Inhaltsübersicht. Markus Achatz Die Umsatzsteuer im Steuersystem Rechtfertigung des Themas... 23

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1 Inhaltsübersicht Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Markus Achatz Die Umsatzsteuer im Steuersystem Rechtfertigung des Themas Daniela Hohenwarter-Mayr Ertragsteuerliche Vorfragen der Umsatzsteuer Hannes Gurtner Verdeckte Ausschüttung in der Umsatzsteuer Karl-Werner Fellner Umsatzsteuer und Rechtsverkehrsteuern Dietmar Aigner Umsatzsteuer und Grunderwerbsteuer Thomas Bieber Umsatzsteuer und spezielle Verbrauchsteuern Christoph Ritz Umsatzsteuer und Verfahrensrecht Autorenverzeichnis Stichwortverzeichnis

2 Umsatzsteuer im Steuersystem Rechtfertigung des Themas Markus Achatz I. Einleitung II. Wirtschaftlich steuersystematische Bezüge III. Steuerjuristische Bezüge und Anknüpfungen Die Exklusivität der Mehrwertsteuer (Art 401 MWSt-RL) Abgaben als Teil der Bemessungsgrundlage der Umsatzsteuer Interpretationsfragen an den Schnittstellen zwischen Umsatzsteuer und anderen Abgaben IV. Verfassungsrechtliche Aspekte zur Doppelbesteuerung im Bereich der speziellen Verbrauchsteuern und Verkehrsteuern V. Schlussbemerkung Ertragsteuerliche Vorfragen der Umsatzsteuer Daniela Hohenwarter-Mayr I. Umsatzsteuer vs Ertragsteuern: Systematische Einordnung und Standortbestimmung Ausgangspunkt der Untersuchung Prinzipien der Umsatzsteuer Prinzipien der Ertragsteuern Unterschiede und Gemeinsamkeiten II. Ausgewählte rechtliche Berührungspunkte zwischen dem UStG und EStG Aufwandseigenverbrauch und Vorsteuerabzug bei ertragsteuerlich nicht abzugsfähigen Ausgaben (Aufwendungen) Tatbestand des 1 Abs 1 Z 2 lit a UStG Systematisches Zusammenspiel mit 12 Abs 2 Z 2 lit a UStG Sinn und Zweck der Abzugsverbote im EStG und UStG Die einzelnen Abzugsverbote und ihre umsatzsteuerlichen Implikationen Aufwendungen für den Haushalt und den Unterhalt Aufwendungen der Lebensführung im engeren Sinn Beruflich mitveranlasste Aufwendungen der Lebensführung Allgemeine Grundsätze Gemischt genutzte Gebäude

3 Gemischt genutzte sonstige Wirtschaftsgüter Wirtschaftsgüter, die der Angemessenheitsprüfung unterliegen Repräsentationsaufwendungen Reisekosten Aufwendungen für das häusliche Arbeitszimmer Aufwendungen für Familienheimfahrten Freiwillige Zuwendungen und Zuwendungen an gesetzlich unterhaltsberechtigte Personen Strafbare Geld- und Sachzuwendungen Aufwendungen isd 12 Abs 1 Z 1 KStG Nicht abzugsfähige Spenden isd 12 Abs 1 Z 5 KStG Vorsteuerabzug bei Reisekosten Anwendungsbereich von 13 UStG Reisekosten bei betrieblich veranlassten Reisen des inländischen Unternehmers Inlandseigenschaft des Unternehmers Ausschließlich durch den Betrieb veranlasste Reise Verpflegungsmehraufwand Nächtigungsgelder Reisekosten bei Dienstreisen von inländischen Arbeitnehmern Inländische Arbeitnehmer Dienstreise des Arbeitnehmers Reisekosten und Nächtigungsgelder Unionsrechtliche Bedenken Reisekosten von ausländischen Unternehmern und Arbeitnehmern, die nicht der inländischen Lohnsteuer unterliegen Berichtigung des Vorsteuerabzugs Ausgangslage Vorsteuerberichtigung nach 12 Abs 10, 10a und 12 UStG Tatbestand Anknüpfung an das Gewinnermittlungsrecht des EStG Anlagevermögen Berichtigungszeitraum Anschaffungs- und Herstellungskosten Nachträgliche Anschaffungs- und Herstellungskosten

4 Aktivierungspflichtige Aufwendungen Kosten für Großreparaturen Begriff der Großreparatur Unionsrechtliche Implikationen Vorsteuerberichtigung nach 12 Abs 11 UStG III. Ausgewählte rechtliche Berührungspunkte zwischen UStG und UmgrStG sowie KStG Umgründungen isd UmgrStG als nicht steuerbare Umsätze Einordnung von Unternehmensumgründungen im System der Umsatzsteuer Traditionelle Auffassung Kritik an der traditionellen Auffassung im Lichte der EuGH-Rechtsprechung Rechtsprechung des EuGH Kritik Umgründungen Fazit Art 19 MwStSyst-RL Teleologische Interpretation der umsatzsteuerrelevanten Tatbestände des UmgrStG IV. Schlussbetrachtung Verdeckte Ausschüttung in der Umsatzsteuer Hannes Gurtner 1. Einleitung Begriff und Zweck der verdeckten Ausschüttung Einordnung der verdeckten Ausschüttung im System der Umsatzsteuer Umsatzsteuerliche Konsequenzen der verdeckten Ausschüttung Fallgruppen von verdeckten Ausschüttungen und deren umsatzsteuerliche Konsequenzen Kein Leistungsaustausch Leistungen der Gesellschaft (an den Gesellschafter) Bezug von Leistungen zur unmittelbaren Weiterleitung Ausschließlich für Zwecke des Gesellschafters Überwiegend für Zwecke des Gesellschafters Überwiegend für Zwecke der Gesellschaft Zuwendung von bestehendem Unternehmensvermögen bzw Erbringung von sonstigen Leistungen Überlassung von Unternehmensvermögen bzw Dienstleistungserbringung ohne Entgelt

5 Überlassung von Unternehmensvermögen bzw Dienstleistungserbringung gegen unangemessen niedriges Entgelt Leistungen des Gesellschafters (an die Gesellschaft) Scheinleistungen Leistungen gegen unangemessen hohes Entgelt Resümee Umsatzsteuer und Rechtsverkehrsteuern Karl-Werner Fellner I. Allgemeines II. Rechtsgebühren Rechtsgeschäfte Bestandverträge Besteuerung der Vermietung und Verpachtung Franchise-Vertrag Leasing-Vertrag Abgrenzung zwischen Bestandvertrag und Kaufvertrag Verwahrungsvertrag Überlassung von Know-how Bemessungsgrundlage beim Bestandvertrag Bürgschaft Darlehensvertrag Dienstbarkeiten Glücksverträge Wetten Ausspielungen Hoffnungskauf Leibrentenvertrag Differenzgeschäfte Kreditvertrag Vergleich Abtretung Zession Factoring Vertragsübernahme Zessionen an Verbriefungsspezialgesellschaften Bewertung III. Kapitalverkehrsteuern IV. Versicherungssteuern V. Stiftungseingangssteuer

6 Umsatzsteuer und Grunderwerbsteuer Dietmar Aigner 1. Ausgangspunkt und Wechselwirkungen Doppelerfassung von Grundstücksumsätzen Zulässigkeit der Doppelerfassung im nationalen Recht und im Unionsrecht Wechselwirkungen zwischen Umsatzsteuer und Grunderwerbsteuer Wirkungen der Grunderwerbsteuer auf die Umsatzsteuer Wirkungen der USt auf die GrESt Grundstücke im UStG und im GrEStG Der Grundstücksbegriff des 6 Abs 1 Z 9 lit a UStG und des 2 GrEStG Verhältnis zum Grundstücksbegriff der MwSt-SystRL Bauherrenbegriff im UStG und im GrEStG Anteilsvereinigung und umsatzsteuerliche Organschaft Bemessungsgrundlagenwirkungen durch Option zur Steuerpflicht gem 6 Abs 2 UStG Bemessungsgrundlagenwirkungen der Umsatzsteuer auf die Grunderwerbsteuer Bemessungsgrundlagenwirkungen der Grunderwerbsteuer auf die Umsatzsteuer? Ergebnisse Umsatzsteuer und spezielle Verbrauchsteuern Thomas Bieber 1. Einleitung Gesetzliche Berührungspunkte zwischen der Umsatzsteuer und den speziellen Verbrauchsteuern Steuergegenstand Bemessungsgrundlage Steuerbefreiungen im privaten Reiseverkehr Innergemeinschaftliche Lieferung und innergemeinschaftlicher Erwerb Umsatzsteuerliches Erhebungsverbot für spezielle Verbrauchsteuern? Die verbrauchsteuerrechtliche Auslegung der Versandhandelsregelung des Art 3 Abs 3 UStG Das Problem

7 3.2. Verbrauchsteuerrechtliche Kriterien für die Zurechnung einer Lieferung an den Lieferer Die Anknüpfung des VwGH an die Urteile EMU und Joustra Rückgriff auf das Umsatzsteuerrecht für die Auslegung verbrauchsteuerrechtlicher Tatbestände Keine analoge Anwendung der umsatzsteuerlichen Gutglaubensschutzgrundsätze im verbrauchsteuerrechtlichen Steueraussetzungsverfahren nach der Rspr des UFS und BFH Das Steueraussetzungsverfahren Das Problem UFS , ZRV/0207-Z3K/ BFH , VII R 39/ Umsatzsteuerliches Liebhabereiverständnis im Energieabgabenvergütungsrecht Das Problem VwGH , 2006/17/ UFS , RV/0109-L/19; RV/0110-L/ Umsatzsteuer und Verfahrensrecht Christoph Ritz 1. Allgemeine Bestimmungen Anwendungsbereich der BAO ( 1 bis 3 BAO) Abgabenanspruch ( 4 BAO) Gesamtschuld ( 6 BAO) Persönliche Haftungen ( 7 BAO) Haftungsbestimmungen der BAO Haftung nach 27 Abs 4 UStG Sachhaftungen ( 8 BAO) Betriebsstätte ( 29 BAO) Wirtschaftliche Geschäftsbetriebe ( 45 BAO) Abgabenbehörden und Parteien Zuständigkeit ( 52 BAO, AVOG 2010) (Gewillkürter) Vertreter ( 83 BAO) Befugnis zur Vertretung ( 84 BAO) Verkehr zwischen Abgabenbehörden, Parteien und sonstigen Personen Anbringen ( 85 BAO) Elektronische Übermittlung von Abgabenerklärungen Elektronische Zustellung ( 97 Abs 3 BAO)

8 4. Allgemeine Bestimmungen über die Erhebung der Abgaben Anzeigepflichten Anzeigepflichten nach 120 BAO Anzeigepflichten im UStG Aufzeichnungen ( 131 BAO) Aufbewahrungsfristen ( 132 BAO) Verspätungszuschlag ( 135 BAO) Wiederholungsprüfung ( 148 Abs 3 BAO) Ermittlung der Grundlagen für die Abgabenerhebung und Festsetzung der Abgaben Schätzung ( 184 BAO) Abgabenbescheid ( 198 BAO) Festsetzung von Selbstberechnungsabgaben ( 201 BAO) Bemessungsverjährung Verjährungsfrist ( 207 BAO) Verjährung bei Vorsteuerberichtigung Verlängerung der Verjährungsfrist ( 209 Abs 1 BAO) Absolute Verjährung ( 209 Abs 3 und 4 BAO) Berufungszinsen ( 205a BAO) Einhebung der Abgaben Fälligkeit ( 210 Abs 1 BAO) Säumniszuschläge ( 217 BAO) Sicherstellungsauftrag ( 232 BAO) Nachsicht ( 236 BAO) Rückzahlungssperre nach 239a BAO Rechtsschutz Weitergeltung von Berufungen gemäß 274 BAO Bindungswirkung nach 289 Abs 3 BAO Änderung und Zurücknahme von Bescheiden Berichtigung nach 293c BAO Rückwirkende Ereignisse isd 295a BAO Wiedereinsetzbare Fristen ( 308 BAO) Entscheidungspflicht ( 311 BAO)