1. Nachtrags- Haushaltsplan

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1 1. Nachtrags- Haushaltsplan

2 INHALTSVERZEICHNIS Seite(n) 01. Nachtragshaushaltssatzung Vorbericht Nachtragsgesamtplan 1-38 Gesamtergebnishaushalt Gesamtfinanzhaushalt Haushaltsquerschnitte Teilhaushalt Allgemeine Deckungsmittel 04. Nachtragswirtschaftplan 1-3 Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Teilbereich Abfallwirtschaft

3 1. N A C H T R A G S H A U S H A L T S S A T Z U N G des Landkreises Aurich für das Haushaltsjahr 2014 Aufgrund des 115 in Verbindung mit 58 Abs. 1 Nr. 9 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) hat der Kreistag in seiner Sitzung am 18. Dezember 2014 folgende Nachtragshaushaltssatzung 2014 beschlossen: Mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan werden a) 1 die bisherigen festgesetzten Gesamtbeträge erhöht um vermindert um und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschließlich der Nachträge festgesetzt auf - Euro - - Euro - - Euro - - Euro Ergebnishaushalt ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit nachrichtlich Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushalts Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushalts

4 b) der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Teilbereich Abfallwirtschaft - im Erfolgsplan nicht geändert - im Vermögensplan die bisherigen festgesetzten Gesamtbeträge erhöht um vermindert um und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplans einschließlich der Nachträge festgesetzt auf - Euro - - Euro - - Euro - - Euro in der Einnahme in der Ausgabe c) Die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Abfallwirtschaftsbetrieb Teilbereich Fäkalschlammentsorgung, Rettungsdienst des Landkreises Aurich, Kreisvolkshochschule Aurich, Kreisvolkshochschule Norden, sowie der Einrichtungen Ubbo-Emmius-Klinik Aurich- Norden Vermögensverwaltung und Pflegeeinrichtungen -Vermögensverwaltung- des Landkreises Aurich werden nicht geändert. 2 K r e d i t e Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird gegenüber der bisherigen Festsetzung von EUR um EUR erhöht und damit auf EUR neu festgesetzt. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen im Vermögensplan des Eigenbetriebes Abfallwirtschaftsbetrieb Teilbereich Abfallwirtschaft wird gegenüber der bisherigen Festsetzung von EUR um EUR erhöht und damit auf EUR neu festgesetzt. Die Gesamtbeträge der bisher in den Vermögensplänen der anderen Eigenbetriebe und Einrichtungen vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen werden nicht verändert. 3 V e r p f l i c h t u n g s e r m ä c h t i g u n g e n Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung von EUR um EUR erhöht und damit auf EUR neu festgesetzt. Die Gesamtbeträge der Verpflichtungsermächtigungen in den Vermögensplänen der Eigenbetriebe und Einrichtungen werden nicht verändert

5 4 L i q u i d i t ä t s k r e d i t e Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite beansprucht werden dürfen, wird gegenüber dem bisherigen Höchstbetrag nicht verändert. Die Höchstbeträge bis zu dem Liquiditätskredite für die Sonderkassen der Eigenbetriebe und Einrichtungen beansprucht werden dürfen, werden gegenüber den bisherigen Höchstbeträgen nicht verändert. 5 Kreisumlage: Der Umlagesatz der Kreisumlage wird nicht geändert. 6 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen: Nicht geändert. 7 Deckungs- und Übertragungsgrundsätze: Nicht geändert. Aurich, den LANDKREIS AURICH DER LANDRAT (L. S.) - Weber

6 V o r b e r i c h t zum 1. Nachtragshaushaltsplan des Landkreises Aurich für das Haushaltsjahr 2014 I. Ausgangslage Einige wesentliche Veränderungen bei den Haushaltsansätzen machten den Erlass einer Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2014 erforderlich. Im Ergebnishaushalt handelt es hierbei um geringere Erträge aus dem Finanzausgleich sowie Mehraufwand durch höheren Verlustausgleich für die Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh und im Rahmen der Bauunterhaltung durch die Beseitigung der Bohrplattform Randzelgat. Dem gegenüber stehen Minderaufwendungen im Bereich der Zinslasten. Höhere investive Zahlungen beruhen auf Mehrausgaben im Rahmen der Krankenhausfinanzierung (Zuweisungen an das Land) und Mehrausgaben für den Neubau der Sporthalle IGS Aurich-West. Durch Einsparungen bei anderen Investitionen bzw. Verschiebungen ins Folgejahr konnten die Mehrausgaben nicht komplett neutralisiert werden, so dass eine geringfügig erhöhte Kreditaufnahme erforderlich wird. II. Nachtragshaushalt Haushaltsvolumen Nachtrag 2014 Der Nachtragshaushalt enthält folgende daten: Ergebnishaushalt Nachtrag Veränderung Erträge Aufwendungen Jahresergebnis Finanzhaushalt Nachtrag Veränderung Einzahlungen Auszahlungen Finanzmittelbestand

7 Geänderte Teilhaushalte Teilhaushalt 01 Allgemeine Deckungsmittel Produkt Krankenhaus Produkt Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen Produkt Sonstige allgem. Finanzwirtschaft Teilhaushalt 23 Technisches Gebäudemanagement Produkt Gebäude- und Liegenschaftsmanagement Teilhaushalt 41 Schulen Kostenstelle Allgemeine Kosten Schulen Kostenstelle Gymnasium Ulricianum Aurich Kostenstelle Ulrichsgymnasium Norden Kostenstelle IGS Aurich-West Kostenstelle Schule am Extumer Weg Aurich FÖS Lernen Kostenstelle BBS II Aurich Kostenstelle Conerus-Schule Norden BBS Teilhaushalt 66 Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft und Deiche Produkt Kreisstraßen 3. Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Nachtrag 2014 HH-Jahr 2014 Nachtrag HH-Jahr 2014 Veränderung Allgemeine Deckungsmittel Krankenhaus Zuweisungen an das Land (KH-Umlage) Zuschüsse an verb.untern.,sonderv.u.beteiligungen davon: Zinsen + Stipendien Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen Schlüsselzuweisungen vom Land Sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land Allgemeine Umlagen von Gemeinden (GV) Entschuldungsumlage Strukturausgleich an kreisangehörige Gemeinden Sonstige allgem. Finanzwirtschaft Zinsaufwendungen an Kreditinstitute Zinsaufwendungen für Liquiditätskredite Allgemeine Kosten Techn. GM Bauliche Unterhaltung Unterhaltung d.grundstücke u. baulichen Anlagen Bohrplattform Randzelgat Bauliche Unterhaltung Unterhaltung d.grundstücke u. baulichen Anlagen Veränderung Erträge Veränderung Aufwendungen Erträge Aufwendungen Überschuss Verschlechterung Überschuss

8 Erläuterungen zu den Veränderungen im Ergebnishaushalt Produkt : Krankenhaus Im Haushalt 2014 wurde ein Verlustausgleich für die Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh für das Jahr 2013 in Höhe von T eingeplant. Der Jahresabschluss 2013 weist nunmehr einen Verlust in Höhe von rd T aus. Dementsprechend wurde der um T erhöht. Produkt : Steuern, allgem. Zuweisungen, allg. Umlagen Einzahlungen 2014 Ist 2014 Nachtrag 2014 Verbess., Verschl. (-) Schlüsselzuweisung Zuweisung übertr. WK Kreisumlage Auszahlungen Krankenhausumlage Entschuldungsumlage Krankenhausfinanzierung Die erhebliche Abweichung bei den Schlüsselzuweisungen zwischen ansatz und Bescheid ergibt sich aufgrund geringer Soziallasten infolge einer Überzahlung des Bundes in Höhe von rd. 8,7 Mio. im Bereich Erstattungen für das Jobcenter Die Überzahlung wurde erst im Jahr 2013 zurückerstattet bzw. verrechnet. Aus Finanzausgleich und Kreisumlage erhält der Landkreis rd weniger Erträge als veranschlagt. Bei den hier ausgewiesenen Beträgen zur Krankenhausfinanzierung (+ 241 T ) handelt es sich um die an das Land zu zahlende Krankenhausumlage im investiven Bereich. Produkt : Sonstige allgem. Finanzwirtschaft Die kurzfristigen Zinsen haben sich während des ganzen Jahres auf äußerst niedrigem Niveau bewegt, daher konnte der um 250 T reduziert werden. Auch im langfristigen Bereich setzte sich die Niedrigzinsphase fort. Neuaufnahmen konnten zu sehr niedrigen Zinsen realisiert werden. Ebenso trugen Umschuldungen zur Senkung der Zinsausgaben bei. Auch dieser konnte um 650 T reduziert werden.

9 - 4 - Produkt : Gebäude- und Liegenschaftsmanagement Für die im Blinden Randzelgat errichtete und seit 1983 im Eigentum des Landkreises befindliche Bohrplattform ist nach mehrmaliger Verlängerung die schifffahrtspolizeiliche Erlaubnis der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung 2013 ausgelaufen. Den trifft insoweit eine Rückbauverpflichtung. In Gesprächen mit dem Wasser- und Schifffahrtsamt wurde im Hinblick auf das aus naturschutzfachlichen Gründen nur begrenzt zur Verfügung stehende Zeitfenster ein Rückbau bis Ende 2014 vereinbart. Die Beseitigung der Bohrplattform Randzelgat wurde zwischenzeitlich durch das NLWKN (Nds. Landesbetrieb f. Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz) ausgeschrieben. Es sind Aufwendungen i. H. v zu erwarten. Zur Deckung der Aufwendungen wurden bereits zusätzliche Bauunterhaltungsmaßnahmen i. H. v gesperrt, so dass rd zusätzlich mit dem Nachtragshaushalt bereitzustellen sind. 5. Investitionen des Landkreises Die Summe der im Haushalt veranschlagten Investitionen und Investitionszuschüsse wurde um auf erhöht. Investition 2014 NT 2014 Veränd Krankenhausfinanzierung Aufstockung Conerus-Schule Norden BBS Investive Deckensanierung, BBS II Aurich Alarmierungsanlagen (ELA) Schulen VE Tabs-Regionalbüro Marienhafe Treppenlifte Geb. B, BBS Aurich Erneuerung Fahrradständer, Gymn. Ulricianum Au Rückkauf FTZ Norden Neubau Sporthalle IGS Aurich-West Sanierung Toilettenanlage, FöSch Aurich Erneuerung Fenster Landratgeb., Ulrichsgym. No VE Ausbau ehem. FTZ, Conerus-Schule Norden BBS Gebäudesanierung Gartenbau, BBS Aurich Zuweisungen an Gemeinden, Infra.-verm Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Summe aus Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Summe aus

10 Kreditaufnahme Durch die Erhöhung der im Haushalt veranschlagten Investitionen um musste auch die Kreditaufnahme um auf für 2014 erhöht werden. Für das ungsjahr 2015 wird infolge von Verschiebung von Investitionen von 2014 nach 2015 eine um höhere Kreditaufnahme und damit insgesamt ausgewiesen NT 2014 Veränd Kreditaufnahme daten aus HH Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Summe aus Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Summe aus Kreditaufnahme Kreditaufnahme nach Nettoneuverschuldung Verpflichtungsermächtigungen Die im Haushaltplan veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen wurden bei den u. a. Investitionen um auf erhöht. Verpflichtungsermächtigungen V V Alarmierungsanlagen (ELA) Schulen Erneuerung Fenster Landratgeb., Ulrichsgymn. Norden VE VE Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen:

11 - 6 - Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres Summe Summe Nachrichtlich: im vorgesehene Kreditaufnahme (15.970) (15.125) 8. Liquiditätskredite Der Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite im Haushaltsjahr 2014 aufgenommen werden dürfen, wird nicht verändert. Er beträgt weiterhin 70 Mio.. 9. ung Die ungsdaten der nächsten Jahre wurden, bis auf den Finanzhaushalt, durch die von 2014 nach 2015 geschobenen Investitionen: Ausbau ehem. FTZ, Conerus-Schule Norden und Gebäudesanierung Gartenbau BBS Aurich, nicht geändert. Mit dem Nachtragshaushalt 2014 reduziert sich jedoch das voraussichtliche ordentliche Ergebnis 2014, so dass der Abbau des kameralen Altfehls nicht in der bisher geplanten Höhe erfolgt NT T T T T T T Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Fehlbedarf insgesamt

12 - 7 - Mio. EUR Entwicklung der Jahresfehlbeträge (Ergebnishaushalt) ,0-20,0-29,5-26,6-26,0-25,6-40,0-34,7-53,8-42,1-40,0-60,0-73,0-66,7-56,1-51,3-80,0-77,1-78,6-82,8-78,6-71,7 Ergebnishaushaltsplan Jahresrechnung -85,7-100,0 III. Haushaltssicherungskonzept Der Ergebnishaushalt weist weiterhin einen Überschuss aus, daher besteht nach den gesetzlichen Vorschriften des NKR s weiterhin keine Verpflichtung zur Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes. Aurich, Dezember 2014 Der Landrat Weber

13 Nachtrags- gesamtplan 2014 Gesamtergebnishaushalt Gesamtfinanzhaushalt Gesamt-Investitionsplan Haushaltsquerschnitte Teilhaushalte

14 Inhaltsverzeichnis Seite Gesamthaushalt 1 Investitionen 4 Verpflichtungsermächtigungen 7 Haushaltsquerschnitte 8 Teilhaushalt Produkt Seite Allgemeine Deckungsmittel Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen Sonstige allgem. Finanzwirtschaft Krankenhaus 23 Technisches Gebäudemanagement Gebäude- und Liegenschaftsmanagement 41 Schulen Allgemeine Kosten Schulen Gymnasium Ulricianum Aurich Ulrichsgymnasium Norden IGS Aurich-West Schule am Extumer Weg Aurich FÖS Lernen BBS II Aurich Conerus-Schule Norden BBS 66 Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u. Deiche Kreisstraßen

15 Gesamtergebnishaushalt Nr. Bezeichnung Nachtrag bisher mehr/weniger Ergebnishaushalt 01. Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen /- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis Außerordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis Summe Jahresfehlbeträge aus Vorjahr(en)

16 Gesamtfinanzhaushalt Nr. Bezeichnung Nachtrag bisher mehr/weniger Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.verm Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferzahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit Veräußerung von Sachanlagen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen aktivierbare Zuwendungen sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit = Saldo Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand

17 Gesamtfinanzhaushalt Nr. Bezeichnung Nachtrag bisher mehr/weniger Sollfehlbetrag des Vermögenshaushalts Anf.bestand Zahlungsmittel zu Beginn des Jahres 13. = Endbestand Zahlungsmittel am Ende des Jahres

18 Investitionen Nr. Bezeichnung Bish. bereitgest. Gesamtausgabe- () -einnahmebedarf () I Aufstockung Conerus-Schule Norden BBS Baumaßnahmen I Investive Deckensanierung, BBS II Aurich Baumaßnahmen I Alarmierungsanlagen (ELA) Schulen Erwerb von beweglichem Sachvermögen (Verpflichtungsermächtigungen) (100.00) I Tabs-Regionalbüro Marienhafe Zuwendungen für Investitionstätigkeit Erwerb von beweglichem Sachvermögen I Treppenlift Gebäude B, BBS Aurich Baumaßnahmen I Erneuerung Fahrradständer, Gymn. Ulricianum Aurich I Rückkauf FTZ Norden Baumaßnahmen I Neubau Sporthalle IGS Aurich-West Baumaßnahmen I Sanierung Toilettenanlage, FöSch Aurich I Erneuerung Fenster Landratsgeb., Ulrichsgymn. Nor Baumaßnahmen (Verpflichtungsermächtigungen) (140.00) I Ausbau ehem. FTZ, Conerus-Schule Norden Baumaßnahmen

19 Investitionen Nr. Bezeichnung Bish. bereitgest. Gesamtausgabe- () -einnahmebedarf () I Gebäudesanierung Gartenbau, BBS Aurich Baumaßnahmen Gesamtsumme

20 Jährlich fortlaufende Investitionen Nr. Bezeichnung I Krankenhausfinanzierung aktivierbare Zuwendungen I Zuweisungen an Gemeinden, Infra.-verm aktivierbare Zuwendungen Gesamtsumme

21 Verpflichtungserm. Nr. Bezeichnung V Investive Sanierung Kreishaus Aurich V Ankauf des LKV-Gebäudes V Alarmierungsanlagen (ELA) Schulen V Erneuerung Fenster Landratsgebäude, Ulrichsgymn V Fahrzeuge, Zubehör u. Ausstattung Kreisstraßenm V Ausbau u. investive Erneuerung Kreisstraßen V Schulwegsicherung V Ausbau und investive Erneuerung von Radwegen V Radweg K 136, Spetzerfehn - Voßbarg V Radweg K 204, Berumerfehn - Moorhusen V Radweg K 203, Nadörst - Halbemond V Kreisverk.K118/Kirchstr./K.-T.-Br V Haltestellenprogramm V Zuschüsse an Gemeinden zur Tourismusförderung Gesamtsumme

22 Querschnitt Ergebnishaushalt nach Teilhaushalten Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Außerordentlich Außerordentlich Erträge Aufwendungen Außerordentlich Ergebnis 01 Allgemeine Deckungsmittel Verwaltungsführung Innerer Dienst Personalwesen Rechnungsprüfungsamt Zentrale Finanzverwaltung Techn. Gebäudemanagement Ordnungsamt Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüber Amt für Schulen und IT Schulen Jugendamt Sozialamt Amt für Gesundheitswesen Jobcenter (passive Leistungen) Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung Amt für Bauordnung, ung u. Naturschu Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u Deiche Gesamtsumme

23 Querschnitt Finanzhaushalt nach Teilhaushalten Teil A 1 Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit 01 Allgemeine Deckungsmittel Verwaltungsführung Innerer Dienst Personalwesen Rechnungsprüfungsamt Zentrale Finanzverwaltung Techn. Gebäudemanagement Ordnungsamt Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüber Amt für Schulen und IT Schulen Jugendamt Sozialamt Amt für Gesundheitswesen Jobcenter (passive Leistungen) Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung Amt für Bauordnung, ung u. Naturschu Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u Deiche Gesamtsumme

24 Querschnitt Finanzhaushalt nach Teilhaushalten Teil A 2 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Saldo aus Finanzierungstätigkeit Veränderung Bestand an Finanzmitteln Verpflichtungsermächtigungen 01 Allgemeine Deckungsmittel Verwaltungsführung Innerer Dienst Personalwesen Rechnungsprüfungsamt Zentrale Finanzverwaltung Techn. Gebäudemanagement Ordnungsamt Amt f. Veterinärwesen u. Lebensmittelüber Amt für Schulen und IT Schulen Jugendamt Sozialamt Amt für Gesundheitswesen Jobcenter (passive Leistungen) Wirtschaftsförderung, Kreisentwicklung Amt für Bauordnung, ung u. Naturschu Amt für Kreisstraßen, Wasserwirtschaft u Deiche Gesamtsumme

25 Gesamtfinanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Laufende Verwaltungstätigkeit Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Summe

26 Querschnitt Ergebnishaushalt nach Produkten Produktbereich Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Außerordentlich Außerordentlich Erträge Aufwendungen Außerordentlich Ergebnis 11 Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Hilfen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Gesundheitsdienste Sportförderung Räumliche ung und Entwicklung Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft Gesamtsumme

27 Querschnitt Finanzhaushalt nach Produkten Teil 1 Produktbereich Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit 11 Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Hilfen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Gesundheitsdienste Sportförderung Räumliche ung und Entwicklung Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft Gesamtsumme

28 Querschnitt Finanzhaushalt nach Produkten Teil 2 Produktbereich Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Saldo aus Finanzierungstätigkeit Veränderung Bestand an Finanzmitteln Verpflichtungsermächtigungen 11 Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Hilfen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Gesundheitsdienste Sportförderung Räumliche ung und Entwicklung Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft Gesamtsumme

29 Teilhaushalt Allgemeine Deckungsmittel Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen* Sonstige allgem. Finanzwirtschaft Musikschule Volkshochschulen Krankenhaus Kombinierte Versorgung *Wesentliches Produkt

30 Teilergebnishaushalt 01 Allgemeine Deckungsmittel Nr. Bezeichnung Nachtrag bisher mehr/weniger Ergebnishaushalt 01. Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen /- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis Außerordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 09. = Jahresergebnis des Teilergebnisplans

31 Teilfinanzhaushalt 01 Allgemeine Deckungsmittel Nr. Bezeichnung Nachtrag bisher mehr/weniger Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.verm Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferzahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit Veräußerung von Sachanlagen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen aktivierbare Zuwendungen sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit = Saldo Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzmittelbestand

32 Jährlich fortlaufende Investitionen 01 Allgemeine Deckungsmittel Nr. Bezeichnung I Krankenhausfinanzierung aktivierbare Zuwendungen Gesamtsumme

33 Produkt Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 611 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Produkt Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen Verantw.Org.Einheit Zentrale Finanzverwaltung Beschreibung Seine finanzielle Ausstattung erhält der Landkreis hauptsächlich aus den Kreisumlagezahlungen der kreisangehörigen Gemeinden und aus Finanzausgleichsleistungen des Landes. Einzige Steuereinnahme ist die Jagdsteuer. Für die Jahre 2012 bis 2014 ist eine Entschuldungsumlage an das Land zu zahlen. Diese dient der Mitfinanzierung von Zins- und Tilgungshilfen des Landes an anspruchsberechtigte Kommunen. Auftragsgrundlage Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Niedersächsisches Finanzausgleichsgesetz (NFAG), Jagdsteuersatzung, Haushaltssatzung Zielgruppe Land, kreisangehörige Gemeinden, Jagdpächter Ziele Bedarfsgerechte Festsetzung des Kreisumlagesatzes unter Berücksichtigung der Finanzlage der kreisangehörigen Gemeinden und des Landkreises Erläuterungen Erträge: Kreisumlage (53,5 %) Schlüsselzuweisungen Zuweisungen f. Aufg. d. übertr. Wirkungskreises Jagdsteuer (10 %) Aufwendungen: Entschuldungsumlage Strukturfonds für kreisangehörige Gemeinden

34 Teilergebnishaushalt Produkt Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen Nr. Bezeichnung Nachtrag bisher mehr/weniger Ergebnishaushalt 01. Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen /- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis Außerordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 09. = Jahresergebnis des Teilergebnisplans

35 Produkt Sonstige allgem. Finanzwirtschaft Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 612 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produkt Sonstige allgem. Finanzwirtschaft Verantw.Org.Einheit Zentrale Finanzverwaltung Beschreibung Abwicklung der Kreditaufnahmen und -tilgungen, Zinsaufwendungen für Investitions- und Liquiditätskredite Auftragsgrundlage Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG), Gemeindehaushalts- und -kassenverordnung (GemHKVO) Ziele Ermittlung und Sicherstellung der günstigsten Finanzierung Erläuterungen Die Personalkosten werden bei den Produkten "Finanzen/Controlling" und "Kreiskasse/Vollstreckung" ausgewiesen

36 Teilergebnishaushalt Produkt Sonstige allgem. Finanzwirtschaft Nr. Bezeichnung Nachtrag bisher mehr/weniger Ergebnishaushalt 01. Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen /- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis Außerordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 09. = Jahresergebnis des Teilergebnisplans

37 Produkt Krankenhaus Produktbereich 41 Gesundheitsdienste Produktgruppe 411 Krankenhäuser Produkt Krankenhaus Verantw.Org.Einheit Zentrale Finanzverwaltung Beschreibung Aufgabe des Landkreises ist die Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens. Als Aufgabenträger ist der Landkreis nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz verpflichtet, Umlagen zur Krankenhausfinanzierung an das Land zu zahlen. Außerdem ist der Träger der Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh. Die bauliche Infrastruktur wird durch die kreiseigene Einrichtung mit eigenem Wirtschaftsplan bereitgestellt. Der Landkreis gewährt der Einrichtung eine Zinsbeihilfe in Höhe von Seit dem Jahr 2012 ist zur langfristigen Sicherstellung der Arztversorgung eine Förderung in Höhe von für Studenten, die sich verpflichten anschließend im tätig zu werden, vorgesehen. Die Ubbo-Emmius-Klinik ggmbh erhält 2014 eine Verlustabdeckung in Höhe von 15,9 Mio. (Restverlustabdeckung ,4 Mio., Verlustabdeckung 2013 voraussichtlich 11,5 Mio. ). Auch die geplanten Verluste der Folgejahre sollen z. T. durch den Kreishaushalt gedeckt werden ( Mio., Mio., Mio. ). Auftragsgrundlage Krankenhausfinanzierungsgesetz, Niedersächsisches Krankenhausfinanzierungsgesetz, Kreistagsbeschlüsse Zielgruppe Land, Ubbo-Emmius-Klinik Erläuterungen Krankenhausfinanzierung als Investitionsauszahlung Krankenhausumlage als Aufwand

38 Teilergebnishaushalt Produkt Krankenhaus Nr. Bezeichnung Nachtrag bisher mehr/weniger Ergebnishaushalt 01. Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen /- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge 02. Ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis Außerordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 09. = Jahresergebnis des Teilergebnisplans

39 Teilhaushalt 23 Technisches Gebäudemanagement Gebäude- und Liegenschaftsmanagement Gebäudemanagement FTZ

40 Teilergebnishaushalt 23 Techn. Gebäudemanagement Nr. Bezeichnung Nachtrag bisher mehr/weniger Ergebnishaushalt 01. Ordentliche Erträge Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen /- Bestandsveränderungen sonstige ordentliche Erträge = Summe ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- u. Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO = Summe ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis Außerordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO = Außerordentl. Aufwend. u. Überschuss = Außerordentliches Ergebnis 05. = Jahresergebnis Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen = Jahresergebnis des Teilergebnisplans

41 Teilfinanzhaushalt 23 Techn. Gebäudemanagement Nr. Bezeichnung Nachtrag bisher mehr/weniger Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen u. Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahl. a. d. Veräußerung geringw. Vermögensg sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Auszahl. f. Sach- und Dienstleist. u.ger.verm Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferzahlungen sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u. ä. Entgelte f.investitionstätigkeit Veräußerung von Sachanlagen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen aktivierbare Zuwendungen sonstige Investitionstätigkeit = Auszahlungen für Investitionstätigkeit = Saldo Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag Aufnahme von Krediten u. Darl. f. Investitionen Tilgung von Krediten u. Darl. f. Investitionen = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 09. = Finanzmittelbestand