Protokoll der 18. Sitzung des Technischen Ausschusses des Stadtrates Flöha

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1 Protokoll der 18. Sitzung des Technischen Ausschusses des es Flöha Datum: Ort: Beratungsraum Stadtverwaltung Zeit: 19:00 21:30 Uhr Anwesenheit Stadträte: Herr Lange Herr Hollstein Herr Franke Herr Walther entschuldigt Herr Nagel Herr Weigner Herr Grunert Stadträtin Frau Sehm Herr Schülke entschuldigt Ersatz Frau Sell Herr Wildner Herr Werner Herr Richter Gast Herr Dr. Garbe Gast Stadträtin Frau Penz Gast Anwesenheit Stadtverwaltung Oberbürgermeister Amtsleiter Hauptverwaltung Amtsleiter Bauverwaltung Sachgebietsleiter Tiefbau/BH Ortsvorsteher Falkenau Gäste 4 Herr Holuscha Herr Mrosek Herr Stefan Herr Enew Herr Müller Tagesordnung öffentlicher Teil der Sitzung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit 3. Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung 4. Protokollbestätigung der 17. Sitzung des Technischen Ausschusses vom Vorstellung Bauvorhaben 5.1 Neuordnung Freifläche Lessingstraße/Bahnhofstraße - 1. Bauabschnitt (Spielplatz) 5.2 Erschließung Gewerbegebiet Flöha-Falkenau 2. Bauabschnitt 6. Beschluss zur Durchführung eines Bauvorhabens - Neuordnung Freifläche Lessingstraße/Bahnhofstraße - 1. Bauabschnitt (Spielplatz) (Vorlage-Nr. 324/2016) 7. Beschluss zur Durchführung eines Bauvorhabens - Erschließung Gewerbegebiet Flöha- Falkenau 2. Bauabschnitt (Vorlage-Nr. 325/2016) 8. Entwurf des Regionalplans für die Region Chemnitz (2016) 9. Vorberatung Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 4. Änderung Flächennutzungsplan Flöha 10. Stellungnahmen der Stadt Flöha zu Planungsvorhaben anderer Gemeinden 11. Bauanträge 12. Informationen 1

2 TOP 1 Eröffnung und Begrüßung Oberbürgermeister Holuscha eröffnete die 18. Sitzung des Technischen Ausschusses und begrüßte die Sitzungsteilnehmer sowie Gäste. TOP 2 Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung und Beschlussfähigkeit Die Einladung wurde am den Stadträten zur Sitzung des es ausgereicht und am gleichen Tag in den Schaukästen am Rathaus Flöha und am Volkshaus im Ortsteil Falkenau ausgehangen. Es folgte die Feststellung der Anwesenheit (Anwesenheit siehe Seite 1). Die ordnungsgemäße und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit wurden zusammenfassend durch den Oberbürgermeister festgestellt. TOP 3 Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung Die Tagesordnung der Sitzung wurde dem Technischen Ausschuss vorgestellt. Zur Tagesordnung gab es keine Ergänzungen bzw. Einwendungen. TOP 4 Protokollbestätigung der 17. Sitzung des Technischen Ausschusses vom Die Stadträte bestätigten einstimmig das Protokoll der 16. Sitzung des Technischen Ausschusses vom TOP 5 Vorstellung Bauvorhaben 5.1 Neuordnung Freifläche Lessingstraße/Bahnhofstraße - 1. Bauabschnitt (Spielplatz) Herr Morgenstern vom Planungsbüro slandart stellte die Entwurfsplanung für den Neubau des Spielplatzes sowie die Sanierung des Ehrenmals anhand einer Präsentation und zeichnerischen Darstellungen vor. Dabei wurden die Gestaltung des Ehrenmals (Zugangsbereich / Pflanzung / Sanierung Sockel) und die einzelnen Elemente des Spielplatzes (Kletterfelsen / Zirkuswagen / Doppelwippe / Netzschaukel / Zirkuselefant / Zirkus-Kletterzelt / Sitzgruppen / Balancierparcour) detailliert vorgestellt und auf die Materialien, die Gewährleistung bzw. die Ersatzteilbeschaffung eingegangen. Von den Stadträten wurde angeregt, zusätzliche Sitzbänke einzuplanen. 5.3 Erschließung Gewerbegebiet Flöha-Falkenau 2. Bauabschnitt Herr Stefan schilderte anhand von Lageplänen und Regelquerschnitten die Erschließung des 2. Bauabschnitts im Gewerbegebiet Flöha-Falkenau. Herr Enew wies ergänzend darauf hin, dass die Fördermittel auf die Jahre 2016 und 2017 aufgeteilt sind und aus diesem Grund der Baubeginn erst im Herbst 2016 erfolgen kann. Die Ausschreibung ist jedoch so schnell wie möglich geplant, um möglichst niedrige Baupreise zu sichern. 5.2 Variantenuntersuchung Kirchenbrücke Herr Welker vom Planungsbüro Schulze & Rank erläuterte die den Stadträten ausgereichte zusammengefasste Variantenuntersuchung (Machbarkeitsstudie vom ). Seitens der Verwaltung wurden die Ergebnisse in einer Tabelle zusammengefasst (Anlage 1) und ebenfalls ausgereicht. Die Untersuchung beinhaltet die Varianten: 1 Sanierung der Bestandsbrücke 2 Brückenneubau mit schmalem Mittelpfeiler 3 Brückenneubau ohne Mittelpfeiler 2

3 Zur Bewertung der Varianten wurden als Hauptkriterien die Kosten sowie der Gewässer- /Hochwasserschutz herangezogen. Für die Hochwasserbetrachtung wurden Daten von 11/2010 verwendet, welche aktuell jedoch mit den zusätzlichen Daten des Hochwassers 2013 überarbeitet werden. Hauptprobleme der Sanierungsvariante gegenüber den beiden Neubauvarianten sind die reduzierte Durchflussmenge (HQ100-Schutz vorhanden), die Verklausungsgefahr sowie die ungewisse Restnutzungsdauer des Brückengrundkörpers. Bei den Neubauvarianten wurde die vorhandene Höhenlage der Augustusburger Straße als Fixpunkt für die beiden Brückenanbindungen angenommen. Von Seiten des Planungsbüros wird der Brückenneubau mit schmalem Mittelpfeiler als Vorzugsvariante empfohlen. Anhand der verteilten Zusammenstellung (Anlage 1) schilderte Herr Stefan eventuelle Risiken in Bezug auf die Finanzierung (Förderfähigkeit / Fördermittelsatz) und die Planung (Planfeststellungsverfahren?). In Bezug auf die Lage der Brücke in einem FFH-Gebiet verwies Herr Welker auf die Notwendigkeit einer FFH-Vorprüfung, welche voraussichtlich keine Notwendigkeit eines Planfeststellungsverfahrens auch in Hinblick, dass es sich um einen Ersatzneubau handelt, ergeben wird. Die Stadträte bewerteten die Variantenuntersuchung als erforderliche Notwendigkeit und nunmehr vorliegende Grundlage, um eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Aufgrund des besseren Hochwasserschutzes (höhere Durchflussmenge mit sehr geringer Verklausungsgefahr) und den Baukosten wurde die Variante 2 in Übereinstimmung mit dem Planungsbüro als Vorzugsvariante durch den Ausschuss definiert und eine schnellstmögliche Entscheidung (Grundsatzbeschluss) im nächsten angeregt. TOP 6 Beschluss zur Durchführung eines Bauvorhabens - Neuordnung Freifläche Lessingstraße/Bahnhofstraße - 1. Bauabschnitt (Spielplatz) (Vorlage-Nr. 324/2016) Herr Stefan erläuterte die Beschlussvorlage mit Bezug auf TOP 5.1. Beschluss-Nr.: 55/18/2016 Der Technische Ausschuss beschließt die Durchführung des Bauvorhabens Neuordnung Freifläche Lessingstraße/Bahnhofstraße - 1. Bauabschnitt (Spielplatz). Die geschätzten Kosten für den Bauabschnitt betragen: (incl. Planung). Das Vorhaben wird öffentlich ausgeschrieben. Die Finanzierung erfolgt über die Haushaltsstelle Stadtumbau Neues Gebiet /2012 (Einnahmen Fördermittel / Ausgaben ). Die Fördermittel aus dem Programm Stadtumbau Ost Teil Aufwertung sind bewilligt. Die Verwaltung wird mit der Durchführung des Bauvorhabens beauftragt. Abst.-Ergebnis: mit Stimmenmehrheit (10 Ja-Stimmen / 1 Nein-Stimme) TOP 7 Beschluss zur Durchführung eines Bauvorhabens - Erschließung Gewerbegebiet Flöha- Falkenau 2. Bauabschnitt (Vorlage-Nr. 325/2016) Herr Stefan erläuterte die Beschlussvorlage mit Bezug auf TOP 5.2. Beschluss-Nr.: 56/18/2016 Der Technische Ausschuss beschließt die Durchführung des Bauvorhabens Erschließung Gewerbegebiet Flöha-Falkenau 2. Bauabschnitt. Die geschätzten Kosten für den Bauabschnitt betragen: (incl. Planung). Das Vorhaben wird öffentlich ausgeschrieben. 3

4 Die Finanzierung erfolgt über die Haushaltsstelle Gewerbegebiet Falkenau /2012 (Einnahmen Fördermittel / Ausgaben zzgl. Haushaltsrest ). Die Fördermittel aus dem Programm GRW-Infra sind bewilligt. Die Verwaltung wird mit der Durchführung des Bauvorhabens beauftragt. Abst.-Ergebnis: einstimmig (11 Ja-Stimmen) TOP 8 Entwurf des Regionalplans für die Region Chemnitz (2016) Herr Stefan stellte den Entwurf des Regionalplans kurz zusammengefasst vor. Der Regionalplan ist das Bindeglied zwischen Landesentwicklungsplan und Flächennutzungsplan. Wichtigste Punkte des Entwurfs bezogen auf Flöha sind: - Innenentwicklung vor Außenentwicklung - Verdichtungsraum Chemnitz / Achse Chemnitz-Freiberg - Grundzentrum mit der besonderen Funktion Bildung - Einbindung von Flöha an das Chemnitzer Modell im Zuge der 3. Ausbaustufe (voraussichtlich ab 2020) - keine Vorrangs-/Eignungsgebiete für Windkraft (nächstgelegener Standort im Bereich Euba) - Verlegung B Bauabschnitt (nachrichtlich Übernahme aus dem Landesentwicklungsplan) Ergänzend wurde eine Zusammenfassung ausgeteilt (Anlage 2) und die Problematik der Ausweisung von Vorrangs-/Eignungsgebieten für Windkraft an dem Beispiel Euba (K7711 Eubaer Straße Waldrand) kurz erläutert. Im Rahmen der Stellungnahme der Stadt wird auf den Widerspruch zwischen Innenentwicklung und Risikobereich Hochwasser hingewiesen. TOP 9 Vorberatung Entwurfs- und Auslegungsbeschluss - 4. Änderung Flächennutzungsplan Flöha Mit Hinweis auf die Sitzung des Ausschusses am erläuterte Herr Stefan den Entwurfsund Auslegungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplans Flöha. Die Änderung beinhaltet die Ausweisung einer Fläche entlang der Kohlestraße als Fläche für Bahnanlagen (statt Gewerbefläche) und einer Fläche zwischen Turnerstraße und Chemnitzer Straße als gemischte Baufläche (statt Gewerbefläche). Die beiden Gewerbeflächen sind aufgrund des Flächenzuschnitts und der Topografie nicht nachgefragt. Der Ausschuss stimmte dem Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zu. TOP10 Stellungnahmen der Stadt Flöha zu Planungsvorhaben anderer Gemeinden entfällt TOP 11 Bauanträge 11.1 Bauantrag - Anbringung zweier Werbetafeln - Augustusburger Straße 61 Der Bauantrag bezieht sich auf die Anbringung von zwei unbeleuchteten Werbetafeln für Fremdwerbung an den Giebelseiten des Gebäudes Augustusburger Straße 61. Das Gebäude befindet sich im unbeplanten Innenbereich (gemischte Baufläche) und Sanierungsgebiet. Der Ausschuss stimmte dem Bauantrag mehrheitlich nicht zu. 4

5 11.2 Bauantrag - Nutzungsänderung Ladenlokal zu Wohnraum - Straße der Einheit 5 Das Vorhaben befindet sich im unbeplanten Innenbereich (Wohnbaufläche). Der nicht mehr genutzte Ladenbereich soll zu Wohnräumen umgebaut werden. Der Ausschuss stimmte dem Bauantrag zu Bauantrag - Neubau Garage mit Überdachung Nebengebäude - Waldsiedlung 11 a Das bereits teilweise umgesetzte Bauvorhaben befindet sich im unbeplanten Innenbereich (Wohnbaufläche). Das Gesamtareal Waldsiedlung steht unter Denkmalschutz. Nach Aussage der Unteren Denkmalschutzbehörde in Abstimmung mit dem Landesamt für Denkmalschutz soll der bereits errichtete Teil Neubau geduldet werden. Die Überdachung des Nebengebäudes soll nicht genehmigt werden. Der Ausschuss stimmte dem Bauantrag ohne Einschränkung mehrheitlich zu Bauanträge - Errichtung von zwei Werbetafeln - Dresdner Straße 15 Die beiden Bauanträge beziehen sich auf die Errichtung von zwei evt. beleuchteten Werbetafeln für Fremdwerbung auf dem Grundstück Dresdner Straße 15. Das Grundstück befindet sich im unbeplanten Innenbereich (gemischte Baufläche). Der Ausschuss stimmte den Bauanträgen nicht zu 11.5 Bauantrag / Befreiungsanträge Terrassenüberdachung - Ziegeleistraße 5 Der Bauantrag bezieht sich auf die Nachgenehmigung einer Terrassenüberdachung am Wohnhaus Ziegeleistraße 5 im Bebauungsplangebiet Hausdorfer Straße. Im Zusammenhang mit dem Bauantrag werden folgen Befreiungsanträge gestellt: - Befreiung/Abweichung für Dacheindeckung und Dachneigung - Glaseindeckung anstatt Dachziegel - 6 Dachneigung anstatt 38 Der Ausschuss stimmte dem Bauantrag sowie den Befreiungsanträgen zu Bauantrag - Anbau von Balkonanlagen - Grüne Aue 6-12 Das Vorhaben befindet sich im unbeplanten Innenbereich (gemischte Baufläche). Der Ausschuss stimmte dem Bauantrag zu. TOP 12 Informationen 12.1 Ampelschaltung Schulbergkreuzung Lange regte an, die Schaltzeiten für die Fußgänger (Seite Dresdner Straße) zu überprüfen, da gefährliche Situationen zu verzeichnen waren. Ergänzend verwiesen andere Stadträte auf die eingeschränkte Sicht für Rechtsabbieger von der Augustusburger Straße aus kommend. Die Verwaltung prüft den Sachverhalt. Holuscha Oberbürgermeister Stefan Protokoll Ausschussmitglied Ausschussmitglied Flöha,