Inhaltsübersicht. Literaturverzeichnis 19. Abkürzungsverzeichnis Allgemeine Vorfragen Geschiedenentestament 47

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1 9 Inhaltsübersicht Literaturverzeichnis 19 Abkürzungsverzeichnis 21 1 Allgemeine Vorfragen 23 2 Geschiedenentestament 47 3 Testament für Patchworkehen Entzug der Vermögensverwaltung für den geschiedenen Ehegatten Schiedsklausel Musterformulierungen 205 Stichwortverzeichnis 221 Bibliografische Informationen digitalisiert durch

2 11 Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 19 Abkürzungsverzeichnis 21 1 Allgemeine Vorfragen 23 A. Ermittlung der Ausgangssituation 23 I. Erfassung der persönlichen Verhältnisse des Erblassers 24 II. Erfassung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Erblassers Tatsächliches Vermögen ( Ist-Vermögen") Vorempfänge ( fiktives Vermögen") 25 III. Ermittlung der Gestaltungsziele des Erblassers 26 B. Berücksichtigung künftiger Entwicklungen des Vermögens 27 C. Flankierende Maßnahmen 27 I. Dekadentransfer, Rückfallklauseln 27 II. Pflichtteilsverzicht 28 III. Ehevertragliche Gestaltungen 29 IV. Vermögensumgestaltungen 29 V. Totenfürsorgerecht 30 VI. Vollmachten 31 VII. Bisherige letztwillige Verfügungen 31 VIII. Checkliste zur Erfassung des persönlichen und wirtschaftlichen Sachverhalts 32 D. Berücksichtigung gesetzlicher Auslegungsregeln 33 E. Pflichtteilsrechtliche Schranken 33 F. Pflichten des Beraters 37 I. Allgemeines 37 II. Einzelne Prüfungs- und Belehrungspflichten Pflicht zur Willensermittlung Belehrungspflicht des Notars Erweiterte Belehrungspflicht des Notars Grundsatz des sichersten Weges Belehrungs- und Beratungspflichten des Rechtsanwalts Praktikabilität 40 III. Pflicht zur Sachaufklärung 40 IV. Testierfreiheit 41 V. Widerruf früherer Testamente 41 VI. Belehrung über Pflichtteilsansprüche 41 VII. Gemeinschaftliches Testament 41 VIII. Ausländisches Recht 42

3 12 Inhaltsverzeichnis IX. Haftungsbeschränkung 43 G. Inhaltskontrolle von Verfügungen von Todes wegen 43 I. Allgemeines 43 II. Grenzen von Potestativbedingungen und Verwirkungsklauseln 44 III. Pflichtteilsstrafklauseln 46 IV. Fazit und Konsequenzen 46 2 Geschiedenentestament 47 A. Auswirkungen der Trennung der Ehegatten auf letztwillige Verfügungen 47 I. Bei Getrenntleben der Ehegatten 47 II. Bei rechtshängiger Scheidung Normzweck des 1933 BGB Tatbestandsvoraussetzungen des 1933 BGB Rechtsfolgen des 1933 BGB Gestaltungsmöglichkeiten 50 III. Nach Scheidung der Ehe Allgemeines Haftungsfallen Fortgeltung des Ehegattentestaments trotz Scheidung Auswirkung der Ehescheidung auf Lebensversicherungsverträge 53 B. Regelungsziele beim Geschiedenentestament 54 C. Vor- und Nacherbschaft 55 I. Grundsätzliches 55 II. Person des Vorerben 56 III. Rechtliche Stellung des Vorerben Vorerbe als echter Erbe" Verfügungsrecht des Vorerben Verwaltungsrecht des Vorerben Erträge, Nutzungen und Lasten Surrogation Prozessführung Eigengläubiger des Vorerben Verfügungen des Vorerben zu Lebzeiten Ersatzvorerbe 62 IV. Nicht befreiter Vorerbe 63 V. Befreiter Vorerbe Gesamtbefreiung Personenbezogene Befreiung Befreiung von einzelnen Beschränkungen und Verpflichtungen Gegenständlich beschränkte Befreiung Befreiung unter Bedingung oder Befristung 65

4 Inhaltsverzeichnis Schranken der Befreiungsmöglichkeit 66 a) Vorausvermächtnis 66 b) Zustimmungsvermächtnis 67 c) Bewertung Voraus Vermächtnis/ Zustimmungsvermächtnis 69 VI. Eintritt des Nacherbfalls Erbeinsetzung unter Bedingung und Befristung Zeitliche Schranken 71 VII. Person des Nacherben Bestimmung des Nacherben durch den Erblasser 72 a) Konkrete namentliche Bezeichnung des Nacherben 72 b) Bestimmung einer bestimmten Personengruppe Bestimmung des Nacherben durch den Vorerben 73 a) Freies Ermessen des Vorerben bei der Auswahl des Nacherben 73 b) Auswahl aus einem eng begrenzten Personenkreis c) Bestimmung der gewillkürten Erben des Vorerben als Nacherben (sog. Dieterle-Klausel") Ersatznacherbfolge Bestimmung des Ersatznacherben Weitere Nacherbfolgen 78 VIII. Rechtliche Stellung des Nacherben 80 IX. Nacherbenanwartschaftsrecht Vererblichkeit des Nacherbenanwartschaftsrechts Übertragbarkeit des Nacherbenanwartschaftsrechts Vermeidung des Übergangs des Nacherbenanwartschaftsrechts 82 a) Verhinderung der Vererblichkeit des Nacherbenanwartschaftsrechts 82 aa) Durch Ausschluss der Vererblichkeit des Nacherbenanwartschaftsrechts 82 bb) Durch Anordnung einer Ersatznacherbfolge cc) Durch Anordnung weiterer Nacherbfolgen 86 b) Verhinderung der Übertragung des Nacherbenanwartschaftsrechts 87 aa) Durch Ausschluss der Übertragbarkeit des Nacherbenanwartschaftsrechts 87 bb) Anordnung einer Ersatznacherbfolge 87 cc) Anordnung weiterer Nacherbfolgen 87 dd) Nacherbeneinsetzung unter einer auflösenden Bedingung 88 ee) Anordnung einer Nacherbentestamentsvollstreckung 88 X. Vor- und Nacherbschaft in der Unternehmensnachfolge Gesellschaftsrechtliche Nachfolgeklauseln 88

5 14 Inhaltsverzeichnis 2. Stimmrechte Umwandlung Nutzungen Erhaltungskosten Fazit 92 D. Nacherbentestamentsvollstreckung 92 E. Vor- und Nacherbschaft im Steuerrecht 98 I. Besteuerung des Vorerben 98 II. Besteuerung des Nacherben Eintritt der Nacherbfolge durch den Tod des Vorerben Eintritt des Nacherbfalls in sonstigen Fällen Herausgabe der Erbschaft an den Nacherben vor Eintritt der Nacherbfolge Tod des Nacherben vor dem Nacherbfall Übertragung des Anwartschaftsrechts des Nacherben auf den Vorerben 103 F. Abschließende Bewertung der Gestaltungsvariante Vorund Nacherbschaft 103 G. Vermächtnislösung 104 I. Rechtsnatur und Grundsätze der Vermächtnislösung 106 II. Erbe 107 III. Rechtsstellung des Erben Verfügungsrechte des Erben Verfügungen zugunsten ausgeschlossener Personen Früchte, Nutzungen und Lasten 109 IV. Person des Vermächtnisnehmers Auswahl durch den Erblasser persönlich 110 a) Durch namentliche Nennung des Vermächtnisnehmers 110 b) Abkömmlinge des Erben als Vermächtnisnehmer 110 c) Gesetzliche Erben des Erben als Vermächtnisnehmer Auswahl durch den Erben 111 a) Aus einem bestimmten Personenkreis 112 b) Gewillkürte Erben des Erben als Vermächtnisnehmer 113 c) Freie Auswahl 113 V. Person des Ersatzvermächtnisnehmers 113 VI. Nachvermächtnis Anwartschaft des Nachvermächtnisnehmers Zeitliche Schranken der Vermächtnislösung Verwendungsersatz Schuldenhaftung 119

6 Inhaltsverzeichnis Absicherung durch Auflassungsvormerkung Grundbuch und Erbschein Vor- und Nachvermächtnis im Steuerrecht 120 VII. Abschließende Bewertung der Vermächtnislösung 121 VIII. Vergleich zwischen Nacherbenlösung und Vermächtnislösung 122 H. Unterhaltsansprüche des geschiedenen Ehegatten gegen die Erben 123 I. Regelungsinhalt des 1586b BGB 123 II. Berechnung der Pflichtteilsquote Testament für Patchworkehen 127 A. Gestaltungsprobleme und Gestaltungsziele 127 B. Steuerliche Behandlung von Stiefkindern 127 C. Verhältnis Stiefkinder/eigene Kinder 128 I. Gleichbehandlung aller Kinder Problem der Pflichtteilsberechtigung einseitiger Abkömmlinge 129 a) Lösungsvariante: Pflichtteilsverzicht 130 b) Lösungsvariante: Pflichtteilsstrafklausel, Jastrowsche Klausel und Wegfall der Wechselbezüglichkeit/Bindungswirkung 131 c) Lösungsvariante: Bedingtes Quotenvermächtnis 134 d) Lösungsvariante: Supervermächtnis" 136 aa) Inhalt und Ausgestaltung 136 bb) Steuerliche Auswirkungen Bindungswirkung und Änderungsvorbehalt 139 a) Bindungswirkung 139 b) Änderungsvorbehalt 142 aa) Änderungsvorbehalt beim Erbvertrag 142 (1) Unterschiede zwischen Änderungsvorbehalt und Rücktrittsvorbehalt 144 (2) Typische Fallgruppen beim Änderungsvorbehalt 144 bb) Änderungsvorbehalt beim Ehegattentestament II. Vererben in der eigenen Familie Nutzungsrechte für den überlebenden Ehegatten 148 a) Nießbrauchsvermächtnis 148 aa) Allgemeines 148 bb) Rechte und Pflichten des Nießbrauchnehmers cc) Rechte des Eigentümers 149 dd) Nießbrauch an Sachen und insbesondere Grundstücken 149 ee) Württembergisches Modell" 150 (1 ) Nießbrauch am gesamten Nachlass 150

7 16 Inhaltsverzeichnis (2) Nießbrauch an Erbteilen 151 (3) Dauertestamentsvollstreckung 151 b) Wohnungsrechtsvermächtnis 152 aa) Allgemeines 152 bb) Entstehung und Inhalt des Wohnungsrechts 153 c) Hausratsvermächtnis Vermeidung der güterrechtlichen Lösung" durch Ehe- und Erbvertrag mit gegenseitigem Pflichtteilsverzicht 155 D. Regelung bei gleichzeitigem Versterben (Katastrophenklausel) 157 E. Sicherung des Unterhalts der Stiefkinder 161 F. Ausbildungsanspruch der Stiefkinder 162 G. Ausschaltung des geschiedenen Ehegatten 163 H. Pflichtteilsvermeidung 163 I. Pflichtteilsentziehung 164 II. Pflichtteilsbeschränkung in guter Absicht 165 III. Minimierung des Pflichtteils-/Pflichtteilsergänzungsanspruchs Lebzeitige Vermögensverschiebungen 166 a) Schenkungen an Ehegatten 167 b) Schenkungen unter Nutzungsvorbehalt 168 c) Schenkung gegen Verpflichtung zur Zahlung einer Leibrente 172 d) Schenkungen unter Vorbehalt von Pflegeleistungen e) Schenkungen unter Widerrufsvorbehalt 173 f) Anstandsschenkungen nach 2330 BGB 173 g) Ausstattungen nach 1624 BGB 175 h) Verträge zugunsten Dritter auf den Todesfall 176 i) Pflichtteilsanrechnung Aleatorische Rechtsgeschäfte 181 a) Abfindungsausschluss bei Personengesellschaften 181 b) Erb-und Pflichtteilsverzicht gegen Abfindung Pflichtteilskürzung durch güterrechtliche Vereinbarungen 183 a) Wechsel in den Güterstand der Gütergemeinschaft b) Güterstandsschaukel Quotenminderung durch Schaffung weiterer Pflichtteilsberechtigter 185 a) Adoption bis zum b) Adoption ab dem c) Stiefkindadoption 186 d) Halbwaisenadoption 187 aa) Nach altem Recht 187

8 Inhaltsverzeichnis 17 bb) Nach neuem Recht 187 e) Quotenminderung durch Heirat Entzug der Vermögensverwaltung für den geschiedenen Ehegatten 189 A. Allgemeines 189 B. Elterliche Vermögenssorge 189 C. Entzug des Verwaltungsrechts 189 D. Ergänzungspflegschaft 190 E. Ausschlagung der Erbschaft 191 F. Anwendung des 2306 BGB 192 G. Verwaltungstestamentsvollstreckung nach 2209 S. 1 BGB I. Allgemeines 193 II. Unterscheidung Verwaltungstestamentsvollstreckung/ Dauertestamentsvollstreckung 193 III. Regelungsinhalt Verwaltungsvollstreckung für den Erben Verwaltungsvollstreckung für den Vermächtnisnehmer Verwaltungsvollstreckung für den Pflichtteilsberechtigten Verwaltungsvollstreckung und 2306 BGB Kombination von Verwaltungsvollstreckung und 1638 BGB Ergänzungspflegschaft trotz Testamentsvollstreckung im Falle des 1638 BGB Schiedsklausel 201 A. Allgemeines 201 B. Zulässigkeit einer Schiedsklausel 201 I. Gegenstand des schiedsgerichtlichen Verfahrens 201 II. Vollstreckbarkeit des Schiedsspruchs 202 III. Bindung des Nachlassgerichts an den Schiedsspruch 202 IV. Schiedsklausel als Auflage Musterformulierungen 205 A. Geschiedenentestament, Nacherbfolge, familienrechtliche Anordnung 205 B. (Notarielles) Ehegattentestament für Patchworkfamilie mit Erbeinsetzung zugunsten der jeweiligen Kinder und Pflichtteilsverzicht der Ehegatten untereinander 207 C. Geschiedenentestament, Herausgabevermächtnis, Pflegerbenennung, familienrechtliche Anordnung 209

9 18 Inhaltsverzeichnis D. Geschiedenentestament, Kombinationslösung Nacherbfolge/ Herausgabevermächtnis, Testamentsvollstreckung, familienrechtliche Anordnung 210 E. Einzeltestament Patchworkfamilie, Vererbung in der eigenen Familie, Absicherung des Ehegatten über Rentenvermächtnis (Leibrente), Wohnungsrechtsvermächtnis, Reallast, Wertsicherungsklausel, Testamentsvollstreckung 212 F. Ehegattentestament Patchworkfamilie, Änderungsvorbehalt, Anfechtungsverzicht, Herausgabevermächtnis auf den Überrest, Testamentsvollstreckung 213 G. Einzeltestament Patchworkfamilie, Änderungsvorbehalt, Anfechtungsverzicht, Herausgabevermächtnis auf den Überrest, Testamentsvollstreckung 215 H. Ehegattentestament Patchworkfamilie mit gemeinsamen und einseitigem Kind des Ehemanns aus erster Ehe, Jastrowsche Klausel, Gleichbehandlung aller Abkömmlinge auf den zweiten Todesfall, beschränkter Änderungsvorbehält 217 Stichwortverzeichnis 221