N I E D E R S C H R I F T Ortsbeirat Boppard T E R M I N : Montag, 18.05.2015, 19:00 Uhr O R T : Altes Rathaus Boppard, Großer Sitzungssaal Anwesend: Ortsvorsteher Martin Strömann - Vorsitzender - - Mitglieder - Bach, Alexa Bach, Rolf Bast, Peter (bis TOP 17) Brager, Klaus Breitbach, Alfons Brockamp, Joachim Kaster-Schubert, Beate Dr. Mohr, Jürgen Müller, Willi Ringelstein, Ursula Rink, Martin Schladt, Jürgen Treichel, Werner Entschuldigt fehlen: Breitbach, Susanne Neuser, Philipp Stadtratsmitglieder: Maifarth, Walter - Protokollführer - Nick, Richard Niederschrift 18.05.2015.docx
2 Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 19:00 Uhr 20:25 Uhr Tagesordnung - Öffentlicher Teil - 1. Einwohnerfragestunde 2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Boppard vom 09.03.2015 3. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion betr. Parken in Buchenau am Steintisch 4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion betr. Parken im Eingangsbereich Mühltal 5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion betr. Neubaugebiet für den Ortsbezirk Boppard 6. Antrag des Mitgliedes Klaus Brager und der CDU-Ortsbeiratsfraktion betr. Gestaltung der Außenbewirtschaftung in der Rheinallee 7. Antrag der Ritter-Beyer-Nachbarschaft auf Gewährung eines Zuschusses zur Restaurierung der Nachbarschaftsfahne 8. Antrag der KiTa St. Klara auf Änderung des Zuschusszweckes der Bewilligung vom 29.08.2013 9. Antrag des VVV Boppard auf Bezuschussung weiterer Journale 10. Beantwortung von Anfragen 11. Mitteilungen - Nichtöffentlicher Teil - 12. Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Boppard vom 09.03.2015 13. Erwerb des Grundstücks Gemarkung Boppard, Flur 17, Nr. 747/573, 401 m² von Herrn Claus Daiber, Hohlstraße 2, 56154 Boppard 16. Vollzug des Landesstraßengesetzes (LStrG); Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf dem Marktplatz Boppard von Frau Emilia Fernandes Ferreira de Sousa, Marktplatz 15, Boppard
3 14. Beantwortung von Anfragen 15. Mitteilungen Ortsvorsteher Strömann eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsbeirat beschlussfähig ist. Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt der Vorsitzende die Tagesordnung um die folgenden Anträge zu erweitern: Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion betr. Beschilderung Ruhewald Antrag der Werbegemeinschaft Boppard e.v. betr. Beschaffung einer neuen Weihnachtsbeleuchtung Diese Punkte sollen als TOP 17 nach TOP 9 und 18 nach TOP 6 behandelt werden. Gegen die Erweiterung der Tagesordnung erheben sich keine Bedenken. 1. Einwohnerfragestunde Der Mitbürger Jürgen Ehses teilt mit, dass an den Plätzen im Bereich der Stadt Boppard zwischenzeitlich viel gemacht wurde. Er weist allerdings darauf hin, dass der zukünftige Ritter-Beyer-Platz im Bereich des ehemaligen Hotels Römer verkommt und anscheinend in Vergessenheit geraten ist. Ortsvorsteher Strömann sagt zu, dass er sich mit der Verwaltung in dieser Angelegenheit in Verbindung setzen wird. 2. Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Boppard vom 09.03.2015 Gegen die Abfassung der Niederschrift erheben sich keine Bedenken.
4 3. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion betr. Parken in Buchenau am Steintisch Der Antrag ist den Mitgliedern des Ortsbeirates bekannt. Es liegt folgender Beschlussvorschlag vor: Die Verwaltung wird beauftragt, zwecks Entspannung der Parkplatznot in Buchenau am Steintisch evtl. Grundstücke zu erwerben und die vorhandene Fläche mit einfachen Mitteln herzurichten, um für Wanderer und Freizeitsportler ausreichend Parkplätze anzubieten. Nach eingehender Beratung wird der Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion abgelehnt. Abstimmungsergebnis: 5 Nein-Stimmen, 4 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen 4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion betr. Parken im Eingangsbereich Mühltal Der Antrag ist den Mitgliedern des Ortsbeirates bekannt. Es liegt folgender Beschlussvorschlag vor: Die Verwaltung wird beauftragt, zwecks Entspannung der Parkplatznot gerade an Wochenenden im Eingangsbereich des Mühltales einerseits das städtische Grundstück am Start- und Zielpunkt der Traumschleife Elfenlay und andererseits das städtische Grundstück Mühltal 77 mit einfachen Mitteln als Parkplatz herzurichten. Nach eingehender Beratung wird der Antrag abgelehnt. Abstimmungsergebnis: 7 Nein-Stimmen, 5 Ja-Stimmen 5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion betr. Neubaugebiet für den Ortsbezirk Boppard Das Mitglied Ursula Ringelstein nimmt wegen Sonderinteresse an den Beratungen nicht teil. Der Antrag ist den Mitgliedern des Ortsbeirates bekannt. Nach eingehender Beratung beschließt der Ortsbeirat, die Verwaltung möge im Rahmen des laufenden Bauordnungsverfahrens Eisenbolz Bad Salzig, die Voraussetzungen für ein Neubaugebiet in Buchenau entsprechend den Festlegungen im Flächennutzungsplan schaffen. Abstimmungsergebnis: 1 Nein-Stimme, 3 Enthaltungen, 8 Ja-Stimmen
5 6. Antrag des Mitgliedes Klaus Brager und der CDU-Ortsbeiratsfraktion betr. Gestaltung der Außenbewirtschaftung in der Rheinallee Der Antrag ist den Mitgliedern des Ortsbeirates bekannt. Bereits vor der Sitzung wurde die aktuelle Situation in der Rheinallee von einigen Ortsbeiratsmitgliedern besichtigt. Der Antrag wird erneut von Herrn Brager begründet. Der Ortsbeirat spricht sich dafür aus, dass für die Gestaltung der Flächen zur Außenbewirtschaftung ab der nächsten Saison, mit den Betreibern ein Gespräch dahingehend stattfinden soll, dass die bestehenden Richtlinien eingehalten werden müssen und eine Verletzung der Satzung nicht mehr zugelassen wird. Ziel sollte es sein, dass die vorhandene tlw. Versiegelung der Flächen zurückgebaut wird. Auch für die Überdachungsmöglichkeiten (Schirme, Pavillons) sollte eine ansehnliche Regelung gefunden werden. 18. Antrag der Werbegemeinschaft Boppard e.v. betr. Beschaffung einer neuen Weihnachtsbeleuchtung Der Antrag der Werbegemeinschaft wird vom Mitglied Joachim Brockamp verlesen und begründet. Er bringt zum Ausdruck, dass erhebliche Kosten eingespart werden können, wenn zur Unterstützung bei der Montage der städtische Hubwagen und auch ein Mitarbeiter des Bauhofes eingesetzt werden. Eine entsprechende Zusage des Bürgermeisters wurde bereits gegeben. Im Anschluss an den Vortrag nimmt Herr Brockamp wegen Sonderinteresse an den Beratungen nicht mehr teil. Auch der Ortsbeirat erkennt die Notwendigkeit der Erneuerung der gesamten Weihnachtsbeleuchtung in der Stadt und übernimmt die Kosten der Beschaffung und Installation bis zu einem Betrag von 8.750,00. 7. Antrag der Ritter-Beyer-Nachbarschaft auf Gewährung eines Zuschusses zur Restaurierung der Nachbarschaftsfahne Die Ritter-Beyer-Nachbarschaft beabsichtigt, die vorhandene Fahne mit einen Kostenaufwand von voraussichtlich 1.166,20 zu restaurieren. Der Ortsbeirat beschließt, dieses Vorhaben mit 600,00 zu fördern.
6 8. Antrag der KiTa St. Klara auf Änderung des Zuschusszweckes der Bewilligung vom 29.08.2013 Das Schreiben der KiTa St. Klara ist den Mitgliedern des Ortsbeirates bekannt. Nach eingehender Beratung ist der Ortsbeirat grundsätzlich bereit, einen Zuschuss für die Neuanschaffung einer Rutschenanlage zu gewähren. Er bittet jedoch um Vorlage eines entsprechenden Kostenvoranschlages und wird dann hierüber erneut entscheiden. 9. Antrag des VVV Boppard auf Bezuschussung weiterer Journale Der VVV Boppard beantragt die Bezuschussung von 3 neuen Journalen mit den folgenden Themen: Rheineis / Eisgang 1929 Das Bopparder Patenboot ILTIS Großbrände in Boppard Nach eingehender Beratung fasst der Ortsbeirat den Grundsatzbeschluss, dass jährlich max. 2 Journale mit je 250,00 gefördert werden sollen. In diesem Jahr soll sich die Förderung auf die Journale Rheineis / Eisgang und Großbrände in Boppard erstrecken. 17. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion betr. Beschilderung Ruhewald Der Antrag liegt den Ortsbeiratsmitgliedern als Tischvorlage vor. Der Ortsbeirat spricht sich dafür aus, den bisher auf der Grabstelle Dr. Heinrich Krieger stehenden Findling nach Abräumung des Grabes als Hinweisschild auf den Ruhewald zu nutzen. Der vorhandene Schriftzug dürfte einfach zu beseitigen sein. Um evtl. Beschädigungen zu vermeiden, sollte der neue Schriftzug Ruhewald eingemeißelt werden.
7 10. Beantwortung von Anfragen Es liegen keine Anfragen vor. 11. Mitteilungen Das Mitglied Alexa Bach teilt mit, dass von der Schaukel auf dem Spielplatz am alten Sportplatz laute, störende Geräusche ausgehen. Hier könnte durch Ölen oder Schmieren sicherlich Abhilfe geschaffen werden. Das Mitglied Joachim Brockamp teilt mit, dass auf diesem Spielplatz in unmittelbarer Nähe zur Rutsche eine Eisenstange aus dem Boden ragt. Diese stellt eine Unfallgefahr dar und müsste umgehend beseitigt werden. Das Mitglied Jürgen Schladt teilt mit, dass seinerzeit beschlossen wurde, dass zur Umfeldgestaltung der Alten Burg Muster von Absperrpollern und Steine vorgestellt werden sollten. Bisher habe sich in dieser Richtung anscheinend noch nichts getan. Ursula Ringelstein teilt mit, dass nach den Abschlussarbeiten auf dem Bälzer Platz nunmehr auch beschädigte Pflastersteine in der Steinstraße ersetzt wurden. Diese Steine würden farblich allerdings nicht zu den vorhandenen passen. Hier sollte für Abhilfe gesorgt werden. Das Mitglied Willi Müller teilt mit, dass neben der Brunnenanlage auf dem Platz der Partnerstädte weitere Bänke aufgestellt werden sollten.
8 Willi Müller teilt weiterhin mit, dass die Piktogramme am Rhein, die auf den Radweg hinweisen, nachgearbeitet werden müssen. Das Mitglied Willi Müller teilt mit, dass der Verkehrs- und Verschönerungsverein mitgeteilt hat, dass der Kelter bald fertig wiederhergestellt ist. Dieser sollte dann am südlichen Ortseingang in Höhe des Bereiches Bethesda auf einer Wiese aufgestellt werden. Das Mitglied Willi Müller teilt mit, dass am Stadion dringend Fahrradständer aufgestellt werden sollten. Das Mitglied Willi Müller teilt mit, dass der Spielplatz am Schiffelsfelder Weg anscheinend leider in Vergessenheit geraten ist. Dieser müsste dringend wieder in Ordnung gebracht werden. Evtl. sollten auch neue Spielgeräte beschafft werden. Eltern hätten sich bereit erklärt, diesen in Zukunft bei Bedarf zu mähen. Willi Müller erklärt, dass sich in den Rheinanlagen in Höhe des Musikpavillons ein großer Mammutbaum befindet. Hier sollte ein Hinweisschild angebracht werden, welches auf die Art und Bedeutung von Mammutbäumen hinweist. Das Mitglied Ursula Ringelstein teilt mit, dass in der Steinstraße, anscheinend zum Beseitigen, ein Fahrradständer liegt, der evtl. zum Stadion gebracht werden könnte. OV Strömann erklärt hierzu, dass dieser Ständer wieder am Bälzer Platz aufgestellt werden soll.
9 OV Strömann teilt mit, dass die Tränenmadonna zwischenzeitlich wieder dem Kirchenbauverein übergeben wurde. Die offizielle Präsentation findet am 13.06.2015 um 16:30 Uhr in der Karmeliterkirche statt. Hierzu sind alle Ortsbeiratsmitglieder eingeladen. Der Ortsvorsteher teilt mit, dass am Freitag, dem 12.06.2015 der Seniorenausflug für die Bopparder Senioren stattfindet. Er bittet alle Ortsbeiratsmitglieder hier insbesondere ab 18:00 Uhr in der Stadthalle unterstützend teilzunehmen. Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung. - Nichtöffentlicher Teil Nachdem sich keine Wortmeldungen ergeben, schließt der Vorsitzende um 20:25 Uhr die Sitzung. Boppard, 18.05.2015 Der Vorsitzende Der Protokollführer