Körperschaftsteuergesetz

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1 Körperschaftsteuergesetz mit Nebengesetzen Herausgegeben von Dr. Michael Streck Erläutert von Dr. Michael Streck Dr. Herbert Olgemöller Dr. Burkhard Binnewies Dr. Rolf Schwedhelm Dr. Klaus Ölbing Rechtsanwalt in Berlin Dr. Jörg Alvermann 7., völlig neubearbeitete Auflage Verlag C.H.Beck München 2008

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur 7. Auflage Abkürzungs- und Literaturverzeichnis V XVII I. Körperschaftsteuergesetz (KStG) Einleitende Hinweise zum KStG mit Schrifttumshinweisen! 1 Erster Teil. Steuerpflicht 1 Unbeschränkte Steuerpflicht 16 2 Beschränkte Steuerpflicht 27 3 Abgrenzung der Steuerpflicht bei nichtrechtsfähigen Personenvereinigungen und Vermögensmassen sowie bei Realgemeinden 31 4 Betriebe gewerblicher Art von juristischen Personen des öffentlichen Rechts 34 5 Befreiungen (mit Text der KStDV 1994) 68 6 Einschränkung der Befreiung von Pensions-, Sterbe-, Kranken- und Unterstützungskassen 122 Zweiter Teil. Einkommen Erstes Kapitel. Allgemeine Vorschriften.: Grundlagen der Besteuerung 129, 8 Ermittlung des Einkommens 134 Anhang: ABC zur vga und verdeckten Einlage a Betriebsausgabenabzug für Zinsaufwendungen bei Körperschaften (Zinsschranke) 316 8a af Gesellschafter-Fremdfinanzierung b Beteiligung an anderen Körperschaften und Personenvereinigungen 350 8b af Beteiligung an auslandischen Gesellschaften 397 8c Verlustabzug bei Körperschaften Abziehbare Aufwendungen Nichtabziehbare Aufwendungen Auflösung und Abwicklung (Liquidation) Verlust oder Beschränkung des Besteuerungsrechts der Bundesrepublik Deutschland Beginn und Erlöschen einer Steuerbefreiung 463 Zweites Kapitel. Sondervorschriften für die Organschaft Aktiengesellschaft oder Kommanditgesellschaft auf Aktien als Organgesellschaft 470 XI

3 Inhalt Inhaltsverzeichnis 15 Ermittlung des Einkommens bei Organschaft Ausgleichszahlungen Andere Kapitalgesellschaften als Organgesellschaft Ausländische Organträger Steuerabzug bei dem Organträger 510 Drittes Kapitel. Sondervorschriften für Versicherungsunternehmen, Pensionsfonds und Bausparkassen Schwankungsrückstellungen, Schadenrückstellungen Beitragsrückerstattungen a Deckungsrückstellungen b Zuteilungsrücklage bei Bausparkassen 519 Viertes Kapitel. Sondervorschriften fiir Genossenschaften Genossenschaftliche Rückvergütung 520 Dritter Teil. Tarif; Besteuerung bei ausländischen Einkunftsteilen 23 Steuersatz Freibetrag für bestimmte Körperschaften Freibetrag für Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften sowie Vereine, die Land- und Forstwirtschaft betreiben Besteuerung ausländischer Einkunftsteile 534 Vierter Teil. Nicht in das Nennkapital geleistete Einlagen und Entstehung und Veranlagung 27 Nicht in das Nennkapital geleistete Einlagen Umwandlung von Rücklagen in Nennkapital und Herabsetzung des Nennkapitals Kapitalveränderungen bei Umwandlungen Entstehung der Körperschaftsteuer Steuererklärungspflicht, Veranlagung und Erhebung der Körperschaftsteuer " Sondervorschriften für den Steuerabzug vom Kapitalertrag a Erlass, Aufhebung oder Änderung von Steuerbescheiden bei verdeckter Gewinnausschüttung oder verdeckter Einlage 596 Fünfter Teil. Ermächtigungs- und Schlussvorschriften 33 Ermächtigungen Schlussvorschriften Sondervorschriften für Körperschaften, Personenvereinigungen oder, Vermögensmassen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet 629 XII

4 Inhaltsverzeichnis Inhalt Sechster Teil. Sondervorschriften für den Übergang vom Anrechnungsverfahren zum Halbeinkünfteverfahren 36 Endbestände Körperschaftsteuerguthaben und Körperschaftsteuerminderung Körperschaftsteuererhöhung Einlagen der Anteilseigner und Sonderausweis Umwandlung, Liquidation und Verlegung des Sitzes 674 Anhang: Anrechnungsverfahren ( 27-47, 51, 52 af) 685 II. Gesetz über steuerrechtliche Maßnahmen bei Erhöhung des Nennkapitals aus Gesellschaftsmitteln (KapErhStG) Vorbemerkung Steuern vom Einkommen und Ertrag der Anteilseigner (aufgehoben) Anschaffungskosten nach Kapitalerhöhung Mitteilung der Erhöhung des Nennkapitals an das Finanzamt Herabsetzung des Nennkapitals : Anschaffungskosten nach Kapitalherabsetzung innerhalb von fünf Jahren... " Anteilsrechte an ausländischen Gesellschaften ' Einkommensteuer (Lohnsteuer) bei Überlassung von eigenen Aktien an Arbeitnehmer zu einem Vorzugskurs a Schlußvorschriften Anwendung im Land Berlin Anwendungszeitraum Inkrafttreten : 830 III. Texte 1. Solidaritätszuschlaggesetz 1995 (SolZG 1995) Verordnung über*die steuerliche Begünstigung von Wasserkraftwerken Verordnung über die Steuerbegünstigung von Stiftungen, die an die Stelle von Familienfideikommissen getreten sind 836 IV. Beratungs-ABC (Themen und Beratungshilfen) / Abfindungen 839 Abgeltungssteuer 839 Abschirmende" ausländische juristische Personen 839 Anrechnungsverfahren (Überblick) 844 Anteilsrotation 848 XIII

5 Inhalt ' Inhaltsverzeichnis Auffanggesellschaft 849 Ausländer als Unternehmer im Inland 849 Ausländische Anteilseigner 851 Ausländische EU-Kapitalgesellschaften 854 Ausschüttungsverhalten 862 Basisgesellschaften 862 Berlinförderungsgesetz 868 Berufsverband 868 Beteiligungserträge 868 Betriebsaufspaltung 869 Betriebsfuhrung 873 Betriebsprüfung 873 Betriebsübernahmegesellschaft 874 Bewertung von Gesellschaftsanteilen im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht 874 Dividendenregelung 874 Einlagen 874 Einziehung von Geschäftsanteilen 874 Erfolgsabhängige Bezüge 874 ' EU-Kapitalgesellschaft '. 874 Europäische Aktiengesellschaft 874 Europäische Genossenschaft 877 Europäische Gesellschaft 878 Familiengesellschaft 878 Flucht aus der GmbH 878 Fortfuhrungsgesellschaft 878 Freibetrag 878 Geschäftsführergehalt 879 Gesetzgebungsmaterialien 879 Gewinnausschüttung 879 Gewinnverteilung 883 Halbeinkünfteverfahren (Überblick) '. 883 Handelsbilanz 896 Inkongruente Einlagen 897 Internationale Rechnungslegungsstandards 898 Investment-Club, Investmentverein 899 Kantinen 900 Kirchensteuer und Teil-, Halbeinkünfteverfahren 900 Körperschaftsteuerrückstellung 901 XIV

6 Inhaltsverzeichnis Inhalt Leg-ein-Hol-zurück"-Verfahren 901 Liquidation 903 Ltd 905 Marktförderungs-, Marktstabilisierungsfonds 905 Missbrauch 906 Mitunternehmerschaft 907 Nichtabziehbare Aufwendungen 907 Nichtanrechnungsberechtigte Anteilseigner 908 Nichtrechtsfähige Stiftungen 908 Personengesellschaft 911 Phasengleiche Aktivierung von Dividenden 911 Sammelvermögen 911 Sanierungsgesellschaft 912 S.A.R.L 912 Satzung der GmbH und KSt 912 Schrifttum 913 Schütt-aus-Hol-zurück"-Verfahren 913 Societas Cooperativa Europaea (SCE)." 918 Societas Europaea (SE) 918 Solidaritätszuschlag 918 Sponsoring 920 Sportvereine 922 Steuerbefreite Anteilseigner 926 Steuerbefreite Körperschaften 926 Steuerbelastungsvergleich 926 Steuerfahndung in Großunternehmen 930 Steuerfreie Erträge 932 Steuerfreie Körperschaften 932 Steuergünstige Gestaltungen 932 Steuerstreit 933 Stiftung,, 934 Tantieme 935 Tauschring 935 Teileinkünfteverfahren und Abgeltungssteuer 935 Übergangsfragen 939 Unternehmensform 939 Veräußerung von Anteilen an KapGes und AnrV 948 Verband 950 Verdeckte Gewinnausschüttungen 951 Verdeckte Gewinnausschüttungen bei Vereinen 951 XV

7 Inhalt Inhaltsverzeichnis Verdeckte Gewinnausschüttungen - Sonderbedingungen für beherrschende Aktionäre 952 Verkauf eines steuerkontaminierten Unternehmens 955 Verluste 955 Vorabausschüttung '. 958 Vorabdividende 961 Werbung 961 Zweckvermögen 961 Zwischengesellschaft 963 Sachverzeichnis 965