Internationales Steuerrecht

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1 Studium und Praxis Internationales Steuerrecht von Dr. Gerrit Frotscher 3., völlig überarbeitete Auflage Internationales Steuerrecht Frotscher schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Internat. Steuerrecht Verlag C.H. Beck München 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Abkürzungsverzeichnis... XVII Literaturverzeichnis... XIX 1. Teil. Grundlagen des Internationalen Steuerrechts 1 Das Internationale Steuerrecht als Schnittpunkt der Besteuerungsansprüche der Staaten... 1 I. Grundprobleme und Zielkonflikte Einführung Doppelbesteuerung als Folge der Kollision der staatlichen Besteuerungsansprüche... 3 a) Begriff der Doppelbesteuerung... 3 b) Ursachen der Doppelbesteuerung Zielkonflikte: Wirtschaftsförderung vs. Steuervermeidung Das Problem des schädlichen Steuerwettbewerbs... 7 II. Struktur des Internationalen Steuerrechts Der internationale Charakter des Internationalen Steuerrechts Internationales Steuerrecht und wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Internationales Steuerrecht und Völkerrecht a) Reichweite der Besteuerungsansprüche der Staaten b) Doppelbesteuerung als völkerrechtliches Problem Unilaterale und bilaterale Rechtsquellen I. Übersicht II. Deutsche unilaterale Regelungen III. Doppelbesteuerungsabkommen Charakter der Doppelbesteuerungsabkommen Zustandekommen der Doppelbesteuerungsabkommen Geltung der Doppelbesteuerungsabkommen als innerstaatliches Recht Rang der Doppelbesteuerungsabkommen und Treaty Override Geltungszeitraum der Doppelbesteuerungsabkommen Insbesondere: Europäisches Recht I. Primäres Gemeinschaftsrecht II. Sekundäres Gemeinschaftsrecht III. Die Bedeutung der Grundfreiheiten Anwendungsvorrang Diskriminierungs- und Beschränkungsverbot Dogmatik der Grundfreiheiten IV. Rechtsschutz der Unionsbürger... 49

3 X 4 Struktur der Steuerpflicht bei grenzüberschreitenden Sachverhalten I. Unbeschränkte und beschränkte Steuerpflicht Begriff der Steuerpflicht im Internationalen Steuerrecht Anknüpfungstatbestände der Steuerpflicht Begriff des Inlands II. Die unbeschränkte Steuerpflicht Voraussetzungen und Wirkungen Erweiterungsformen a) Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht b) Grenzpendler ( fingierte unbeschränkte Steuerpflicht ) c) Staatsangehörige der EU- und EWR-Staaten III. Die beschränkte Steuerpflicht Voraussetzungen und Wirkungen Besteuerung des beschränkt Steuerpflichtigen a) Einschränkung von Steuerermäßigungen b) Sonderregelung für Arbeitnehmer Quellensteuerabzug a) Übersicht b) Tatbestände des Quellensteuerabzugs für beschränkt Steuerpflichtige 69 c) Bemessungsgrundlage und Abgeltungswirkung d) Erstattungs- und Freistellungsverfahren Erlass und Pauschalierung Erweiterungsformen der beschränkten Steuerpflicht IV. Wechsel von unbeschränkter und beschränkter Steuerpflicht Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung I. Übersicht II. Freistellung von der inländischen Steuer Bedeutung und Wirkungsweise der Freistellung Progressionsvorbehalt III. Anrechnung ausländischer Steuern Bedeutung und Wirkungsweise der Anrechnung Direkte Steueranrechnung Fiktive Steueranrechnung IV. Abzug von der Bemessungsgrundlage V. Pauschalierung und Erlass Strukturprinzipien der Doppelbesteuerungsabkommen I. Allgemeine Prinzipien Systematik der Doppelbesteuerungsabkommen Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen II. Persönlicher, räumlicher und sachlicher Geltungsbereich III. Diskriminierungsverbot IV. Methoden zur Vermeidung von Doppelbesteuerung Freistellungs- und Anrechnungsmethode Besondere Klauseln im Zusammenhang mit Freistellung und Anrechnung

4 XI 7 Verhinderung von Missbräuchen I. Begriff und Erscheinungsformen II. Nationale Missbrauchsregeln Die allgemeine Missbrauchsregelung des 42 AO Besondere nationale Missbrauchsregelungen III. Missbrauchsklauseln in DBA Teil. Organisationsformen der grenzüberschreitenden Wirtschaftstätigkeit 8 Betriebsstätte (Ständiger Vertreter) I. Bedeutung der Betriebsstätte bzw. des Ständigen Vertreters II. Begriff der Betriebsstätte III. Ständiger Vertreter IV. Gewinnermittlung der Betriebsstätte Problematik der Gewinnermittlung Technik der Gewinnzuordnung a) Direkte Methode b) Indirekte Methode Abgrenzung von Vermögen und Gewinn der Betriebsstätte a) Zuordnung von Wirtschaftsgütern b) Zuordnung von Betriebsausgaben und Betriebseinnahmen c) Kapitalausstattung der Betriebsstätte (Dotationskapital) d) Überführung von Wirtschaftsgütern e) Leistungsverkehr zwischen Stammhaus und Betriebsstätte f) Währungskursdifferenzen g) Gewinnzuordnung bei Ständigem Vertreter (Vertreterbetriebsstätte) Betriebsstättenbuchführung V. Besteuerung der Betriebsstätte VI. Diskriminierungsverbot bei Betriebsstätten Personengesellschaften I. Begriff und Problemstellung II. Qualifikation als Personengesellschaft oder Kapitalgesellschaft III. Besteuerung bei Fehlen eines DBA Grundsätze Inländische Personengesellschaft Ausländische Personengesellschaft IV. Besteuerung bei Bestehen eines DBA Abkommensberechtigung der Personengesellschaft Einkünfte der Personengesellschaft Besteuerung bei Anwendung der Freistellungsmethode Besteuerung bei Anwendung der Anrechnungsmethode (einschl. Quellensteuerabzug) Besteuerung der Gesellschafter

5 XII V. Sondervergütungen VI. Mehrstaatenprobleme Kapitalgesellschaften und andere Körperschaften I. Begriff und Bedeutung II. Anknüpfungstatbestände III. Besteuerung der Beziehung zwischen Körperschaft und Gesellschafter Gewinnausschüttungen a) Allgemeines b) Körperschaft als Anteilseigner c) Natürliche Person als Anteilseigner d) Erhebung der Kapitalertragsteuer Gewinne aus der Veräußerung der Beteiligung Besteuerung der Lieferungs- und Leistungsbeziehungen zwischen Körperschaft und Gesellschafter Diskriminierungsverbot Holdingstrukturen I. Begriff und Bedeutung II. Besteuerung der Holdingstrukturen Konzernstrukturen Unternehmenskauf und Umstrukturierungen I. Unternehmenskauf II. Umwandlungen Handelsrechtliche und steuerrechtliche Umwandlungsregelungen Umwandlungen mit Auslandsbezug Fallgruppen Internationale Steuerplanung Teil. Grenzüberschreitender Lieferungsund Leistungsverkehr 15 Besteuerung der einzelnen grenzüberschreitenden Aktivitäten I. Systematik der Besteuerung II. Zurechnung und Ermittlung der Einkünfte III. Zuordnungskriterien bei den einzelnen Einkunftsarten Land- und Forstwirtschaft Gewerbebetrieb Selbständige Arbeit Nichtselbständige Arbeit Kapitalvermögen a) Allgemeines

6 XIII b) Zinsen c) Dividenden Vermietung und Verpachtung Sonstige Einkünfte IV. Sonderregelungen für bestimmte Einkünfte Warenverkehr Montagen Veräußerung von Vermögen Schiff- und Luftfahrt Einkünfte aus Schutzrechten und Know How (Lizenzeinkünfte) Künstler und Sportler Studenten, Auszubildende V. Behandlung von Verlusten Lieferungs- und Leistungsverkehr bei verbundenen Unternehmen (Verrechnungspreise) I. Begriff und Bedeutung der Verrechnungspreise Verrechnungspreise als Mittel der Gewinnplanung Abwehrstrategien der Finanzverwaltung II. Rechtsgrundlagen Übersicht Verdeckte Gewinnausschüttung und verdeckte Einlage Fremdvergleichsgrundsatz, 1 AStG Gewinnzuordnung nach Art. 9 OECD-MA III. Abgrenzungsmethoden Begriff und Bedeutung des Arm s-length-grundsatzes Standardmethoden a) Preisvergleichspreismethode (Comparable Uncontrolled Price Method) b) Kostenaufschlagsmethode (Cost-Plus-Method) c) Wiederverkaufspreismethode (Resale-Price-Method) Gewinnorientierte Methoden a) Profit-Split-Method b) Transaktionsbezogene Nettomargen-Methode (Transactional Net Margin Method TNMM) Globale Aufteilungsmethoden a) Gewinnvergleichsmethode (Comparable Profit Method CPM) b) Globale Gewinnaufteilung c) Methoden nach 1 AStG Wahl der Methode auf Grund einer Funktionsanalyse IV. Verrechnungspreise bei den einzelnen Lieferungs- und Leistungsbeziehungen Produktion und Warenverkehr a) Faktoren der Verrechnungspreisfindung b) Herstellen der Vergleichbarkeit c) Eigenhändler, Kommissionär, Handelsvertreter d) Markterschließung, Werbung e) Vertriebsverluste

7 XIV f) Auftragsfertigung (verlängerte Werkbank) g) Konzept der Principal Trading Company Dienstleistungen a) Faktoren der Verrechnungspreisfindung b) Kontroll- und Koordinierungszentren Immaterielle Wirtschaftsgüter a) Faktoren der Verrechnungspreisfindung b) Patentverwertungsgesellschaften Finanzierung a) Grundsatz der Finanzierungsfreiheit b) Faktoren der Verrechnungspreisfindung Funktionsverlagerung Kostenumlageverträge a) Begriff des Kostenumlagevertrages b) Grundfragen der Verrechnungspreisbildung bei Umlageverträgen c) Umlagefähige Kosten und Gewinnaufschlag d) Umlageschlüssel e) Formelle Anforderungen Dokumentation der Verrechnungspreise Hinzurechnungsbesteuerung bei Beteiligungen an Zwischengesellschaften I. Systematische Einordnung der Hinzurechnungsbesteuerung II. Tatbestand der Hinzurechnungsbesteuerung III. Die Zwischengesellschaft als Zurechnungssubjekt IV. Passive Einkünfte Systematischer Zusammenhang Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft Einkünfte aus Produktionstätigkeit Kreditinstitute und Versicherungsunternehmen Handel Dienstleistungen Vermietung und Verpachtung Vergabe von Darlehen Einkünfte aus Beteiligungen Umwandlungen Ausnahme für EU- und EWR-Gesellschaften V. Methodik der Hinzurechnungsbesteuerung Teil. Verfahrensrechtliche Regelungen 18 Anzeige-, Mitwirkungs- und Steuererklärungspflichten I. Problematik der Ermittlung von Auslandssachverhalten II. Anzeige der Auslandstätigkeit und Steuererklärung III. Beweis- und Beweislastregeln

8 XV 19 Internationaler Auskunftsverkehr I. Rechtsgrundlagen II. Grundprobleme des internationalen Auskunftsverkehrs III. Unilaterale Regelungen: 117 III AO IV. Auskunftsklauseln nach den DBA V. EG-Amtshilfegesetz VI. Verfahren und Rechtsschutz Verständigungs- und Schiedsverfahren I. Grundprobleme II. Verständigungs- und Konsultationsverfahren nach den DBA III. Schiedsverfahren nach der EG-Schiedskonvention Zusagen, Auskünfte und Advance Pricing Agreements Außenprüfung bei internationalen Sachverhalten Sachverzeichnis