Die Organisationsverfassung der Aktiengesellschaft in China

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Transkript:

MITTEILUNGEN DES INSTITUTS FUR ASIENKUNDE HAMBURG Nummer 320 Philip Comberg Die Organisationsverfassung der Aktiengesellschaft in China Ein Vergleich mit den Organisationsstrukturen der Aktiengesellschaft nach deutschem Recht Hamburg 2000

Inhaltsverzeichnis Abkûrzungsverzeichnis 9 Vorwort 41 1. Kapitel: Einleitung 13 A Problemstellung 13 B Gang und Ziel der Untersuchung 16 C Besonderheiten des chinesischen Rechts und seiner Anwendung 17 2. Kapitel: Grundlagen des chinesischen Aktienrechts 19 A Historische Grundlagen 19 I Die Entwicklung des Aktienrechts vor Grùndung der Volksrepublik China 19 II Die Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen fur Aktiengesellschaften nach Grùndung der Volksrepublik China 21 1 Die Période von 1949 bis 1978 21 2 Die Période von 1978 bis zur Gegenwart... 22 a) Die Entwicklung des Gesellschaftsrechts im allgemeinen 22 b) Die Entwicklung des Aktien- und Kapitalmarktrechts 26 aa) Die Phase erster Expérimente - 1979 bis 1987. 26 bb) Die Phase der Berichtigung und Konsolidierung - 1987 bis 1990 29 ce) Die Phase der Entwicklung eines vorlâufigen Aktien- und Kapitalmarktrechts - 1990 bis 1993 31 dd) Die Phase des Aufbaus eines endgiiltigen Aktien- und Kapitalmarktrechts - die Entwicklung seit 1993 37

B Rechtliche Grundlagen - das fur die Organisationsverfassung mafigebliche Récrit 42 I Die nationale Gesetzgebung 43 ÇTZ^ Das Gesellschaftsgesetz f^43^ 2 Weitere nationale Gesetze 44 II Die régionale aktienrechtliche Gesetzgebung 47 C Wesenselemente der chinesischen Aktiengesellschaft 51 I Begriff und grundlegende Merkmale 51 II Die Aktie 53 1 Begriff 53 2 Aktienarten und -gattungen 54 3 Aktienkategorien 56 a) Inlandsinvestitionsaktien 58 aa) Einzelpersonaktien 59 bb) Staatsaktien 63 ce) Juristische-Person-Aktien 64 b) Auslandsinvestitionsaktien 65 c) Im Ausland notierte Auslandsinvestitionsaktien 66 d) Rechtliche Bedeutung der Kategorisierung.. (j7 ull) Die Aktionârsstruktur chinesischer Aktiengesellschaften \71j 3. Kapitel: Die Organisationsverfassung der Aktiengesellschaft in China 75 A Aktionâr und Hauptversammlung 75 ( Die Rechtsstellung des Aktionârs CT-ë- 1 1 Das Verhàltnis zwischen Aktionâr und Gesellschaft 75 2 Rechte des Aktionârs 77 a) Verwaltungsrechte des Aktionârs 78 b) Vermôgensrechte des Aktionârs 78 3 Pflichten des Aktionârs 81 4 Klagemôglichkeiten des Aktionârs 84 5 Der Gleichheitsgrundsatz flîl Die Hauptversammlung 1 Stellung und Zustândigkeit der Hauptversammlung 2 Ordentliche und aufierordentliche Hauptversammlung 95 3 Verfahren der Hauptversammlung 98 a) Die Einberufung der Hauptversammlung... 98 aa) Das Verfahren zur Bekanntmachung der Einberufung 98

III bb) Die Einberufungszustândigkeit 103 b) Der Ablauf der Hauptversammlung 106 aa) Der Vorsitz 106 bb) Protokollierung und Nichtôffentlichkeit... 107 4 Die Redite des Aktionârs in der Hauptversammlung 109 a) Das Teilnahmerecht des Aktionârs 109 b) Das Einsichts-, Vorschlags- und Anfragerecht des Aktionârs 113 c) Das Stimmrecht des Aktionârs 114 aa) Grundlegendes 114 bb) Stimmverbote und Stimmbindungsvertrâge.. 116 ce) Stimmrechtsvollmacht 117 5 Der Hauptversammlungsbeschlufi 118 a) Beschlufifâhigkeit 118 b) Beschlufiverfahren und -form 121 c) BeschluËfassung 121 6 Gesonderte Versammlung und Abstimmung.. 124 7 Fehlerhafte Beschlùsse 126 Aktionâr und Hauptversammlung nach chinesischem und deutschem Recht - ein Vergleich der strukturellen Unterschiede 130 B Der Vorstand und das ihm unterstehende Management 137 (V) Der Vorstand Cys 1 Stellung und Aufgaben des Vorstandes... 137 2 Wahl, Abberufung und Stellung der Vorstandsmitglieder 139 3 Der Vorstandsvorsitzende 146 4 Die Organisation des Vorstandes 148 5 Verfahren des Vorstandes 149 6 Mitbestimmung der Arbeitnehmer auf Vorstandsebene 154 7 Verantwortlichkeit und Haftung der Vorstandsmitglieder 155 a) Die einzelnen Pflichten 156 b) Die Haftung nach Artikel 123 und 118 GesG. 163 c) Sanktionen der Gesellschaft nach Artikel 214 und 215 GesG 166 (1P) Der leitende Manager ÇX6g5 1 Stellung und Aufgaben des leitenden Managers 166 2 Verantwortlichkeit und Haftung des leitenden Managers 171

III Der Vorstandssekretâr 172 1 Stellung und Aufgaben 174 2 Verantwortlichkeit und Haftung 177 IV Vorstand und Management nach chinesischem und deutschem Recht - ein Vergleich der strukturellen Unterschiede 178 C ) Der Aufsichtsrat I Stellung und Aufgaben des Aufsichtsrates II Zusammensetzung und GrôÊe des Aufsichtsrates... 188 III Wahl, Abberufung und Stellung der Aufsichtsratsmitglieder 190 IV Organisation und Verfahren des Aufsichtsrates 194 V Verantwortlichkeit und Haftung der Aufsichtsratsmitglieder 196 VI Der Aufsichtsrat nach chinesischem und deutschem Recht - ein Vergleich der strukturellen Unterschiede.. 199 4. Kapitel: SchluBbetrachtung 205 Summary 210 Literatur- und Quellenverzeichnis 215 I Texte in deutscher und englischer Sprache 215 II Texte in chinesischer Sprache 223 III Gesetzessammlungen in deutscher und englischer Sprache226 IV Gesetzessammlungen in chinesischer Sprache 227 V Jahresberichte, Jahreszwischenberichte und Emissionsprospekte chinesischer Aktiengesellschaften 227 VI Zitierte Interviews 228 VII Quellen im Internet 228