Beschlussübersicht / Übersicht der Beschlussempfehlungen zur Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am

Transkript

1 Beschlussübersicht / Übersicht der Beschlussempfehlungen zur Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am Öffentliche Sitzung TOP Beschluss/Aufgabe 7 Haushalt 2014 Bitte bringen Sie den Verwaltungsentwurf zum Produktplan 2014 mit Herr Trenkler lässt anschließend über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen: Der vorgelegte Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2014 wird vom Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz einschließlich der dargestellten, ergänzten Punkte zum Produkt (Kostenstelle Friedenshöhe Buer) zur Kenntnis genommen und in die Haushaltsdiskussion eingebracht. Darüber hinaus wird die Empfehlung ausgesprochen, eine Summe von ,00 Euro in den Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2014 aufzunehmen für die Bestandserfassung des Kompensationsflächenkonzeptes Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. 8 Konzept für die Vorgehensweise im Umgang mit dem Straßenbegleitgrün an städtischen Straßen in der Stadt Melle Verfahrenshilfe zur Baumpflege und zum Baumersatz Ergebnisse aus den Beratungen in den Ortsräten Beschlussvorlage 4/2013 Der Ausschuss fasst anschließend einstimmig folgenden Beschluss: Das Konzept für die Vorgehensweise im Umgang mit dem Straßenbegleitgrün an städtischen Straßen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Die Stadtteile, in denen die Ortsräte abweichende oder ergänzende Beschlüsse zum Konzept gefasst haben, können analog des Beschlusses ihres Ortsrates verfahren. 9 Fracking: Eingabe der Interessengemeinschaft Fracking-freies Artland e.v. (gem. 34 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz NKVG) Beschlussvorlage 5/2013 Herr Trenkler lässt anschließend über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den Beschluss entsprechend des beigefügten Informationsschreibens der Interessengemeinschaft Fracking-freies Artland e.v. zu fassen: Gegenüber dem Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Stilleweg 2, Hannover, sowie dessen vorgesetzter Dienstbehörde, dem Niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Herrn Olaf Lies, Friedrichswall 1, Hannover wird darauf hingewiesen, dass 1. die Rechtswirksamkeit des bisherigen Vorgehens bei der Erlaubniserteilung ohne Berücksichtigung der Kommunen nach derzeitigem Kenntnisstand zumindest fraglich ist und dass 1

2 2. die Kommune für den Fall eines Antrags auf Verlängerung oder Neuerteilung einer Erlaubnis den Anspruch geltend macht, beteiligt oder gehört zu werden, um ggfls. auf entgegenstehende öffentliche Interessen in ihrem Hoheitsgebiet hinweisen zu können. Ergänzend zum Beschlussvorschlag empfiehlt der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz dem Verwaltungsausschuss, sich grundsätzlich gegen Fracking in der Stadt Melle auszusprechen. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. 10 Antrag SPD Aufnahme von Maßnahmen in den 3. Nahverkehrsplan Herr Trenkler lässt anschließend über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz unterstützt die bereits erfolgte Aufnahme folgender Punkte in den Nahverkehrsplan: 1. Die PlaNOS wird beauftragt, die Möglichkeit eines Meller Ringes als Maßnahme in den Nahverkehrsplan aufzunehmen und eine Realisierung zu prüfen. 2. Die PlaNOS wird beauftragt, die Anbindung der Meller Stadtteile an ihre Nachbarkommunen, auch grenzüberschreitend, als Maßnahme in den Plan aufzunehmen und eine Realisierung zu prüfen. Darüber hinaus empfiehlt der Ausschuss die Ergänzung folgender zwei Punkte: 1. Überprüfung einer möglichen Anbindung des Meller Bahnhofes und des ZOB 2. Einbindung und Abstimmung des Planes mit den Busunternehmern Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. 2

3 N I E D E R S C H R I F T über die 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am im großen Sitzungssaal des Stadthauses, Schürenkamp 16, Melle Öffentliche Sitzung: Uhr bis Uhr Anwesend: Ratsherr George Trenkler (Vorsitzender) Ratsherr Jan Lütkemeyer (für Ratsherrn Werner Altemöller) Ratsherr Horst Ballmeyer Ratsfrau Bärbel Meier Beigeordnete Silke Meier Ratsherr Dieter Niermann (für Ratsherrn Frank Schlattmann) Ratsherr Bernhard Schürmann Ratsfrau Jutta Dettmann (für Ratsherrn Peter Spiekermann) Ratsherr Malte Stakowski ab Uhr Ratsfrau Wendelin-Feindt (für Ratsherrn Christian Terbeck) Ratsherr Heinrich Thöle Von der Verwaltung: Stadtbaurat Malte Schönfeld Umweltbeauftragte Josefa Schmitz Verwaltungsangestellte Britta Itzek Klimaschutzmanagerin Nicole Aben Verwaltungsangestellte Birgit Brüggemann, (Protokollführerin) Presse: - - Zuhörer: 3 Es fehlten: Ratsherr Werner Altemöller Ratsherr Frank Schlattmann Ratsherr Peter Spiekermann Ratsherr Christian Terbeck 3

4 T A G E S O R D N U N G Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom Bericht der Verwaltung 6. Energieverbrauch städtischer Liegenschaften / Energiebericht Informationsvorlage Nr. 14/ Haushalt 2014 Bitte bringen Sie den Verwaltungsentwurf zum Produktplan 2014 mit 8. Konzept für die Vorgehensweise im Umgang mit dem Straßenbegleitgrün an städtischen Straßen in der Stadt Melle Verfahrenshilfe zur Baumpflege und zum Baumersatz Ergebnisse aus den Beratungen in den Ortsräten Beschlussvorlage 4/ Fracking: Eingabe der Interessengemeinschaft Fracking-freies Artland e.v. (gem. 34 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz NKVG) Beschlussvorlage 5/ Antrag SPD Aufnahme von Maßnahmen in den 3. Nahverkehrsplan 11. Wünsche und Anregungen 4

5 TOP 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit Herr Trenkler eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass der Ausschuss ordnungsgemäß geladen wurde und beschlussfähig ist. TOP 2 Feststellung der Tagesordnung Herr Trenkler erläutert, dass die Tagesordnung um den Punkt 10 Antrag SPD Aufnahme von Maßnahmen in den 3. Nahverkehrsplan erweitert wurde. Der nachfolgende Tagesordnungspunkt Wünsche und Anregungen verschiebe sich dadurch auf TOP 11. Die Tagesordnung wird mit dieser Erweiterung einstimmig festgestellt. TOP 3 Einwohnerfragestunde Herr Falk Landmeyer spricht das Thema Kleinkläranlagen an und erkundigt sich nach der Position der Stadt Melle in Bezug auf Alternativen zu den herkömmlichen Dreikammersystemen. Herr Schönfeld erklärt, dass das Thema Abwasserbeseitigung dem Tiefbauamt der Stadt Melle zugeordnet sei. Zuständiger Ausschuss sei der Ausschuss für Planen, Bauen und Stadtentwicklung, der seine nächste Sitzung am habe. TOP 4 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom Das Protokoll wird einstimmig mit einer Stimmenthaltung genehmigt. TOP 5 Bericht der Verwaltung Frau Itzek erläutert den aktuellen Stand des neuen Kompensationskonzeptes. Die Begutachtung der städtischen Waldparzellen sei bei einem Fachbüro in Osnabrück in Auftrag gegeben worden. Die Ergebnisse sollen bis Mai 2014 vorliegen. Es gehe um ca. 30 ha Waldfläche, die sich auf ungefähr 22 Standorte im Raum Melle verteilen. Inwieweit mit guten Aufwertungspotenzialen zu rechnen sei, bleibe abzuwarten. Erfreulich sei, dass eine Zusammenarbeit mit der Hochschule Osnabrück zustande komme. Eine Gruppe Studierender möchte unter Anleitung von 2 Professoren mögliche städtische Wegerandstreifen lokalisieren und deren Aufwertungspotenziale auswerten. Dies geschehe im Rahmen einer Projektarbeit bis Januar 2014, und zwar für das Gebiet des Flurbereinigungsverfahrens Gesmold Frau Brüggemann berichtet, dass die Naturführerbroschüre 2014 derzeit vorbereitet werde. Bisher seien bereits 40 Touren für das nächste Jahr zusammengetragen worden. Am sei der RWE-Klimaschutzpreis 2013 in Höhe von Euro in einer Feierstunde in der Kreissparkasse Melle verliehen worden. In diesem Jahr ging der Preis an die Familie Scholz aus Melle-Hoyel für die Sanierung ihres alten Hauses unter ökologischen und energieeffizienten Aspekten mit dem Ziel, die CO 2 - Emission zu verringern. 5

6 Frau Aben erläutert folgende Themen: - Die vom Umweltbüro organisierte Ausstellung Unser Haus spart Energie gewusst wie mit integrierter Vortragsreihe fand in der Zeit vom in den Räumen der Kreissparkasse Melle statt. Als Rahmenangebot war das Umweltbüro in diesem Zeitraum an zwei Terminen in der Sparkasse präsent, um interessierten Bürgerinnen und Bürgern Auskünfte aus dem Solarpotenzialkataster zu erteilen. Ebenfalls an zwei Tagen waren die Energieberater vor Ort ansprechbar, um über die kostenlose Gebäudeenergie-Erstberatung zu informieren. - Die Treffen der Energieberater finden wieder regelmäßig statt, seit der letzten Ausschuss-Sitzung im September gab es zwei Treffen. Als erstes Ergebnis dieser beiden Treffen wird das Angebot der kostenlosen Gebäudeenergie-Erstberatung ab Dezember 2013 wieder starten. Die Beratung findet an jedem 1. und 3. Donnerstag eines Monats von Uhr Uhr in der Stadtbibliothek Melle statt. - Das Klimasparbuch des Landkreises Osnabrück ist nunmehr auf dem Markt und wurde zu Beginn der Sitzung an die Ausschussmitglieder verteilt. Die Idee zur Herausgabe eines Klimasparbuches für die Stadt Melle wurde nach umfangreicher Informationsrecherche und nach Rücksprache mit dem Ausschuss- Vorsitzenden zunächst zurückgestellt. Frau S. Meier erkundigt sich nach dem Sachstand zu den Fördergeldern aus dem RWE- Förderprogramm KEK (Kommunales Energie Konzept). Frau Schmitz erklärt, dass die ursprünglich vom Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz zusammengetragenen Ideen aus den Bereichen Umweltbildung und Landschaftsökologie vom RWE als nicht förderfähig bewertet wurden. Daraufhin seien zusammen mit den Kollegen aus dem Gebäudemanagement investive Maßnahmen für städtische Liegenschaften zusammengetragen worden. Für diese Maßnahmen liege zwischenzeitlich eine Förderzusage vom RWE vor und die Mittel stehen dem Gebäudemanagement zur Verfügung. Sollten weitere Förderprogramme angestrebt werden, müsse dafür Geld in den Haushalt eingestellt werden. TOP 6 Energieverbrauch städtischer Liegenschaften / Energiebericht Informationsvorlage Nr. 14/2013 Frau Aben stellt die Ergebnisse zum Energiebericht 2012 anhand einer Powerpoint Präsentation vor. Der Vortrag ist dem Protokoll als Anlage beigefügt und hat u.a. folgende Inhalte: Verbrauchsentwicklung Gesamtverbrauch Entwicklung CO 2 -Emissionen / Entwicklung CO 2 -Emissionen pro Einwohner Entwicklung Wasserverbrauch Verbrauchsvergleich Strom 1991 und die letzten drei Jahre Strom in 2012 Verbrauchsvergleich Heizenergie 1991 und die letzten drei Jahre Heizenergie in 2012 Entwicklung der Energiekosten Strom Heizenergie - Gesamtkosten Zusammenfassung der Ergebnisse 2012 Strom-Wärme-Diagramm zum Setzen von Prioritäten (Darstellung der Effizienz und des Anteils der Kosten in Bezug auf die betrachteten Gebäude) 6

7 Grundlage für die Erstellung des Strom-Wärme-Diagrammes sind die Abweichungen der Daten der städtischen Liegenschaften von den Vergleichswerten der EnEV (Energieeinsparverordnung) für den Heizenergiekennwert und den Stromverbrauchskennwert. Auf diese Weise werden keine Einzelobjekte untereinander verglichen, sondern es erfolgt eine Betrachtung und Analyse der Abweichungen einzelner Gebäudewerte von den Kennwerten. In der anschließenden Diskussion, an der sich die Herren Lütkemeyer, Schürmann und Stakowski beteiligen, werden folgende Aspekte betrachtet: - Trotz erfolgter Umstellung der Heizenergieversorgung diverser städtischer Liegenschaften auf Nahwärme konnte der CO 2 -Ausstoß beim Punkt Heizenergie nicht verringert werden. - Der Gesamtenergieverbrauch ist im Laufe der Jahre verhältnismäßig konstant geblieben. - Der Stromverbrauch für Straßenbeleuchtung ist weiter steigend. Frau Aben erklärt dazu, dass sich eine Verringerung des CO 2 -Ausstoßes bei der Heizenergie im Ergebnis der Einzelgebäude bemerkbar mache, in der Gesamtheit sei das momentan noch nicht der Fall. Die Tatsache, dass der Gesamtenergieverbrauch sich wenig verändert hat, liege unter anderem an verändertem Nutzerverhalten, wie z.b. dem steigenden Ganztagsangebot in den Schulen. Außerdem steigen in bestimmten Bereichen (Kläranlagen) die Anforderungen an die Technik, was einen höheren Energieverbrauch nach sich ziehe. Im Bereich der Straßenbeleuchtung habe es im Jahr 1991 insgesamt Straßenleuchten gegeben. Im Jahr 2012 lag die Gesamtsumme der Leuchten bei über 5.000, wodurch sich der steigende Stromverbrauch in diesem Punkt erklären lasse. Herr Trenkler bezieht sich auf den auf Folie 17 der Präsentation dargestellten Heizenergieverbrauch. Im Diagramm sei zu erkennen, dass der Verbrauch seit dem Jahr 2008 stetig ansteige, obwohl zwischenzeitlich viele Sanierungsmaßnahmen durchgeführt wurden und z.b. das Gebäude Schulzentrum Lindath-Südwest abgegeben wurde. Frau Aben erklärt, die Darstellungsweise des genannten Diagrammes zu überprüfen. Auf die Frage von Herrn Lütkemeyer, ob die Werte des Heizenergieverbrauches witterungsbereinigt sind, erklärt Frau Aben, dass dies der Falls sei. Frau S. Meier erkundigt sich nach der Methode der Festlegung der Vergleichswerte der EnEV und stellt fest, dass die städtische Hauptverwaltung extrem von diesen Werten abweiche. Frau Aben erläutert, dass es sich um die aktuellen Werte der EnEV handele und dieses vermutlich Mittelwerte seien. Einzelprüfungen der Objekte müssten im nächsten Schritt erfolgen, um die Gründe für Abweichungen festzustellen. Herr Trenkler und Frau B. Meier fassen zusammen, dass hier eine neue Art des Energieberichtes vorgelegt wurde. Die Betrachtung erfolge nunmehr losgelöst von Einzelgebäuden und dem Vergleich untereinander. Die Frage sei, welche Erkenntnisse die Verwaltung aus diesen Ergebnissen ziehen könne und wie man die Entwicklung der Liegenschaften in den nächsten Jahren im Blick behalten könne. Frau Schmitz erklärt, dass das Erstellen dieser neuen Matrix mit erheblichem Aufwand verbunden war. Die Verwaltung könne nun die Abweichungen einzelner Gebäude von den 7

8 Kennwerten analysieren. Eine erste Gesprächsrunde mit den beteiligten Fachämtern habe gezeigt, dass es für manche Positionen Erklärungen gebe. Ein sehr guter Ansatzpunkt sei das Strom-Wärme-Diagramm. Die Aufgabe der gesamten Verwaltung sollte es sein, möglichst viele Gebäude in die Mitte dieses Diagrammes zu bekommen, bzw. festzustellen, warum es bei bestimmten Objekten nicht möglich ist, eine Verbesserung zu erzielen. Dieses sei ein langer Prozess und eine derartige Herangehensweise an die vorhandenen Energiedaten habe es in den bisherigen Energieberichten nicht gegeben. TOP 7 Haushalt 2014 Bitte bringen Sie den Verwaltungsentwurf zum Produktplan 2014 mit Frau Itzek stellt den Produkthaushalt des Umweltbüros vor, der folgende Produkte beinhaltet: Umweltschutz Förderung Stadtgrün Natur und Landschaft Kompensationsflächen Darüber hinaus sollte der Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2014 im Produkt Heimat- und sonstige Kulturpflege (Kostenstelle Friedenshöhe Buer) um Einnahme- und Ausgabepositionen ergänzt werden. Die Produktverantwortung für das Produkt liege im Amt für Stadtmarketing, Kultur und Tourismus. Der Ausschuss für Kultur und Tourismus habe bereits getagt. Da der Förderantrag für den Lernstandort Klimaturm Melle-Buer vom Umweltbüro projektiert wurde, erfolge die Einbringung in die Haushaltsdiskussion heute über den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz. Die Ergänzungen zum Produkt stellen sich folgendermaßen dar (in Fettdruck erkennbar). Einzahlungen: Zuwendungen: ,00 Euro (DBU: ,00 Euro, Sparkassenstiftung: ,00 Euro) Auszahlungen: Gesamtprojektkosten: ,00 Euro Baukosten: ,00 Euro (über Rückstellung aus 2012 finanziert) Umweltbildungsstandort: ,00 Euro (neu für 2014) Personal- und Gemeinkosten: 9.500,00 Euro (bereits im Haushalt erfasst) In der anschließenden Diskussion, an der sich Frau B. Meier, Frau S. Meier, sowie die Herren Niermann und Thöle beteiligen, kommt die Frage nach der Finanzierung des zukünftigen Kompensationsflächenmanagements der Stadt Melle auf. Frau Schmitz erläutert, dass sie mit dem Amt für Finanzen und Liegenschaften über eine Summe von ,00 Euro gesprochen habe, die für eine Bestandserfassung im Rahmen des Kompensationsflächenkonzeptes 2014 erforderlich wären. Der Verwaltungsentwurf beinhalte diesen Ansatz nicht, da kein politischer Beschluss dazu vorliege. Herr Niermann, Frau B. Meier, Frau S. Meier, sowie Herr Thöle sprechen sich daraufhin dafür aus, dass der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz eine Beschlussempfehlung 8

9 formulieren sollte, diese Summe mit in den Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2014 aufzunehmen. Herr Trenkler lässt anschließend über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen: Der vorgelegte Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2014 wird vom Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz einschließlich der dargestellten, ergänzten Positionen zum Produkt (Kostenstelle Friedenshöhe Buer) zur Kenntnis genommen und in die Haushaltsdiskussion eingebracht. Darüber hinaus wird die Empfehlung ausgesprochen, eine Summe von ,00 Euro in den Verwaltungsentwurf zum Haushalt 2014 aufzunehmen für die Bestandserfassung des Kompensationsflächenkonzeptes Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. TOP 8 Konzept für die Vorgehensweise im Umgang mit dem Straßenbegleitgrün an städtischen Straßen in der Stadt Melle Verfahrenshilfe zur Baumpflege und zum Baumersatz Ergebnisse aus den Beratungen in den Ortsräten Beschlussvorlage 4/2013 Frau Schmitz erläutert den Werdegang des Konzeptes für die Vorgehensweise im Umgang mit dem Straßenbegleitgrün, das zwischenzeitlich in allen Ortsräten beraten wurde. In sechs Ortsräten sei das Konzept in der vorgelegten Form beschlossen worden, in Bruchmühlen und Oldendorf habe es Änderungen, bzw. ergänzende Hinweise zum Konzept gegeben. Wenn das Konzept heute im Ausschuss beschlossen werde, sollte nach einem längeren Zeitraum der Anwendung überprüft werden, ob es in dieser Form praktikabel ist. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Frau S. Meier, Frau B. Meier, Frau Wendelin-Feindt und Herr Lütkemeyer. Es herrscht Übereinstimmung darin, dass trotz der zwei abweichenden Ortsratsbeschlüsse die Kernaussage überall in dieselbe Richtung gehe. Die grundsätzliche Zustimmung aller Ortsräte sei begrüßenswert. Empfohlen werde die Überprüfung des Konzeptes nach 1-2 Jahren. Der Ausschuss fasst anschließend einstimmig folgenden Beschluss: Das Konzept für die Vorgehensweise im Umgang mit dem Straßenbegleitgrün an städtischen Straßen wird in der vorliegenden Fassung beschlossen. Die Stadtteile, in denen die Ortsräte abweichende oder ergänzende Beschlüsse zum Konzept gefasst haben, können analog des Beschlusses ihres Ortsrates verfahren. TOP 9 Fracking: Eingabe der Interessengemeinschaft Fracking-freies Artland e.v. (gem. 34 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz NKVG) Beschlussvorlage 5/2013 Frau Schmitz verweist auf die Vorlage und erklärt, dass der Kreistag sich bereits in seiner Sitzung am gegen Fracking ausgesprochen habe. Frau B. Meier, Frau S. Meier, Herr Stakowski und Herr Thöle sprechen sich in der Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt einvernehmlich gegen Fracking aus. Die Eingabe der Interessengemeinschaft Fracking freies Artland nach 34 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKVG) richte sich an den Hauptausschuss (Verwaltungsausschuss). 9

10 Es wird vorgeschlagen, dass sich der Ausschuss ergänzend zum Beschlussvorschlag a) grundsätzlich gegen Fracking in der Stadt Melle ausspricht. Herr Trenkler lässt anschließend über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den Beschluss entsprechend des beigefügten Informationsschreibens der Interessengemeinschaft Fracking-freies Artland e.v. zu fassen: Gegenüber dem Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie, Stilleweg 2, Hannover, sowie dessen vorgesetzter Dienstbehörde, dem Niedersächsischen Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Herrn Olaf Lies, Friedrichswall 1, Hannover wird darauf hingewiesen, dass 1. die Rechtswirksamkeit des bisherigen Vorgehens bei der Erlaubniserteilung ohne Berücksichtigung der Kommunen nach derzeitigem Kenntnisstand zumindest fraglich ist und dass 2. die Kommune für den Fall eines Antrags auf Verlängerung oder Neuerteilung einer Erlaubnis den Anspruch geltend macht, beteiligt oder gehört zu werden, um ggfls. auf entgegenstehende öffentliche Interessen in ihrem Hoheitsgebiet hinweisen zu können. Ergänzend zum Beschlussvorschlag empfiehlt der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz dem Verwaltungsausschuss, sich grundsätzlich gegen Fracking in der Stadt Melle auszusprechen. Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. TOP 10 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom Aufnahme von Maßnahmen in den 3. Nahverkehrsplan Frau B. Meier erläutert den Antrag der SPD Stadtratsfraktion. Der Landkreis Osnabrück überarbeite momentan den Nahverkehrsplan für Stadt und Landkreis Osnabrück aus dem Jahr Zwei Ratsvertreter der SPD seien im Oktober 2013 auf einer Informationsverantstaltung gewesen und haben folgende zwei Ergänzungshinweise zum Nahverkehrsplan gegeben: 1. Die PlaNOS wird beauftragt, die Möglichkeit eines Meller Ringes als Maßnahme in den Nahverkehrsplan aufzunehmen und eine Realisierung zu prüfen. 2. Die PlaNOS wird beauftragt, die Anbindung der Meller Stadtteile an ihre Nachbarkommunen, auch grenzüberschreitend, als Maßnahme in den Plan aufzunehmen und eine Realisierung zu prüfen. Frau B. Meier berichtet, dass die PlaNOS diese beiden Änderungen zwischenzeitlich bereits eingearbeitet habe. Somit habe sich der Antrag grundsätzlich schon überholt. Frau B. Meier schlägt vor, dass der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz die perspektivischen Themen des Nahverkehrsplanes künftig einzeln betrachtet und Detailprüfungen vornimmt. Herr Stakowski macht den Vorschlag, dass der Ausschuss die beiden vorgestellten Punkte noch beschließt, um darzustellen, dass darüber Einvernehmen bestehe. Außerdem schlägt er eine Ergänzung um folgende zwei Punkte vor: 1. Überprüfung einer möglichen Anbindung des Meller Bahnhofes und des ZOB 2. Einbindung und Abstimmung des Planes mit den Busunternehmern 10

11 Herr Trenkler lässt anschließend über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz unterstützt die bereits erfolgte Aufnahme folgender Punkte in den Nahverkehrsplan: 1. Die PlaNOS wird beauftragt, die Möglichkeit eines Meller Ringes als Maßnahme in den Nahverkehrsplan aufzunehmen und eine Realisierung zu prüfen. 2. Die PlaNOS wird beauftragt, die Anbindung der Meller Stadtteile an ihre Nachbarkommunen, auch grenzüberschreitend, als Maßnahme in den Plan aufzunehmen und eine Realisierung zu prüfen. Darüber hinaus empfiehlt der Ausschuss die Ergänzung folgender zwei Punkte: 1. Überprüfung einer möglichen Anbindung des Meller Bahnhofes und des ZOB 2. Einbindung und Abstimmung des Planes mit den Busunternehmern Die Beschlussfassung erfolgt einstimmig. Herr Trenkler äußert abschließend den Wunsch, die Verwaltung möge derartige Themen künftig früher in die Fachausschüsse geben. TOP 11 Wünsche und Anregungen Frau Schmitz gibt eine Übersicht der Themen, die im Jahr 2013 vom Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz und dem Umweltbüro behandelt worden sind und bedankt sich für die aus ihrer Sicht guten Diskussionen zur kommunalen Umweltarbeit. Frau Schmitz schlägt vor, Mitte Januar eine Sitzung zur Jahresplanung 2014 durchzuführen. Es sei noch zu klären, ob diese Sitzung mit dem gesamten Ausschuss, oder mit den Vertretern der Fraktionen stattfinden solle. Herr Trenkler ist erfreut über die Tatsache, dass es bei der Neugestaltung der Bahnhofstaße möglich war, eine alte Platane zu erhalten. Anschließend entwickelt sich eine kurze Diskussion darüber, wann an der Bahnhofstraße die Neuanpflanzung der Bäume laut Plan erfolgen werde. Anmerkung: Nach Mitteilung von Frau Bredemeier am wurden die Bäume an der Bahnhofstraße zwischenzeitlich wie in der dem Ortsrat vorgestellten Planung gepflanzt. Die Bepflanzungsmaßnahme sei abgeschlossen. Frau Schmitz schlägt vor, dass das Thema Ausgestaltung von neuen Straßen mit Bäumen ein Thema für den Ausschuss im kommenden Jahr werden könne. Herr Trenkler schließt die Sitzung um Uhr gez. George Trenkler gez. Josefa Schmitz gez. Birgit Brüggemann Vorsitzender Umweltbeauftragte Schriftführerin (Datum, Unterschrift) (Datum, Unterschrift) (Datum, Unterschrift) 11

12 ... Inhalt Vorstellung Ergebnisse zum Energiebericht Allgemeines 2. Entwicklung der Verbräuche und CO₂-Emissionen 3. Vergleich und Situation 2012 der Verbräuche und CO₂-Emissionen 4. Entwicklung der Energiekosten 5. Zusammenfassung der Daten 6. Strom-Wärme-Diagramm 7. Resümee TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz Nicole Aben, Klimaschutzmanagerin 1

13 1. Allgemeines... Anzahl der städtischen Liegenschaften 6 Kläranlagen und ein Klärteich 21 Schulgebäude Leuchten (7.196 Lampen) 18 Sporthallen 4 Freibäder 1 Wellenfreibad 1 Hallenbad 13 Verwaltungsgebäude 13 Kulturelle Einrichtungen 15 Feuerwehrgebäude 65 Pumpstationen 18 Sportplätze und Umkleidegebäude 25 Sonstige Positionen TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

14 1. Allgemeines... Reine Auswertung und Analyse anhand der vorliegenden Verbrauchsdaten durch das Umweltbüro. Genaue Kenntnis der Gebäude, der Technik und der konkreten Situationen vor Ort nicht bekannt. Datengrundlage für 2012 bildeten erstmals die jahresgenauen Verbräuche, die zur Abrechnung genutzt wurden. Auswirkungen: Anzahl der zu betrachtenden Liegenschaften angestiegen und damit der Gesamtverbrauch in der Betrachtung Verbrauchsangaben möglicher Unterzähler zur detaillierteren Betrachtung von Gebäudekomplexen fehlen jedoch. Verbrauchszuteilung erfolgte durch einen Verteilschlüssel, der teilweise eine Vergleichbarkeit bestimmter Liegenschaften mit Vorjahreszahlen erschwert. TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

15 1. Allgemeines -... Stromversorgung Stromversorgung in 2012/2013 fast ausschließlich mit echtem Ökostrom aus regenerativer Energie von der Gesellschaft LichtBlick SE aus Hamburg (Wasserwerk Steinsfoss, Norwegen) Ausnahme: Nahwärmenetz OVE am Schürenkamp, Mini- BHKW Stromversorgung ab 2014 über EWE Vertrieb GmbH Ausschreibung über KWL (Kommunale Wirtschafts- und Leistungsgesellschaft) für Ökostrom TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

16 Allgemeines - Heizenergieversorgung Heizenergieversorgung in 2012 überwiegend durch Erdgas (Stadtwerke Osnabrück und RWE) Weitere: - Wärme (OVE, AgrarEnergie Krukum, Bio Power): Stadthaus, HB-Schule, Jahnsporthalle, Hallenbad, Wellenfreibad, Freibad Riemsloh - Holzhackschnitzel: Schulzentrum Buer gesamt - Heizöl: u. a. Altes Stahlwerk, SPH Buer neu, SPH Oldendorf - Brenngas: UK Sportplatz Westerhausen TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

17 1. Allgemeines - Berechnungsgrundlagen... Witterungsbereinigung Rausrechnen der klimatische Bedingungen (Zeiträume/Standorte) beim Heizenergieverbrauch durch einen Klimakorrekturfaktor vom Deutschen Wetterdienst (DWD). Ausnahme: Bäder, Sportplätze/Umkleiden, Zeltplatz Grundflächen der Gebäude Bisherige Bezugsfläche Bruttogrundfläche (BGF) Neue Bezugsfläche Nettogrundfläche (NGF) (Ermittlung mit Umrechungsfaktoren nach EnEV 2009) Kennzahlenbildung Verbräuche bezogen auf die Nettogrundfläche (kwh/m² NGF ) um Vergleichbarkeit zu ermöglichen TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

18 Energieverbrauch in MWh/a Verbrauchsentwicklung Gesamtverbrauch Abweichungen 2012 zu 1991 Strom: + 26,0 % Heizenergie: - 0,1 % Gesamt: + 6,9 % Abweichungen 2012 zu 2011 Strom: + 6,4 % Heizenergie: + 2,1 % Gesamt: + 3,4 % Strom Heizenergie Gesamtenergieverbrauch TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

19 CO 2 -Emissionen in Tonnen CO 2 /a Entwicklung CO₂-Emissionen Abweichungen 2012 zu 1991 Strom: - 66,4 % Heizenergie: - 5,8 % Gesamt: - 52,8 % Abweichungen 2012 zu 2011 Strom: - 94,3 % Heizenergie: + 3,4 % Gesamt: - 55,2 % Strom Heizenergie CO₂-Emissionen Gesamt TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

20 CO 2 -Emissionen pro Einwohner in kg CO 2 /(a EW) Einwohnerzahlen (EW) 2. Entwicklung CO₂-Emissionen pro Einwohner CO₂-Emissionen pro Einwohner (bezogen auf den Verbrauch der städt. Liegenschaften) Einwohnerzahlen TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

21 Wasserverbrauch in m³/a Entwicklung Wasserverbrauch Abweichungen 2012 zu 2011 Gesamt: + 7,4 % Abweichungen 2012 zu 1991 Gesamt: + 7,1 % TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

22 Stromverbrauch in MWh/a Verbrauchsvergleich Strom und die letzten drei Jahre Feuerwehr Sportplätze kult. Einrichtungen Sonstiges Pumpstationen Verwaltungsgeb. Schulen Bäder Sporthallen Straßenbeleuchtung Kläranlagen TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

23 3. Strom in Veränderungen 2012 zu ,0 % ; 5% ; 3% ; 5% ; 2% ; 1% ; 1% Veränderungen 2012 zu ,4 % ; 6% ; 36% ; 6% ; 8% Gesamtstromverbrauch: kwh ; 27% TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

24 Heizenergieverbrauch in MWh/a Verbrauchsvergleich Heizenergie und die letzten drei Jahre Kläranlagen Sportplätze Sonstiges kult. Einrichtungen Feuerwehr Verwaltungsgeb. Sporthallen Bäder Schulen TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

25 Heizenergie in 2012 Veränderungen 2012 zu ,1% Veränderungen 2012 zu ,1 % ; ; 5% 5% ; 6% ; 8% ; 1% ; 0% ; 32% ; 20% Gesamtheizenergieverbrauch: kwh ; 23% TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

26 CO₂-Emissionen 1991 Heizenergie; 3.185; 46% Strom; 3.687; 54% Gesamt: T CO 2 /a 2011 Heizenergie; 2.902; 40% Strom; 4.350; 60% Abweichungen 2011 zu 1991 Strom: + 12,8 % Heizenergie: - 8,9 % Gesamt: + 5,5 % Gesamt: T CO 2 /a 2012 Gesamt T CO 2 /a Strom; 247; 8% Heizenergie; 2.999; 92% Abweichungen 2012 zu 1991 Strom: - 66,4 % Heizenergie: - 5,8 % Gesamt: -52,8 % Abweichungen 2012 zu 2011 Strom: - 94,3 % Heizenergie: + 3,4 % Gesamt: - 55,2 % TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

27 Stromverbrauch in MWh/a Stromkosten in Tausend /a Entwicklung der Energiekosten Strom Stromverbrauch Stromkosten TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

28 Heizenergieverbrauch in MWh/a Heizenergiekosten in Tausend /a Entwicklung der Energiekosten Heizenergie Heizenergieverbrauch Heizenergiekosten TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

29 Energiekosten in /a Entwicklung der Energiekosten Gesamtkosten Heizenergiekosten Stromkosten Gesamtkosten TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

30 5. Zusammenfassung der... Ergebnisse für 2012 Stromverbrauch: MWh (26,0 bzw. 6,4 %) Heizenergie wit. : MWh (- 0,1 bzw. 2,1 %) Energieverbrauch ges.: MWh (6,9 % bzw. 3,4 %) Wasserverbrauch: m³ (7,1bzw. 7,4 %) CO 2 -Emissionen: T CO₂ (- 52,8 bzw. 55,2 %) Stromkosten: ca Heizenergiekosten: ca Wasserkosten: ca Energie-/Wasserkosten ges.: ca TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

31 Strom-Wärme-Diagramm Instrument zum Setzen von Prioritäten Darstellung der Effizienz Darstellung von Anteil der Kosten Grundlage für Diagrammerstellung Abweichungen von EnEV-Vergleichswert für Heizenergiekennwert (kwh th /(m² a)) Stromverbrauchskennwert (kwh el /(m² a)) Kostenanteil bei den betrachteten Liegenschaften TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

32 Strom-Wärme-Diagramm Objekt Daten fürs Diagramm Hauptverwaltung Sporthalle Riemsloh neu Kennwert Wärme 108 kwh th /(m² a) 205 kwh th /(m² a) Vergleichswert EnEV kwh th /(m² a) 110 kwh th /(m² a) Abweichung + 35 % + 86 % Kennwert Strom 65,6 kwh el /(m² a) 23,5 kwh el /(m² a) Vergleichswert EnEV kwh el /(m² a) 25 kwh el /(m² a) Abweichung % - 6 % Energiekosten Ca /a Ca /a Kostenanteil (der gleich betrachteten Liegenschaften) 53,8 % 7,7 % TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

33 Strom-Wärme-Diagramm Positionierung Abweichung Strom in % (vom Vergleichswert) % Hauptverwaltung Wärme: 35 % Strom: 228 % % % 86 % SPH Riemsloh neu Wärme: 86 % Strom: - 6 % Abweichung Wärme in % (vom Vergleichswert) Hinweise: 1.) Die Gebäude in dem rot markierten Bereich verbrauchen vergleichsweise mehr Energie als andere Gebäude der gleichen Kategorie (Vergleichswerte nach EnEV 2009). 2.) Die Größe der Blasen stellt die Energiekosten (Wärme + Strom) im Verhältnis zu den Gesamtenergiekosten für die hier betrachteten Gebäude dar. TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

34 Strom-Wärme-Diagramm Abweichung Strom in % (vom Vergleichswert) N Abweichung 200 G I E -50 F B -100 A: Grundschule Bruchmühlen B: Grundschule Eicken-Bruche C: Grundschule Lindenschule Buer D: Grundschule Neuenkirchen E: Grundschule Oldendorf F: Grundschule Wallgartenschule G: Grund- und Hauptschule Riemsloh H: Realschule/Oberschule Neuenkirchen I: Sporthalle Eicken-Bruche J: Sporthalle Haferstraße K: Sporthalle Riemsloh neu L: Sporthalle Wellingholzhausen neu M: Hauptverwaltung N: Bürgerbüro Bruchmühlen O: Tiefbauamt D J C A L M H K Hinweise: 1.) Die Gebäude in dem rot markierten Bereich verbrauchen vergleichsweise mehr Energie als andere Gebäude der gleichen Kategorie (Vergleichswerte nach EnEV 2009). 2.) Die Größe der Blasen stellt die Energiekosten (Wärme + Strom) im Verhältnis zu den Gesamtenergiekosten für die hier betrachteten Gebäude dar. O Wärme in % (vom Vergleichswert) TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

35 Resüme Sehr kleinteilige Arbeit Ziele des Energieberichtes? Datengrundlage weiter klären, stärken und ausbauen? (Verbräuche, Zählerzuordnung, Gebäude, Technik, Einzelbetrachtungen) Interdisziplinäre Arbeit stärken (Einbindung der Beteiligten, aber auch der Nutzer und Anwender) Softwareunterstützung? Angemessenen Zeitraum für Neustrukturierung einplanen Festlegung von Standards? TOP 6 Sitzung Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz