Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, den

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1 Ausschuss für Schule und Sport Lübeck, den N i e d e r s c h r i f t Nr. 2 über die Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport (Wahlperiode ) am in der Aula der Dorothea-Schlözer-Schule, Außenstelle Fischstr Beginn: Uhr Ende: Uhr TeilnehmerInnen von den Ausschussmitgliedern: Herr Fick (Vorsitzender) Herr Böge Herr Fraederich Herr Fröhlich Frau Lange Frau Knöckel Herr Möller Frau Puschaddel-Freitag Frau Schatz Frau Schopenhauer Herr Schopenhauer Herr Schroeder Herr Stallbaum Frau von Maltzahn Herr Wittenburg von der Verwaltung Frau Borns Herr Graf Frau Heintke Herr Jäger Frau Kirschke Herr Koop Frau Kramm Herr Thorn Herr Urban (Protokoll) Herr Venner vom Seniorenbeirat: Herr Seemann Frau Andersen als Gast: Herr Meier, bürgerliches Ausschussmitglied Frau Wargenau, stellv. Ausschussmitglied, MdBü Herr Jaeger, Schulleiter der Dorothea-Schlözer-Schule Herr Schalies, MdBü Frau Dr. Blunck, MdBü Herr Schober, Gutachter mehrere Zuhörer/Zuhörerinnen (Öffentlichkeit) 1

2 Zu TOP 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende verpflichtet das nicht der Bürgerschaft angehörende stellvertretende Ausschussmitglied Herrn Schopenhauer auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten und führt ihn per Handschlag in sein Amt ein. Zu TOP 2 Feststellung der Tagesordnung Auf Bitte von Frau Borns wird der TOP 7 vorgezogen. Die Tagesordnung lautet wie folgt: Öffentlicher Teil: 1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Feststellung des Protokolls Nr. 1 (Wahlperiode ) 4. Mitteilungen der Verwaltung 7. Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2003 Verwaltungshaushalt des FB 4 Kultur Entwurf des 1. Nachtragsproduktbuches des FB 4 Kultur Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2003 Vermögenshaushalt des FB 4 Kultur 5. Vorstellung Gutachten Schulentwicklungsplanung Berufsschulen - Innenstadt - Georg-Kerschensteiner-Str. 6. Erweiterung und Umbau der Dorothea-Schlözer-Schule am Standort Jerusalemsberg 1-3 einschließlich Sanierung des Altbestandes sowie Neubau der Kindertagesstätte am Standort Kaland-Schule, zurückgestellt in der 1. Sitzung am , TOP 6 8. Haushaltsmittel für die Schulen der Hansestadt Lübeck 9. Über- und Außerplanmäßige Ausgaben im Bereich Schule und Sport 10. Sanierung von SchülerInnen Toiletten 11. Lübecker Sportplätze 12. Konzept für die Sportstadt Lübeck, hier: Bürgerschaftssitzung am , TOP 4.13, Drs. Nr Einführung der Verlässlichen Grundschule in der Hansestadt Lübeck zum Schuljahr 2004/ Hochschulstadtteil Erstellung eines Stadtteilzentrums Nichtöffentlicher Teil: 1. Mitteilungen 2. Verschiedenes Zu TOP 4 Mitteilungen der Verwaltung Es liegen keine Mitteilungen vor. Zu TOP 3 Feststellung des Protokolls Nr. 1 (Wahlperiode ) Es liegen weder schriftliche noch mündliche Änderungswünsche vor. Das Protokoll wird damit festgestellt. Zu TOP 7 Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2003 Verwaltungshaushalt des FB 4 Kultur Entwurf des 1. Nachtragsproduktbuches des FB 4 Kultur Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2003 Vermögenshaushalt des FB 4 Kultur 2

3 Es liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor: 1. In den 1. Nachtragshaushaltsplan 2003 der Hansestadt Lübeck werden die Beträge aus dem als Anlage beigefügten Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2003 Verwaltungshaushalt nebst Nachmeldeliste des Fachbereiches Kultur auf der Grundlage des Entwurfes des 1. Nachtragsproduktbuches 2003 des Fachbereiches Kultur aufgenommen. 2. In den 1. Nachtragshaushaltsplan 2003 der Hansestadt Lübeck werden die Beträge aus dem als Anlage beigefügten Entwurf des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2003 Vermögenshaushalt des Fachbereiches Kultur aufgenommen. Herr Graf erläutert die Vorlage und verweist zu Beginn darauf, dass es gelungen ist, aufgrund erheblicher Sparmaßnahmen das erwartete Haushaltsdefizit auf 50 Mio. EUR zu senken. Die beabsichtigte Globalminderung war nicht auf einzelne Haushaltsstellen umsetzbar, sodass ein besonderes Verfahren für die Bauunterhaltungskosten gewählt wurde, um eine Position für großflächige Kürzungen durchzuführen, die jedoch an anderer Stelle durch Sparmaßnahmen ausgeglichen werden sollen. Frau Borns ergänzt die Ausführungen durch den Hinweis, dass starke Einsparungsziele und Leistungskürzungen zu erwarten sind. Es wird zu schmerzlichen Einsparungen kommen. Fragen von Frau Schatz und Frau Lange hinsichtlich Planungskosten der Kita am Standort Kaland- Schule im Rahmen des Nachtragshaushalts 2003 und den Nachweis von Planungskosten für Schulbauten erläutert Herr Thorn. Ergebnis der Abstimmung: Einstimmige Annahme (bei einer Stimmenthaltung) Zu TOP 5 Vorstellung Gutachten Schulentwicklungsplanung Berufsschulen Innenstadt, Georg- Kerschensteiner-Str. Herr Thorn erläutert kurz die Absicht der Hansestadt Lübeck, im Rahmen der Regionalen Berufsbildungszentren (RBZ) zukunftsweisende Ausbildungsstätten in Lübeck zu schaffen. Hierzu wurde die Projektgruppe Bildung und Region aus Bonn als Schulplaner beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten. Für das Berufsbildungszentrum Innenstadt empfiehlt der Gutachter Schober den Neubau eines 400 m 2 großen Verwaltungsbereiches sowie einen Anbau am Nebentrakt an der Dankwartsgrube. Durch Aufund Abbau von Zwischenwänden soll die Anzahl der Fachräume von 40 auf 51 erhöht werden. Die Container auf dem Schulgelände an der Parade sollen abgebaut werden. Die Klassen sollen im Nebentrakt Dankwartsgrube untergebracht werden. In weiteren Schritten schlägt der Gutachter die Neuordnung des Eingangsbereiches vor. Der Standort Innenstadt soll zu einem Berufsbildungszentrum für Wirtschaft und Verwaltung werden. An der Georg-Kerscheinsteiner-Str. soll das Zentrum für Technik und Wirtschaft entstehen. Die Gewerbeschule I mit Kfz-Handwerkern, Elektro- u. Informationstechnikern zieht von der Innenstadt in die Georg-Kerschensteiner-Str. Auch hier plant der Gutachter zwei Neubauten, einen Verwaltung-, Fach- u. Klassenraumbereich und ein zweites Werkstattgebäude. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Herr Fröhlich, Frau Schopenhauer, Herr Schober und Herr Thorn. Für den Herbst wird eine Beschlussvorlage zur Beauftragung einer Planung angekündigt. Das Gutachten wird zur Kenntnis genommen. 3

4 Zu TOP 6 Erweiterung und Umbau der Dorothea-Schlözer-Schule am Standort Jerusalemsberg 1 3 einschließlich Sanierung des Altbestandes sowie Neubau der Kindertagesstätte am Standort Kaland-Schule; zurückgestellt in der 1. Sitzung am TOP 6 Es liegt eine Vorlage mit folgendem Beschlussvorschlag vor: Beschlussvorschlag: 1. Auf der Grundlage der Konzeptstudie (in Auszügen Anlage 2) zur Erweiterung und Umbau der Dorothea-Schlözer-Schule am Standort Jerusalemsberg 1 3 des Architekten Schuster Düsseldorf, ist die Haushaltsunterlage Bau gem. 9 der Gemeindehaushaltsverordnung für den Erweiterungsbau aufzustellen. 2. In Ergänzung zur v.g. Konzeptstudie ist die Haushaltsunterlage Bau gem. 9 der Gemeindehaushaltsverordnung für die Sanierung des Altbestandes aufzustellen. 3. Gem. der vorliegenden Kostenberechnung (in Auszügen Anlage 3) des Bereiches Hochbau für den Neubau der Kindertagesstätte Kaland-Schule in Höhe von 1,052 Mio. EUR vom werden bei der Haushaltsstelle Kindertagesstätten / Kita Kaland- Schule / Neubau / Hochbaumaßnahmen aufgrund des 82 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Haushaltsjahr 2003 zunächst ,00 EUR außerplanmäßig bewilligt, um eine zeitnahe Planung und Baudurchführung sicherzustellen. Deckung: Berufsschulen / Dorothea-Schlözer-Schule / Erweiterungsbau / Hochbaumaßnahmen 4. Zum Nachtragshaushalt 2003, Vermögenshaushalt 2004 und I-Programm bis 2007 ist die haushaltsmäßige Ordnung für den Erweiterungs- und Umbau Dorothea-Schlözer-Schule einschließlich Sanierung des Altbestandes am Standort Jerusalemsberg 1 3 sowie Neubau der Kindertagesstätte am Standort Kaland-Schule entsprechend der Kassenwirksamkeit herzustellen und die entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen vorzusehen (Darstellung des Investitionsvolumens s. Anlage 4). Frau Schatz stellt folgenden schriftlichen Antrag: CDU-Fraktion Antrag zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses am Erweiterung und Umbau Dorothea-Schlözer-Schule einschließlich Sanierung des Altbestandes Sehr geehrter Herr Vorsitzender, es wird beantragt, der Schul- und Sportausschuss möge beschließen: Den Beschlussvorschlägen der lfd. Nr. 1 und 2 in der Verwaltungsvorlage vom zur Erweiterung und Umbau der Dorothea-Schlözer-Schule am Standort Jerusalemsberg wird zugestimmt. 4

5 Dem Beschlussvorschlag der lfd. Nr. 4 in der Verwaltungsvorlage vom zur Erweiterung und Umbau der Dorothea-Schlözer-Schule am Standort Jerusalemsberg wird insoweit zugestimmt, wie er unmittelbar den Erweiterungs- und Umbau sowie die Sanierung des Altbestandes der Dorothea- Schlözer-Schule betrifft (ohne Kindertagesstätte). Die zur Zeit an der Dorothea-Schlözer-Schule untergebrachte Kindertagesstätte ist bis zum Beginn der Baumaßnahmen freizuziehen. Ingrid Schatz Schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Frau Borns spricht die im Zusammenhang mit dieser Vorlage eingegangenen umfangreichen Fragenkataloge an, die bereits auch im Jugendhilfeausschuss ausführlich diskutiert wurden. Sie schlägt vor, in Zukunft derartige Anfragen fraktionell abzustimmen und dann im Ausschuss zu beraten. Frau Schatz stimmt dem zu und bedauert den verursachten erhöhten Verwaltungsaufwand. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Frau Schatz, Herr Schalies und Herr Thorn. Der Ausschuss nimmt den Änderungsantrag einstimmig (bei sechs Stimmenthaltungen) an Zu TOP 8 Haushaltsmittel für die Schulen der Hansestadt Lübeck Frau Schatz übergibt dem Vorsitzenden einen Antrag der CDU-Fraktion mit folgendem Text: CDU-Fraktion Antrag zur Sitzung des Schul- und Sportausschusses am Haushaltsmittel für die Schulen der Hanseschule Lübeck Sehr geehrter Herr Vorsitzender, es wird beantragt, der Schul- und Sportausschuss möge beschließen: 1. Die bisherigen Beschlüsse der Bürgerschaft zur Berichterstattung und zur Bereitstellung von Haushaltsmitteln der Schulen werden aufgehoben. 2. Zukünftig erhalten die öffentlichen Schulen der Hansestadt Lübeck Haushaltsmittel, die sich durch Multiplikation der Schülerzahl mit den in den nachfolgend benannten Kategorien angegeben Pro-Kopf-Beträgen errechnen: Kategorie 1: Klassenstufe 1 bis 4 (Allgemeinbildende Schulen) Kategorie 2: Klassenstufe 5 bis 10 (Allgemeinbildende Schulen) Kategorie 3: Klassenstufe 11 bis 13 (Allgemeinbildende Schulen) Kategorie 4: alle Klassenstufen der Sonder-/Förderschulen Kategorie 5: Berufsbildende Schulen a) Verwaltungshaushalt 5

6 Kategorie 1 Primarstufe Kategorie 2 Sekundarstufe I Kategorie 3 Sekundarstufe II Kategorie 4 Sonder-/Förder- Schulen Kategorie 5 Berufsbildende Schulen EUR pro Schüler/in EUR pro Schüler/in EUR pro Schüler/in EUR pro Schüler/in EUR pro Schüler/in 40,00 53,00 65,00 80,00 85,50 * Für Ganztagsschulen im Sekundarbereich I wird zur sachgerechten Verteilung auf die betroffenen Schulen ein zusätzlicher Gesamtbetrag von EUR ,00 zur Verfügung gestellt. Die Schulen erhalten diese Mittel als Gesamtbudget. Es sind darin Ausgaben der Schulen gemäß folgendem Buchungskostenplan abzudecken: HhSt 5204 Unterhaltung des beweglichen Vermögens HhSt 5211 Vermögenswirksame Beschaffungen HhSt 5765 Lernmittel gemäß 33 SchulG HhSt 5766 Lernmittel für Koch- und Werkunterricht HhSt 5768 EDV im Unterricht HhSt 5777 Lehr- und Unterrichtsmittel HhSt 5860 Schülerbücherei HhSt 5881 Veranstaltungen und Ausflüge HhSt 5896 Beschäftigungsmaterial HhSt 6509 Geschäftsausgaben der Schulen HhSt 6513 Druckaufträge, Vervielfältigungen b) Vermögenshaushalt Kategorie 1 Primarstufe Kategorie 2 Sekundarstufe I Kategorie 3 Sekundarstufe II Kategorie 4 Sonder-/Förder- Schulen Kategorie 5 Berufsbildende Schulen EUR pro Schüler/in EUR pro Schüler/in EUR pro Schüler/in EUR pro Schüler/in EUR pro Schüler/in 26,00 30,00 32,00 43,00 42,50 Die Schulen erhalten diese Mittel als Gesamtbudget. Es sind darin Ausgaben der Schulen gemäß folgendem Buchungskontenplan abzudecken: HhSt 9350 Einrichtung, Ausstattung und Ausrüstung 3. Für die Berechnung der den Schulenarten zur Verfügung zu stellenden Mittel sind die Schülerzahlen der jeweils letzten Schulstatistik zu Grunde zu legen. 4. Besonderheiten zwischen den Schulen einer Schulart, die zeitweise oder ständig zu unterschiedlichem Bedarf führen, sind durch eine schularteninterne Mittelverteilung zwischen den betroffenen Schulleitungen zu regeln. Eine Mittelübertragung von einer Schulart zu einer anderen Schulart ist nur nach Beschluss durch den Schul- und Sportausschuss zulässig. 5. Die Verwaltung wird ermächtigt, bis zu 10 % der den Schularten zur Verfügung zu stellenden Mittel als Reserve für unvorhersehbare Fälle zurückzuhalten. Diese Reservemittel sind den Schulen rechtzeitig gegen Ende eines Haushaltsjahres zur Bewirtschaftung frei zu geben. 6. Die Verwaltung wird beauftragt, nach einem Jahr, anschließend alle zwei Jahre der Bürgerschaft eine Bericht über die Erfahrungen sowie die Verwendung der Haushaltsmittel der Schulen vorzulegen. Darin sind die im Berichtszeitraum zur Verfügung gestellten und die tatsächlich ausgegebenen Mittel für jede einzelne Schule einschließlich der zugehörigen Schülerzahlen und der Pro-Kopf-Beträge aufzuhören. Außerdem sind die entsprechenden Zahlen des Statis- 6

7 tischen Landesamtes als Landesdurchschnittswerte in dem Bericht zur Kenntnisnahme anzugeben. Ingrid Schatz Schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Die Sitzung wird von Uhr bis Uhr unterbrochen. Frau Schatz stellt einen weiteren Antrag, die Haushaltsmittel für die Schulen der Hansestadt Lübeck rückwirkend ab laut vorgelegten Antrag zu verteilen. An der anschließenden Diskussion beteiligen sich Frau Schopenhauer, Herr Schopenhauer, Herr Fröhlich, Herr Schröder und Herr Möller. Frau Heintke erläutert die mit dem Antrag verbundenen finanziellen Auswirkungen auf die Schulen. Der Ausschuss nimmt den Änderungsantrag mehrheitlich an. Zu TOP 9 Über- und Außerplanmäßige Ausgaben im Bereich Schule und Sport Es gibt keine Wortmeldungen. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Zu TOP 10 Sanierung von SchülerInnen Toiletten Frau Puschaddel-Freitag fragt, ob die Sanierung der Toilettenanlagen nicht nur die dargestellten Grund- und Hauptschulen sowie Realschulen beinhaltet, sondern auch für andere Schulen mitberücksichtigt werden kann und spricht die dort angegebenen Kostenausgaben an, die sich jedoch nicht an den tatsächlichen Kosten orientieren, sondern nur Planzahlen darstellen. Herr Thorn beantwortet im einzelnen die Fragen. Anschließend spricht Frau Schatz. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Zu TOP 11 Lübecker Sportplätze Herr Fick begründet den im Jahre 2000 gestellten Antrag der CDU-Fraktion. Zu einzelnen Punkten sprechen Herr Stallbaum und Herr Jäger. Herr Stallbaum bittet um zusätzliche Informationen hinsichtlich des Förderumfanges und der Höhe der Zuschüsse an Vereine. Herr Jäger wird Herrn Stallbaum die genauen Zahlenwerte übermitteln. Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. Zu TOP 12 Konzept für die Sportstadt Lübeck hier: Bürgerschaftssitzung am , TOP 4.13, Drs.Nr. 129 Herr Möller begründet den vom Bündnis 90/Die Grünen gestellten Antrag. Frau Borns erläutert in diesem Zusammenhang Überlegungen des Bereiches Schule und Sport. Es spricht Herr Stallbaum. Frau Lange beantragt eine Unterbrechung der Sitzung um Uhr, die Unterbrechung dauert bis Uhr. Über den Bürgerschaftsantrag vom wird abschließend abgestimmt. 7

8 1. Punkt des Antrages Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft einen Bericht über die sportpolitischen Prioritäten und die entsprechenden Konzepte für die Sportstadt Lübeck vorzulegen. 2. Punkt des Antrages Der Ausschuss nimmt den Antrag mehrheitlich an. Es möge ferner berichtet werden, wie der Bürgermeister die Bestrebungen der Hansestadt Lübeck beurteilt, einerseits mit erheblichem Mitteleinsatz Olympiareife erlangen zu wollen, andererseits aber den Breitensport durch Einführung von Nutzungsgebühren für öffentliche Sportanlagen zu behindern. Der Ausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab. 3. Punkt des Antrages Der Bürgermeister möge berichten, welche Höhe die Aufwendungen der Hansestadt Lübeck einschl. des Personaleinsatzes für die zurückliegende Bewerbung um die olympischen Segelwettbewerbe insgesamt erreicht haben. Der Ausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab. Zu TOP 13 Einführung der Verlässlichen Grundschule in der Hansestadt Lübeck zum Schuljahr 2004/05 An der folgenden Diskussion beteiligen sich insbesondere Frau Schopenhauer, Herr Möller, Herr Thorn, Frau Kramm. In einer Arbeitsgruppe des Bereiches Schule und Sport wird das weitere Vorgehen abgestimmt. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Zu TOP 14 Hochschulstadtteil Erstellung eines Stadtteilzentrums Beschlussvorschlag: 1. Die Hansestadt Lübeck erstellt im neuen Hochschulstadtteil ein Stadtteilzentrum mit - einer Grundschule, zweizügig, optional dreizügig für das Baugebiet Bornkamp - einer Sporthalle mit zwei Übungseinheiten - einer viergruppigen Kindertagesstätte - einem Jugendfreizeitbereich 2. Die Erstellung des Stadtteilbüros entfällt im weiteren Verfahren der HU-Bau-Aufstellung. 3. Dem Kirchenkreis Lübeck wird die Möglichkeit eröffnet, Räumlichkeiten innerhalb des Stadtteilzentrums mit zu erstellen. 4. Auf der Grundlage der Konzeptstudie zur Erstellung des Stadtteilzentrums im Hochschulstadtteil vom Architekturbüro pier7, Düsseldorf, wird die Haushaltsunterlage Bau gem. 9 Gemeindehaus- 8

9 haltsverordnung aufgestellt. 5. Beim Bildungsministerium des Landes Schleswig-Holstein wird die Neugründung einer zweizügigen Grundschule im Hochschulstadtteil (optional Dreizügigkeit) beantragt. 6. Zum Nachtragshaushalt 2003 ist die haushaltsmäßige Ordnung für dieses Stadtteilzentrum entsprechend der Kassenwirksamkeit herzustellen. Herr Stallbaum beantragt, dass statt der vorgesehenen Sporthalle mit zwei Übungseinheiten eine Dreifelderhalle geplant werden soll. Der geänderten Vorlage wird einstimmig zugestimmt. Für den nichtöffentlichen Teil 15. Mitteilungen 16. Verschiedenes liegt nichts vor. Ende der Sitzung um Uhr. Peter Fick Vorsitzender Frank Urban Protokollführer 9