schulstatistik kann im Einzelnen der beigefügten Auflistung (Anlage 2) entnommen werden. 4. Herkunft der Schülerinnen und Schüler Aus welchen Bundesländern die Schülerinnen und Schüler stammen, ist im Einzelnen nicht bekannt. Die Frage wurde bei der Dienstbesprechung mit den Regierungspräsidien über die Berufe des Gesundheitswesens am 11. Oktober 2006 angesprochen, um in Erfahrung zu bringen, wie viele Schülerinnen und Schüler, z.b. aus Frankreich (dem Elsass), der Schweiz und Österreich deutsche Schulen besuchen und ob ein Ausgleich durch den Besuch ausländischer Schulen durch deutsche Schülerinnen und Schüler erfolgt. Entsprechendes gilt auch für Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus angrenzenden Bundesländern oder Schülerinnen und Schüler aus dem gesamten Bundesgebiet. Es bestand Übereinstimmung darüber, dass eine Abschätzung nur schwer möglich ist, da für die Erstellung einer Wanderungsbilanz auch Zahlen darüber vorliegen müssten, wie viele baden-württembergische Schülerinnen und Schüler eine Schule außerhalb Baden-Württembergs besuchen. Diese Zahlen wären wenn überhaupt nur durch umfangreiche auslandsund länderübergreifende Recherchen zu erlangen. Insgesamt bestand bei den Regierungspräsidien jedoch der Eindruck einer weitgehend ausgeglichenen Wanderungsbilanz. Diese Auffassung wurde auch vom Hebammenverband Baden-Württemberg mitgeteilt. Nach Darlegung des Verbands der Diätassistenten nehmen ca. 90 % aller Absolventinnen und Absolventen innerhalb von 6 Monaten nach Ausbildungsende eine Tätigkeit in Baden-Württemberg auf. Aus der Anlage 3 ist die Anzahl der Schülerinnen und Schüler zu ersehen, die ihren Wohnsitz außerhalb Baden-Württembergs haben. 2. welche Berufsbilder mit welcher jeweiligen Schülerzahl in den anerkannten Schulen für Berufe des Gesundheitswesens derzeit ausgebildet werden, welche Veränderungen bei der Absolventenzahl der einzelnen Berufe sich von 1995 bis 2006 ergeben haben und mit welchem durchschnittlichen Jahresschulgeld sich die Schüler der fünf häufigsten Berufsbilder an den Schulkosten beteiligen; 1. Berufsbilder im Einzelnen In den Schulen für Berufe des Gesundheitswesens werden Schülerinnen und Schüler in folgenden Berufsbildern ausgebildet: Physiotherapie, Logopädie, Ergotherapie, Medizinisch-technische Assistenz, Rettungsassistenz, Masseure und medizinische Bademeister/Masseurinnen und medizinische Bademeisterinnen, Hebammen/Entbindungspfleger, Diätassistenz, Orthoptik, Podologie. 4

5 2. Zahl der Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2006/07 Bislang liegen dem Ministerium für Arbeit und Soziales lediglich die Schülerzahlen für das Schuljahr 2005/06 vor (Anlage 1). Die neuen Zahlen nach der amtlichen Schulstatistik für das Schuljahr 2006/07 werden erst mit der amtlichen Schulstatistik zum Herbst 2007 vorliegen. 3. Veränderungen bei der Zahl der Absolventinnen und Absolventen Die Zahl der Absolventinnen und Absolventen in den jeweiligen Berufen ergibt sich aus der Anlage 4. Danach ist die Zahl der ausgebildeten Hebammen von 351 im Schuljahr 1996/97 auf 317 im Schuljahr 2005/06 zurückgegangen. Die Zahl der ausgebildeten Diätassistentinnen blieb nahezu konstant (144 im Schuljahr 1996/97 gegenüber 139 im Schuljahr 2005/06). In den anderen Berufen haben sich die Absolventenzahlen durchweg erhöht, z.b. in der Ergotherapie von 847 Absolventinnen/Absolventen im Schuljahr 1996/97 auf im Schuljahr 2005/06 (Anstieg um 55 %). In der Logopädie stieg die Absolventenzahl von 296 im Schuljahr 1996/97 auf 606 im Schuljahr 2005/06 (Anstieg um 104 %). 4. Schulgelder Eine aktuelle Erhebung über die Höhe der Schulgelder, d.h. die konkrete Leistung für den Unterricht der einzelnen Schulen für Gesundheitsfachberufe, liegt den für die Schulaufsicht zuständigen Regierungspräsidien nicht vor. Eine Erhebung aus dem Jahre 2005 ergab je nach Schulart einen Betrag zwischen 200 und 732 monatlich. 3. wie sich die Trägerstruktur der anerkannten Schulen für Berufe des Gesundheitswesens von 1995 bis 2006 entwickelt hat und welches die derzeit fünf größten Träger (namentliche Nennung), gemessen an der Anzahl der Schüler sind und welche Veränderungen sich beim Gesamtschülerzahl- Ranking der zehn größten Träger von 1995 bis 2006 ergeben haben; Die Schülerzahlen, aufgegliedert nach Trägerarten und ihre Entwicklung seit dem Schuljahr 1996/1997, sind in der Anlage 5 tabellarisch dargestellt. Es ist festzustellen, dass die Zahl der Schülerinnen und Schüler an den Schulen in kommunaler Trägerschaft ständig zurückging. Im Gegenzug dazu ist die Zahl der Schülerinnen/Schüler an den nicht kommunalen Schulen in freier Trägerschaft angestiegen. Das Statistische Landesamt weist darauf hin, dass eine namentliche Nennung der fünf größten Träger aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich ist; zudem werden die Träger dort auch nicht namentlich erfasst. 4. ob es inzwischen im Bereich der anerkannten Schulen für Berufe des Gesundheitswesens auch Ausbildungsgänge im bisher undefinierten Berufsbild der Pflegeassistenzberufe gibt, welche Berufe mit welchen Zielen und an welchen Schulen hier ggf. ausgebildet werden und ob und wann das Land beabsichtigt, aus Gründen der Qualitätssicherung eine Fachsteuerung vorzunehmen; Diese Frage wird im Zusammenhang mit der bereits erwähnten Großen Anfrage der Fraktion der CDU zur Zukunft der Pflege in Baden-Württemberg (Drucksache 14/565) beantwortet. 5

6 5. ob die Absolventen der anerkannten Schulen für Berufe des Gesundheitswesens eine Berufsperspektive in Baden-Württemberg haben, ob die Anzahl der Absolventen dem Bedarf am Arbeitsmarkt entspricht, bei welchen Berufsbildern ggf. unter oder über den tatsächlichen Bedarf ausgebildet wird und ob die Landesregierung künftig Möglichkeiten sieht, eine Bedarfsprüfung für anerkannte Schulen für Berufe des Gesundheitswesens und für die Anzahl der Schulausbildungsplätze einzuführen. 1. Berufsperspektiven Dem medizinischen Fortschritt ist es zu verdanken, dass die Menschen heute immer älter werden und länger leben. Dadurch entsteht auch ein wachsender Bedarf an gesundheitlicher Versorgung, Pflege und sozialer Betreuung. Den Gesundheitsberufen kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. So entstehen angesichts der demografischen Entwicklung nicht nur neue Handlungsfelder für Gesundheitsberufe, sondern auch ein weiter zunehmender Bedarf an jungen, gut ausgebildeten und engagierten Nachwuchskräften, die die qualitativ hochwertige Versorgung sicherstellen können und wollen. Die Beschäftigungssituation für Berufe des Gesundheitswesens hat sich in den letzten Jahren positiv entwickelt. Praktisch jeder zehnte Arbeitsplatz liegt im Gesundheitsbereich. Das Gesundheitswesen ist damit der Job-Motor Nr. 1 im Lande. So ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in den Gesundheitsberufen von (30. Juni 2000) auf (30. Juni 2005) angestiegen. Dies entspricht einem überdurchschnittlichen Anstieg um 11 % (Bund: + 7,4 %). Es ist davon auszugehen, dass auch das Beschäftigungswachstum im Jahr 2006 nicht zuletzt von der günstigen Entwicklung im Gesundheitsbereich getragen wird (aktuelle Zahlen zum 30. Juni 2006 sind noch nicht verfügbar). Frauen und Männer profitieren gleichermaßen von dieser Entwicklung. 2. Arbeitsmarktsituation Die Arbeitslosigkeit ist im Zeitraum 2000 bis 2005 insgesamt stark gestiegen (von jahresdurchschnittlich auf = ca. 23,7 %), die Zahl der Arbeitslosen im Gesundheitssektor ebenfalls (von jahresdurchschnittlich auf = ca. 16,9 %). Die vorgenannten Daten wurden ausschließlich aus dem IT-Fachverfahren der Bundesanstalt für Arbeit gewonnen; nicht enthalten sind Daten der kommunalen Träger. Außerdem wurden die Jahresdurchschnitte bis einschließlich 2004 mit halben Dezemberwerten gerechnet, da die Zähltage am Monatsende lagen. Seit 2005 werden die Durchschnitte mit Jahressumme durch 12 gerechnet, da die Zähltage in der Monatsmitte liegen. Die Tatsache, dass lediglich 4,3 % aller Arbeitslosen aus dem Gesundheitssektor kommen, aber die Beschäftigten in diesem Bereich einen Anteil an der Gesamtbeschäftigung von 7,4 % ausmachen ( von ), ist als Indiz dafür zu werten, dass die Beschäftigungslage im Gesundheitswesen vergleichsweise günstig ist. 3. Bedarfssituation Das Ministerium für Arbeit und Soziales hat zu der Frage, bei welchen Berufsbildern ggf. unter oder über den tatsächlichen Bedarf ausgebildet wird, insbesondere die Berufsverbände der Gesundheitsfachberufe gehört. Im Wesentlichen ergab sich Folgendes: Vom Deutschen Verband Technischer Assistentinnen/Assistenten in der Medizin e.v. wird dargelegt, dass die Absolventinnen und Absolventen der ein- 6

7 zelnen MTA-Schulen und Fachrichtungen (Medizinisch-technische Laborassistentin/Medizinisch-technischer Laborassistent, Medizinisch-technische Radiologieassistentin/Medizinisch-technischer Radiologieassistent, Medizinisch-technische Assistentin für Funktionsdiagnostik/Medizinisch-technischer Assistent für Funktionsdiagnostik) über gute Berufsperspektiven verfügen. So lägen z.b. Informationen einer Schule vor, die z.z. 49 Schülerinnen und Schüler ausbildet, wonach die Absolventinnen und Absolventen sich die Arbeitsstellen nach ihrer Ausbildung im Südwesten der Bundesrepublik Deutschland aussuchen können. Ähnlich verhielte es sich bei den übrigen MTA-Schulen in Baden-Württemberg. Der Bedarf an Medizinisch-technischen Assistentinnen und Assistenten, die für eine effektive und qualitätssichernde medizinische Diagnostik einstehen, werde auch in Anbetracht der Alterspyramide der Bevölkerung zukünftig eher steigen als sich abschwächen. Vom Verband der Diätassistenten (VDD) wird die Anzahl der vorgehaltenen Ausbildungsplätze als bedarfsdeckend und angemessen eingeschätzt. Dies werde dadurch belegt, dass ca. 90 % der Schulabgängerinnen und Schulabgänger binnen 6 Monaten einen Arbeitsplatz im Lande gefunden hätten. Der Hebammenverband Baden-Württemberg e.v. teilt mit, dass sich wie in allen Bereichen des Gesundheitswesens der Start ins Berufsleben auch für Hebammen nach der Ausbildung schwieriger als noch vor Jahren gestaltet. Hebammenschülerinnen müssten inzwischen länger auf einen Arbeitsplatz warten als früher. Während sie bis vor wenigen Jahren bereits gegen Ende der Ausbildung wussten, wo sie danach arbeiten werden, entschiede sich das heute bei vielen erst nach Abschluss der Ausbildung. Bis jetzt hätten jedoch alle frisch examinierten Hebammen innerhalb von drei Monaten nach Ende der Ausbildung einen Arbeitsplatz gefunden. Die Stellen für Hebammen in den Krankenhäusern seien zwar zurückgegangen. Der Bedarf an Betreuung sei dabei aber nur wenig gesunken. Durch kürzere Liegedauern in den Krankenhäusern und die daraus resultierenden Frühentlassungen von jungen Müttern mit ihren Kindern sei der Bedarf an freiberuflichen Hebammen, die die Familien zu Hause betreuen, aber gestiegen. In Städten, in denen Hebammen ausgebildet werden, sei die Hebammendichte sehr hoch und es herrsche eine große Konkurrenz unter den Hebammen. In anderen, vor allem ländlichen Regionen gäbe es aber immer noch einen Hebammenmangel. Dieser sei aufgrund der Frühentlassungen gravierender als in der Vergangenheit. Dem Deutschen Verband für Physiotherapie (ZVK) e.v. Landesverband Baden-Württemberg liegen keine konkreten Hinweise darüber vor, welche Physiotherapie-Schülerinnen und -Schüler nach Abschluss ihrer Ausbildung direkt einen Arbeitsplatz bekommen. Es lägen jedoch Informationen des Juniorenrats (Schülerorganisation des Verbands) vor, wonach die meisten Schülerinnen und Schüler nach ihrem Staatsexamen noch keine Stellenzusage hätten. Der Deutsche Verband der Ergotherapeuten e.v. weist darauf hin, dass trotz des nach wie vor großen Bedarfs an ergotherapeutischen Leistungen neue Arbeitsplätze für Ergotherapeutinnen und Ergotherapeuten nicht annähernd so schnell entstehen, wie es angesichts der hohen Absolventinnen- und Absolventenzahl von Ergotherapieschulen erforderlich wäre. Im Gegenteil: Auch unter Berücksichtigung regionaler und tätigkeitsbezogener Unterschiede müsse festgestellt werden, dass der Arbeitsmarkt für Ergotherapeutinnen und Ergotherapeuten seit einiger Zeit stagniert und sich sogar eher rückläufig entwickelt. Der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft (BWKG) liegen zu der Frage, ob die Anzahl der Absolventinnen und Absolventen an den Schu- 7

8 len für Berufe des Gesundheitswesens dem Bedarf am Arbeitsmarkt entspricht, keine konkreten Zahlen vor. Es könnten nur Einschätzungen gegeben werden, die auf Rückmeldungen vereinzelter Einrichtungen über die Jahre hinweg bei der BWKG-Geschäftsstelle basieren. Im Bereich der medizinischtechnischen Assistentinnen und Assistenten und der Röntgenassistentinnen und -assistenten bestehe bei den Krankenhäusern ein stetiger Bedarf entsprechende Fachkräfte seien in der Regel sehr gesucht und hätten daher sehr gute Berufsaussichten. Im Bereich der Entbindungspflege sei zu beachten, dass die sinkende Zahl der Geburten einen Abbau an geburtshilflichen Betten in Krankenhäusern zur Folge habe und deshalb davon auszugehen sei, dass der Bedarf an Hebammen in Krankenhäusern in den nächsten Jahren eher sinken werde. Im Bezug auf die anderen Berufe sei eine Einschätzung für die BWKG schwierig, da Absolventinnen und Absolventen im Bereich Physiound Ergotherapie, Logopädie, Entbindungspflege etc. auch ein weites Arbeitsfeld außerhalb des Krankenhausbereichs hätten. Eine Ausbildung deutlich über Bedarf sei der BWKG nicht bekannt, insgesamt könnte von eher guten Berufsaussichten ausgegangen werden. Im Ergebnis ist festzustellen, dass im Gegensatz zu anderen Bereichen bei den Gesundheitsfachberufen im Ganzen gesehen weitgehend bedarfsgerecht ausgebildet wird. 4. Bedarfsprüfung Das Ministerium für Arbeit und Soziales sieht auch weiterhin von einer Bedarfsprüfung für die anerkannten Schulen für Berufe des Gesundheitswesens und die Anzahl der Schulausbildungsplätze ab. Artikel 7 Abs. 4 Grundgesetz gewährleistet jedermann das Freiheitsrecht, nach Satz 1 der Bestimmung private Schulen zu errichten und sie gemäß Satz 2 i.v.m. Satz 3 vorbehaltlich staatlicher Genehmigung nach Maßgabe der Landesgesetze als Ersatz für öffentliche Schulen zu betreiben. Nach 5 Abs. 1 PSchG ist die Genehmigung zu erteilen, wenn die Schule in ihren Lernzielen und Einrichtungen sowie in der wissenschaftlichen Ausbildung ihrer Lehrkräfte nicht hinter den bestehenden öffentlichen Schulen zurücksteht. Für eine staatliche Reglementierung im Sinne einer Bedarfssteuerung besteht kein Raum. Die Einrichtung neuer Schulen richtet sich somit im Wesentlichen nach der Wettbewerbs- und Marktsituation. Insgesamt lässt sich sagen, dass bei der Neugründung von Schulen bewährte Träger fungieren und der überwiegende Teil der Schulen bereits langjährig bewährt in öffentlich-rechtlicher oder privat-rechtlicher Trägerschaft ausbildet. Abgesehen von einer Veränderung der Schülerzahlen bei Neugründung von Schulen bewegen sich die Gesamtschülerzahlen der größeren Träger auf einem weitgehend stabilen Niveau. Dr. Stolz Ministerin für Arbeit und Soziales 8

9 Anlage 1 Schüler und Schülerinnen an Berufl. Schulen in Baden-Württemberg ab dem Schuljahr 1995/96 nach Schularten/Schultypen (Anm.: Die 1. Zahl zeigt die Zahl der Schulen, die 2. Zahl die Schülerzahl an) Schulart/Schultyp 1995/96* 1996/ / / / / / / / / /06 Rettungsassistenten 2/95 3/183 4/204 4/197 4/242 4/236 4/235 4/283 4/238 5/310 5/295 Hebammen 8/333 6/351 6/356 8/336 8/359 8/353 8/346 8/342 8/354 8/348 8/317 Physiotherapie 22/ / / / / / / / / / /2984 Massage und medizinische Bademeister 8/286 9/376 9/317 8/232 5/171 5/175 5/162 5/181 5/210 4/191 5/208 Diätassistenz 5/104 5/144 5/149 5/150 5/144 5/145 5/141 5/128 4/135 4/146 4/139 Ergotherapie 9/711 11/847 12/976 12/ / / / / / / /1314 medizinisch-technische Assistenz 9/626 10/ / / / /941 12/922 12/851 13/ / /1219 Logopädie 5/223 7/296 7/313 7/350 9/440 10/479 11/518 10/491 11/585 12/596 12/606 Orthoptik 2/15 2/16 2/19 2/21 2/20 2/16 2/16 2/17 2/17 2/15 2/18 Podologie /20 1/22 1/29 1/35 2/55 Insgesamt: 70/ / / / / / / / / / /7155 * In diesem Jahr wurden nur öffentliche Schulen erfasst 9

10 Anlage 2 Entwicklung der Zuschüsse des Landes für private Schulen für Gesundheitsfachberufe Jahr Förderbetrag insgesamt Ersatzschulförderung Ergänzungsschulförderung Förderbetrag Kopfsatz Schulen geförd. geförd. Schüler Förderbetrag Kopfsatz geförd. Schulen geförd. Schüler , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

11 Anlage 3 Schülerinnen und Schüler an den Schulen für Berufe des Gesundheitswesens im Geschäftsbereich des SM seit 1995 Schuljahr Schulortgemeinde and. Gden des Landkreises andere Kreise Schülerinnen und Schüler nach Wohnsitz außerhalb Baden- Württ. zusammen außerhalb Baden- Württ. in % 1995/ ,8 1996/ ,1 1997/ ,9 1998/ ,5 1999/ ,9 2000/ ,8 2001/ ,8 2002/ ,4 2003/ ,9 2004/ ,2 2005/ ,6 11

12 Schulentlassene mit bestandener Abschlussprüfung bei den Schulen des Gesundheitswesens Schulart/Schultyp 1994/ / / / / / / / / / /05 Rettungsassistenten Hebammen Physiotherapie Massage und medizinische Bademeister keine Ang Diätassistenz Ergotherapie medizinisch-technische Assistenz Logopädie Orthoptik Podologie keine Ang. keine Ang. keine Ang. keine Ang. keine Ang. keine Ang Insgesamt: Anlage 4 12

13 Anlage 5 Schüler und Schülerinnen an Schulen für Berufe des Gesundheitswesens (einschl. Krankenpflege) nach Trägerarten Trägerart 1996/ / / / / / / / / /06 Natürliche Personen Gemeinde Kreis Land Sonst. juristische Person des öffentl. Rechts Verband Kirche/Glaubensgemeinschaft Stiftung Sonstige juristische Person Insgesamt