Internationale Arbeitnehmerbesteuerung

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Markus Mayer Internationale Arbeitnehmerbesteuerung Eine steuersystematische Analyse anhand der Länder Deutschland, Österreich und Schweiz GABLER RESEARCH

XI Inhaltsverzeichnis Tabellenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIX XXI Kapitel I: Einleitung 1 1. Problemstellung 1 2. Zielsetzung 6 3. Aufbau 7 Kapitel II: Die Besteuerung grenzüberschreitender Arbeitnehmertätigkeit - Untersuchungsgegenstand und Beurteilungsrahmen 13 1. Kategorisierung der grenzüberschreitenden Arbeitnehmersachverhalte und Abgrenzung der Arbeitnehmervergütung 13 1.1. Systematisierung der Fallgruppen 13 1.2. Entgeltbestandteile und Erläuterung der betrachteten Vergütungskomponenten 18 1.2.1. Vergütung im Allgemeinen 18 1.2.2. Aktivbezüge 19 1.2.3. Betriebliche Altersversorgung 22 2. Grundsätzliche Anforderungen an die Arbeitnehmerbesteuerung auf nationaler Ebene 26 2.1. Die Forderung nach gerechter und gleichmäßiger Besteuerung... 26 2.2. Das Leistungsfahigkeitsprinzip als Konkretisierung des Postulats der Steuergerechtigkeit 27 2.3. Indikatoren der Leistungsfähigkeit 29 2.4. Ausprägungen des Leistungsfahigkeitsprinzips 33 2.4.1. Einmalbesteuerung und intertemporales Korrespondenzprinzip 33

XII Inhaltsverzeichnis 2.4.2. Nettoprinzip 35 2.5. Praktikabilität der Besteuerung 36 2.6. Implikationen der nationalen Anforderungen für die Arbeitnehmerbesteuerung und die Entgeltbestandteile 37 3. Anforderungen an die internationale Arbeitnehmerbesteuerung 45 3.1. Besteuerungsrechte von Staaten - Anknüpfungspunkte und Umfang der nationalen Besteuerung 45 3.1.1. Grundsätzliche Überlegungen zum Besteuerungsrecht von Staaten 45 3.1.2. Wohnsitzprinzip und unbeschränkte Steuerpflicht 46 3.1.3. Quellenprinzip und beschränkte Steuerpflicht 48 3.2. Grundsätzliche Anforderungen an die Besteuerung auf internationaler Ebene und das Leistungsfähigkeitsprinzip im internationalen Kontext 50 3.2.1. Gerechtigkeit zwischen Individuen bei länderübergreifenden Sachverhalten 50 ) 3.2.2. Gerechtigkeit zwischen Staaten im Rahmen der Aufteilung der Besteuerungsrechte 53 3.3. Das Prinzip der Einmalbesteuerung im internationalen Kontext.. 57 3.3.1. Entstehung, Problem und Definition der Doppelund Minderbesteuerung 57 3.3.2. Maßnahmen zur Vermeidung einer internationalen Doppelbesteuerung und ihre Wirkungen 61 3.3.2.1. Grundsätzliche Anmerkungen 61 3.3.2.2. Freistellungsmethode 62 3.3.2.3. Anrechnungsmethode 64 3.3.2.4. Abzugsmethode 66 3.3.2.5. Methode der ausschließlichen Besteuerung im Wohnsitzstaat 67 3.3.3. Implikationen für die Arbeitnehmerbesteuerung und die Entgeltbestandteile 69

Inhaltsverzeichnis XIII 3.3.3.1. Systematisierung der Problembereiche 69 3.3.3.2. Beurteilung alternativer Zuweisungen von Besteuerungsrechten 74 3.3.3.2.1 -Vergütungskomponente der Aktivbezüge 74 3.3.3.2.2. Vergütungskomponente der betrieblichen Altersversorgung 76 3.3.4. Das OECD-Musterabkommen als konkreter Ansatz zur Vermeidung intertemporaler Doppel- und Minderbesteuerungen 87 3.3.4.1. Grundsätzliches 87 3.3.4.2. Bestimmung des Wohnsitz- und Tätigkeitsstaates 90 3.3.4.3. Einordnung der Aktivbezüge in die abkommensrechtlichen Normen des OECD-Musterabkommens 92 3.3.4.4. Einordnung der betrieblichen Altersversorgung in die abkommensrechtlichen Normen des OECD-Musterabkommens 99 3.3.4.5. Methode zur Vermeidung der Doppelbesteuerung 106 3.3.4.6. Diskussion der abkommensrechtlichen Lösungsmechanismen 108 3.4. Das Nettoprinzip im internationalen Kontext 116 3.5. Europarechtliche Anforderungen an die Arbeitnehmerbesteuerung 119 3.5.1. Grundsätzliches 119 3.5.2. Relevante Vorschriften des EU-Rechts für die' Arbeitnehmerbesteuerung 121 3.5.2.1. Die primärrechtliche Grundfreiheit der Arbeitnehmerfreizügigkeit und die sekundärrechtliche Verordnung VO 1612/68 121 3.5.2.2. Weitere Grundfreiheiten 125 3.5.3. Verhältnis und Reichweite des EU-Rechts zum nationalen Steuerrecht 127

XIV Inhaltsverzeichnis 3.5.4. Implikationen der europarechtlichen Anforderungen für die Arbeitnehmerbesteuerung und die Entgeltbestandteile 132 4. Zwischenergebnis: Zusammenfassung des Beurteilungsrahmens...«138 Kapitel III: Darstellung der nationalen und internationalen Besteuerungssituation des Arbeitnehmers 145 1. Nationale Regelungen hinsichtlich der Arbeitnehmerbesteuerung 145 1.1. Deutschland 145 1.1.1. Rahmenbedingungen und Formen der Steuerpflicht :. 145 1.1.2. Steuerliche Behandlung der verschiedenen Entgeltbestandteile 150 1.1.2.1. Aktivbezüge 150 1.1.2.1.1. Barvergütung 150 1.1.2.1.2. Sachbezüge 153 1.1.2.2. Betriebliche Altersversorgung 157 1.1.3. Werbungskosten und Abzüge 165 1.1.4. Steuertarif 170 1.2. Österreich 172 1.2.1. Rahmenbedingungen und Formen der Steuerpflicht 172 1.2.2. Steuerliche Behandlung der verschiedenen Entgeltbestandteile '. 175 1.2.2.1. Aktivbezüge 175 1.2.2.1.1. Barvergütung 175 1.2.2.1.2. Sachbezüge 178 1.2.2.2. Betriebliche Altersversorgung 180 1.2.3. Werbungskosten und Abzüge 185 1.2.4. Steuertarif 189 1.3. Schweiz 193 1.3.1. Rahmenbedingungen und Formen der Steuerpflicht 193

Inhaltsverzeichnis XV 1.3.2. Steuerliche Behandlung der verschiedenen Entgeltbestandteile 197 1.3.2.1. Aktivbezüge 197 1.3.2,1.1..- Barvergütung 197 1.3.2.1.2. Sachbezüge 199 1.3.2.2. Betriebliche Altersversorgung 200 1.3.3. Werbungskosten und Abzüge 204 1.3.4. Steuertarif 208 2. Internationales Steuerrecht und Ansätze zur Vermeidung der internationalen Doppelbesteuerung 211 2.1. Unilaterale Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung 211 2.2. DBA Deutschland/Österreich 214 2.2.1. Relevante Vorschriften für die Arbeitnehmerbesteuerung im Vergleich zum OECD-Musterabkommen 214 2.2.2. Sonderfall: Grenzgänger 218 2.2.3. Sonderfall: Leitender Angestellter 220 2.3. DBA Deutschland/Schweiz 221 2.3.1. Relevante Vorschriften für die Arbeitnehmerbesteuerung im Vergleich zum OECD-Musterabkommen 221 2.3.2. Sonderfall: Grenzgänger 225 2.3.3. Sonderfall: Leitender Angestellter 230 Kapitel IV: Analyse und Würdigung der Besteuerungsfolgen der grenzüberschreitenden Arbeitnehmertätigkeit 233 1. Konkretisierung der relevanten Fallgruppen und Erläuterung der zu untersuchenden Sachverhalte 233 2. Grenzüberschreitende Arbeitnehmersachverhalte zwischen Deutschland und Österreich 236 2.1. Deutscher Grenzpendler nach Österreich 236 2.2. Deutscher Expatriate nach Österreich 241 2.3. Wohnsitzwechsel von Österreich nach Deutschland 242

XVI Inhaltsverzeichnis 2.4. Österreichischer Grenzpendler nach Deutschland 243 2.5. Österreichischer Expatriate nach Deutschland 246 2.6. Wohnsitzwechsel von Deutschland nach Österreich 247 2.7. Beurteilung von Sonderfällen 249 2.7.1. Grenzgänger 249-2.7.2. Leitender Angestellter 252 3. Grenzüberschreitende Arbeitnehmersachverhalte zwischen Deutschland und der Schweiz 256 3.1. Deutscher Grenzpendler in die Schweiz 256 3.2. Deutscher Expatriate in die Schweiz 259 3.3. Wohnsitzwechsel von der Schweiz nach Deutschland 260 3.4. Schweizerischer Grenzpendler nach Deutschland 262 3.5. Schweizerischer Expatriate nach Deutschland 264 3.6. Wohnsitzwechsel von Deutschland in die Schweiz 265 3.7. Beurteilung von Sonderfällen 266 3.7.1. Deutscher Grenzgänger in die Schweiz 266 3.7.2. Schweizerischer Grenzgänger nach Deutschland 268 3.7.3. Leitender Angestellter 271 4. Zwischenergebnis 273 Kapitel V: Reformüberlegungen 283 1. Gestaltungsvorschläge im Hinblick auf die Vergütungskomponente der Aktivbezüge 283 2. Gestaltungsvorschläge im Hinblick auf die Vergütungskomponente der betrieblichen Altersversorgung 290 3. Das Verständigungsverfahren der Doppelbesteuerungsabkommen als Lösungsalternative 301 Kapitel VI: Zusammenfassung in Thesen 305

Inhaltsverzeichnis XVII Literaturverzeichnis 313 Verzeichnis der Internetquellen 355 Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen 357 Verlautbarungen der Europäischen Gemeinschaftsorgane 359 Verzeichnis der Entscheidungen 361 Drucksache des Bundestages 367