GEMEINDE DERSUM Dersum, den 24.08.2017 PROTOKOLL über die Sitzung des Rates der Gemeinde Dersum am 24. August 2017 im Gemeindebüro im Jugendheim Es sind anwesend: Hermann Coßmann, Dersum CDU-Fraktion Dersum Markus Ahlers, Dersum CDU-Fraktion Dersum Jürgen Koop, Dersum CDU-Fraktion Dersum Franz Loth, Dersum CDU-Fraktion Dersum Heinz-Hermann Ross, Dersum CDU-Fraktion Dersum Hermann-Josef Santen, Dersum CDU-Fraktion Dersum Ansgar Schulte, Dersum CDU-Fraktion Dersum Josef Stefens, Dersum CDU-Fraktion Dersum Hermann Wessels, Dersum CDU-Fraktion Dersum Günther Wegmann, Dersum Brand-SPD-Gruppe Dersum Hubert Brand, Dersum Brand-SPD-Gruppe Dersum T AGESORDNUNG: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG: 1. Eröffnung der Sitzung Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und heißt alle Ratsmitglieder herzlich willkommen. 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit der Ratsmitglieder Der Bürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Anwesenheit der Ratsmitglieder fest. 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Bürgermeister stellt die Beschlussfähigkeit fest.
- 2-4. Feststellung der Tagesordnung Der Bürgermeister stellt die Tagesordnung fest. 5. Unterbrechung für die Einwohnerfragestunde bei Bedarf Es sind keine Zuschauer anwesend, so dass der Bedarf einer Einwohnerfragestunde nicht gegeben ist. 6. Genehmigung des Protokolls vom 08. Juni 2017 (Öffentliche Sitzung) Das Protokoll ist allen Ratsmitgliedern zugegangen; es wird einstimmig genehmigt. 7. Zuschuss für die Friedhofspforten Die Eingangspforten des Friedhofes sind zwischenzeitlich eingebaut worden. Das Erscheinungsbild des Friedhofes wurde erheblich aufgewertet. Die Katholische Kirchengemeinde St. Antonius Dersum hat eine Rechnungskopie über die Friedhofspforten in Höhe von insgesamt 7.616 vorgelegt. Mit der Haushaltsplanung 2017 wurde ein Investitionszuschuss in Höhe von 50 % der Kosten, jedoch höchstens 4.000 eingeplant. Lt. Beschluss wurden somit ein Zuschuss in Höhe von 3.808 an die Kath. Kirchengemeinde erstattet. Die Auszahlung des Zuschusses an die Kath. Kirchengemeinde St. Antonius Dersum in Höhe von 3.808 wird zustimmend zu Kenntnis genommen. 8. Herstellung einer Baustraße im Baugebiet Neudersum Die Herstellung des Amselweges im Baugebiet Neudersum wurde von der Firma Hackmann in Wippingen mit Kosten in Höhe von 4.554,17 durchgeführt. Entsprechende Mittel waren hierfür im Haushaltsplan 2017 nicht eingeplant. Der Rat beschließt einstimmig, die Kosten in Höhe von 4.554,17 außerplanmäßig bereitzustellen. 9. Fahrradständer im Bereich der Schule
- 3 - Die Schüler der weiterführenden Schulen, die mit den Bus ab Kolpingpatz nach Dörpen oder Papenburg fahren, lassen ihre Fahrräder zum Teil auf den Gehweg stehen, so dass es zu Behinderung im Straßenverkehr kommt. Die Schulleitung der Grundschule Dersum, Frau Kuper, bittet die Gemeinde, einen Fahrradständer auf dem Parkplatz der Kirche (der Parkplatz an der Schule) zu installieren. Der Fahrradständer könnte am Kopfende der Parkplätze aufgestellt werden, so dass der Parkplatz weiterhin genutzt werden kann, wenn kein Schulunterricht stattfindet. Nach Rücksprache mit dem Kirchenvorstand, Wilhelm Kuper, wurden aus Sicht des Kirchenvorstandes keine Bedenken geäußert. Der Rat beschließt einstimmig, dass Josef Stefens zwei Angebote einholen wird. Alsdann werden der Bürgermeister und Josef Stefens die Fahrradständer beim günstigsten Anbieter bestellen. Daraufhin wird der Bauhof mit dem Aufbau beauftragt. 10. Antrag Holger Kremer auf Entfernung eines Baumes Holger Kremer, Finkenstraße 20, Dersum, betreibt auf dem Dach seines Hauses eine private Photovoltaikanlage. Zwischen seinem Grundstück und einer Ackerfläche ist ein Fußweg, wobei auf der Ackerseite zwei Eichen stehen. Im Sommer werfen diese Bäume einen Schatten auf die Photovoltaikanlage. Herr Kremer möchte die Bäume entfernen und ist bereit, dafür wieder Obstbäume entlang dem Fußweg anzupflanzen. Der Rat beschließt einstimmig, dass vor einer Entscheidung noch ein Ortstermin stattfinden soll, um die Lage vor Ort genauer zu beurteilen. Der Termin auf wird auf Montag, 11. September 2017, um 19.00 Uhr festgelegt. 11. Spielplätze Kastanienstraße, Pastor-Temmen-Straße und Finkenstraße (OT Neudersum) Bei den Spielplätzen in der Kastanienstraße und auch Pastor-Temmen-Straße sind bei den letzten sicherheitstechnischen Untersuchungen Mängel angezeigt worden. Hierbei wurde auch festgestellt, dass einige Spielgeräte ersetzt werden müssen.
- 4 - Beim Spielplatz in der Mozart-Straße wurden gemeinsam mit den Anwohnern die Geräte ausgesucht und dann auch in einer Gemeinschaftsaktion (Gemeinde und Anwohner) aufgestellt. Die Kosten für die Spielgeräte sind zum Teil im Haushalt 2017 berücksichtigt. Sollte der Haushaltsansatz nicht reichen, so ist in der nächsten Sitzung über die überplanmäßige Ausgabe erneut zu beraten. Der Rat beschließt einstimmig, dass ein Gespräch mit den Anwohner der Straßen geführt werden soll, um über die Spielgeräte mit den Anwohner zu beraten. Der Bürgermeister macht einen Termin. Ansgar Schulte, Jürgen Koop, und Franz Loth werden von der Gemeinde daran teilnehmen. 12. Antrag auf Anbringen eines Verkehrsspiegels Ecke Hauptstraße / Nordstraße Wilhelm Wilholt, Nordstraße 3, Dersum, beantragt das Anbringen eines Verkehrsspiegels an der Ecke Hauptstraße / Nordstraße. Die Sicht beim Abbiegevorgang von der Hauptstraße aus Richtung Heede kommend in die Nordstraße sei sehr eingeschränkt. Ein Spiegel würde die Sicht in die Kurve der Hauptstraße in Richtung Walchum (Gegenverkehr) stark verbessern und sicheres Abbiegen der Verkehrsteilnehmer in die Nordstraße ermöglichen. Der Rat beschließt einstimmig, die Kosten beim Landkreis Emsland anzufragen. Der Bürgermeister wird den Rat über die Kosten informieren und ggf. die Straßenmeisterei mit der Aufstellung des Spiegels beauftragen. 13. Anträge und Anregungen Bei der L48 ist das Sichtfeld durch die Kurve, von der Industriestraße Richtung Heede bis Funke, sehr stark eingeschränkt. Betroffen sind Familie Schulte, Heeder Straße 4, und die Auffahrt auf der L48 vom Deich gegenüber Nordfelderweg. Hier soll nach Möglichkeit, mit der zuständigen Behörde ein vor-ort-termin gemacht werden, um die Situation zu besprechen. Das gleiche Problem gibt es an der Industriestraße (die Kurve bei Krone). Hier soll auch über die Aufstellung eines Verkehrsspiegels nachgedacht werden.
- 5-14. Berichte und Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde a) Dorfentwicklungsprogramm Der Bürgermeister teilt mit, dass der Antrag zur Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm gestellt wurde. Nun hofft man auf eine positive Entscheidung. b) Grenzpunktfeststellung Das Vermessungsbüro Haarmann, Dörpen, wurde beauftragt, an zwei Stellen eine Grenzpunktfeststellung zu machen. - Mittelweg zwischen Wehrtannen Wald und Acker von Frau Rensen Boyken und - an der Neudersumer Straße zwischen Jansen und dem Graben des Sommerdeichverband. c) Fahrradweg am Mittelweg Es wird mitgeteilt, dass der Fahrradweg am Mittelweg im Bau sei. Die Gemeinde ist dabei, hier auch Straßenlaternen auf der Fahrradwegseite zu installieren. Der Auftrag wird von der Firma Elektro Santen ausgeführt. d) Mobilfunknetz Der Landkreis hat eine Initiative zur Verbesserung des Mobilfunknetzes angekündigt und bittet die Gemeinden um Hilfe bei einer Bestandsaufnahme. Dem Sachbearbeiter Lager werden die weißen Funklöcher übermittelt. 15. Schließung der öffentlichen Sitzung Der Bürgermeister schließt die öffentliche Sitzung. gez. Coßmann - Bürgermeister, gleichzeitig Protokollführer -