Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Katharina Hölzle

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1 Elisabeth Eppinger Patentpools Eigenschaften, Motive und Implikationen Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Katharina Hölzle Springer Gabler

2 Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIII XV XVII 1 Einleitung Zielsetzung der Arbeit und Forschungsfragen Forschungsdesign und Aufbau der Arbeit 6 2 Theorie und Grundlagen: Patente und Patentpools Patente und Lizenzen Patente: Rechtliche Grundlagen und Überschneidungen von Patentansprüchen Grundprinzip des Patents Patenterteilung und Reichweite der Patentgültigkeit Patentrechtliche Gründe für Überschneidungen von Patentansprüchen Patente als Innovationsförderung und Innovationsblockade Innovationsförderung durch den Innovationsanreiz Innovationshemmnisse durch die Verzerrung des Wettbewerbs Innovationshemmnisse durch Patentblockaden Innovationshemmnisse durch Patentdickichte Patente im Kontext der Schutzstrategien zur Aneignung von Innovationsrenten Juristische und faktische Schutzstrategien zur Aneignung von Innovationsrenten Unternehmensspezifische Faktoren Technologiespezifische Faktoren Branchenspezifische Faktoren Länderspezifische Faktoren Starke und schwache Aneignungsregime Patentfunktionen und ihre Verwendung Primäre Patentfunktionen Sekundäre Patentfunktionen Unterschiede in der Bedeutung der Patentfunktionen Patentlizenzen Lizenzarten Motive für Patentlizenzen Entscheidungskriterien, Lizenzgebühren und Konfliktfelder Kartellrechtliche Einschränkungen von Patentlizenzen 50

3 X Inhaltsverzeichnis 2.2 Patentpools Die historische Entwicklung von Patentpools Erste Patentpool-Phase ( ) Zweite Patentpool-Phase ( ) Dritte Patentpool-Phase (1990- heute) Innovationsfördernde und wettbewerbshemmende Effekte von Patentpools Patentpools senken Transaktionskosten und fördern Innovationen Patentpools vermindern den Wettbewerb und Innovationen Schwierigkeit der Bewertung von Patentpools Motive zur Teilnahme an Patentpools Lizenzeinnahmen Innovationsförderung Zugang zu Ressourcen Wert und Verwendung von Patenten Technologie und Markt Anreize und Motive von Forschungsinstituten und NGOs Forschungsinstitute Nichtregierungsorganisationen Kooperationen mit Unternehmen und Interessenskonflikte Gestaltungsmerkmale von Patentpools und ihre Anreizwirkung Kartellrechtliche Richtlinien Zulässige Patente in Patentpools Teilnahmebedingungen von Patentpools Lizenzbedingungen von Patentpools Anreizwirkung der Gestaltungsoptionen ohne kartellrechtliche Einschränkung Patentpools aus der Perspektive wirtschaftswissenschaftlicher Theorien Patentpools aus der Perspektive der Theorie der Verfügungsrechte Patentpools aus der Perspektive des Transaktionskostenansatzes Patentpools aus der Perspektive des ressourcenbasierten Ansatzes Zwischenfazit: Eigenschaften von Patentpools und Gründe zur Teilnahme Aufbau der empirischen Untersuchung Das Institutional Analysis and Development Framework Vorzüge und Kritik des lads Die Kernelemente des lads Das IAD für Nutzerkollektive von immateriellen Gütern Operationalisierung: Das IAD zur Untersuchung von Patentpools Anwendung des lads 122

4 Inhaltsverzeichnis XI Inputfaktoren: Eigenschaften der Innovationen und Patente, der Branche und des Markts, übliche Regeln im Umgang mit Patenten und Patentblockaden Handlungsarena: Akteure im Innovationsgebiet, Handlungsbedarf und Handlungsbereitschaft Outputfaktoren: Patentpools und alternative Lösungen, Ergebnisse Methodik Forschungsstrategie, Forschungsprozess und Forschungsmethoden Auswahl und Übersicht der Patentpools Auswahl und Übersicht der Experten Sicherung der Güte der Studie Befunde der Untersuchung Fallbeispiele der Patentpools in der HCT Allgemeine Inputfaktoren der IKT Die Patentpools 3C und 6C im Innovationsgebiet DVD Bluetooth Special Interest Group im Innovationsgebiet drahtlose Datenübertragung One-Blue Patentpool im Innovationsgebiet Blu-ray Fallbeispiele der Patentpools in den Life Sciences Allgemeine Inputfaktoren in den Life Sciences Patentpoolgründung im Innovationsgebiet SARS Der Medicines Patent Pool im Innovationsgebiet HIV/Aids WIPO Re:Search im Innovationsgebiet vernachlässigte tropische Krankheiten Fallstudiensynthese der Patentpools in der IKT und den Life Sciences Gestaltungsmerkmale der Patentpools in der IKT und den Life Sciences und deren Wirkung Anreize und Motive zur Teilnahme an Patentpools und Alternativen Gestaltungsprinzipien stabiler Patentpools Befunde der Befragung: Eigenschaften, Anreize, Motive und Alternativen Gestaltungsmerkmale von Patentpools und ihre Wirkung Gestaltung des Patentportfolios Teilnahmebedingungen Lizenzkonditionen Administrationsform Sonstige Eigenschaften Heterogenität der Patentinhaber und ihre Beweggründe zur Teilnahme Anreize durch das Innovationsfeld Motive durch die Organisationsform: Unternehmen Motive durch die Organisationsform: Forschungsinstitute und NGOs Motive der Patentinhaber zur Beteiligung an Patentpools 258

5 XII Inhaltsverzeichnis Innovationsbezogerie Motive Technologiebezogene Motive Bedeutung der Patentfunktionen Weitere Patentbezogene Motive Ressourcenbezogene Motive und Lizenzeinnahmen Alternativen zu Patentpools Preisauslobung Kooperationen mit bilateralen Lizenzen Forschungskonsortien Einfache Lizenzen Lizenzvermittlungsplattformen (Clearing House) Verzicht auf Patente Übersicht der zentralen Ergebnisse Gestaltungsmerkmale Anreize und Motive zur Teilnahme und Alternativen Schlussfolgerungen und Ausblick Implikationen für die Wissenschaft Erkenntnisse für die Forschung Rückschlüsse auf die Theorieansätze und die Modellierung von Patentpools Reflexion des lads zur Untersuchung von Patentpools Reflexion der Methode und weiterer Forschungsbedarf Handlungsempfehlungen zur Gestaltung von Patentpools für die Praxis Ausblick 311 Literaturverzeichnis 313 Anhang 333 I Publikationen der systematischen Literaturauswertung 333 II Protokoll: Vorbereitung und Durchführung der Interviews 341 III Protokoll: Auswertung der Interviews und der Fallstudiendokumente 343 IV Interviewleitfäden 345 V Kodierleitfaden 349 VI Fallstudien - Übersichten der zitierten Interviews und Dokumente 359 i. DVD 3 C und 6 C 359 ii. Bluetooth SIG 359 iii. One-Blue 360 iv. SARS 362 v. Medianes Patent Pool 362 vi. WIPO Re:Search 363