öffentliche N I E D E R S C H R I F T VERTEILER: 1 : Nachbarschaftsausschuss, NbA/009/ XI Sitzung am : 25.02.2015 Sitzungsort : Bürgerhaus, Højerweg 2, 25479 Ellerau Sitzungsbeginn : 19:30 Sitzungsende : 21:00 Öffentliche Sitzung Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift sind. Genehmigt und wie folgt unterschrieben: Vorsitzende/r : gez. Helmut Wirtz Schriftführer/in : gez. Silke Harm 1
2 T E I L N E H M E R V E R Z E I C H N I S : Nachbarschaftsausschuss Sitzungsdatum : 25.02.2015 Sitzungsteilnehmer Teilnehmer Dreier, Sarbine Fohrmann, Hermann Dr. Hahn, Heiner Dr. Köhnke, Klaus Renter, Heinz Peter Sieck, Jürgen Urban, Eckart Wehner, Joachim Wirtz, Helmut Verwaltung Vertreter für Klaus Steinhoff Vertreter für Carsten Hahn Bürgermeister Harm, Silke sonstige FB 194 -Protokoll- Böge, Johann Colmorgen, Heidi Heydecke Jörss, Stefan Kroll, Peter Wichmann, Gerhard Dr. Gemeindevertreter Gemeinde Alveslohe Willkommensteam f. Asylbewerber in Henstedt-Ulzburg Gemeindeverwaltung Henstedt-Ulzburg Gemeindevertretung Gemeinde Alveslohe Bürgermeister Gemeinde Alveslohe Gemeindevertreter Gemeinde Alveslohe Entschuldigt fehlten Teilnehmer Hahn, Carsten Harms, Klaus Steinhoff, Klaus 2
3 V E R Z E I C H N I S D E R T A G E S O R D N U N G S P U N K T E : Nachbarschaftsausschuss Sitzungsdatum : 25.02.2015 Öffentliche Sitzung TOP 1 : Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 2 : Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte TOP 3 : Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 01.10.2014 TOP 4 : Bericht des Bürgermeisters TOP 5 : Eingaben / Anfragen TOP 6 : Einwohnerfragestunde, Teil 1 TOP 7 : Planungsstand "Gesicherter Fußgängerüberweg Bahnstraße am Tanneneck" TOP 8 : Entlastung des Bahnüberganges Ellerauer Straße/Bahnstraße: Status Projekt "Neue Verkehrverbindung Quickbron-Ort/Quickborn-Heide" TOP 9 : Radweg-Planung K 24 Kadener Weg bis Kadener Chaussee TOP 10 : Erfahrungsbericht Willkommensteam für Asylbewerber in Henstedt-Ulzburg TOP 11 : Einwohnerfragestunde, Teil 2 TOP : Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Gemeindevertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten. Nichtöffentliche Sitzung TOP 12 : Grundstücksangelegenheiten 3
4 T A G E S O R D N U N G S P U N K T E : Nachbarschaftsausschuss Sitzungsdatum : 25.02.2015 TOP 1: Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Herr Wirtz eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden Vertreter der Gemeinden und der Verwaltungen. Er stellt die Beschlussfähigkeit mit 9 Mitgliedern fest. TOP 2: Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte Herr Wirtz bittet darum, die Tagesordnungspunkte 7 und 8 zu streichen, da keine Vertreter aus Quickborn anwesend sind. Weiterhin kann der der Tagesordnungspunkt 12 von der Tagesordnung genommen werden, da es hier nichts zu berichten gibt. Abstimmungsergebnis: Ja: 9 Nein: 0 Enthaltung: 0 Die Tagesordnung wird in der geänderten Form einstimmig angenommen. TOP 3: Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 01.10.2014 Abstimmungsergebnis: Ja: 7 Nein: 0 Enthaltung: 2 Die Niederschrift wurde mehrheitlich angenommen. TOP 4: Bericht des Bürgermeisters Herr Urban berichtet, über die anstehenden Bebauungspläne und die damit verbundenen Bauvorhaben. 4
5 Weiterhin informiert er über die derzeitige Belegungs- / Auslastungssituation der Kindertagesstätten (Krippenbereich / Elementarbereich) informiert. Die Angebotsquote von 35 % im Krippenbereich ist deutlich überschritten, die Nachfrage hat jedoch zu einer nahezu 100%-igen Auslastung geführt. Herr Kroll fragt an, wie sich die Gemeinde Ellerau bzgl. der 380 KV-Leitung positioniert. Herr Urban antwortet, dass dies noch nicht in den Gremien war, da die Unterlagen sich noch in Norderstedt befinden. TOP 5: Eingaben / Anfragen Herr Renter fragt an, wer für die Reinigung des Tunnels nach Quickborn-Heide zuständig ist, da dieser mal wieder verdreckt ist und ein Silo auf der Ellerauer Seite verstopft ist. Herr Urban antwortet, dass die Reinigung des Tunnels, sowie die Reinigung der Rampe und Treppe auf Quickborner Seite von der Stadt Quickborn und die Rampe und Treppe auf Ellerauer Seite von der Gemeinde Ellerau gereinigt wird. Darüber gibt es eine Vereinbarung, welche schon ein paar Jahre alt ist. Das Silo soll von Seiten des Bauhofes einmal gereinigt werden. TOP 6: Einwohnerfragestunde, Teil 1 Herr Lüdemann fragt an, ob der Rechtsabbieger am Bahnhof Tanneneck aus Richtung Henstedt-Ulzburg kommend in den Buchenweg abgeschafft werden soll. Herr Urban antwortet, dass dies mal angedacht war, aktuell aber kein Thema ist. TOP 7: Planungsstand "Gesicherter Fußgängerüberweg Bahnstraße am Tanneneck" Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt, da keine Vertreter von der Stadt Quickborn anwesend waren, um zu diesem Punkt etwas berichten zu können. TOP 8: Entlastung des Bahnüberganges Ellerauer Straße/Bahnstraße: Status Projekt "Neue Verkehrverbindung Quickbron-Ort/Quickborn-Heide" Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt, da keine Vertreter von der Stadt Quickborn anwesend waren, um zu diesem Punkt etwas berichten zu können. TOP 9: Radweg-Planung K 24 Kadener Weg bis Kadener Chaussee Herr Urban verliest zum Teil das Schreiben vom Kreis Segeberg zur Planung des Radweges zwischen Ellerau und der L75 und bittet die anwesenden Vertreter der Gemeinden, dies mit in deren Gremien zu nehmen, um dem Kreis auch zu signalisieren, dass weiterhin Interesse daran besteht. 5
6 Herr Renter fragt ab, ob bekannt ist wie viel Grunderwerb getätigt werden müsste. Dies verneint Herr Urban mit der Begründung, dass dies erst im Rahmen einer konkreten Planung erfolgen kann. Frau Heydecke fragt an, wieso dieser Punkt aktuell wieder auf der Tagesordnung steht, da sich die Gemeinde Henstedt-Ulzburg gegen eine Übernahme der Kosten ausgesprochen hat. Herr Urban erklärt, dass es damals um die Übernahme der Kosten an der Brücke inklusive des Radweges handelt. Jetzt geht es darum einen Radweg zu erstellen, welcher an die Brücke anschließt. TOP 10: Erfahrungsbericht Willkommensteam für Asylbewerber in Henstedt-Ulzburg Frau Colmorgen vom Willkommensteam Henstedt-Ulzburg berichtet über deren Erfahrungen und Situation. - Es wurde ein Arbeitskreis aus Verwaltung, Sozialberatung, Fraktionen und Vereinen gegründet. - Es werden Sprachkurse angeboten, welche vom Land gefördert werden. - Es wurde ein Willkommensteam gegründet, bestehend aus freiwilligen Bürgern, welche die Flüchtling in Alltagssituationen unterstützen. - Zwei Personen kümmern sich um eine Person bzw. eine Familie - Es sind Sachspenden eingegangen - Die Gemeinde hatte Räume und Notunterkünfte und mietet Räume an - Die Ausstattung der Wohnungen erfolgt nach dem Asylbewerberleistungsgesetz - Herkunftsländer sind überwiegend Syrien, Afghanistan und Kosovo - Kinder werden in den Kindergärten aufgenommen, Schulkinder gehen in Norderstedt oder Kaltenkirchen zur Schule (Deutsch als Zweitsprache), Berufsschüler gehen in die DAZ-Berufsschule in Neumünster - Es gibt bisher keine negativen Erfahrungen mit den Flüchtlingen TOP 11: Einwohnerfragestunde, Teil 2 Es werden keine Fragen gestellt. Herr Wirtz beendet die Sitzung um 21.00 Uhr. 6