N i e d e r s c h r i f t

Transkript

1 N i e d e r s c h r i f t über die öffentliche und nichtöffentliche S i t z u n g des Ortsgemeinderates Igel am , 19:00 Uhr, in Igel, Trierer Straße 39, Gemeindehaus Igel (neben der Säule) Das Gremium hat Anwesend waren: 16 Mitglieder und 1 Vorsitzenden. 15 Mitglieder und der Vorsitzende. Anwesend: Vorsitzender Scharfbillig, Franz-Josef Ratsmitglied Bindges, Winfried Biwer, Michael Ehlenz, Thomas Gores, Dorothea Grundhöfer, Michael Heintz, Bernhard Hensel, Uwe Kiemen, Reinhold Kömen, Norbert Niesen, Wolfgang Oeffling, Werner Pauly, Franz Scharfbillig, Stephan Schweisel, Bernhard Wilmes, Ralph Schriftführerin Jäckels, Nadine auf Einladung Forstamtsleiter Herr Bartmann Revierförster Herr Haupert es fehlten entschuldigt Castello, Mario In der heutigen Sitzung des Ortsgemeinderates Igel, zu der die Mitglieder nach vorschriftsmäßiger Einladung in beschlussfähiger Anzahl erschienen waren, standen folgende Tagesordnungspunkte zur Beratung und Beschlussfassung an: Tagesordnung A. Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde gem. 16a GemO 2. Mitteilungen des Vorsitzenden 3. Neugliederung Forstrevier Trier-Euren 4. Jahresrechnung 2012 und Entlastung 5. Friedhof Igel Stützmauer und Geländer 5.1. Stützmauer am Friedhof Igel 5.2. Geländer am Friedhof Igel und Liersberg 6. Sanierung Grillhütte Liersberg - Dachdeckerarbeiten 7. Vergabe, Zählerschrank Brunnenplatz Liersberg 8. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 9. Mitteilungen des Vorsitzenden 10. Bauvoranfragen/Bauanträge 11. Grundstücksangelegenheiten 12. Anfragen Seite 1 von 5

2 Der Vorsitzende Franz-Josef Scharfbillig eröffnete die Sitzung gegen 19:05 Uhr. Einwände gegen Form und Frist der Einladung sowie zur Tagesordnung wurden nicht erhoben. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragte der Vorsitzende diese um den TOP 5.2 Geländer am Friedhof Igel und Liersberg zu erweitern und in der Abhandlung unter den TOP 5.1 Stützmauer am Friedhof Igel zu setzen. Hiermit war der Gemeinderat einstimmig einverstanden. Tagesordnung A. Öffentliche Sitzung Tagesordnungspunkt 1: Einwohnerfragestunde gem. 16a GemO Herr Josef Liell kritisierte die momentane Busführung in der Secundinierstraße, da die Busse zu oft und häufig auch leer fahren. Der Vorsitzende gab an, diesen Punkt in der nächsten Sitzung im nichtöffentlichen Teil erneut aufzugreifen und Herrn Liell das Ergebnis dieser Diskussion schriftlich mitzuteilen. Tagesordnungspunkt 2: Mitteilungen des Vorsitzenden Der Vorsitzende teilte mit, dass - am Samstag, dem der frühere Ortsvorsteher Herr Peter Berg im Alter von 94 Jahren verstarb. Er war von 1979 bis 1994 Ortsvorsteher in Liersberg. Zur Anteilnahme fand ein Gedenkmoment für Herrn Peter Berg statt. - die Einweihung des neuen Säulengarten im Steinwingert und die Fertigstellung der Sanierung der Igeler Säule mit einem Fest am Sonntag dem gefeiert wurde. Herr Scharfbillig sprach ein herzliches Dankeschön an alle Igeler Vereine aus, die zum Gelingen dieses Festes beigetragen haben. Tagesordnungspunkt 3: Neugliederung Forstrevier Trier-Euren Der Vorsitzende begrüßte zu diesem Punkt den Forstamtsleiter Herrn Bartmann sowie den Revierförster Herrn Haupert. Herr Bartmann erläuterte, dass die Ortsgemeinden Igel, Langsur und Trierweiler ursprünglich mit den Vereinigten Hospitien Trier das Forstrevier Trier-Euren bildeten. Die Vereinigten Hospitien tragen sich seit 2014 mit dem Gedanken aus dem bestehenden Forstrevier Trier-Euren auszuscheiden. Als Ergebnis aus den Verhandlungen zwischen dem Forstamt Trier und dem Leiter der Vereinigten Hospitien, Herrn Dr. Schnabel, ergab sich, dass die Vereinigten Hospitien zum ein eigenes Forstrevier Vereinigte Hospitien Trier bilden möchten. Formal müssen jedoch die Waldbesitzer eines bestehenden Forstrevieres einer Neubildung zustimmen ( 4 Abs. 3 Landesverordnung zur Durchführung des Landeswaldgesetzes Rheinland-Pfalz). Dieses ist durch die Ortsgemeinden Igel, Langsur und Trierweiler bisher nicht geschehen. Zu klären war die Situation hinsichtlich der Mitgliedschaft im Zweckverband Forst Trier-Land. Seite 2 von 5

3 In der Verbandsversammlung des Zweckverbandes am 04. Mai 2015 wurde nunmehr dem Antrag der Vereinigten Hospitien auf ein Ausscheiden zugestimmt, sodass nunmehr über den Fortbestand des Forstrevieres zu entscheiden ist. Im Falle einer nicht einvernehmlichen Lösung hat das Forstamt auf Antrag über die Revierabgrenzung zu entscheiden. Das Forstamt Trier schlägt vor, der Auflösung des Forstrevieres Trier-Euren zuzustimmen und mit den bisherigen Ortsgemeinden Langsur und Trierweiler sowie dem bisherigen Forstrevier Altenhof-Kobenbach ein neues Forstrevier zu bilden. Anlässlich einer Besprechung im Februar 2015, in der die gesamte Situation besprochen und die rechtlichen Möglichkeiten dargelegt wurden, verständigten sich die Beteiligten Ortsgemeinden auf den Namen Forstrevier Altenhof für das neue Gebilde. Für die Gemeinde ergeben sich durch diese Neubildung keine finanziellen oder wirtschaftlichen Nachteile, aber auch keine Vorteile. Es wird daher vorgeschlagen der Neubildung zuzustimmen. Neuer Revierförster für dieses Gebiet wird Herr Rainer Feist, welcher zuvor das Gebiet um den Staatswald Altenhof geleitet hat. Der Ortsgemeinderat Igel stimmte der Auflösung des Forstrevieres Trier-Euren und der Neubildung eines Forstrevieres mit den Gemeinden Langsur, Trierweiler, Aach und Teilen des Staatswaldes des Forstrevieres Altenhof-Kobenbach unter dem Namen Forstrevier Altenhof rückwirkend zum zu. Zum Zeitpunkt der Abstimmung war das Ratsmitglied Herr Stephan Scharfbillig nicht anwesend. Tagesordnungspunkt 4: Jahresrechnung 2012 und Entlastung Ortsbürgermeister Scharfbillig sowie der Beigeordnete Michael Grundhöfer nahmen an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil und nahmen im Zuhörerbereich Platz. Den Vorsitz übernahm der Beigeordnete Reinhold Kiemen. Am fand eine Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses bei der Verbandgemeindeverwaltung Trier-Land statt. Zunächst wurde Ratsmitglied Bernhard Schweisel zum Vorsitzenden des Ausschusses gewählt. Sodann erläuterte Herr Zöllner von der Verbandsgemeindeverwaltung den Ausschussmitgliedern ausführlich die Jahresrechnung 2012 und beantwortete Fragen. Die Ergebnisrechnung schließt mit einem Jahresüberschuss in Höhe von ,09 und die Finanzrechnung mit einem negativen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen von ,83 ab. Die Bilanzsumme zum beläuft sich in Aktiva und Passiva auf ,05. Im Gemeinderat wurde eindringlich darauf hingewiesen, dass die Prüfung des Jahres 2012 sehr spät erfolgte. Die Verwaltung wird versuchen die Prüfung des Jahres 2013 noch dieses Jahr durchzuführen. Nach kurzer Diskussion beschloss der Ortsgemeinderat Igel auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses die Jahresrechnung 2012 und erteilte dem Ortsbürgermeister sowie den Beigeordneten Entlastung. Seite 3 von 5

4 Tagesordnungspunkt 5: Friedhof Igel Stützmauer und Geländer Tagesordnungspunkt 5.1: Stützmauer am Friedhof Igel Der Gemeinderat Igel beschloss einstimmig, diesen Tagesordnungspunkt in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung zurückzustellen. Tagesordnungspunkt 5.2: Geländer am Friedhof Igel und Liersberg Der Gemeinderat Igel beschloss einstimmig, diesen Tagesordnungspunkt in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung zurückzustellen. Tagesordnungspunkt 6: Sanierung Grillhütte Liersberg - Dachdeckerarbeiten Der Vorsitzende trug die Beschlussvorlage vor und erklärte, dass in seiner Sitzung vom der Gemeinderat Igel die Dachdeckerarbeiten an der Grillhütte in Liersberg an die Fa. Metzler zum Preis von brutto 4.119,17 vergeben hat. Nach Abschluss der Arbeiten beträgt die Rechnungssumme nunmehr 4.905,98. Die Mehrkosten in Höhe von 786,81 ergeben sich aufgrund der tätsächlich höheren m²- Zahlen der eingebauten Materialien (Bitumenschindeln etc.) und einer notwendigen Zusatzposition (PYE Anschlussbahn ). Die Mehrkosten in Höhe von 786,81 können durch Mittel der Straßenunterhaltung gedeckt werden. Der Ortsgemeinderat Igel beschloss die benötigten Mittel im Haushalt bereit zu stellen. Tagesordnungspunkt 7: Vergabe, Zählerschrank Brunnenplatz Liersberg Der Vorsitzende Herr Scharfbillig trug die Beschlussvorlage vor und erläuterte, dass der Zählerkasten am Brunnenplatz in Liersberg erneuert werden muss. Hierzu wurden von den Technischen Betrieben Vergleichsangebote eingeholt: 1. Elektro Pinnel, Trier 2.733,66 2. SAE GmbH, Föhren 3.036,67 3. Elektro Fricke, Trier 3.095,19 Es wird empfohlen den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter, Fa. Elektro Pinnel, Trier, zum Preis von 2.733,66 zu erteilen. Seite 4 von 5

5 Im Haushalt stehen hierfür zur Verfügung. Die weiteren Mittel in Höhe von 733,66 können aus den Unterhaltungsmitteln der Leistung öffentliche Plätze gedeckt werden. Der Gemeinderat beschloss den Auftrag zur Erneuerung des Zählerschranks am Brunnenplatz in Liersberg an die Fa. Elektro Pinnel, Trier, zum Preis von 2.733,66 zu erteilen. Tagesordnungspunkt 8: Anfragen Aus der Mitte des Rates wurde erneut nachgefragt, ob die Möglichkeit besteht, auf den Bescheiden der wiederkehrenden Beiträge darauf hinzuweisen, welche Ausgaben im künftigen Jahr bereits anstehen. Die Anfrage soll an die Verwaltung weitergeleitet werden. Weiterhin wurde darauf hingewiesen, dass in der Straße Am Gänsacker in der Höhe Haus Thill Schäden aufgetreten seien, die von der Bauabteilung überprüft werden sollen. Hinsichtlich des Endausbaus Deibach I wurde im Rat die weitere Vorgehensweise diskutiert. Im Anschluss schlug Ortsbürgermeister Scharfbillig vor, diesen Punkt ebenso wie die neue Buslinienführung in der Secundinierstraße sowie die neue Friedhofsatzung in einer eigenen Ratssitzung zu behandeln. Hierbei soll durch die Bauabteilung eine Stellungnahme und Empfehlung für den Straßenausbau Deibach I und von Herrn Coura die Änderung der Friedhofssatzung vorbereitet sein. Des Weiteren wurde wegen einer angeblichen Nutzungseinschränkung im Bürgerhaus nachgefragt. Ortsbürgermeister Scharfbillig erteilte hierzu, nach einstimmiger Zustimmung des Gemeinderates, dem im Sitzungssaal anwesenden Hausmeister das Wort. Ebenfalls erläuterte der 1. Vorsitzende des ICV, Herr Hensel, die Situation. Während der letzten Sitzung des Verbandsgemeinderates wurde die Aufteilung der Asylbegehrenden besprochen. Auf Anfrage, ob Herr Scharfbillig mit in die Entscheidung über Asylanten einbezogen wurde, verneinte dieser. Abschließend wurde darauf hingewiesen, dass der Fußgängerweg in der Secundinierstraße dringend von der Bauabteilung wegen fehlendem Sand und übergroßen Fugen überprüft werden sollte. Seite 5 von 5