Gesundheitsverletzung und Gesundheitsschaden

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Transkript:

Gesundheitsverletzung und Gesundheitsschaden Arztliche Verantwortung im Kontext des 280 Abs. 1 BGB Von Stefanie Heidelk Duncker & Humblot Berlin

Inhaltsverzeichnis Kapitel 1 Einfiihrung 13 I. Problemstellung und Konkretisierung des Themas 13 II. Sachverhaltskonstellation im Aizthaftungsrecht 15 in. Arztliche Behandlung 16 1. Die arztliche,,heilbehandhmg".. 16 2. Die arztliche Behandlungspflicht 19 IV. Zivilrechtliches System arztlicher Haftung 20 1. Vertragliche Haftung 21 2. Deliktische Haftung 23 3. Annaherung der vertraglichen und deliktischen Haftung 24 4. Verlagerung der Arzthaftung vom Deliktsrecht ins Obligationenrecht 26 V.,,Gesundheit" als Schutzgut und potentieller Leistungsgegenstand 29 Kapitel 2 Fachiibergreifende Aussagen und,,theorien" des Gesundheitsbegriffs 31 I. Interdisziplinare Betrachtung des Gesundheitsbegriffs 31 1. DerGesundheitsbegriffderWHO 31 2. Der Gesundheitsbegriff in der Medizin 33 a) Gesundheitsverstandnis im Wandel der Geschichte 33 b) Naturwissenschaftliche Medizin 34 c) Das biopsychosoziale Gesundheitsverstandnis 36

8 Inhaltsverzeichnis d) praktische Medizin 37 aa) Gesundheitsverstandnis in der medizinischen Praxis 37 bb) Gesundheitsbegriff in medizinischen Nachschlagewerken 37 cc) Gesundheitsbegriff in medizinischen Publikationen 38 3. Gesundheitsbegriff aus soziologischer Perspektive 41 a) Soziologisch-theoretische Konzeptualisierung nach Parsons 41 b) Codewerte im Krankenversorgungssystem nach Luhmann 42 c) Medizinsoziologische Theorie von Antonovsky 43 4. Psychologischer Gesundheitsbegriff 45 a) Subjektive Alltagstheorien 45 b) Die seelische Gesundheit 46 5. Der Gesundheitsbegriff der Rechtswissenschaft auberhalb des Zivilrechts 48 a) Der verfassungsrechtliche Schutz der,,gesundheit" 48 b) Der Gesundheitsbegriff im Sozialrecht 51 c) Der Gesundheitsbegriff im Strafrecht 54 II. Resumee 57 1.,,Gesundheit" als Wertaussage 58 2.,,Gesundheit" als Abgrenzungskonzept 59 3.,,Gesundheit" als Funktionsaussage 61 4. Zusammenfassung 61 Kapitel 3 Ziviljuristischer Umgang nut dem,,gesundheitsverletzungstatbestand" im Arzthaftungsrecht 62 I. Problemstellung 62 II. Die herkommliche juristische Vorstellung vom,,gesundheitsverletzungstatbestand" 65 1. Juristische Literatur 66 2. Rechtsprechung 66 3. Auswertung 67 III. Der,,Gesundheitsverletzungstatbestand" im Arzthaftungsrecht 69 1. Rechtsprechungsiibersicht 69 a) BGH 10.07.1959-VIZR 87/58 70 b) BGH13.11.1962-VIZR214/61 71

Inhaltsverzeichnis 9 c) BGHO3.O3.1970-VIZR/68 72 d) LGRegensburg 14. 10. 1971-3 0 163/71 73 e) OLGDiisseldorf31. 01. 1985 74 f) BGH03. 12.1985-IV ZR 106/84 75 g) BGH24. 06.1986- VIZR21/85 76 h) BGH 03.08.1988-VI ZR201/87 77 i) BGH18. 04.1989 - VI ZR 221/88 78 j) BGH04. 10.1994-VI ZR 205/93 79 k) BGH27. 01. 1998- VIZR339/96 80 1) BGH06.10. 1998-VI ZR 239/97 81 m) OLG Stuttgart 27. 07. 99-14U 3/99 82 n) BGH 27.06. 2000-VI ZR 201/99 83 o) Brandenburgisches OLG 14. 11.2001-1 U 12/01 84 2. Auswertungsergebnis 85 3. Literaturiibersicht 86 a) Schrifttum allgemein 86 b) Differenzbetrachtung nach Mertens 87 aa) Differenzbetrachtung 88 bb) Behandlungsfehler 89 cc),,normalerweise" 91 4. Stellungnahme /Ergebnis 93 Kapitel 4 Strukturelle Konzeption der Haftungsnorm 280 Abs. 1BGB und Hire Adaquanz fur die Dienstleistungshaftung 94 I. Einleitung 94 n. Die Konzeption des Generaltatbestandes des allgemeinen Leistungsstorungsrechts, 280 Abs. 1 BGB 95 1. Gegenstandlicher Tatbestand 97 a) Leistungsbezogene Pflichten gema3 241 Abs. 1 BGB 97 b) Schutzpflichten gemab 241 Abs. 2 BGB 98

10 Inhaltsverzeichnis c) Nichtvertretenmussen, 280 Abs. 1 S. 2 BGB 99 d) Darlegungs- und Beweislast 101 2. Nicht-GegenstandlicheTatbestande 102 a) Leistungspflichten 102 aa) Nichtleistung 102 bb) Schlechtleistung 103 b) Schutzpflichten 104 HI. Anwendbarkeit der Konzeption des 280 Abs. 1 BGB auf die nichterfolgsbezogene Dienstleistungshaftung 105 1. Arbeitnehmerhaftung 105 2. Anwaltshaftung 105 a) Rechtsnatur des Anwaltsvertrages 106 b) Haftungsnorm und Pflichtverletzung 106 c) Beweislast 107 aa) objektive Pflichtverletzung 107 bb) Vertretenmussen 108 cc) Kausalitat und Schaden 109 d) Fazit 112 3. Arzthaftung hinsichtlich der Behandlungsfehlerhaftung 113 a) Rechtsprechung 113 b) Diskussionsstand in der Literatur 113 aa) Pflichtverletzung 115 bb) Vermutung des Vertretenmussens gemafi 280 Abs. 1 S. 2 BGB 116 cc) Abgrenzungsversuche von Pflichtverletzung und Vertretenmussen 118 (1) JiuBere" und,,innere" Sorgfalt 118 (2) HochstmaB und NormalmaB an Sorgfalt 121 (3) Anderungen der Sorgfaltsanforderungen 125 (4) Entschuldbarer Irrtum 125 c) Eigene Auffassung 127 aa) Das Pflichtenkonzept bei der arztlichen Behandlungsfehlerhaftung 127 bb) Pflichtenkonzept bei der Verletzung von Aufklarungspflichten 130 cc) Pflichtverletzungskonzept bei der Organisationsfehlerhaftung 131

Inhaltsverzeichnis 11 Kapitel 5 Arztliche Verantwortlichkeit im Kontext des 280 Abs. 1 BGB - ein Losungsansatz 133 I. Vorbemerkung 133 II. Haftungsrechtliche Folgen der Pflichtenkonzeption des 280 Abs. 1 BGB auf die Behandlungsfehlerhaftung 134 HI. Verfassungsrechtliche Grundsatze zur Beweislastverteilung im Behandlungsfehlerbereich 137 IV. Die Beweislastumkehr infolge des Vorliegens eines,,groben Behandlungsfehlers" 138 1. Einleitung 138 2. Voraussetzungen der Beweislastumkehr 139 a) Das Merkmal,,grob" 140 b) Die,,generelle Eignung" 141 3. Rechtsfolge der Beweislastumkehr 142 4. Begriindungsversuch der Beweislastsonderregel durch die h.m 143 5. Kritische Wiirdigung der Rechtsprechung 144 a) Differenzierung zwischen,,einfachem" und,,grobem" Behandlungsfehler.. 144 b),,beweiserleichterung bis hin zur Beweislastumkehr" 145 6. Kritische Wiirdigung dogmatischer Begriindungsversuche der Beweislastsonderregel in der Literatur 147 7. Fazit 149 V. Ein Losungsansatz zur Umdeutung von 280 Abs. 1 BGB - de lege lata 150 1. Einleitung 150 2.,,Haftungsaufhanger": Standardwidrige Behandlung 151 a) Standardfeststellung als Programmierungsfaktor 152 b) Standardunterschreitung als vom Patienten nachzuweisendes Einzelgeschehen 154 aa) Darlegung und Beweis eines Behandlungsfehlers 154 bb) Die Rolle des medizinischen Sachverstandigen 155 c)..genereue Eignung" im Rahmen des 280 Abs. 1 BGB 157

12 Inhaltsverzeichnis 3. Auslegung von 280 Abs. 1 S. 2 BGB 159 4. Ergebnis: Losungsmodell fur 280 Abs. 1 BGB 159 Zusammenfassung/Ergebnisse der Untersuchung 164 Literaturverzeichnis 166 Sachwortregister 178 Abkiirzungsverzeichnis Die verwendeten Abkiirzungen richten sich nach: Kirchner, Hildebert, Abkiirzungsverzeichnis der Rechtssprache, 4. Auflage, Berlin/New York 1993; Duden, Konrad, Die deutsche Rechtschreibung, 22. Auflage, Mannheim/Leipzig/Wien/ Zurich, 2000.