UVP Leitlinie Schutzgut Mensch

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Transkript:

Arbeitstagung Umweltmedizin 20.9.2012 Essen ÖGD NRW UVP Gesellschaft e.v. UVP Leitlinie Schutzgut Mensch Dr. Joachim Hartlik / 2. Vorsitzender der UVP Gesellschaft

Inhalt 1 Rechtsgrundlage 2 Praxisaspekte 3 Unterstützung 4 Ausblick

Die UVP Gesellschaft

UVP Gesellschaft UVP Leitlinie Schutzgut Mensch 4 Infos zur UVP Gesellschaft Fachverband Ziele Gründung 1987, 700 Mitglieder Jahresbudget ca. 100.000 Landesgruppen, Thematische Arbeitsgruppen Etablierung einer guten fachlichen Praxis Nachhaltige Verwaltungsentscheidungen Vorsorgeorientierte Wertmaßstäbe Öffentlichkeit Fachmagazin UVP report Merkblätter, Leitfäden, Internetangebot Kongresse, Summerschools, Studienpreis Gesetzgebungsverfahren Dr. Joachim Hartlik www.hartlik.de

1 Rechtsgrundlage

Rechtsgrundlagen UVP Leitlinie Schutzgut Mensch 6 UVP Gesetz 1 2 (1) UVPG: Schutzgut Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit 14 f, h UVPG: Beteiligung von Behörden mit gesundheitsbezogenem Aufgabenbereich Anhang 4 UVPG: Gesundheitsbezogene Erwägungen + Probleme (SUP Screening) Dr. Joachim Hartlik www.hartlik.de

Rechtsgrundlagen UVP Leitlinie Schutzgut Mensch 7 Landesgesetz Sachsen Anhalt 1 Gesundheitsdienstgesetz: Gesundheitsverträglichkeitsprüfung bei UVP Verfahren ÖGDG NRW Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst NRW 8 Mitwirkung an Planungen: "Die vom Kreis oder von der kreisfreien Stadt abzugebenden Stellungnahmen zu Planungs und Genehmigungsverfahren werden unter Beteiligung der unteren Gesundheitsbeho rde erstellt, wenn gesundheitliche Belange der Bevo lkerung beruḧrt werden, um Feststellungen zur gesundheitlichen Vertra glichkeit des Vorhabens zu treffen." Dr. Joachim Hartlik www.hartlik.de

Rechtsgrundlagen UVP Leitlinie Schutzgut Mensch 8 Gesundheitsbelange im Fachrecht 1 Immissionsschutzrecht Bodenschutzrecht Baurecht Chemikalienrecht Arbeitsschutzrecht Gerätesicherheitsrecht... Dr. Joachim Hartlik www.hartlik.de

2 Praxisaspekte

Praxisaspekte UVP Leitlinie Schutzgut Mensch 10 Schutzgut Menschen in UVP Verfahren / UVS 2 Reduktion auf Trivial Indikatoren wie Flächenverluste/ beeinträchtigungen im direkten Wohnumfeld (Feierabenderholung, z.b. 500 m Bereich um Ortsrand) Beeinträchtigungen von erholungsrelevanten Bereichen im weiteren Umfeld Einhaltung von Grenzwerten Fallbeispiel Dr. Joachim Hartlik www.hartlik.de

Praxisaspekte UVP Leitlinie Schutzgut Mensch 11 Schutzgut Menschen in UVP Verfahren / UVS 2 Prognostische Aussagen Ermittlung bedeutsamer Flächenverluste für Wohnen, Erholen Ermittlung von Betroffenen in Wirkzonen (Lärmisophonen) Ermittlung von Durchschneidungslängen in bedeutsamen Gebieten Fallbeispiel Dr. Joachim Hartlik www.hartlik.de

Praxisaspekte UVP Leitlinie Schutzgut Mensch 12 Stellungnahmen der GA in UVP Verfahren 2 Gründe für ungenügende Berücksichtigung von Gesundheitsbelangen in kommunalen Planungsverfahren Mangelnde Erfahrung der GA da häufig keine regelhafte Beteiligung an den Verfahren Unterschiedliche Fachsprache und ungenügende Kenntnisse der Planungsverfahren (Verwertbarkeit im Zulassungsverfahren) Eingeschränkte Berücksichtigungsfähigkeit der gesundheitsbezogenen Beiträge (Anbindung an fachrechtliches Bewertungssystem) Dr. Joachim Hartlik www.hartlik.de

3 Unterstützung

Unterstützung der GA UVP Leitlinie Schutzgut Mensch 14 AG Menschliche Gesundheit der UVP Gesellschaft 3 Gründung Ziele Initiative durch LIGA NRW + UVP Gesellschaft Gründung 2008, 30 Mitglieder aus verschiedenen Disziplinen Qualifizierung der GA + verfahrensführ. Behörden Etablierung einer guten fachlichen Praxis zum Schutzgut Mensch in der UVP Produkte Arbeitsplattform auf Basis eines Content Management Systems Leitlinie + praxisbezogene Leitfäden zur Berücksichtigung von Gesundheitsbelangen Dr. Joachim Hartlik www.hartlik.de

Unterstützung der GA UVP Leitlinie Schutzgut Mensch 15 Interne Arbeitsplattform + Kompetenznetz 3 Basis der Kooperation + späteren Dokumentation der Ergebnisse Bestandteil der Homepage»www.uvp.de«Dr. Joachim Hartlik www.hartlik.de

Unterstützung der GA UVP Leitlinie Schutzgut Mensch 16 Leitlinie Schutzgut Mensch 3 Phase 1 Darstellung der Rahmenbedingungen, gesundheitsbestimmende Faktoren, Prognosetechniken + Bewertungsmaßstäben Phase 2 Praxisbezogene Umsetzung für ausgewählte Verfahrens /Planungsinstrumente mit konkreten Handlungsanweisungen/Workflows Leitlinie Dr. Joachim Hartlik www.hartlik.de

Unterstützung der GA UVP Leitlinie Schutzgut Mensch 17 Leitlinien Charakter 3 Stand der Technik dokumentieren Berücksichtigung von Wirkungen mit hinreichender Wahrscheinlichkeit mit begründeter Möglichkeit unter Beachtung besonders vulnerabler Gruppen Dr. Joachim Hartlik www.hartlik.de

Unterstützung der GA UVP Leitlinie Schutzgut Mensch 18 Leitlinien Charakter Umfassendes Verständnis zum SG Mensch 3 Chemische, physikalische + biologische Determinanten, sozialräumliche, sozio kulturelle Determinanten und psychosoziale Determinanten als bestimmende Faktoren der menschlichen Gesundheit. Dr. Joachim Hartlik www.hartlik.de

Unterstützung der GA UVP Leitlinie Schutzgut Mensch 19 Leitlinien Charakter Bereitstellung von Bewertungsmaßstäben 3 Orientierung am Fachrecht Mindestniveau Vorsorgeorientierung und Nachhaltigkeit Vorsorgeniveau Maßstäbe für zukünftig anzustrebende Qualität Verbesserung der aktuellen Situation Dr. Joachim Hartlik www.hartlik.de

Uni Hannover Einführung in die Umweltprüfung 20 UVP Verfahrensablauf 1 Screening 3a f 5 Behördenbeteiligung 7, 8 2 Scoping 5 6 Öffentlichkeitsbeteiligung 9, 9a 3 Antragsunterlagen 6 7 Zusammenfassende Darstellung 11 4 Vollständigkeitsprüfung 8 Bewertung der Umweltauswirkungen 12 Entscheidung www.hartlik.de

4 Ausblick

Ausblick UVP Leitlinie Schutzgut Mensch 22 Mittelfristige Ziele der AG Menschliche Gesundheit 4 Dr. Joachim Hartlik www.hartlik.de

Anhang

UVS im ROV zur B 212n

Beeinträchtigung von Wohn /Erholungsgebieten Wirkzone 1 Direkter Flächenverlust Wirkzone 2 Lärmisophone >60 db(a) Wirkzone 3 Lärmisophone >50 db(a) Variante A Variante B Variante C Variante D 23 ha 28 ha 19 ha 34 ha 45 ha 56 ha 41 ha 65 ha 48 ha 62 ha 80 ha 130 ha Einsatz von GIS Technik in der Wirkungsprognose Wirkzone 3 >50 db(a) Wirkzone 2 >60 db(a) Wirkzone 1 Flächenverlust Layer Wirkzonen Bezogen auf die Reichweite der Wirkfaktoren ermittelte Zonen (direkter Verlust von Wohn /Erholungsflächen + 2 Lärmzonen) + Layer Bestandsdaten Gebiete mit Bedeutung für Wohn und Erholungsfunktion Auswirkungskarte Konflikte Gebiete mit negativen Umweltfolgen durch direkte Überbauung oder Lärmüberlagerung, differenziert nach Empfindlichkeit