N I E D E R S C H R I F T

Transkript

1 N I E D E R S C H R I F T über die Sitzung der Gemeindevertretung Langenhorn am Donnerstag, dem , 19:30 Uhr, in Langenhorn, Gaststätte "Ingwersen", Dorfstr. 144 Beginn: 19:30 Uhr Ende: 22:25 Uhr Anwesend: Bürgermeister Gemeindevertreterin Gemeindevertreter Protokollführer Zuhörer: 15 Horst Petersen Doris Friedrichsen Sigrid Nissen Renate Thomsen Uwe Bahr Udo Dux Volker Feddersen Torsten Freese Johannes Geyer Sven Kloos Günter Matthiessen Hans-Peter Nissen Henning Nissen Olde Oldsen Hauke Petersen Ernst-Uwe Volquardsen Dirk Hansen ab TOP 4 anwesend Nicht anwesend: Gemeindevertreterin Gemeindevertreter Doris-Magdalene Carstensen Johannes Jensen Die Tagesordnung gliedert sich nunmehr wie folgt: I. Öffentlicher Teil 1 Eröffnung und Begrüßung Seite 1 von 7

2 2 Einwohnerfragestunde 3 Genehmigung der Niederschrift 4 Bericht des Bürgermeisters 5 Bericht der Ausschussvorsitzenden 6 Beratung und Beschlussfassung über das Kernwegenetz in Langenhorn 7 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zur Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Vorlage: 075/107/ Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes (Windeignungsflächen) der Gemeinde Langenhorn Vorlage: 075/106/ Anträge 10 Verschiedenes II. Nichtöffentlicher Teil 11 Grundstücksangelegenheiten 12 Personalangelegenheiten Sitzungsverlauf: Zu Punkt 1 der TO: (Eröffnung und Begrüßung) Bürgermeister Petersen eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden, insbesondere Herrn Rahn von den Husumer Nachrichten. Zum Protokollführer wird Dirk Hansen bestellt. Gegen die Form und Frist der Einladung werden keine Einwände erhoben. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Auf Antrag von Bürgermeister Petersen werden die Tagesordnungspunkte 11 und 12 unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt. 15 Ja-Stimmen Zu Punkt 2 der TO: (Einwohnerfragestunde) Es wird die Frage zum Sachstand einer Dorfgestaltungssatzung in der Dorfstraße gestellt. Hierzu wird erwidert, dass keine Dorfgestaltungssatzung erlassen werden soll. Zu Punkt 3 der TO: (Genehmigung der Niederschrift) Olde Oldsen weist darauf hin, dass der Mönkebüller Wald gemulcht wurde, obwohl dieses nicht vorgesehen war. Mit dieser Änderung wird der öffentliche Teil der Niederschrift vom genehmigt. Seite 2 von 7

3 Ja 15 Nein 0 Enthaltung 0 Zu Punkt 4 der TO: (Bericht des Bürgermeisters) Bürgermeister Petersen berichtet von folgenden Themen: -Auftaktveranstaltung Breitband -Schließung Bahnübergang Süderham Günter Matthiessen tritt in den Sitzungsraum ein. -Förderbescheid Bahnhof -Verabschiedung Schulrektor Hoffmann Zu Punkt 5 der TO: (Bericht der Ausschussvorsitzenden) Hans-Peter Nissen berichtet von der Sitzung des Finanzausschusses vom Dort wurde der Zwischenbericht über den vorläufigen Jahresabschluss 2014 vorgestellt. Die Zustimmung zur Jahresrechnung 2014 der ev. Kindertagesstätte Nordsterne und Tausendfüßler wurde erteilt. Ebenso wurde empfohlen, alle gemeindlichen Liegenschaften an das Breitbandnetz anzuschließen. Die Gemeindevertretung stimmt den Empfehlungen des Finanzausschusses zu. 16 Ja-Stimmen Uwe Bahr berichtet von folgenden Themen aus der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom : Antrag zur Befestigung der Einmündung Weidenweg / Holmweg. Es liegt ein schriftlicher Antrag von Helmuth Sievertsen vor. Da der Weidenweg viel befahren wird und die Einmündung zum Holmweg in einem Teilbereich von ca. 4 m² nicht befestigt ist, liegen im Mündungsbereich immer Steine auf der Fahrbahn. Der Bauausschuss ist sich einig, dass dies kein glücklicher Zustand ist und empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig, den Bereich vom Bauhof mit Kopfsteinpflaster auspflastern zu lassen. Antrag auf Instandhaltung der Marktstraat sowie einer zusätzlichen Beleuchtung in der Marktstraat. Es liegt ein schriftlicher Antrag von Familie Bock vor. Es wird beantragt, die Straße aufgrund der vorhandenen großen Schlaglöcher instandzuhalten. Aufgrund der schlechten Ausleuchtung der Straße wird eine zusätzliche Straßenleuchte beantragt. Die Schlaglöcher / Straßenschäden sind inzwischen schon ausgebessert worden, so dass von dieser Seite her keine Unfallgefahr mehr besteht. Der Bauausschuss berät über die zusätzlich beantragte Straßenleuchte. Das Haus ist von den Eigentümern seinerzeit so gekauft worden. Eine Straßenleuchte hat es in diesem Bereich bisher nie gegeben. Wenn eine zusätzliche Beleuchtung gewünscht Seite 3 von 7

4 ist, kann sich der Antragsteller gerne selber im Garten, an der Grenze eine Leuchte aufstellen. Der Bauausschuss sieht es allerdings nicht als zwingend notwendig an. Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig, den Antrag auf eine zusätzliche Straßenleuchte abzulehnen. Die Gemeindevertretung stimmt den Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses zu. 16 Ja-Stimmen Antrag auf Erstellung eines Zebrastreifens über den Redlingsweg in Höhe der Schule und Geschwindigkeitsbegrenzung für den ganzen Tag. Es liegt ein schriftlicher Antrag von Stefanie Kirchmann vor. Frau Kirchmann stellt den Antrag, auch im Namen vieler betroffener Eltern und Vereine, am Redlingsweg in Höhe der Schule einen Zebrastreifen zu erstellen. Aufgrund der vielen Kinder aus dem nahegelegenen Baugebiet gibt es hier gerade in den Stoßzeiten erhebliches Gefahrenpotenzial. Des Öfteren gab es schon Unfallsituationen beim Überqueren des Redlingsweges, die bisher zum Glück immer gut gingen. Z.B. hielt ein von Süden kommender Lkw und wollte die Kinder über die Straße lassen. Der Pkw, der hinter dem Lkw fuhr, hat die Kinder nicht gesehen und wollte vorbeifahren. Ein schwerwiegender Unfall, konnte in diesem Fall nur durch eine Vollbremsung verhindert werden. Da es sich um eine Kreisstraße handelt, hat Uwe Bahr bereits Rücksprache mit dem Kreis NF gehalten. Es ist schon öfter durch die Gemeinde Langenhorn versucht worden an der gewünschten Stelle einen Zebrastreifen bzw. eine Ampelanlage zu installieren. Allerdings ohne Aussicht auf Erfolg, da die Frequentierung nicht ausreichend ist. (Mindestens 50 Fußgänger / Stunde und 250 Kraftfahrzeuge für Zebrastreifen bzw. 450 Kraftfahrzeuge für eine Ampelanlage notwendig). Ein großes Problem ist, dass die Schule von den vorbeifahrenden Verkehrsteilnehmern gar nicht als Grundschule wahrgenommen wird. Hier könne man als Sofortmaßnahme, wie am Kindergarten in Bordelum, Warnfiguren (gelbe Männchen mit Fahne) aufstellen. Diese werden in Bordelum durch die Kindergärtnerinnen morgens aufgestellt und nach Betrieb eingesammelt. Als Hinweis vom Kreis NF wurde die Schule in Ostenfeld genannt. Hier wurde erfolgreich ein Zaun mit Männchen drauf errichtet, der auf eine Schule hinweist. Wie das genau aussieht kann allerdings keiner der Anwesenden sagen. Als weiterer Vorschlag wurden Schülerlotsen genannt, die es zu Zeiten der Hauptschule noch gab. Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung mit 5 Ja-Stimmen zu 2-Nein Stimmen, den Antrag auf Errichtung eines Zebrastreifens abzulehnen. Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung einstimmig, einen Antrag auf Aufstellung von Warnfiguren (Beispiel Kita Bordelum) an den Schulverband zu stellen. Als weiterreichende Maßnahme um die Schule besser wahrzunehmen, soll in dem Antrag auf den Hinweis des Kreises NF (Schule Ostenfeld) verwiesen werden. Die Gemeindevertretung lehnt den Antrag ab. Seite 4 von 7

5 3 Ja-Stimmen 12 Nein-Stimmen 1 Enthaltung Dem Antrag an den Schulverband, auf Aufstellung von Warnfiguren stimmt die Gemeindevertretung zu. 16 Ja-Stimmen Hauke Petersen verlässt den Sitzungsraum. Giebelverkleidung Westseite FCL-Heim Es liegen 2 Angebote für die beschlossene Giebelverkleidung am FCL Heim vor. Das Angebot Nr. 1 beläuft sich auf 1.649,34 Euro brutto Das Angebot Nr. 2 beläuft sich auf 1.158,92 Euro brutto Bürgermeister Horst Petersen möchte den Auftrag an den günstigsten Bieter, die Zimmerei Hauke Petersen aus Langenhorn vergeben. Der Bauausschuss stimmt diesem Vorhaben einstimmig zu. Die Gemeindevertretung stimmt der Auftragsvergabe zu. 15 Ja-Stimmen Hauke Petersen tritt wieder in den Sitzungsraum ein, ihm wird der Beschluss bekanntgegeben. Doris Friedrichsen berichtet von folgenden Themen aus der Sitzung des Jugend- und Kulturausschusses vom Aktualisierung der Homepage - Spielgeräte für die Dänenkoppel - Errichtung Grillhütte - Ferienspaß Zu Punkt 6 der TO: (Beratung und Beschlussfassung über das Kernwegenetz in Langenhorn) Bürgermeister Petersen erläutert die Gründe für die Erstellung eines Kernwegenetzes. Die Kostenschätzung soll durch Herrn Andresen (Kreis NF) ermittelt werden. Die Gemeindevertretung beschließt, folgende Wege als Kernwege auszuweisen: - Wittekoogsweg - Leegelandsdamm - Blinker - Godbersweg - Norderweg - Marktstraat (von Kirche bis Anschluss an den Holmweg) - De Straat (ggf. mit einer Gewichtsbegrenzung) - Holmweg Seite 5 von 7

6 - Wester Borgweg (bis Mündung Redlingsweg) - Bahnweg - Dörpumer Weg - Oster Borgweg - Hohe Koppel Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0 Zu Punkt 7 der TO: (Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages zur Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Vorlage: 075/107/2015) Begründung: Für die Anschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr sind verschiedene Firmen angeschrieben worden, mit der Bitte, ein Angebot aufgrund des erarbeiteten Leistungsverzeichnisses abzugeben. 7 Firmen haben daraufhin ein Angebot abgegeben. Diese Angebote wurden geprüft und es wurde das Angebot der Firma Karl Raudzus & Söhne GmbH & Co. KG, Husum, als wirtschaftlichstes Angebot erarbeitet. Dieses angebotene Fahrzeug entspricht allen Anforderungen aus dem Leistungsverzeichnis und der Freiwilligen Feuerwehr. Die Gemeindevertretung beschließt, den Auftrag für ein Mehrzweckfahrzeug an die Firma Karl Raudzus & Söhne GmbH & Co. KG, Husum, zu vergeben. Ja 14 Nein 1 Enthaltung 1 Zu Punkt 8 der TO: (Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 21. Änderung des Flächennutzungsplanes (Windeignungsflächen) der Gemeinde Langenhorn Vorlage: 075/106/2015) 1. Zu dem bestehenden Flächennutzungsplan wird die 21. Änderung aufgestellt, zur Regelung der Windeignungsflächen im Gemeindegebiet. 2. Das Büro eff-plan wird mit der Ausarbeitung des Planes beauftragt. 3. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Gemäß 22 GO war folgender Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; er war weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Olde Oldsen Seite 6 von 7

7 Ja 15 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 1 Zu Punkt 9 der TO: (Anträge) Es liegt ein Antrag auf Fällung von 2 Bäumen im Jöhnkeweg vor. Dieser Antrag wird an den Bauausschuss verwiesen. Zu Punkt 10 der TO: (Verschiedenes) Es werden folgende Angelegenheiten besprochen: - Schlegelmäher für den neuen Traktor wurde bestellt. - Das Ordnungsamt hat in Langenhorn die Straßenreinigung kontrolliert. - Ehrengrab Friedrich Paulsen - Die Sitzung des Finanzausschusses am fällt aus. Bürgermeister Petersen beendet den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung. Er bedankt sich bei den Zuhörern für ihr Interesse. Die Sitzung wird mit einem nicht-öffentlichen Teil fortgesetzt. Über diesen Teil ist ein gesondertes Protokoll gefertigt worden. Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt, eine Beschlussbekanntgabe erübrigt sich mangels Zuhörern. Bürgermeister Petersen schließt um 22:25 Uhr die Sitzung. Der Bürgermeister Der Protokollführer Seite 7 von 7