AMTSBLATT DER STADT SOLINGEN 69. Jahrgang Ausgabe 43 Donnerstag, 27. Oktober 2016 Sitzungen des Rates der Stadt Solingen, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen 31.10.2016, 17:00 Uhr Unterausschuss Bürgerbeteiligung und Transparenz Gründer- und Technologiezentrum Pliestersaal I 6. 2. Protokolle über die 11. Sitzung des Unterausschusses Bürgerbeteiligung und Transparenz am 05.09.2016 3. Bürgerbeteiligte Haushaltssicherung für den Haushalt 2017 hier: Auswertung des Verfahrens 4. Verschiedenes 7. 8. 9. 10. 11. 31.10.2016, 18:00 Uhr Beteiligungsausschuss Theater und Konzerthaus Tagungsraum 3 (ehem. Restaurant) 2. Protokoll über die 17. Sitzung des Beteiligungs ausschusses am 13.09.2016 3. Protokoll über die 18. Sitzung des Beteiligungs ausschusses am 22.09.2016 4. Verschiedenes Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil Beantwortung von Anfragen 2. Protokoll über die 17. Sitzung des Beteiligungs ausschusses am 13.09.2016 3. Protokoll über die 18. Sitzung des Beteiligungs ausschusses am 22.09.2016 4. Stadtwerke Solingen GmbH (SW SG) Wiederbestellung eines Geschäftsführers 5. Städtisches Klinikum Solingen gemeinnützige GmbH 12. 13. 14. Bestellung einer Geschäftsführerin / eines Geschäftsführers Portfolioanalyse Beteiligungsgesellschaft Stadt Solingen mbh und deren Töchter Bewertung der Umsetzbarkeit der Maßnahmen - Maßnahmenvorschläge von Rödl & Partner Portfolioanalyse Beteiligungsgesellschaft Stadt Solingen mbh (BSG) und deren Töchter Ankündigung von Maßnahmenvorschlägen der Geschäftsführung der BSG zur Abwendung der drohenden Insolvenz Kunstmuseum Solingen Betriebsgesellschaft mbh Einzahlung in die Kapitalrücklage Wirtschaftsplan 2017 der Zentrum für verfolgte Künste GmbH Zentrum für verfolgte Künste GmbH Personalmaßnahmen Altenzentren der Stadt Solingen gemeinnützige GmbH Wirtschaftsplan 2017 Städtisches Klinikum Solingen gemeinnützige GmbH Abberufung eines stellvertretenden Ärztlichen Direktors Jahresabschluss 2015 der Bergischen Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbh (BGR) Jahresabschluss 2015 der Wirtschaftsförderung Solingen Verwaltungs GmbH Herausgeber: Stadt Solingen, Der Oberbürgermeister, Pressestelle, Stadt Solingen, Postfach 10 01 65, 42601 Solingen. Verantwortlich: Birgit Wenning-Paulsen, Fon (0212) 290-2613. Redaktion: Ilka Fiebich, Fon 290-2791, Fax 290-2209. Satz: Stadt Solingen, Mediengestaltung. Vertrieb: Das Amtsblatt wird im Internet unter der Adresse www.solingen.de/ amtsblatt veröffentlicht. In gedruckter Form liegt es kostenlos in Verwaltungsgebäuden und Bürgerbüros aus. Nachdruck und Veröffentlichungen jeder Art sind nur mit Genehmigung des Herausgebers zulässig. Erscheint wöchentlich. Die öffentlichen Sitzungsunterlagen sind im Büro des Oberbürgermeisters, Ratsangelegenheiten, Rathausplatz 1, 42651 Solingen, einzusehen.
15. Vorlage von Jahresabschlüssen bei Stadtwerken und BSG hier: Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 07.09.2016 16. Stadtwerke Solingen GmbH (SW SG) Kapitalherabsetzung der Trianel GmbH bei der Trianel Onshore Windkraftwerke GmbH & Co. KG (TOW) 17. Beteiligungsgesellschaft Stadt Solingen mbh Billigung des Konzernabschlusses 2015 18. Beteiligungsgesellschaft Stadt Solingen mbh Einzahlung in die Kapitalrücklage der Kunstmuseum Solingen Betriebsgesellschaft mbh 19. Verschiedenes 03.11.2016, 16:00 Uhr Bezirksvertretung Mitte Rathaus Rathausplatz 1 Sitzungssaal 102 (Zugang nach 18:00 Uhr nur über den behinderten gerechten Eingang am Torbogen) 2. Protokoll über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 15.09.2016 3. Knotenpunktgestaltung an der Kölner Straße/Birkerstraße und Birkerstraße/Graf-Engelbert-Straße (Vorlage wurde bereits versandt) 4. Aufhebung des Bewohnerparkbereichs F 5. Freie Budgetmittel - Fortführung der Beratungen 6. Ortsrecht Veränderungsnotwendigkeiten Neuregelung des Verfahrens zur Besetzung von Schulleitungsstellen Angleichung von Stadtbezirks- und Wahlbezirksgrenzen Umgang mit der Zusatzbezeichnung Klingenstadt im Ortsrecht Aufnahme der Kompetenzen des Zuwanderer- und Integrationsrates in das Ortsrecht Rückholrecht des Rates bei Übertragung von Ausschusskompetenzen Aufhebung der Besetzung von Leitungsstellen der Stadt Solingen auf Probe Sprachliche und kleinere (redaktionelle) Änderungen Ortsrechtsänderungen VI. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Solingen I. Änderung der Zuständigkeitsregelung der Ausschüsse der Stadt Solingen Auflösung Spätaussiedlerbeirat 7. Verschiedenes 2 03.11.2016, 16:00 Uhr Beirat Untere Landschaftsbehörde Verwaltungsgebäude Bonner Straße 100 Kantine 2. Protokoll über die 12. Sitzung am 30.08.2016 3. Befreiungen durch den Beiratsvorsitzenden 4. Stand der Sanierungsarbeiten an der Mauer Klosterhof sowie Stützwand Leichlinger Straße und Ittertalstraße - Vortrag 5. Klingentrail Bärenloch Antragsteller: SD Sport und Freizeit 6. Entwicklungszustand des Naturschutzgebietes Ober der Lehmkuhle (N 2.1.4 Landschaftsplan) 7. Verschiedenes Tagesordnung - nichtöffentlicher Teil Beantwortung von Anfragen 2. Protokoll über die 12. Sitzung am 30.08.2016 3. Befreiungen durch den Beiratsvorsitzenden 4. Neubau Quarantänestation Gemarkung Burg 5. Bauvoranfrage Altenbau Anbau eines Wohnhauses zur barrierefreien Ertüchtigung Gemarkung Dorp 6. Lacher Straße, befristete Nutzungsänderung am 08.12.2016 und am 10.12.2016 Gemarkung Höhscheid 7. Verschiedenes 03.11.2016, 17:00 Uhr Unterausschuss Gender, Inklusion und demografische Entwicklung Gründer- und Technologiezentrum Raum 2 2. Protokoll über die gemeinsame Sitzung des Unterausschusses Gender, Inklusion und demografische Entwicklung und des Beirates für Menschen mit Behinderung am 25.08.2016 3. Ergebnisse der Diskussion in den Fraktionen über die gewünschte Wiederaufnahme des Arbeitskreises Inklusive Beschulung 4. Vorstellung des Bildungsbüros und des Förderprojektes Integrierte Bildung 5. Bericht zu geplanten Veränderungen im Behindertenrecht 6. Verschiedenes
BEKANNTMACHUNG Dienstjubiläen Am 01.11.2016 feiern Herr Bernhard Dinger Stadtdienst Feuerwehr Herr Torsten Dunkel Stadtdienst Feuerwehr Herr Peter Stoppe-Käding Immobilienmanagement Herr Thomas Koch Stadtdienst Feuerwehr ihr 25-jähriges Dienstjubiläum. 3
Für die Ausschreibung "Schloss Burg GRW Gerüstarbeiten", Vergabenummer V16/41/329 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Str. 100 42697 Solingen land Die Einreichung der Angebote/ Teilnahmeanträge kann elektronisch oder nicht elektronisch erfolgen 42659 Schloss Burg Die Arbeiten finden räumlich getrennten Gebäudeteilen der Burganlage statt. Einzurüstende Fassadenflächen: Bergfried ca. 1600 m², Grabentorhaus ca. 1100 m² Leistungen: Gerüststatik Fassadengerüste für Verfugarbeiten und Fachwerkbearbeitung mit Dachdeckerfangschutz Einzelgerüste zur Bearbeitung von Gauben und Schornsteinen Baustellenaufzug am Bergfried Von: 16.01.2017 Bis: 30.06.2017 Nebenangebote sind zugelassen. Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Straße 100 42601 Solingen Tel.:+49 2122906652 Fax:+49 2122906695 In diesem Verfahren sind elektronische und nicht elektronische Angebote zugelassen. Weitere Informationen und diese Weitere Informationen und diese Für die Bieter der Stadt Solingen ist 15.11.2016 10:30:00 Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Str. 100 42697 Solingen Weitere Informationen und diese Um eine elektronische Abgabe der Angebote wird ausdrücklich gebeten. 15.11.2016 10:30:00 Bieter oder deren bevollmächtigte Vertreter. gem. VOB Referenzen Es gelten die Bedingungen des Tariftreue und Vergabegesetzes NRW 14.12.2016 4
Für die Ausschreibung "Schloss Burg GRW Elektro und Nachrichtentechnik", Vergabenummer V16/41/334 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Str. 100 42601 Solingen land Die Einreichung der Angebote/ Teilnahmeanträge kann elektronisch oder nicht elektronisch erfolgen 42659 Solingen Mit dem Förderprojekt Erlebnisraum Schloss Burg soll eine spürbare Aufwertung von Schloss Burg im Rahmen eines touristischen Gesamtkonzepts für die Bergische Region erreicht werden, die vornehmlich die Zielgruppen Best Ager und Businessgäste bewirbt. Hierfür sind in verschiedenen Teilbereichen der historischen Gebäude ( Bergfried und Grabentorhaus ) diverse Maßnahmen an den Elektro und nachrichtentechnischen Anlagen erforderlich. Diese bestehen im Wesentlichen aus : Installationsanlage, bestehend aus: 2 Stück Hauptverteilung, 8 Stück Unterverteilung, 1 Stück Zählerschrank ca. 1300m Kabel Schutzrohr und Installationskanäle ca. 120m Kabel und Steigetrassen ca. 9.000m Installations und Schwachstromkabel ca. 300 Stück Schalter und Steckdosen ( teilweise KNX Schalter ) ca. 200 Leuchten Erdung, Potentialausgleich, Überspannungsschutz, Brandschutz Installations und Kleinmaterial Sicherheitsbeleuchtung, bestehend aus: 1 Stück Zentralbatteriesystem ca. 95 Stück LED Sicherheits und Rettungszeichenleuchten EDV Netzwerk, bestehend aus: 4 Stück Datenverteilerschrank ca. 3700m Datenkabel ca. 100 Datendosen 20 Stück Switch und Access Point Installations und Kleinmaterial Brandmeldeanlage, bestehend aus: 1 Stück Hauptzentrale 2 Stück Unterzentrale ca. 90 automatische Melder ca. 15 nicht automatische Melder Installations und Kleinmaterial Alarmierungsanlage, bestehend aus: 1 Stück Hauptzentrale 48 Kreise / 2400W ca. 2 Stück Sprechstellen ca. 120 Lautsprecher Installations und Kleinmaterial Einbruchmeldeanlage, bestehend aus: 1 Stück Hauptzentrale 2 Stück Unterzentralen mit Touch Bedienteil ca. 60 Stück Bewegungsmeldern ca. 20 Kontakten über Koppler Installations und Kleinmaterial Videoüberwachungsanlage, bestehend aus: 2 Stück Video IP Server ( a 32 Kanäle ) ca. 16 Stück IP Kameras Installations und Kleinmaterial Demontage, bestehend aus: Demontage der elektrotechnischen Anlagen ( Bestand ) Von: 09.01.2017 Bis: 30.08.2017 Nebenangebote sind zugelassen Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Straße 100 42601 Solingen Tel.:+49 2122906652 Fax:+49 2122906695 In diesem Verfahren sind elektronische und nicht elektronische Angebote zugelassen. Weitere Informationen und diese Weitere Informationen und diese Für die Bieter der Stadt Solingen ist 18.11.2016 10:30:00 Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Straße 100 42601 Solingen Sie haben die Möglichkeit der elektronischen Angebotsabgabe. Weitere Informationen und diese 18.11.2016 10:30:00 Bieter oder deren bevollmächtigte Vertreter Bürgschaft für Mängelansprüche 3 % gem. VOB Referenzen Es gelten die Bedingungen des Tariftreue und Vergabegesetzes NRW. 14.12.2016 5
Für die Ausschreibung "Schloss Burg GRW Rohbauarbeiten", Vergabenummer V16/41/328 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Str. 100 42697 Solingen land Die Einreichung der Angebote/ Teilnahmeanträge darf nur elektronisch erfolgen 42659 Schloss Burg a/d Wupper Die Arbeiten finden räumlich getrennten Gebäudeteilen der Burganlage statt. Zu bearbeitende Grundflächen: Bergfried ca. 360 m², Grabentorhaus ca. 450 m², Burgtor ca. 10 m², Technikkeller Schulhaus ca. 20 m², Heizzentrale Palas ca. 24 m², Gewölbekeller Grabentor ca. 46 m² Leistungen: Rückbau von Einbauten,Trennwänden, Wand und Bodenbelägen Herstellung von neuen Bodenaufbauten, Errichtung eines Aufzugschachtes Herstellen von Nischen, Durchbrüchen und Kernbohrungen Beiputzarbeiten, Beimauerarbeiten in Naturstein, Mauern eines Schornsteins Von: 12.12.2016 Bis: 09.06.2017 Nebenangebote sind zugelassen Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Straße 100 42697 Solingen Tel.:+49 2122906652 Fax:+49 2122906695 In diesem Verfahren sind elektronische Angebote und nicht elektronische Angebote zugelassen. Weitere Informationen und diese Weitere Informationen und diese Für die Bieter der Stadt Solingen ist 16.11.2016 10:29:00 Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Str. 100 42697 Solingen land Weitere Informationen und diese 16.11.2016 10:30:00 Bieter oder deren bevollmächtigten Vertreter. Bürgschaft für Mängelansprüche 3% gem. VOB Nachweis von mindestens 2 Maßnahmen im denkmalgeschützten Bestand mit einer Auftragssumme von mindestens 25.000, netto in den letzten 5 Jahren. Es gelten die Bedingungen des Tariftreue und Vergabegesetzes NRW 07.12.2016 6
Für die Ausschreibung "Schloss Burg GRW Sanitär / Heizungstechnik", Vergabenummer V16/41/333 wird nach VOB/A 12 Absatz 2 folgende Bekanntmachung veröffentlicht: Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Straße 100 42601 Solingen Die Einreichung der Angebote/ Teilnahmeanträge kann elektronisch oder nicht elektronisch erfolgen 42659 Solingen Grabentorhaus: Lieferung und Montage eines Öl Brennwertkessels inklusive der kompletten Nahwärmeleitungen im Erdreich und der Verrohrung im Gebäude. Lieferung und Montage eines Beh. WCs im 1. OG und eines Damen und Herren WCs im EG und im 2. OG, samt Abwasser und Trinkwasserverrohrung und Wärmedämmung, Lieferung und Montage von 9 x Heizkörper für die WC Räume und das Lager im DG samt Rohrleitung. Lieferung und Montage einer Fußbodenheizung für alle anderen Räume im 1. und 2. OG samt Wärmedämmung und Zubehör. Die Verlegung der Fußbodenheizung erfolgt im Dielenboden bzw. unterhalb der Dielen. Lieferung und Montage einer zusätzlichen Wandheizung für drei Räume im 1. und 2. OG samt Zubehör. Lieferung und Montage einer Wandheizung für die Räume Ausstellung im DG samt Zubehör. Bergfried: Lieferung und Montage der Nahwärmeleitungen im Erdreich und der Verrohrung im Gebäude. Lieferung und Montage einer Fußbodenheizung samt Wärmedämmung und Wandheizung für die Etagen EG bis 4. OG samt Zubehör, Lieferung und Montage einer trockenen Steigleitung mit einer Entnahmestelle in jeder Etage samt Zubehör. Von: 09.01.2017 Bis: 30.07.2017 Nebenangebote sind zugelassen. Stadt Solingen Konzernservicestelle Beschaffung Submissionsstelle Bonner Straße 100 42601 Solingen Tel.:+49 2122906652 Fax:+49 2122906695 In diesem Verfahren sind elektronische und nicht elektronische Angebote zugelassen. Weitere Informationen und diese Weitere Informationen und diese Für die Bieter der Stadt Solingen ist 17.11.2016 10:29:00 In diesem Verfahren sind elektronische und nicht elektronische Angebote zugelassen. Weitere Informationen und diese Bekanntmachung finden Sie unter: http:// www. deutsche evergabe. de/ 17.11.2016 10:30:00 Bieter oder deren bevollmächtigte Vertreter. Bürgschaft für Mängelansprüche 3 % gem.vob Mindestens 3 Referenzen der letzten 3 Jahre. Es gelten die Bedingungen des Tariftreue und Vergabegesetzes NRW. 14.12.2016 7