Niederschrift über die 70.öffentliche Sitzung des Gemeinderates

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1 Gemeinde Emmerting Seite: 1442 Niederschrift über die 70.öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom im Schulhaus Mittelbau Alle Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen, erschienen sind nachstehende Mitglieder, also mehr als die Hälfte. Vorsitzender: 1. Bgm. Josef Maier 2. Bgm. Stefan Kammergruber 3. Bgm. Siegfried Ribesmeier GRin Gisela Kriegl GR Florian Maier GR Helmut Radecker GR Franz Kastenhuber GR Herbert Bergmann GR Konrad Waitzhofer GRin Olga Antesberger GR Josef Sandhöfner GR Andreas Schaffer Die Beschlussfähigkeit war damit hergestellt. Entschuldigt fehlten GR Frank, GR Fellner, GR Scheiwein, GR Ott Unentschuldigt fehlten GR Dr.Lößel Wegen persönlicher Beteiligung (Art. 49 GO) haben die Gemeinderatsmitglieder an der Beratung und Beschlussfassung des Gegenstandes der Gegenstände Nr.: nicht teilgenommen. Die Gemeinderatsmitglieder waren bei der Beratung und Beschlussfassung über Gegenstand Nr. nicht anwesend. Zur Sitzung waren außerdem geladen und erschienen: Frau Rektorin Heininger Herr Konrektor Schweizer Kämmerer Schuder GL Schmidhammer Vorsitzender: Schriftführerin: 1. Bgm. Josef Maier Inge Schaffer

2 1443 A.) Öffentlicher Teil 1. Eröffnung und Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Genehmigung des öffentlichen Sitzungsprotokolls vom Aktuelle Bürgerfragestunde 4. Bauanträge/Vermessungen 4.1 Maximilian Fronhöfer, Überreiterstr. 18, Emmerting; Errichtung einer Dachgaube über den Treppenhaus im Dachgeschoss 4.2 Hölzl Manfred und Marianne, Karl-Valentin-Str. 20, Neuötting; Simon-Pittner-Ring 8, Antrag auf isolierte Befreiung - Terrassendach aus Metall 4.3 Leder Hans-Jürgen, Salzmannstr. 13, Emmerting; Antrag auf isolierte Befreiung Errichtung eines Carports 5. Grundschule Emmerting/Mehring; Schulsituation/Schulentwicklung und Vorstellung des Konrektors Referentin: Frau Rektorin Heininger 6. Rathaus Emmerting; Beschriftung und Anbringung des Gemeindewappens (Südostseite) 7. Bedarfsfeststellung 2013/2014, nach Art. 7 BayKiBiG und 80 SGB VIII 8. Neugestaltung bzw. Umgestaltung Ortszentrum; Festlegung des Bauumfangs; Öffentliche Ausschreibung 9. Verschiedenes 9.1 Kanalleitung Grundstück Kammergruber 9.2 Besprühungen mit Graffitis im Gemeindebereich 9.3 Beitritt zum Verband und Tourismus Oberbayern-München e.v. 9.4 Unterstützung unseres Kunstprojektes im Altöttinger Forst Waldeslust 10. Wünsche und Anträge 10.1 Restaurierung Kriegerdenkmal/notwendige Teerungen im Gemeindebereich 10.2 Grabpflege Heufelder 10.4 Vorstellung Alzdamm durch WWA für die Bevölkerung/1200-Jahr Feier der Gemeinde Wartung Sicherheitsbeleuchtung Schule Emmerting

3 1444 A.) Öffentlicher Teil 1. Eröffnung und Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit Bgm. Maier begrüßt die anwesenden Gemeinderäte sowie die Zuhörer und den Vertreter der Presse. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest. Für die heutige Sitzung haben sich die GRe Scheiwein, Frank, Ott und Fellner entschuldigt. GR Dr. Lößel fehlt unentschuldigt. GR Schaffer noch nicht anwesend. Bauausschusssitzung hat am stattgefunden. Auf Anfrage erteilt der Gemeinderat sein Einverständnis zur Tagesordnung. 2. Genehmigung des öffentlichen Sitzungsprotokolls vom GR Kastenhuber stellt fest, dass bei TOP 4.5 eine Befreiung hinsichtlich der Dachneigung nicht erforderlich war. Das öffentliche Sitzungsprotokoll vom wird unter Berücksichtigung der vorstehenden Anmerkung in der bestehenden Form genehmigt. Beschlussfassung: 11 : 0 3. Aktuelle Bürgerfragestunde Herr Uwe Vollmerhausen stellt das von Herrn Gerhard Karl verfasste Buch Kleinschmetterlinge in Südostbayern (betrifft insbesondere die Emmertinger Au) vor. Die Broschüre wird vom Bund Naturschutz zum Preis von 8,90 herausgegeben. Er teilt mit, dass ein Verkauf auch über den Bücher- und Geschenkemarkt erfolgt. Auch ein Verkauf über die Gemeinde ist möglich. 4. Bauanträge/Vermessungen 4.1 Maximilian Fronhöfer, Überreiterstr. 18, Emmerting; Errichtung einer Dachgaube über den Treppenhaus im Dachgeschoss Das gemeindliche Einvernehmen zum Bauvorhaben wird erteilt. Einer Befreiung von den Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. 6 West hinsichtlich der Dachform und der Dachneigung wird ebenfalls zugestimmt. Beschlussfassung: 11 : 0

4 Hölzl Manfred und Marianne, Karl-Valentin-Str. 20, Neuötting; Simon-Pittner-Ring 8, Antrag auf isolierte Befreiung - Terrassendach aus Metall Dem Antrag auf isolierte Befreiung wird stattgegeben. Eine Befreiung hinsichtlich der Baugrenzen, der Dachneigung und der Dacheindeckung wird erteilt. Beschlussfassung: 11 : Leder Hans-Jürgen, Salzmannstr. 13, Emmerting; Antrag auf isolierte Befreiung Errichtung eines Carports Dem Antrag auf isolierte Befreiung wird zugestimmt. Der notwendigen Abstandsflächenübernahmeerklärung (Kinderspielplatz) durch die Gemeinde wird stattgegeben (Plan mit genauen Maßen ist vom Bauamt vorzulegen). Beschlussfassung: 8 : 3 GR Schaffer erscheint zur Sitzung 5. Grundschule Emmerting/Mehring; Schulsituation/Schulentwicklung und Vorstellung des Konrektors Referentin: Frau Rektorin Heininger Bgm. Maier begrüßt Frau Heininger und Herrn Schweizer und bittet um eine kurze Berichterstattung, bzw. Vorstellung. Frau Heininger führt u.a. folgendes aus, bzw. trägt ihre Wünsche in Bezug auf weitere Änderungen und Anschaffungen vor: - Verteilung der Schüler auf die ersten Klassen sehr positiv verlaufen (eine Klasse Emmerting/eine Klasse Mehring) - Commenius-Projekt abschlossen (Bericht kann eingesehen werden), keine weitere Beteiligung, da vorrangig für Hauptschüler - Evaluationsbericht viel gelobt, einiges auch beanstandet (ua. offenes Schulhaus; Änderung, bzw. Schließung nicht ganz einfach) - Sinus-Projekt Arbeitsgemeinschaften Mathematik/Naturwissenschaften individuelle Förderung der Schüler - Computerraum Tische und Stühle nicht ideal - Lehrerzimmer neu ausgestalten/küchenzeile - Aula umgestalten - Spielgerät Pausenhof - Anschaffung einer elektronischen Tafel für 1 Klassenzimmer eine Tafel Baujahr 1983 defekt Herr Konrektor Schweizer stellt sich kurz vor:

5 in der Nähe von Günzburg geboren - Verheiratet, drei Kinder, wohnhaft in Burghausen - Studiert an der Uni Augsburg - Seit 2004 Lehrer in Burgkirchen Zur Kenntnisnahme. 6. Rathaus Emmerting; Beschriftung und Anbringung des Gemeindewappens (Südostseite) Bgm. Maier teilt mit, dass sich Herr Trommet bereit erklärt hat, die Beschriftung (wie bereits festgelegt) aufzubringen. Es müssten allerdings einige Vorarbeiten getätigt werden (Putz glätten), die Herr Bonauer Joseph ausführen würde. Das notwendige Gerüst wird vom Bauhof aufgestellt. Herr Trommet, Mehring, wird mit der Ausführung der Beschriftung und dem Aufbringen des Wappens beauftragt. Die Arbeiten am Putz des Gebäudes werden von Herrn Bonauer ausgeführt. Beschlussfassung: 12 : 0 GR Bergmann spricht die Anordnung der Wappen an (VG und Gemeinde Emmerting). Das VG Wappen sollte nicht direkt über dem Eingang angebracht werden (steht zu weit in das Fenster rein), sondern evtl. rechts von der Eingangstüre. Bgm. Maier stellt den Antrag, das VG Wappen über der Eingangstüre zu belassen und lässt hierüber abstimmen. Abstimmungsergebnis: 6 : 6 Der Antrag ist somit abgelehnt. Bgm. Maier bittet weitere Vorschläge über die Gestaltung, bzw. über die Anordnung der Wappen vorzulegen. 7. Bedarfsfeststellung 2013/2014, nach Art. 7 BayKiBiG und 80 SGB VIII Kämmerer Schuder trägt die entsprechenden Zahlen vor. Gemäß Art. 7 Abs. 1 Bayerisches Kinderbildungs- und betreuungsgesetz (BayKiBiG) und 80 Sozialgesetzbuch VIII wird zur Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen der Bedarf vom bis festgestellt.: Kindergarten / Kinderkrippe St. Elisabeth (85 Plätze) 28 Regelkinder 5 6 Stunden 20 Regelkinder 6 7 Stunden 3 Regelkinder 7 8 Stunden

6 1447 Kindergarten St. Nikolaus, Emmerting (36 Plätze) 2 Migrationskinder 5 6 Stunden 9 Migrationskinder 6 7 Stunden 2 Migrationskinder 7 8 Stunden 6 Kinder bis 3 Jahre 4 5 Stunden 8 Kinder bis 3 Jahre 5 6 Stunden 5 Kinder bis 3 Jahre 6 7 Stunden 2 Kinder bis 3 Jahre 7 8 Stunden Anteil an Betriebskosten ,00 (Anteil an Kinderkrippe 15 Plätze ,59 ) 9 Regelkinder 5 6 Stunden 13 Regelkinder 6 7 Stunden 6 Regelkinder 7 8 Stunden 2 Migrationskinder 5 6 Stunden 2 Migrationskinder 6 7 Stunden 2 Migrationskinder 7 8 Stunden 2 Kinder bis 3 Jahre 5 6 Stunden Anteil Betriebskosten ,00 Franziskushaus Altötting - Hort (2 Plätze) 1 Schulkind 4 5 Stunden 1 Schulkind 5 6 Stunden Anteil Betriebskosten 4.088,00 Stadthort Franziskushaus, Altötting (1 Platz) 1 Schulkind 4 5 Stunden Anteil an Betriebskosten 1.963,00 Katholische Kindekrippe St. Martin, Mehring (1 Platz) 1 Kind bis 3 Jahre 6 7 Stunden Anteil Betriebskosten 2.798,00 Kinderkrippe Waldmaus Surheim (1 Platz) 1 Regelkind 6 7 Stunden Anteil Betriebskosten 2.168,00

7 1448 Kindergarten St. Christophorus, Neuötting-Alzgern (1 Platz) 1 Regelkind 6 7 Stunden 1 Kind bis 3 Jahre 3-4 Stunden Anteil Betriebskosten 4.647,00 Im Kindergartenjahr 2011/2012 wurden 5 Plätze in Qualifizierter Tagespflege belegt. Für das Kindergartenjahr 2012/2013 wurde 1 Platz in Qualifizierter Tagespflege belegt, der auch zur Zeit noch belegt ist. Für das Kindergartenjahr 2013/2014 werden für die Qualifizierte Tagespflege 5 Plätze anerkannt. (Benötigt Jugendamt Altötting für evtl. während des Jahres notwendige Zuweisungen) Gesamt-Bedarf Kindergartenplätze 101 (114) Gesamt- Bedarf Kinderkrippenplätze 25 (0) Gesamt-Bedarf Hortplätze 3 (4) Gesamt-Anteil Betriebskosten Bedarfsfeststellung 2012/ (ohne Tagespflege) Abrechnung 2011/ (inkl. Tagespflege 1.714,38 ) Beschlussfassung: 12 : 0 8. Neugestaltung bzw. Umgestaltung Ortszentrum; Festlegung des Bauumfangs; Öffentliche Ausschreibung Mit Schreiben vom hat das Amt für ländliche Entwicklung Oberbayern einen Bewilligungsbescheid erlassen. Aufgrund des Antrags vom wird der Gemeinde Emmerting nach den Dorferneuerungsrichtlinien für die Neugestaltung Ortszentrum in Emmerting, Maßnahme Nr , entsprechend den geprüften Planungsunterlangen einen Zuschuss von 50% der zuwendungsfähigen Kosten in Form einer Anteilsfinanzierung bewilligt. Der Bewilligung liegen Kosten von ca nach der Kostenberechnung vom zugrunde. Finanzierung der zuwendungsfähigen Kosten: Gemeinde Emmerting ca Förderung über das Amt für Ländliche Entwicklung ca Bgm. Maier berichtet weiter, dass er mit Herrn Kagerer die Ausschreibung besprochen hat. Die Maßnahme soll in drei Lose (Kettelerstraße/ südl. Teil Karrerweg, Untere Dorfstraße) ausgeschrieben werden. Die Baumaßnahme soll im Laufe des Novembers 2013 im Staatsanzeiger öffentlich ausgeschrieben werden, so dass im Januar 2014 die Submission erfolgen kann. GR Bergmann spricht sich gegen eine Aufteilung in drei Lose aus. Er befürchtet Probleme bei der Vergabe. Außerdem werden die Bewerber für jedes Los Kosten für die Baustelleneinrichtung einrechnen.

8 1449 Das Ingenieurbüro Ing Altötting GmbH erhält den Auftrag aufgrund der beschlossenen Planung für die Neugestaltung des Ortszentrums ein entsprechendes Leistungsverzeichnis (wie vorstehend beschrieben) zu erstellen. Beschlussfassung: 11 : 1 2. Bgm. Kammergruber bittet um eine Überprüfung hinsichtlich der Umlegung der Erschließungskosten ( Parkplätze Kirchennutzung) für die Kettelerstraße (gesetzliche Regelung Baugesetzbuch 90%/10% Gemeinde Emmerting). 9. Verschiedenes 9.1 Kanalleitung Grundstück Kammergruber Bgm. Maier teilt mit, dass der Auftrag für die Verlegung der Kanalleitung für das Bauvorhaben Kammergruber an die Firma Swietelsky erteilt wurde. Mit den Arbeiten wird lt. Bauleiter Beham in der 42./43. Kalenderwoche begonnen. Zur Kenntnisnahme. 9.2 Besprühungen mit Graffitis im Gemeindebereich Bgm. Maier gibt bekannt, dass die Gemeinde in Bezug auf die Besprühungen auf Fahrbahn und Straßenschilder Anzeige erstattet hat. Zur Kenntnisnahme. 9.3 Beitritt zum Verband und Tourismus Oberbayern-München e.v. Bgm. Maier legt ein Info-Schreiben des LRA AÖ, Wirtschaft und Tourismus, über den neu zu gründenden Tourismus Oberbayern-München e.v. vor und lässt über einen Beitritt der Gemeinde Emmerting abstimmen. Abstimmungsergebnis: 0 : 12 Der Gemeinderat lehnt einen Beitritt zum Verband Tourismus Oberbayern München e.v. einstimmig ab. 9.4 Unterstützung unseres Kunstprojektes im Altöttinger Forst Waldeslust Mit Schreiben vom teilen die Bayerischen Staatsforsten folgendes mit: die Bayerischen Staatsforsten mit dem für diese Waldflächen zuständigen Forstbetrieb Wasserburg am Inn planen im Kalenderjahr 2014 ein besonderes Kunstprojekt im Altöttinger Forst zusammen mit Künstlerinnen und Künstlern aus der Region. Ziel soll es sein, Bürgerinnen und Bürgern den heimischen Wald vor der Haustüre einmal auf eine andere, spannende und unerwartete Art und Weise zu präsentieren. Mit dabei sind zwei Schulen aus dem Landkreis. Für diese Aktion wollen wir sie als Unternehmer der Region Altötting/Burghausen gewinnen. Es wäre schön, wenn sie sich vorstellen könnten als

9 1450 Hauptsponsor oder Förderer das Projekt zu begleiten. Wir haben Ihnen in der Anlage einige Informationen rund um die geplante Aktion zusammengetragen. Wir stehen für weitere Gespräche gerne bereit und erlauben uns sie in den kommenden Tagen zu kontaktieren. Es wird vorgeschlagen, dass sich auch die örtlichen Vereine und die Schule mit einbringen sollten. Nach nochmaliger Erläuterung des Projekts durch GR Kastenhuber ergeht folgender Die Gemeinde Emmerting beteiligt sich als Förderer am oben beschriebenen Kunstprojekt im Altötting Forst Waldeslust mit einem einmaligen Betrag in Höhe von 500. Beschlussfassung: 10 : Wünsche und Anträge 10.1 Restaurierung Kriegerdenkmal/notwendige Teerungen im Gemeindebereich GR Waitzhofer spricht das Kriegerdenkmal an und hält eine Restaurierung für unbedingt erforderlich. Es wird festgelegt, dass drei Angebote (Fachfirmen z.b. Frank, Burghausen, Pollety usw.) einzuholen sind. Im Vorfeld sollte jedoch mit Herrn Franz Bäuerl Rücksprache gehalten werden. Außerdem spricht GR Waitzhofer die Aufbrüche z.b. Karrerweg (beim Luger Block), Fischerweg, usw. an. Diese Bereiche sollten baldmöglichst geteert werden. Bgm. Maier wird die Angelegenheiten weitergeben. Zur Kenntnisnahme Grabpflege Heufelder GRin Antesberger fragt an, für welchen Zeitraum die Gemeinde die Grabpflege übernommen hat. Kämmerer Schuder erwidert, dass kein fester Zeitraum ausgemacht wurde. Außerdem, so GRin Antesberger, gehört der Grabstein wieder gereinigt. Bgm. Maier sagt zu, den Bauhof mit diesen Arbeiten zu beauftragen. Zur Kenntnisnahme.

10 Vorstellung Alzdamm durch WWA für die Bevölkerung/1200-Jahr Feier der Gemeinde 3. Bgm. Ribesmeier hält es für an der Zeit, dass das WWA der Bevölkerung das Bauprojekt Alzdamm vorstellt. Seiner Meinung nach, kann man diesbezüglich nicht mehr allzu lange warten. Des weiteren spricht er das 1200jährige Bestehen der Gemeinde Emmerting im Jahr 2015 an. Diesbezüglich sei es an der Zeit Überlegungen über den Ablauf anzustellen. 2. Bgm. Kammergruber teilt mit, dass er über dieses Thema bereits mit dem Ortsheimatpfleger gesprochen habe. Sinnvoll wäre die Bestellung eines Gremiums, in dem auch Bgm. Maier benötigt wird, da er mit Erfahrungen aus seiner langen Amtszeit dienen kann. Kämmerer Schuder fügt an, dass er sich mit den Ortsheimatpfleger-Kollegen aus den Gemeinden, die bereits eine ähnliche Feier ausgerichtet haben unterhalten habe. Die Durchführung der Feierlichkeiten wurde unterschiedlich gehandhabt (Veranstaltungen über das ganze Jahr im Rahmen der 1200 Jahrfeier/ lediglich eine Festwoche usw.). Die Angelegenheit wird weiter verfolgt Wartung Sicherheitsbeleuchtung Schule Emmerting Entsprechend dem Angebot vom wird die Wartung für die Sicherheitsbeleuchtung (32 Bereitschaftsleuchten/8 Rettungszeichenleuchten) zu einem jährlichen Angebotspreis von brutto 238 der Firma Rossau GmbH, Burghausen, in Auftrag gegeben. Beschlussfassung: 12 : 0 Ende des öffentlichen Teils