Massenkommunikation über die UMTS-Netze

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Steffen Gratz Massenkommunikation über die UMTS-Netze Eine rechtliche Analyse von Behinderungen für Kommunikationsteilnehmer bei der Nutzung der 3. Mobilfunkgeneration Nomos

Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 19 Abbildungsverzeichnis 25 A. Einleitung 27 B. Begriffsbestimmungen 29 C. Technologische Grundlagen 31 I. Technologie digitaler Mobilfunknetze 31 1. Definition 31 2. Das zellulare Konzept 31 3. Historische Entwicklung der Mobilfunknetze 32 4. GSM und weitere Netze der 2. Generation (2 G) 32 a) Digitale zellulare Netze der 2. Generation (2 G) 32 b) Die Mobilfunkgeneration 2,5 G 34 aa) GPRS 34 bb) EDGE 35 c) Weitere Mobilfunksysteme 35 aa) Wireless LAN (W-LAN) 35 bb) Bluetooth 36 d) Schlüsseltechnologien 36 aa) WAP 36 bb) i-mode 37 5. Digitale zellulare Netze der 3. Generation (3 G) 37 a) Standardisierung 38 b) Verfügbare Übertragungsraten 39 c) Massenkommunikative Inhalte 40 d) UMTS-Endgeräte 42 e) UMTS-Netzbetreiber 42 9

f) UMTS-Lizenzbedingungen 43 g) Zeitliche Einführung 43 IL Technologie weiterer digitaler Breitbandnetze 44 1. Digitales terrestrisches Fernsehen (DVB-T) 44 2. Breitbandkabelnetze 45 3. Satellit 45 4. Digital Subscriber Line (DSL) 46 5. Powerline 46 III. Zusammenfassung 46 D. Ökonomische Grundlagen 47 I. Analyse der Netzwerkökonomie 47 1. Technologische Grundlagen 47 a) Digitalisierung 48 b) Moore's Gesetz 48 c) Metcalfe's Gesetz 49 d) Transaktionskosten 50 e) Neue Organisationsformen zwischen Unternehmen und Markt 51 f) Veränderung der traditionellen Wertschöpfungsketten des Rundfunks, der Telekommunikation sowie der Informationstechnologie 53 g) Zusammenfassung 57 2. Ökonomische Prinzipien 58 a) Netzeffekte 58 aa) Direkte Netzeffekte 59 bb) Indirekte Netzeffekte 63 b) Steigende Skalenerträge 64 c) Natürliche Monopole 64 d) following the free 66 e) Standards 67 f) lock-in 69 g) Marken 70 h) Aufmerksamkeit 70 10

II. III. i) Zusammenfassung Netzwerkökonomie und die UMTS-Netze 1. Kooperationen 2. Netzeffekte 3. Kostendegression 4. Kritische Masse 5. Kundenbindung 6. Mobile Portale a) Portalbetreiber b) Standort im mobilen Portal c) Art der mobilen Portale 7. Ergebnis Weitere ökonomische Faktoren 1. Lizenzierung 2. Finanzkraft 3. Marktkonzentration 4. Verbindungsnetzbetreiberauswahl 5. Service-Provider und Mobile Virtual Network Operator a) Service Provider b) Mobile Virtual Network Operator (MVNO) 6. Ergebnis 71 71 72 73 75 78 79 80 81 82 82 84 85 85 85 87 88 89 89 91 92 E. Rechtliche Analyse 93 I. Marktmachtbegründete Behinderungen 1. Kartellrechtliche Bewertung marktmachtbegründeter Behinderungen anhand des EGV und des GWB a) Einleitung b) Das neue Kommunikationsrecht der Europäischen Union aa) bb) Einfluss des neuen EU-Kommunikationsrechts auf die Auslegung des Kartellrechts? 102 Anwendungsvorrang des Telekommunikationsgesetzes nach der Umsetzung des neuen EU- Kommunikationsrechts? 103 cc) Zwischenergebnis 104 c) Normadressaten des Art. 82 EGV und der 19, 20 GWB 104 94 95 95 98 11

d) Marktbeherrschende Stellung aa) Marktabgrenzung (1) (2) (3) (4) (5) Sachliche Marktabgrenzung (Angebotsmacht) Sachliche Marktabgrenzung (Nachfragemacht) Sachliche Marktabgrenzung bei UMTS (a) Zuga ngs- und Endkundenmarkt? (b) Einbeziehung von Rundfunkinhalten? (c) Austauschbarkeit (d) Endkundenmarkt (aa) (bb) (cc) (dd) (ee) (ff) (gg) (hh) (ü) (jj) (kk) (11) Analoge/Digitale Übertragungswege Breitbandkabelnetz? Satellit? DSL? DVB-T? Bluetooth? W-LAN? Powerline? GSM-Netze Mehrjährige Vertragslaufzeiten? Differenzierung nach einzelnen Diensten? Zwischenergebnis (e) Vorleistungsmarkt (aa) (bb) (cc) (dd) (ee) (ff) (gg) (hh) Breitbandkabelnetz Satellit DSL DVB-T W-LAN Powerline GSM-Netze Zwischenergebnis Räumliche Marktabgrenzung Räumliche Marktabgrenzung bei UMTS (a) UMTS-/2,5-G-Endkundenmarkt 106 106 107 110 112 112 115 116 117 117 118 119 119 121 123 123 124 124 127 127 128 129 129 130 131 131 132 132 132 132 133 135 135

bb) cc) dd) (b) Vorleistungsmarkt (c) Zwischenergebnis (6) Zeitliche Marktabgrenzung (a) UMTS-/2,5-G-Endkundenmarkt (b) Vorleistungsmarkt (c) Zwischenergebnis Wesentlicher Teil des Gemeinsamen Marktes Beherrschung des relevanten Marktes (1) Europäisches Recht (2) Nationales Recht (3) Zusammenfassung (4) (5) (6) (7) Markt- und Unternehmensstrukturelle Gründe (a) Marktstrukturelle Gründe (aa) (bb) Marktanteil Marktzutritt (b) Unternehmensstrukturelle Gründe (aa) (bb) (cc) Marktverhalten Finanzkraft Zugang zu Absatz- und Beschaffungsmärkten Weitere Umstände Marktbeherrschende Stellung des Nachfragers UMTS/2,5-G-Endkundenmarkt 136 137 137 137 138 138 138 139 139 141 142 143 143 143 146 148 148 149 149 150 151 152 (a) Marktanteile/Marktzutritt 152 (b) Finanzkraft 156 (c) Zugang zu Absatz- und Beschaffungsmärkten 156 (d) Marktphase 156 (e) Zwischenergebnis 157 (f) Marktverhaltenstest 157 (g) Zwischenergebnis 159 (8) Vorleistungsmarkt 159 Relativ marktstarke Unternehmen ( 20 Abs. 2 GWB) 160 13

e) Missbrauch 161 aa) Behinderungsmissbrauch 164 (1) Art. 82 EGV 164 (2) 19 Abs. 1, Abs. 4 Nr. 1 GWB 166 bb) Ausbeutungsmissbrauch/Marktstrukturmissbrauch? 167 cc) Zwischenergebnis 167 f) Behinderungs- und Diskriminierungsverbot 167 aa) Art. 82 EGV? 168 bb) 20 Abs. 1 GWB 168 g) Interessenabwägung 170 h) Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels 173 i) Ergebnis 174 j) Passive Diskriminierung ( 20 Abs. 3 GWB)? 174 k) Behinderungsverbot ( 20 Abs. 4 GWB)? 175 2. Telekommunikationsrechtliche Bewertung marktmachtbegründeter Behinderungen anhand des TKG n.f. unter Berücksichtigung des neuen EU-Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste 175 a) UMTS-/2,5-G-Endkundenmarkt 178 b) Vorleistungsmarkt 184 c) Ergebnis 186 II. Vertragsbegründete Behinderungen 186 1. Kartellrechtliche Bewertung vertragsbegründeter Behinderungen anhand des EGV, der FKVO sowie des GWB 187 a) Art. 81 EGV 187 aa) Normadressaten 187 bb) Vereinbarungen zwischen Unternehmen 189 cc) Wettbewerbsbeschränkung 190 dd) Bezwecken oder Bewirken 193 ee) Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels 194 ff) Spürbarkeit 194 gg) Zwischenergebnis 196 hh) Verbotsausnahmen (Art. 81 Abs. 3 EGV) 196 (1) Bedeutung 196 14

III. b) FKVO aa) bb) cc) (2) Gruppenfreistellungsverordnungen (GVO) (3) GVO 2790/99 (a) Anwendungsbereich der GVO 2790/99 (b) Marktabgrenzung und Ermittlung der Marktanteile (c) Art. 4 f. GVO 2790/99 (d) Art. 6 GVO 2790/99 Zusammenschluss durch Fusion (Art. 3 Abs. 1 lit. a FKVO)? Zusammenschluss durch Kontrollerwerb (Art. 3 Abs. 1 lit. b FKVO)? Ergebnis c) Nationales Kartellrecht aa) bb) cc) 16GWB 37 ff. GWB Ergebnis. Zusammenfassung 'ortalbegründete Behinderungen Einfachgesetzliche Bewertung portalbegründeter Behinderungen 212 a) EU-Rechtsrahmen 212 b) Nationale Bestimmungen 214 Verfassungsrechtliche Bewertung portalbegründeter Behinderungen 216 a) Platzierung im mobilen Portal 216 197 198 199 201 202 202 205 206 206 207 208 208 210 211 211 211 aa) Rundfunkfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG) 216 (1) Verfassungsrechtlicher Rundfunkbegriff 217 (a) Verteildienste 217 (b) Zugriffsdienste 218 (c) Abrufdienste 218 (d) Inhaltliche Charakteristika 219 (e) Umfang des verfassungsrechtlichen Rundfunkbegriffs 219 (aa) Darbietungen 223 15

(bb) Allgemeinheit 225 (cc) Verbreitung 226 (dd) Elektromagnetische Schwingungen 226 (ee) Abgrenzung von Rundfunk und Presse 227 (ff) Zwischenergebnis 227 (f) Verfassungsrechtliche Einordnung der Zugriffs- und Abrufdienste 227 (2) Navigationssysteme für das digitale Fernsehen - Rundfunk im Sinne des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG? 231 (3) Mobile Portale - Rundfunk im Sinne des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG? 234 (4) Regulierungsbedarf bei mobilen Portalen 236 (a) Bedeutung mobiler Portale im Meinungsbildungsprozess 238 (aa) Breitenwirkung 239 (bb) Aktualität 240 (cc) Suggestivkraft 241 (dd) Selektivität 242 (ee) Interaktivität 243 (ff) Zwischenergebnis 244 (b) Marktmäßige Regulierung 245 (c) Zwischenergebnis 246 (5) Grenzen der Ausgestaltung 246 (a) Staatsfreiheit 247 (b) Kollidierende Grundrechte Dritter 247 (c) Gleichheitsgebot 250 (6) Verfassungsgemäße Ausgestaltung 251 (7) Mobile Angebote öffentlich-rechtlicher Rundfunkveranstalter 253 (a) Funktionsauftrag und Entwicklungsgarantie 253 (b) Online-Aktivitäten 257 (aa) Mediendienste mit programmbezogenem Inhalt 258 16

(bb) Intemet-Rundfunkangebote 260 (cc) Auslegung der Ermächtigungsgesetze 262 (dd) Zwischenergebnis 265 (c) Mobileinhalte 266 (d) Besondere Zugangssicherung 266 bb) Ergebnis 268 b) Geschlossene mobile Portale 268 F. Thesen und Fazit 271 I. Technologie und Netzwerkökonomie 271 II. Kartellrecht 272 III. Telekommunikationsrecht 274 IV. Rundfunkrecht 274 V. Fazit 275 Literatur 277 17